China / Jemen / Mali

Von , am Mittwoch, 27. November 2019, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Hatte ich nicht von strategischem Streit um die Chinabeziehungen geschrieben? Und schon eskaliert die Sache. Als wenn sich einige Strippenzieher*innen abgesprochen haben. Durchaus sachgerecht erscheint es, es an der Huawei-Frage zu erörtern: wer darf mitspielen beim Aufbau einer konkurrenzfähigen Infrastruktur? Selbstverständlich ist das sicherheitsrelevant. Wer die Infrastrukturen beherrscht, beherrscht auch das meiste vom Rest. Der Streit geht quer durch Regierungen, Parteien, Konzerne, Industrieverbände, kurz: die Herrschenden.
Kooperation oder Konfrontation? Wenn Kooperation (wofür ich wäre): nicht mit blauäugiger Naivität, sondern klaren Konzepten (Sicherheit, Verbraucherfreundlichkeit, Datenschutz, ohne Polizei- und Geheimdienstzugriffe), die mit positiven Sanktionen (Angebote, die mann nicht ablehnen kann, wenn ihr das abzusichern bereit seid, hat das für Euch folgende Vorteile: x, y, z …). Das wäre ungefähr kluge Wirtschafts- und Aussenpolitik – selbst wenn ich damit nicht weit von Altmaier und Merkel weg sein sollte – Verbraucher- und Datenschutz sehe ich allerdings bei ihnen so wenig in guten Händen, wie in Kalifornien und China.
Oder Konfrontation? Gegen wen? China? Trump? Oder beide? Wer will das gewinnen? Warten auf einen Bloomberg-Wahlsieg? Da könnt Ihr lange warten! Isolationismus einer Grossmacht EU? Haben wir gelacht …
Dass hierzulande der Hongkong-Konflikt medial hochgezogen wird, sogar ein neues Wort erfunden wurde: “Prodemokraten” (klassisches Framing; was sind dann die Anderen?), dass der jahrzehntelange Uigurienkonflikt wiederentdeckt wird, dass das Interesse an den Menschenrechtsproblemen im chinesischen Strafvollzug plötzlich steigt, alles existent, seit es China gibt, spätestens seit der “Kulturrevolution”, dass dubioseste Geheimdienst-Histörchen heissgekocht werden (die sonst ja nie,nie,nie vorkommen) – das hat wohl schlicht den Grund, dass die Strömung, die die EU mit vielen Steuermilliarden aufrüsten will, sich was ausgedacht hat.
Es gäbe Alternativen, wohin sie ihre intellektuellen Energien leiten könnten. Z.B. die Beendigung des grausamen Jemenkrieges. Ach nee, da werden die Aufrüstungsprojekte ja gerade ausprobiert.
Oder zum Überdenken der Militärinterventionen im Sahara- und Sahel-Afrika (dieser Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywallarchiv). Die funktionieren bisher als Turbozüchtung für islamistischen Terrorismus (wie vorher schon im Irak, Libyen, Syrien, Somalia). Frankreichs Militär erreicht dabei schon Bundeswehrstandards … Es ist kein Scherz, es ist traurig. Wann werden sie lernen, dass soziale und ökologische Probleme nicht militärisch lösbar sind? Oder wissen sie es, und wollen es nicht wissen, weil es anders lukrativer ist?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.