Schlagwort: Vermummungsverbot

Gedämpft

8. November 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Die aus der Antike herrührende Sentenz, was dem „Jupiter“ erlaubt sei, sei dem „Ochsen“ nicht erlaubt, gilt nicht mehr. Vor Corona sind alle gleich. Wehe dem „Jupiter“, sei es ein Regierungschef, sei es ein Parteivorsitzender, dem verbotenerweise die Mund-Nase-Maske verrutscht, in der Bahn etwa oder im Flugzeug! Stets kann ein selbst ernannter Aufklärer in der Nähe sein, der übers Smartphone den Boulevard mit Bildern versorgt. Der Denunziant im Kleide des Paparazzos? Weiterlesen

Grundrechte in Gefahr – durch Polizei (IV)

19. April 2020 / Roland Appel

Auch nach drei Wochen Shut-Down ist die Neigung von Polizei und Ordnungsbehörden, Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz als Straftaten zu verfolgen, und die Täter*innen z.T. wie Schwerverbrecher*innen zu behandeln, ungebrochen. Viele Beispiele, die uns zugetragen worden sind, lassen zweifeln, ob der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit einerseits und das Gebot, auch in der Krise eine Güterabwägung zwischen Grundrechten und der Anwendung von Verordnungen, die auf dem Infektionsschutzgesetz beruhen und zum Teil mit “heißer Nadel” gestrickt wurden, vorzunehmen. Weiterlesen

Grüne wie Steinmeier: Thema verfehlt

14. April 2020 / Roland Appel

Bettina Gaus hat hier vorgestern die schwache Rede des Bundespräsidenten kritisiert. Nun hat er Grüne Nachahmer gefunden. In einem fünfseitigen Schreiben haben sich die Bundesvorsitzenden der Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck an alle Mitglieder der Ökopartei gewandt, um, so Originalton Michael Kellner, “wichtige Punkte zu unterstreichen und Euch in Eurer Kommunikation zu unterstützen”. Wer in diesem Schreiben mehr als bekannte Sachverhalte oder gar neue politische Aussagen einer Oppositionspartei erwartet hätte, wurde bitter enttäuscht. Weiterlesen

Polizei verletzt Grundrechte (III) Baden-Württemberg

8. April 2020 / Roland Appel

Im nordrhein-westfälischen Münster, dem historischen Ort des Westfälischen Friedens, hat vorgestern eine historisch einmalige Demonstration stattgefunden: bei der ersten bundesdeutschen Demonstration mit VermummungsGEBOT waren die Corona-üblichen Abstände von mindestens 1,5 Meter zwischen den Teilnehmer*innen gewährleistet und Gesichtsmasken vorgeschrieben. So fand friedlicher Protest gegen einen Atomtransport trotz Cotona-Krise statt, wurden Demonstrationsfreiheit und gesundheitspräventive Massnahmen klug gegeneinander abgewogen und im Ergebnis beides gewährleistet. Völlig anders jedoch agierte die Polizei im badischen Weinheim, Weiterlesen

Vier Finger zeigen wohin?

4. Oktober 2019 / Martin Böttger

Doping und Vermummungsverbot
Ist es nicht verdächtig, wenn eine in Nigeria geborene unverschleierte (darf die das?) arabische Frau eine Fabelzeit über 400m rennt? Die drittbeste nach Marita Koch und Jamila Kratochvilova? Doch, ist es. Im Feudalstaat Bahrain, eng verbündet mit den Mördern aus der Familie Saud, wo schiitische Demonstrant*inn*en u.a. mit deutschen Waffen bekämpft werden, wäre es tatsächlich ein Fortschritt, Weiterlesen

Meldepflicht im Netz

18. August 2018 / Bettina Gaus

Stets habe ich für den Datenschutz gekämpft. Doch dank Bots und Trollen sage ich nun: Die Anonymität im Internet muss ein Ende haben.

Von der Volkszählung bis zum Vermummungsverbot – liebe Jüngere, bitte fragen Sie Ihre Großeltern, was damit gemeint ist, das waren im letzten Jahrhundert wichtige Themen – also: Von der Volkszählung bis zum Vermummungsverbot stand ich immer auf der Seite derjenigen, die staatliche Macht begrenzen wollten. Die Datenschutz für eines der höchsten Güter einer Demokratie hielten. Die dafür sogar Risiken für die allgemeine Sicherheit in Kauf zu nehmen bereit waren.

Und nun? Nun fordere ich die Abschaffung der Anonymität im Internet. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Vermummungsverbot

Gedämpft

Grundrechte in Gefahr – durch Polizei (IV)

Grüne wie Steinmeier: Thema verfehlt

Polizei verletzt Grundrechte (III) Baden-Württemberg

Vier Finger zeigen wohin?

Meldepflicht im Netz

Newsletter

Andere lesen gerade

Diese Woche meistgelesen

Letzte Kommentare

Beuel & Umland

Extratexte

AutorINNen

Kategorien