Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: STF

Wankt Bolsonaros Macht?

von Christian Russau
Corona-Krise bringt Politgefüge in Brasilien nahe an den Schmelzpunkt.

“Ihre Regierung ist vorbei”
Diese Worte musste sich Jair Bolsonaro in aller Öffentlichkeit anhören. Das Video der Szene machte Mitte März Furore in den sozialen Netzwerken in Brasilien. Brasiliens rechtsextremer Präsident stand vor seinem Regierungspalast, tat so, als würde er die Worte nicht verstehen. “Ihre Regierung ist vorbei.” Eigentlich ist dies mittlerweile der Mehrheit der Brasilianer*innen bewusst geworden. Nur hatte es bislang noch niemand so nüchtern beschrieben, wie der Sprecher dieser gleichsam prophetischen Worte. Weiterlesen

Vom Militär und Evangelikalen übernommen

von Naomi Rattunde
Die Idigenenbehörde FUNAI und das Museu do Indio in Rio de Janeiro

Eine der ersten Amtshandlungen des brasilianischen Präsidenten Bolsonaro war ein direkter Angriff auf die Indigenenbehörde FUNAI (Fundação Nacional do Indio). Damit wollte er seinem im Wahlkampf formulierten Ziel, den Schutz der indigenen Territorien aufzulösen und sie für Bergbau und Agrarindustrie zu öffnen, näherkommen. Dieser provokative Auftakt seiner indigenen- und umweltfeindlichen Politik bestand darin, die seit 1990 dem Justizministerium unterstellte FUNAI dem neu gegründeten Ministerium für Frauen, Familie und Menschenrechte einzuverleiben. Außerdem soll ihre fundamentale Kompetenz in der Demarkation indigener Territorien dem von Großgrundbesitz und Agrarlobby dominierten Weiterlesen

Wie lange noch hält Brasilien das aus?

von Viviane de Santana Paulo
Die politische Kultur des größten Landes Südamerikas verhindert (noch) eine breite soziale Mobilisierung

Frankreichs Präsident Macron ist schwer enttäuscht. Brasiliens Präsident Bolsonaro habe ihn belogen. In Osaka habe er ihm im Juni zugesichert das Pariser Klimaabkommen zu respektieren. Und nun würde riesige Waldflächen in Amazonien brennen, weil Bolsonaro denjenigen, die Amazonien entwalden und landwirtschaftlich nutzen wollen, freie Hand ließe. So haben die Brände wenigstens etwas Gutes, nämlich, dass niemand mehr ignorieren kann, Weiterlesen

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