Dt. Bank katarischer / US-Kapital chinesischer

Von , am Dienstag, 9. April 2019, in Politik.

Im Zuge der Übernahme der staatlich geretteten Commerzbank könnte, unter Vermeidung einer offenen Kapitalerhöhung, der Anteil des Grossaktionärs Katar an der “Deutschen Bank” signifikant steigen. Das berichtet das FAZ-Finanzressort. Von dessen Berichterstattung wird seit langem überliefert, dass Bundesfinanzminister Scholz diesen Vorgang fördert und antreibt. Was will Olaf? Was führt er im Schilde? Diese Frage musste ich mir schon in den 80ern fortlaufend stellen.
Seinerzeit war Olaf Scholz Mitglied des “Freudenberger Kreises” in den Juso-Hochschulgruppen. Dieser Kreis teilte die Analyse vom staatsmonopolistischen Kapitalismus, wollte sich aber lieber nicht, wie der damalige Sozialistische Hochschulbund (SHB) (Extradienst-Autor Ingo Arend gehörte dem z.B. an), von der SPD-Führung ausgrenzen lassen. Dafür war Scholz auch damals schon zu schlau. Er war aber auch nie ein Freund von Transparenz, im Gegeneil agierte er persönlich immer lieber undurchsichtig. Heute erweist sich; das war vielleicht nicht immer klug, schon gar nicht sympathisch – aber schlau und nützlich für ihn selbst. Und darauf kommt es im neoliberalen staatsmonopolistischen Kapitalismus schliesslich an.
Es gibt aber auch systemimmanent gute Nachrichten: Chinas Staatsfond, der Billionen von US-Schulden verwaltet und anlegen “muss”, hilft massenweise unter Verlusten taumelnden, fetten US-Kapitalgruppen immer wieder aus der Patsche. Kann es eine bessere Versicherung gegen das Anheizen eines neuen Weltkrieges der Grossmächte geben?

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