Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Kevin Kühnert (Seite 3 von 3)

SPD / “Mitte-Studie” / Chinafrica / Jungle World wecken

Haben Sies gemerkt? Es gibt sie noch: die SPD (das auslösende Interview mit Kühnert ist nicht frei online zugänglich; statt eigener Meinungsbildung wird die Öffentlichkeit an die Nadel der Agenturnachrichten gezwungen; nehmen Sie stattdessen diese Darstellung, die kostet nichts). Sogar der Bundesminister Scheuer, der ja so wenig zu tun und so viel Freizeit hat, bemüht sich rechtschaffen darum, die Öffentlichkeit darauf aufmerksam zu machen (zu Bild verlinke ich aus inhaltlichen Gründen nicht) und der SPD Wähler*innen zu mobilisieren. Wenn er so viel Zeit hat, nimmt er sich dann gelegentlich auch Zeit für Fachinformationen, z.B. über sein Lieblingsspielzeug E-Roller? Das halte ich nicht für gesichert. Weiterlesen

SPD – Das Spannende fängt jetzt erst an

Wenn die AfD etwas als “Katastrophe für Deutschland” bezeichnet, das als Trost an die GroKo-Gegner*innen in der SPD, kann nicht alles daran verkehrt sein. Ein ernsthaftes Kompliment hat die Abstimmungsbeteiligung von 78% verdient. So wenige Karteileichen wie die SPD von heute, haben wohl nur wenige gute deutsche Vereinsmeiereien. Doch das eigentlich Interessante kann jetzt erst beginnen: die “Erneuerung” der SPD? Wie soll sie aussehen?

Vermutlich waren Versammlungssääle der deutsche Sozialdemokraten schon viele Jahre nicht mehr so gut mit Leben gefüllt, wie in den letzten Wochen. Das ist politisches Kapital, das gut investiert werden muss und nicht verschleudert werden darf. Die im Moment verständlicherweise enttäuschten GroKo-Gegner*innen sollten erkennen: sie sind ungefähr doppelt so viele, wie die Grünen insgesamt an Mitgliedern haben. Weiterlesen

Weiterführendes zur SPD, (noch) nicht von ihr ….

Uli Kelber gibt heute in seinem GA-Interview die Richtung vor, die realpolitisch für die SPD gangbar ist. Das Strategieproblem: es gibt keine alternativen Optionen.
Albrecht von Lucke (Blätter) hatte letzten Donnerstag bei Illner unbarmherzig und brutal in den Wunden gerieben: Juso Kühnert müsse geradezu hoffen, beim Parteitag zu unterliegen (was gelungen ist), sonst würde er als “Boris Johnson” der SPD enden. Wenn die SPD-Koalitionsgegner*innen Neuwahlen provozieren würden, bliebe “nur noch eine Volkspartei übrig”, die die enttäuschten FDP- und SPD-Wähler*innen, also jene, die eine Partei wählen, weil sie wollen dass sie regiert (warum tun sie es sonst?), aufsaugen würde. Eine direkte Strategie zur Enthauptung der SPD und zur Stärkung Merkels (und vielleicht einer Schwarz-Grün Mehrheit, wie die rechten Realos bei den Grünen erhoffen).

Majid Sattar (FAZ) hat all das aufgeschrieben, worüber SPD-Führungsmitglieder bei Strafe der Exkommunikation nicht öffentlich sprechen dürfen. Irgendwann kommt immer alles raus.

Albrecht Müller, Planungsstabchef bei Bundeskanzler Willy Brandt, und heute leider viel zu verbittert, hemmungsloser Wagenknecht-Fan, sieht, dass die Koalitionsfrage nicht die Entscheidende ist; der politische Inhalt ist das Problem.

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