Schlagwort: Kriegsverbrechen (Seite 2 von 2)

Wird hier eine Person vernichtet?

3. Februar 2020 / Roland Appel

Julian Assange, bekannt als Kopf von Wikileaks, ist nach neun Jahren Flucht und Verfolgung aus fadenscheinigen Gründen immer noch mit dem Leben bedroht. Die demokratische Öffentlichkeit kümmert sich einen Kehricht um den Menschen, der brutalste Kriegsverbrechen der US-Armee und andere Staatsverbrechen durch eine Internet-Plattform öffentlich gemacht und damit um die Wahrheit verdient gemacht hat. Eine schier unglaubliche Verdrehung von Ursache und Wirkung, von Täter und Opfer. Dass schwedische und britische Behörden da mitmachen, ist schon recht merkwürdig. Weiterlesen

Friedhof oder Pakistan

5. Januar 2020 / Martin Böttger

Faschismus in Indien / Spaniens Kriegsverbrechen / Lieber Stadt als Forst / Schwarz in der Schweiz
Arundhati Roy ist für mich ein ikonenhaftes Muster einer schönen Frau. Zu so unreflektierten Urteilen komme ich in der Regel aus grosser Distanz – ein Medienbild. “Der Gott der kleinen Dinge” hat sie reich gemacht. Ich habs gelesen. Sie nicht? Holen Sies nach. Danach hat sie mich regelmässig mit ihren politischen Essays mitgerissen. Bei gleichem Inhalt von anderen Autor*inn*en hätte ich sie nach wenigen Leseminuten als hilflose Jammerei beiseite gelegt. Weiterlesen

Palästina: Ende der Straflosigkeit

23. Dezember 2019 / Andreas Zumach

Ende der Straflosigkeit für Kriegsverbrechen in Palästina in Sicht
Mit der seit über 52 Jahren währenden Straflosigkeit für mutmaßliche Kriegsverbrechen in den von Israel völkerrechtswidrig besetzten palästinensischen Gebieten Westjordanland, Gazastreifen und Ostjerusalem dürfte es 2020 ein Ende haben. Erste Ermittlungsverfahren durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu mußmaßlichen Verbrechen sowohl israelischer Militärs und Sicherheitskräfte wie auch der Hamas und anderer Akteure im Gazastreifen könnten bereits in der ersten Hälfte des nächsten Jahres beginnen – vorbehaltlich einer noch ausstehenden Überprüfung der territorialen Zuständigkeit des IStGH für die drei besetzten Gebiete. Weiterlesen

Menschenfeindlichkeit und Todessehnsucht

4. August 2019 / Martin Böttger

Für die Rechte wäre nichts schöner als die Apokalypse
Mein Mitautor Roland Appel quält sich seit Tagen an einem Text ab, der davon handelt, warum die Gefahr von Rechts in der hiesigen Öffentlichkeit so bagatellisiert wird. Es ist in der Tat schwer zu verstehen. Hier nur einige wenige Belege.
Eine starke Besprechung des aktuellen Adorno-Bestsellers “Aspekte des neuen Rechtsradikalismus”, vorgetragen vor 50 Jahren in Wien, liefert Götz Eisenberg/nachdenkseiten.
In den USA gab es am Wochenende Weiterlesen

Lange ZAPP-Pause / Eberhard Rondholz

13. Dezember 2018 / Martin Böttger

Eine der miesesten Unsitten unserer, der öffentlich-rechtlichen Medien sind die Pausen. Weihnachtspause, Karnevalspause, Osterpause, Pfingstpause, Sommerpause, Herbstferienpause. Wenn jede dieser Pausen aus “technischen Gründen” auf vier Wochen ausgedehnt wird, ist ein halbes Jahr schon voll, bzw. leer. Hinter diesen “Pausen” verbirgt sich nicht, was wir darunter kennen. Sondern eine Sparstrategie der Senderführungen an der Stelle, die am wenigsten Widerstand leisten kann, weil sie abhängig sind: die sog. “freien” und damit schlechtestbezahlten Mitarbeiter*innen, die heute den Löwenanteil des gesendeten Programms herstellen. Weiterlesen

G20-Gipfel in Buenos Aires

30. November 2018 / Andreas Zumach

Viele Premieren, große Unsicherheit – Die Staats- und Regierungschefs der G20-Länder kommen in Argentinien zusammen. An Konflikten mangelt es den teilnehmenden Staaten nicht.
Schon vor Beginn des G20-Gipfels am Freitag in Buenos Aires steht fest: Die seit 1999 zehnte Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs der zwanzig wirtschaftsstärksten Staaten der Welt ist der Gipfel mit den meisten Premieren und den größten Unsicherheiten. Mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warnte erstmals einer der Teilnehmer vor Beginn des Gipfels vor einer „nutzlosen Veranstaltung“.

Gegen einen anderen Gipfelteilnehmer, den saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman, liegt wegen seiner Verantwortung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im Jemen Weiterlesen

Kriegsverbrechen / Wohnen als Grundrecht

5. September 2018 / Martin Böttger

Flroian Rötzer/telepolis macht auf die Doppelstandards unserer veröffentlichten Meinung aufmerksam: Kriegsverbrehen in Idlib werden schon beklagt, bevor sie begangen sind; Kriegsverbrechen im Jemen werden – höchstens – im nachhinein und politisch folgenlos zur Kenntnis genommen. Dass das so ist, hat nichts mit Guten und Bösen zu tun, sondern ausschliesslich mit Interessen.
Interessen sind es auch, die hierzulande Menschen quälen, z.B. solche, die eine Wohnung suchen und nicht unbegrenzt zahlungsfähig sind. Es mehren sich Vorschläge daran was zu ändern: hier Sebastian Gerhardt/oxiblog mit einem Plädoyer für öffentliches Bauen, und hier Architekt Christian Schnöningh im Interview mit Laura Weißmüller/SZ: “Es darf kein privates Eigentum mehr an Baugrund geben”.

Wiederentdeckung der Menschlichkeit?

19. Juli 2018 / Roland Appel

Die “Zeit” hat in der vergangenen Woche einen skandalösen Schritt aus dem konsensual geglaubten linksliberalen Diskurs heraus beschritten: Sie diskutierte die Frage kontrovers, ob man private Seenotrettung auf dem Mittelmeer fördern oder in Frage stellen dürfe. Seit etwa Mitte des 19. Jahrhunderts kennt das internationale Seerecht nur eine einzige Antwort darauf: Schiffbrüchigen ist zu helfen! Selbst mitten im mörderischen 2. Weltkrieg haben U-Boot-Kommandanten Schiffbrüchige versenkter Gegner aufgenommen und umgekehrt. Dies nicht zu tun, wurde zumindest von den alliierten Siegermächten als Kriegsverbrechen bezeichnet und gebrandmarkt.

In kapitalistischen Friedens- und Überflusszeiten ist der populistische Mitteleuropäer der Meinung, dass dieses Mindestmaß von Menschlichkeit nicht mehr gelten solle, Weiterlesen

Syrien / Klopp / Sport inside

6. Juni 2018 / Martin Böttger

Überraschung: die Guten, die Anti-IS-Koalition hat in Syrien Kriegsverbrechen begangen. Und deutsche Waffen und deutsches Geld waren selbstverständlich mittendrin. Das hat Amnesty International untersucht, hier eine deutschsprachige Mitteilung, hier der komplette Report englisch.

Endlich kratzt mal eine an Jürgen Klopp. Birgit Schönau muss sich dafür aus Italien melden, und hat gut beobachtet. Klopp wird verehrt, weil er so eine glänzende PR-Performance hat, die allein viel wert ist, für ihn selbst, seinen Verein und die eskortierenden Medien. Aber es gibt immer eine Rückseite, Weiterlesen

UN-Menschenrechtsrat zu Kriegsverbrechen in Syrien

2. März 2017 / Andreas Zumach

von Andreas Zumach

Die syrischen und russischen Bodentruppen und Luftstreitkräfte haben nach UN-Angaben bei der Schlacht um Aleppo in großem Ausmaß Kriegsverbrechen begangen. In geringerem Maße haben sich auch Kämpfer der gegnerischen Milizen Kriegsverbrechen zuschulden kommen lassen. Opfer seien Zivilisten auf beiden Seiten der Stadt, die seit 2014 zwischen Regierung im Westen und Rebellen im Osten geteilt war.
Im Bericht des UN-Menschenrechtsrats zu Syrien, der am Dienstag in Genf veröffentlicht wurde, heißt es: „Die Schlacht um die Kontrolle Aleppos wurde mit erbitterter Gewalt geführt“. Syrische Regierungstruppen hätten „als Teil einer Strategie, ihre Gegner zur Aufgabe zu zwingen, ab Ende Juli 2016 den Ostteil der Stadt eingeschlossen und die Versorgung der Zivilbevölkerung mit Lebensmitteln und Medikamenten unterbunden“. Weiterlesen

Mit “Deutschland First” in den Handelsweltkrieg?

2. Februar 2017 / Martin Böttger

Peter Bofinger, Minderheits-“Wirtschaftsweiser” der Bundesregierung, erklärt im oxiblog-Interview wie schwachsinnig, egomanisch, nationalistisch und international isoliert die deutsche Wirtschaftspolitik ist und kaum eine Partei mehr wagt, Vernunft in die Debatte zu bringen. Update 7.2.: Dazu jetzt auch online der Kommentar von Oxiblog-Chef Wolfgang Storz.
German-Foreign-Policy analysiert, wie das schnurstracks zu einer Handelskriegskonfrontation der Großmächte (dieser Link führt in einigen Tagen zu einem Paywall-Archiv) führt, in der Deutschland die EU als Geisel nimmt, eine Strategie, die nicht geeignet ist, sie langfristig am Leben zu halten.
Dass “Wir” uns moralisch kaum über unsere Handelskriegsgegner erheben können, beweisen die ausgebremsten NSU-Mordermittlungen, ein in einem Bundestagsuntersuchungsausschuss öffentlich sichtbarer Skandal, für den sich die eingebetteten unserer Medien kaum mehr interessieren.
Das ist schlimm genug, dass es nicht als Trump-Relativierung verstanden werden kann. Sein erstes Kriegsverbrechen ist jetzt auch dokumentiert.

Nachrichtengebung heute

11. Oktober 2015 / Martin Böttger

Hätte die FPÖ heute bei der Wiener Kommunal-/Landtagswahl vorne gelegen, hätte das sicherlich für eine Spitzenmeldung gereicht. Hat sie aber nicht. Rot-Grün wurde mit über 50% wiedergewählt. Marginalisiert wurde die CDU Österreichs, die ÖVP, die noch hinter den Grünen landete, Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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