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Wallstreet hats verkackt

Vor knapp 15 Jahren hatte ich mit meiner Diagnose “Politisches Prekariat” vorwiegend die kommunale Basis politischer Kaderentwicklung im Blick. Keine “Bestenauslese”, sondern in neoliberal-kapitalistisch entwickelten Gesellschaften ein Prozess, der sich ĂŒber 30 Jahre erstreckt hat, eine negative Auslese: in die Politik gingen die, die nichts Besseres gelernt oder darauf keine Lust hatten. Gesellschaftliche Macht und Anerkennung, und vor allem unbegrenztes Geldverdienen, gab es an anderen Stellen, in Konzernspitzen, in Banken und der Finanzwirtschaft. Folgerichtig wechseln besonders erfolgreiche Politiker*innen so zĂŒgig wie es geht durch die “DrehtĂŒr” dorthin. Schneller als es gut sein kann, ist das Elend des politischen Prekariats nun ganz oben angekommen: bei der PrĂ€sidentschaft der USA.
Wenn Donald Trump – als Unternehmer ein Hasardeur mit KapitalabhĂ€ngigkeit von der “Deutschen Bank”, die im globalen Bankenranking auf AbstiegsrĂ€ngen vegetiert – nicht noch ausgesprochen doofe Fehler macht, die seine festgefĂŒgte AnhĂ€nger*innen*schaft verschrecken, ist seine Wiederwahl gesichert. Er ist nicht so “irre”, wie er auf Sie und mich wirkt, und in deutschen Medien beschrieben wird, sondern schlau (nicht klug!). Er kĂ€mpft nicht um eine imaginĂ€re gesellschaftliche “Mitte”, sondern um die Mobilisierung seiner Leute, und die Demobilisierung der Andern. Vor allem Letzteres ist mit der nun sicheren Nominierung Joe Bidens exzellent gelungen. Bei dem kann mann ja froh sein, wenn er noch ganze SĂ€tze geradeaus sprechen kann. Auch seine Medienfreunde, wie hier z.B. sein DLF-Fan Thilo KĂ¶ĂŸler (Audio, 5 min.), kommen, obwohl professionelle Sprecher, selbst ins Stammeln, wenn sie seine VorzĂŒge darstellen mĂŒssen. Es wollte halt kein Besserer aus US-Amerikas herrschender Klasse ins Rennen gehen. Das Risiko fĂŒr Nichts einen grossen Haufen Geld zu verbrennen, erschien ihnen zu hoch.
Was heisst das fĂŒr uns in Europa? Der weitere Abstieg der USA als Weltmacht ist die vermutlich sicherste Tatsache, die daraus folgt. GefĂ€hrlich und risikobehaftet wird die Antwort auf das “Wie?”. Diese Antwort kennt niemand, auch Trump selbst und seine Hintersassen nicht. Die Bundesregierung ist derzeit auf dem besten Weg, die EU zu zerstören. Die wird ganz gewiss in keiner Weise das Vakuum fĂŒllen können, das die USA ĂŒberall hinterlassen werden. Freie Bahn fĂŒr China?
Könnte sein, die Corona-Krise zeugt bereits davon. Vielleicht mĂŒssen als Gegengewicht ganz alternative BĂŒndnisse entstehen, die heute noch niemand kennt.
Beim nĂ€chsten Mal in den USA kann vielleicht Alexandria Ocasio-Cortez ins Rennen gehen, die derzeit wg. zu jungen Alters noch nicht nominierbar war. Die Demokratische Partei der USA, wie wir sie heute kennen, wĂŒrde sie zu verhindern wissen. Aber die gibts dann ja vielleicht nicht mehr.

2 Kommentare

  1. Klaus Böttger

    Es wollte “kein(e) besserer” ins Rennen gehen?
    Martin, hier weißt du es selbst besser! Fast jede Frau aus dem großen Kandidatinnenfeld der US-Demokraten (und mehr oder weniger in der “herrschenden Klasse” zu lokalisieren) wĂ€re “besser” als Biden gewesen. Und weil er das selbst zu wissen scheint, denke ich, dass wir die eine und andere von ihnen auch im Schattenkabinett wiederfinden werden. Frau Harris als GenralstaatsanwĂ€ltin, Frau Warren als Gesundheitsministerin… Ob seine “Veep” dann widerum eine von ihnen sein wĂŒrde, sei spekuliert – denn auch dafĂŒr gibt es hervorragende Alternativen… (Stacey Abrams, Gretchen Whitmer…).
    Jedenfalls gab es und gibt es besseres als Biden…
    Der Punkt ist, Bernie hat es schon in den Vorwahlen nicht geschafft, signifikant mehr als nur seine Leute zum Abstimmen zu mobilisieren… obwohl er Biden finanziell haushoch ĂŒberlegen war. Warum das fĂŒr ihn nicht funktioniert hat und nun ausgerechnet zu den PrĂ€sidentschaftswahlen anders sein sollte, nur weil es um mehr geht, das kann man diskutieren. (Sicher ist, dass er mit seinem Fast-Erfolg zu den letzten Primaries – ganz wie Trump in der General – von der unglaublich schlechten Alternative Hillary Clinton profitieren konnte.)
    Doch gerade weil es dieses mal um noch mehr geht, wird kein Kandidat der Demokraten ein Mobilisierungsproblem mehr haben, wie wir es in der Vergangenheit kannten. Schon die Mid-Terms haben zu einer Wahlbeteiligung der Demokraten gefĂŒhrt, wie sie diese dysfunktionale “Partei” eigentlich nicht mehr hĂ€tte aufbringen könnte, wĂ€re, wenn nicht Trump.
    Und der tut im Moment genau das richtige – fĂŒr das Land allerdings fatale, damit ihn möglichst niemand jenseits seiner sogenannten “Basis” wiederwĂ€hlt… und die macht nur etwa 35% der (meistens mĂ€nnlichen) WĂ€hlerinnen und WĂ€hler aus.
    Im November wird das Land vermutlich seine zweite Virus-Welle erleben, die ökonomischen Bedingungen werden sich noch verschlimmert haben und wenn ĂŒberhaupt eine PrĂ€sidentschaftswahl stattfinden kann, darf und wird, dann stehen die Chancen nicht schlecht ihn abzulösen.
    Sogar fĂŒr Joe Biden…

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