Flinten-Uschi nicht zuhause?

Von , am Donnerstag, 20. September 2018, in Politik.

Ihr Stern im Untergang
Ein staatspolitischer Auftrag, den die Bundeswehr seit ihrem Bestehen mit grosser Zuverlässigkeit erfüllt, ist der Auftrag der/des Bundeskanzlerin*s, ihren zuständigen Minister zur Konkurrenzunfähigkeit zurecht zu demontieren. Als Angela Merkel Uschi von der Leyen mit der unlösbaren Aufgabe betraute, diese bürokratische Hierarchie unter politische Kontrolle zu bringen, wussten alle: die Bundeskanzlerin wird sich bei Bedarf “hinter die Ministerin stellen”. Dann wissen alle: es ist wieder so weit.

Uschis wichtigere Untaten

Uschi beschäftigt sich mit Wichtigerem. Mit Vorliebe lädt sie ein Flugzeug mit Hauptstadtberliner Hauptstadtjournalist*inn*en voll, und bietet ihnen eine Reise in spannende ferne Länder, wo die Ministerin im Auftrag des grossdeutschen militärisch-industriellen Komplexes Grossmachtambitionen verfolgt. Nach Mali, wo unseren französischen Freund*inn*en Herrschaftsarbeit abgenommen werden soll, beschäftigt sie sich als nächstes mit ähnlich gelagerten Reisevorbereitungen nach Jordanien – auch dort sind noch Plätze für Bundeswehrcamps und Flugzeuge voll Hauptstadtjournalist*inn*en frei. Um das abzusichern, kann es auch nichts schaden, für Verbrechen gegen die Menschlichkeit technisches Gerät zu liefern und erproben zu lassen, Koalitionspapier ist geduldig. In meinen Augen ist das das grössere der hier zu besprechenden Verbrechen.

Grossmachtambitionen öffentlich machen und diskutieren? Dafür ist das Volk zu doof

Das gefährdet aber die Ministerin nicht. Der aussenpolitische deutsche Grossmachtdiskurs wird sorgfältig, und bisher erfolgreich, vor demokratischer öffentlicher Einflussnahme abgeschirmt. Umfragen beweisen: das Volk ist in den Augen der Herrschenden zu doof für sowas Wichtiges.

Von der Leyens Ambitionen verbrennen im emsländischen Torf – wohin mit ihr?

Gefährlicher für Uschi, das beweist ihre eigene (Nicht-)Reaktion darauf, ist dieses seit zwei Wochen schwelende Umweltverbrechen im schönen Niedersachsen, ihrer “Heimat”. Die Uschi, die bei anderen Gelegenheiten keine Kamera und kein Mikro auslässt, um sich zu zeigen und ernsthaft zu uns zu sprechen, ist in diesem Fall auf Tauchstation. Sie wird das nicht durchhalten können. Es sind jetzt nicht nur ein paar isolierbare Dorfdeppen im dünn besiedelten Emsland betroffen, sondern der Gestank, der Feinstaub, der giftige Rauch hat mittlerweile in Niedersachsen – ja auch dort gibt es das – urbane Ballungsräume erreicht.
Dass das seit zwei Wochen schwelt, auch wenn es erst jetzt auch überregionale Medien erreicht – wer beschäftigt Emsland-Korrespondent*inn*en? – der Ablauf des Untersuchens und nichts-öffentlich-Erklärens zeigt ein Niveau, wie öffentliche Dienststellen, die von Hans-Georg Maaßen geleitet wurden. Aber wohin soll Uschi befördert werden? Hat jemand eine Idee? Nato? EU? UNO? Wo ist denn was frei?

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