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Schlagwort: Völkermord (Seite 2 von 2)

Demokratie und Türkei-Diktatur

Falsch gemacht, was man falsch machen kann?

Der türkische Diktator im Wartestand, Erdogan tut alles, um sich mittels eines fragwürdigen Referendums an die absolute Macht zu putschen. Vieles, was er in den letzten Jahren inszeniert hat, erinnert an die Vorgänge in Deutschland vor und nach der Machtergreifung der Nazis. Nein, ich vergleiche den Gernegroß vom Bosporus nicht mit Hitler und seine AKP ist keine NSDAP, aber sie ist möglicherweise ähnlich menschenfeindlich wie die spanischen Faschisten des Franco-Regimes. Sie unterhalten Schlägertrupps und bedrohen in SA-Manier anders Denkende. Erdogan ist anders als Franco auch ein Völkermord – in diesem Falle an den Kurden – durchaus zuzutrauen. Sein Vorgehen gegenüber den kurdischen YDP-Truppen im Norden Syriens und die Einsätze der türkischen Armee in Diyarbakir sprechen Bände. Erdogan sind zur Erlangung der absolutistischen Macht in der Türkei alle Mittel recht. Und nicht zuletzt dank der verlogenen Verzögerungstaktik der EU beim Beitrittsprozess der Türkei konnte Erdogan seit einigen Jahren gegenüber seinen Anhängern erfolgreich argumentieren, man wolle in der EU ja eigentlich keine Türkei. Er kann sich dabei auf eine breite konservative Wählerschaft stützen, die autoritäre Politik und Staatsformen befürwortet. Und trotzdem hat Erdogan Angst, er könne das Ziel, die Türkei in eine Quasi-Diktatur zu verwandeln, nicht erreichen. Weiterlesen

Explosiver Feudalismus

Heute meldete der Spiegel, dass uns die Bundesregierung und das Erdogan-Regime als Geisel ihrer Syrien-Kriegsführung nehmen. Geopfert wurden: die türkische Bevölkerung in Deutschland und der Türkei. Keine Visafreiheit heisst keine Reisefreiheit, Familien können nicht zusammenkommen, sich nicht unkompliziert besuchen, sondern bleiben getrennt, ein Entfremdungsförderungsprogramm, verfassungsfeindlich, denn dort steht die Familie unter Schutz. Das Erdogan-Regime erhält von der Bundesregierung – angeblich, die Bundesregierung interpretiert das ganz anders – einen geschichtspolitischen Persilschein, dass jüngst die Bezeichnung des Massenmordens gegen die Armenier vor rund hundert Jahren als “Völkermord” durch den Bundestag rechtlich nicht weiter von Belang sei. Die tollwutartige Nationalismusideologie in der Türkei, Weiterlesen

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