Gerne lĂ€stere ich ĂŒber Zeitungen mit solchen Überschriften: haben die keine neuen Nachrichten mehr? Auch wenn es hier nicht um Fussball gehen soll: Barcelona ist ein Hotspot, und bereits gequĂ€ltes Opfer des Overtourism. Bonn ist dagegen ein idyllisches StĂ€dtchen am lieblichen Mittelrhein. Doch gerade wegen dieser Übersichtlichkeit, ist in diesem Fall der Bonner RĂŒckstand unverstĂ€ndlich: BĂŒrger*innen*beteiligung.
Unter dem vormaligen SPD-OB JĂŒrgen Nimptsch, der in anderen Bereichen bedeutende Fehler machte, arbeitete im Bonner Rathaus eine kompetente Abteilung fĂŒr mehr BĂŒrger*innen*beteiligung, mit UnterstĂŒtzung der damaligen schwarz-grĂŒnen Ratsmehrheit. Daran war ich persönlich beteiligt. Einer der ersten Schritte war die damalige Online-Plattform bonn-packts-an. Daraus ist, von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt bonn-macht-mit geworden, gefĂ€llig in seiner Gestaltung aber mit sichtbar wenig Verkehr.
Der Grund dafĂŒr liegt in der Ignoranz an der Spitze, und im Kompetenzdefizit der begleitenden politischen Ebene. OB Sridharan hat seine politische Sozialisation in der Verwaltung genossen. Dort herrscht bis heute die Einstellung vor, dass die Beteiligung von BĂŒrger*inne*n an Planungs- und Verwaltungsprozessen eine Betriebsstörung ist. WĂ€hrend die schwarz-grĂŒnen Protagonisten 2009-2014 noch engagiert dagegen gearbeitet haben (Dieter Steffens und Helmut Joisten bei der CDU, Guido Pfeiffer bei den GrĂŒnen), ist dieser Push-Faktor bei CDU und GrĂŒnen danach komplett enteiert worden. Die GrĂŒnen-Fraktiosspitze 2014-heute z.B. wagte es jĂŒngst noch damit zu prahlen, dass sie von “sozialen Netzwerken” nicht nur keine Ahnung habe, sondern dort auch nicht “ist” – sie sind so alt wie ich. Die Verwaltung hatte ihre Ruhe zurĂŒck, die zustĂ€ndige Stabsstelle sass plötzlich wieder politisch isoliert in ihren Rathaus-KĂ€mmerchen.
OB Sridharan hat anders als seine SPD-VorvorgĂ€ngerin Dieckmann, von der noch ihr Nachfolgegenosse Nimptsch belastet und beladen war, weitgehend skandalfrei, wenn auch keineswegs pannenfrei regiert. Seine Ignoranz gegenĂŒber einer modernen Weiterentwicklung von BĂŒrger*innen*beteiligung blieb unterhalb öffentlicher Wahrnehmungsschwellen, wird sich aber als schwerer strategischer Fehler erweisen. Bei den Bonner BĂ€dern war es ihm bereits auf die FĂŒsse gefallen. WĂŒrde er wiedergewĂ€hlt, wĂŒrde sich diese Pannenserie auf weit spektakulĂ€rere Weise verlĂ€ngern. Das stark bildungsbĂŒrgerlich geprĂ€gte Bonn hungert geradezu danach ernstgenommen zu werden. Die politische Kunst wĂ€re es, das in zivilgesellschaftlich-konstruktive Bahnen zu moderieren – also das, was die meisten deutschen Kommunalpolitiker*innen und -Verwaltungen heillos ĂŒberfordert. Seine GrĂŒnen-Kontrahentin Katja Dörner wird zeigen mĂŒssen, ob und wieviel mehr sie hier drauf hat.
Von Barcelona lernen heisst siegen lernen: Bericht von Julia Macher/DLF und hier die Plattform decidim.org, und hier die dazugehörige BĂŒrgermeisterin Ada Colau. In dieser Stadt gab es bisher die grössten Massendemonstrationen fĂŒr die Aufnahme von mehr FlĂŒchtlingen.