Seit eineinhalb Jahren ist der SPD-Politiker Scholz als Bundeskanzler tätig. Gut ein Drittel seiner Amtszeit hat er verbraucht. Die Mehrheit der Wähler ist mit seiner Arbeit unzufrieden. Sie hat ihm, seiner Partei und der Koalition geschadet. Scholz steht im Wasser. Es steigt. Er bemüht sich, einen höheren Grund für seine Füße zu finden, und arbeitet krampfhaft daran, sein Image zu verbessern. In weiser Voraussicht hat die SPD für den Fall der Fälle längst vorgesorgt. Weiterlesen
Wer sagt, Bundeskanzler Scholz wäre langsam? Er amtiert erst seit fünf Monaten. Doch schon ist er bei vielen Bürgern unten durch. Sie ärgern sich über sein schleppendes Regierungstempo und sein schlechtes Kommunikationsverhalten. Für jemanden, der sich mit dem Vorwurf konfrontiert sieht, wie eine Schnecke zu agieren, hat Scholz seinen Ruf ziemlich flott ruiniert. Weiterlesen
Die Abgeordneten des Bundestages stecken in Erklärungsnot. Bis 2015 konnten sie sich einreden, Deutschland wäre gut organisiert. Dieses Selbstbild erwies sich als Selbstbetrug. 2015 zeigte die Zuwanderung, dass die Verwaltung in Krisen nicht leistungsfähig ist. 2020 zeigte die Corona-Seuche, dass die Abgeordneten ihre eigenen Pandemiepläne von 2013 nicht umgesetzt hatten. Heute zeigt der Ukraine-Krieg: Die Abgeordneten haben das Land schutzlos gemacht und Putin in die Karten gespielt. Weiterlesen
von Gert samuel
Bsirske, der Klimawandel, die Erneuerbaren Energien und „Fridays for Future°
Laut WAZ vom 5. August ruft die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ihre rund zwei Millionen Mitglieder dazu auf, sich am Klimastreik von „Fridays for Future“ am 20. September zu beteiligen. „Es geht darum, Flagge zu zeigen – wir brauchen ein deutlich konsequenteres Handeln der Politik beim Klimaschutz”, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske der in Essen erscheinenden WAZ. Tags darauf ist in der „RP“ zu lesen, Luisa Neubauer habe getwittert: „Es ist großartig zu sehen, dass Verdi im Gegensatz zu vielen politischen Akteuren die Dringlichkeit von echten Maßnahmen versteht“ Weiterlesen
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