USA vs. China

Von , am Freitag, 25. Mai 2018, in Politik.

Außenpolitik zwischen allen Stühlen

Extreme Flexibiliät ist das Gebot der Stunde. Verbunden mit der Problematik, ständig neue Partner zu suchen und zu finden, mit denen man eine einigermaßen sichere Verhandlungsbasis findet. Just in dem Moment, wo Donald Trump das Treffen mit Kim Jon-ung absagt, spricht Angela Merkel mit Xi Jinping in Peking eine strategische Partnerschaft ab, die das Festhalten am Atomabkommen mit dem Iran beinhaltet. Es ist skurril und in gewisser Weise gespentisch, dass die Diktatur China aus diplomatischer Sicht seriöser und zuverlässiger ist, als die Demokratie USA. Nebenbei bemerkt, ist damit das transatlantische Bündnis endgültig Geschichte.

Die Absage des Treffens zwischen dem US-Präsidenten und dem nordkoreanischen Machthaber hat einen positiven Aspekt: Den Friedensnobelpreis hat Donald Trump damit verwirkt. Ansonsten ist die Absage ein Desaster. Zumal Außenpolitik mit dem Dampfhammer systembedingt scheitern muss. Damit ist die Gefahr der Eskalation zwischen Nordkorea und den USA wieder erheblich gefährlicher geworden.

Also setzen wir aus Not und wegen fehlender Alternativen auf die Volksrepublik China. Diese ist wirtschaftspolitisch bereits die Nummer Eins. Und sie zieht militärisch im Spannungsfeld zwischen China, Japan, Nord- und Südkorea und bis hinunter nach Singapur, Malaysia, Indochina und Indonesien viele Register, die sich in Europa kaum erschließen. Und innenpolitisch steuert das Riesenreich auf eine digitale Diktatur ungeahnten Ausmaßes zu.

Diese Außenpolitik zwischen allen Stühlen ist in gewisser Weise alternativlos. Trotzdem ist Vorsicht geboten. Denn China hat ein großes Ziel im Visier: Die globale Vorherrschaft als Wirtschaftsmacht und den uneingeschränkten Zugriff auf Ressourcen. Was damit gemeint ist, kann man in vielen Staaten Afrikas beobachten. Positiv ist natürlich das Festhalten Chinas am Atomabkommen mit dem Iran. Selbst dann, wenn es wegen des Zugriffs auf iranisches Öl gleichfalls wirtschaftspolitisch motiviert sein mag.

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