Schlagwort: Militarisierung (Seite 1 von 3)

Viele nicht “auf Linie”

3. Dezember 2024 / Christoph Habermann / Ein Kommentar

Einstellungen und Meinungen zur Aussen- und Sicherheitspolitik in Deutschland: Viele sind nicht „auf Linie“

Das „Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr“ hat am 25. November die Ergebnisse seiner jährlichen repräsentativen Umfrage zu Fragen von Sicherheit und Verteidigung veröffentlicht.

In den Medien war über diese Studie „Zwischen Kriegsangst und Kriegstauglichkeit“ kaum etwas zu lesen. Am häufigsten transportiert wurde die Botschaft, dass die Mehrheit der Männer im Falle eines militärischen Angriffs bereit wäre, Deutschland mit der Waffe zu verteidigen. Weiterlesen

Die drei Reiter der Apokalypse

23. November 2024 / Alke Jenss / Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Mexiko: Megaprojekte, Militarisierung und organisiertes Verbrechen

„Die Armen zuerst”, hieß das Regierungsmotto von Andrés Manuel López Obrador, der gerade seine sechsjährige Präsidentschaft beendet hat. Seine Sozialprogramme sicherten ihm breite Unterstützung der Bevölkerung. Doch in der gleichen Zeit militarisierte er das Inland und setzte Infrastrukturprojekte gegen den Widerstand von Aktivist*innen durch. Nach offiziellen Zahlen gab es niemals in der Geschichte des Landes so viele Morde wie in AMLOs Amtszeit (2018-24). Trotzdem boomt Mexikos Wirtschaft – die legale wie die illegale. Wie kann das sein? Weiterlesen

Illegale Ökonomien

19. November 2024 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA) / Keine Kommentare

It‘s the economy, stupid! Es ist die Wirtschaft, Dummkopf! Keine Sorge, die ilas sind nicht plötzlich Bill Clinton-Fans geworden. Der gewann mit diesem Spruch 1992 die US-Präsidentschaftswahlen. Aber seine Erkenntnis hilft. Zu oft stellen wir uns unter Organisierter Kriminalität Gangsterbosse, Schießereien und Bling Bling vor (danke, Netflix!). Aber um Narco-Strukturen zu verstehen, brauchen wir auch schnöde Zahlen. Schließlich geht es hier um einen Markt. Weiterlesen

Peinlich verlogener Veteranenzirkus

27. April 2024 / Roland Appel / 5 Kommentare

Der deutsche Bundestag hat einstimmig (und mit den Stimmen der AfD!) einen “Nationalen Veteranentag” beschlossen. Zur Würdigung des Einsatzes der Bundeswehr. Was für Hohn der Geschichte! Nein, keine Sorge – hier werden keine ehemaligen Soldat*inn*en oder traumatisierten Opfer der deutschen Kriegseinsätze gering geschätzt: Im Gegenteil. Seit Soldat*inn*en aus den umstrittenen und verfassungsrechtlich mehr als problematischen Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Jugoslawien-Krieg, im Kosovo, in Afghanistan oder Mali oder an an jeder anderen Stelle “Out of Area” zurückgekehrt sind, haben sie ein Recht darauf, dass sie eine gute Betreuung und Entschädigung für die Belastungen und Verletzungen bekommen, die sie für uns alle, im Auftrag unseres Parlaments auf sich genommen haben. Das gilt auch für ihre Angehörigen. Weiterlesen

Sicherheit für niemand

6. Juli 2023 / Christoph Habermann / Gastautor

„Gegen den Strich: Ohne Rüstungskontrolle und Abrüstung gibt es Sicherheit für niemand“ – Rede bei der Distriktkonferenz 2023 des Rotary Distrikt 1842, am 1. Juli in Passau

Sehr geehrter Herr Professor Ehlers,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dupper,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

der russische Überfall auf die Ukraine bringt seit mehr als 16 Monaten Tod, Zerstörung und unendliches Leid über die Menschen dort. Die Rückkehr des Kriegs in unsere unmittelbare Nachbarschaft hat die Menschen in Deutschland erschüttert. Weiterlesen

Die zweitstärkste Armee

26. März 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Vor einigen Wochen hielten viele Analysten die russische Armee noch für die zweitstärkste Armee der Welt. Nun sehen sie in ihr eher die zweitstärkste Armee … in der Ukraine. Weia. Die militärischen Erfolge sind offensichtlich so groß, dass man sich jetzt auf die Ostukraine „konzentrieren“ will. Weiterlesen

Aufrüstung und Klimaschutz

9. März 2022 / Fabian Scheidler / Berliner Zeitung (Gastautor)

Die Welt am Kipppunkt – Eine rationale Weltinnenpolitik muss die Gefahr eines sich ausweitenden Krieges reduzieren und zugleich Klimawandel und ökologische Verwüstung rasch bremsen.

Wenige Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine erschien ein neuer Bericht des UN-Klimarats IPCC, der unmissverständlich klarmacht: Die Erde steht kurz davor, in ein unkontrollierbares Klimachaos zu kippen, wenn nicht sehr schnell gegengesteuert wird. Die Hälfte der Weltbevölkerung, so der Bericht, ist schon jetzt durch die Auswirkungen des Klimawandels gefährdet. Das sind gut 3,5 Milliarden Menschen. UN-Generalsekretär Guterres wählte deutliche Worte: „Der Bericht spricht ein verdammendes Urteil über das Versagen der Klimapolitik. Die Weigerung zu entschlossenem Handeln ist kriminell. Die größten Emittenten der Erde machen sich der Brandstiftung an unserem einzigen Zuhause schuldig.“ Weiterlesen

It’s the economy, stupid!

2. März 2022 / Martin Böttger

Hunderttausende, weltweit gerechnet gewiss Millionen, Menschen gehen derzeit gegen den Krieg auf die Strasse. Das ist gut so. In den 80ern habe ich sowas selbst organisiert. Die meisten, die mitmachten, waren in vielen anderen politischen Fragen anderer Meinung, aber in dieser wichtigen waren (und) sind wir einig. Das ist sehr gut so. Selbst wenn die Frage berechtigt ist, gegen welchen Krieg denn da jetzt genau demonstriert werden soll. Die Bekenntnisfreude und der Drang dazu ist gegenwärtig in Deutschland zum Ukrainekrieg besonders gross. Weiterlesen

Ukraine-Konflikt deeskalieren

6. Februar 2022 / Gastautor:innen (*)

von Martin Singe
Gemeinsame Sicherheit mit Russland suchen!
Seit Wochen wird in den bundesdeutschen Medien ein Überfall Russlands auf die Ukraine herbeibeschworen. Russland hat seinerseits mehrfach betont, dass ein militärischer Einmarsch in die Ukraine nicht bevorstehe. Auch die Regierung der Ukraine beruhigt zumindest in jüngster Zeit die eigene Bevölkerung und spricht nicht mehr von einer verschärften Kriegsgefahr.
Dennoch werden hierzulande täglich Rufe nach Waffenlieferungen an die Ukraine lauter. Weiterlesen

Schlechte Nachrichten für Rheinmetall

16. November 2021 / Gastautor:innen (*)

von Jacqueline Andres
Rheinmetall verliert vor Gericht in Italien
Rheinmetall hat vor Gericht verloren – das ist ein „großartiges Ergebnis dank der Mobilisierung von Bürger*innen, Verbänden und Gewerkschaften“. Der italienische Staatsrat, in etwa zu vergleichen mit dem Bundesverwaltungsgericht, hat am 10. November 2021 die Baugenehmigungen, die Rheinmetall Waffe Munition für den Ausbau ihrer berüchtigten Bombenfabrik auf Sardinien erhalten hat, als ungültig erklärt und aufgehoben. Weiterlesen

Medien – Krieg

17. August 2021 / Martin Böttger

Wie konnte es nur so weit kommen? Nach 20 Jahren ist so eine Frage verräterisch. Ist, wer so fragt, einfach zu dumm? Oder besonders verlogen? In Deutschland stimmen Regierung und Medien – mal wieder – in der vorgeblich entsetzten Überraschung über das Geschehen in Afghanistan, das im übrigen all die 20 Jahre so mörderisch war, wie es gegenwärtig ist, überein (und fragen Sie mal die Russen!). Michael Maier/Berliner Zeitung (die Redaktion ist fortgesetzt mit digitalem Mauerbau beschäftigt, gegenwärtig ist der Text noch frei zugänglich) fasst den Stand öffentlicher Erkenntnisse notdürftig zusammen. René Martens/MDR-Altpapier zeichnet die merkwürdigen Regierungs- und Medienreaktionen nach. Weiterlesen

Robert H. und die “Defensivwaffen”

2. Juni 2021 / Roland Appel

Heute konnten wir endlich hören, was Herr Präsident Selensky der Ukraine für Waffenkaufwünsche hat: Sturmgewehre, U-Boote, Raketen, Munition und vieles andere mehr. Reine Defensivwaffen? Weit gefehlt! Lieber Robert Habeck, vielleicht hätte ja eine frühzeitige Mitgliedschaft in einer politischen Jugendorganisation wie den Jungdemokraten Dich vor tiefen Blamagen bewahrt. Ich bin Grünenmitglied und kein Pazifist. Mein bis heute seelenverwandter Sandkastenfreund, damals als wir 12 waren, “Geerdchen” (auf norddeutsch) und ich sind uns seit 1964 selten uneinig gewesen: Wir haben unsere 1:87 Panzermodelle mit sogenannten “Lady-Krachern” (Piepmantsche) auf der Märklin-Eisenbahn genüsslich in die Luft gejagt. Ich wurde trotz Kriegsspielzeug Kriegsdienstverweigerer, er trotz unseres anarchistischen Tuns Berufsoffizier, wir blieben dick befreundet und bis heute beide ziemlich liberal. Weiterlesen

Rüstungsgroßprojekte

21. Mai 2021 / Gastautor:innen (*)

von Jürgen Wagner
Milliardenpoker des Verteidigungsministeriums
Die Wunschliste von Politik und Militär ist lang, weshalb noch vor den Wahlen im September 2021 eine ganze Reihe von Rüstungsprojekten durch den Bundestag geschleust werden sollen. Hierfür übermittelte das Verteidigungsministerium (BMVg) bereits im Februar eine Liste mit 51 sogenannten 25-Millionen-Vorlagen. Dabei handelt es sich um Vorhaben, die den besagten Betrag übersteigen und denen der Verteidigungs- und Haushaltsausschuss deshalb gesondert zustimmen muss. Schon damals wurde allerdings über eine weitere Aufstellung mit Rüstungsprojekten berichtet, die auf – vorsichtig formuliert – wackliger Finanzgrundlage stünden. Weiterlesen

Geniale Forschung – Katastrophale Produktion?

28. Januar 2021 / Roland Appel

Vorangestellt sei die Bemerkung, dass bei aller Kritik an den aktuellen Lieferengpässen bei den Corona-Impfstoffen nicht ausser Acht bleiben darf, dass Wissenschaftler*innen wirklich Großes geleistet haben. Normalerweise dauert es eben 10-15 Jahre, bis ein Impfstoff entwickelt ist. Im Falle von HIV wissen wir, dass es bis heute keinen Impfstoff gibt, allerdings viele Präparate, die die Infektion wirkungsvoll jahrelang unterdrücken können, sodass die Betroffenen ein fast normales Leben führen können. Solange sie in den reichen Ländern der Nordhalbkugel oder in Industriestaaten leben. Geheimniskrämerei um Verträge und verbale Taschenspielertricks im Fall AstraZeneca zeigen aber, dass die derzeitigen Produktionsstrukturen und politischen Interventionen angesichts der Krise suboptimal sind. Weiterlesen

Systemwechsel statt Bürgerkrieg

16. Januar 2021 / Bettina Gaus

Der Rechtsruck bei den US-Republikanern hat nicht mit Donald Trump begonnen. Ein Klima der Einschüchterung prägt die Partei
Je dramatischer die Worte, desto tiefer die Erschütterung. Der Wunsch, diesen Eindruck zu erwecken, hat schon zu vielen sprachlichen Fehlgriffen geführt. Wie sich derzeit am Beispiel der USA zeigt. Ob Bürgerkrieg, Aufstand oder Putsch: Kein Begriff schien in den letzten Tagen zu vollmundig, um die Lage dort zu beschreiben – in Kommentaren und Moderationen innerhalb und außerhalb des Landes. Falsch sind diese Begriffe allesamt. Weiterlesen

Sicherheit

19. Dezember 2020 / Martin Böttger

Zu viel ist auch nicht gut. Würden Bürger*innen sich zu sicher fühlen, würden sie mglw. unleidlich, selbstbewusster, kritischer, widerständiger; manche kämen gar auf die Idee, Regierung und Staat würden unnötig. Ein Minimum an Furcht und Angst ist also nötig, um Herrschaft zu sichern. Die Bürger*innen wollen eine Regierung, die sie vor Risiken und Gefahren beschützt. Dafür wählen sie sie. Wer das nicht kann, wird abgewählt. Wer es lange nicht begriffen hat, muss es spätestens in der Coronakrise kapieren.
Darum reagieren umgekehrt Politiker*innen aller Parteien so panisch auf die täglich verbreiteten Infektionszahlen. Für Fortbildung in Statistik oder gar Virenmedizin haben sie keine Zeit, Weiterlesen

Der Krieg und die Grünen

1. Juli 2020 / Martin Böttger

Auch wenn die Schlagzeilen hierzulande dröhnend ruhig sind, viele was-mit-Medien-Leute sind im Stress beim Kofferpacken oder im Stau, um die lärmenden Kinder Gassi zu führen. Trotzdem hören die Kriege in der Türkei (Kurdistan), Syrien und Libyen nicht auf. An allen Orten gibt es deutschentypisch keine Pause beim Ausprobieren neuester Waffentechnologien. Schliesslich gilt es hier, einen globalen Champions-League-Platz zu verteidigen.
Dass diese Kriege Stellvertreterkriege sind, in denen Nato-Mitglieder, angebliche “Bündnispartner”, angeblicher “Westen” etc., gegeneinander antreten, Weiterlesen

…und dann kam Corona

27. Juni 2020 / Gastautor:innen (*)

von Adam Isacson
Zum Verhältnis von Militär und Zivilgesellschaft in Lateinamerika

Die Beziehung von Militär und Zivilgesellschaft ist in Lateinamerika schon immer kompliziert gewesen. Fast überall hat das ernsthafte Auswirkungen auf die Menschenrechtslage. Nach den Militärdiktaturen der 1960er- bis 1980er-Jahre gab es in der Region entscheidende Fortschritte in Richtung Demokratie und Freiheit. Dieser Prozess hat sich in den letzten Jahren jedoch schon zunehmend verlangsamt, besonders im Jahr 2019 gab es Rückschläge – und dann kam Corona. Weiterlesen

Eine Sorge weniger

19. Juni 2020 / Bettina Gaus

Angekündigter US-Truppenabzug – Sollten die USA tatsächlich Truppen aus Deutschland abziehen, könnte das für die Bundesregierung Grund zur Erleichterung sein.
Sollten die USA tatsächlich mehr als ein Viertel ihrer in Deutschland stationierten Truppen abziehen: Es gäbe gute Gründe, begeistert zu sein. Selbst für Leute, die es prinzipiell begrüßen, dass die Vereinigten Staaten im Rahmen der Nato die Rolle einer Schutzmacht in Europa übernehmen.

Es besteht ein großer Unterschied zwischen einer solchen allgemeinen Bündnisverpflichtung – an der kein Truppenabzug etwas ändert – und der Bedeutung, die einzelne Stützpunkte haben. Weiterlesen

Katastrophenkapitalismus und Notstands-Biopolitik

17. April 2020 / Gastautor:innen (*)

von Emiliano Terán Mantovani
Über den Corona-Virus hinaus denken
Noch im Januar und Februar diese Jahres galt COVID-19 als chinesisches Phänomen. Seither aber wurde schnell klar: Es handelt sich um eine Pandemie. Die Gefahr bei COVID-19 ist dessen rapide Ansteckungsgeschwindigkeit in einer globalisierten, hochgradig vernetzten Welt. Wir stehen vor dem Szenario einer potenziell massiven Übertragungswelle auf dem ganzen Planeten, was zum einen viele Menschenleben kosten wird, zum anderen den unhaltbaren Zustand der gegenwärtigen Form der Globalisierung verdeutlicht. Alle Gespräche, alle Ängste und Debatten drehen sich zurzeit um die globale COVID-19-Pandemie. Aber wir müssen über weitere Dinge reden, die sich hier zeigen. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

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Viele nicht “auf Linie”

Einstellungen und Meinungen zur Aussen- und Sicherheitspolitik in Deutschland: Viele sind nicht „auf Linie“

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