Vom Publikum schon jetzt vergessen

Fernsehansprache des Bundespräsidenten – Viele Gemeinplätze und keinerlei Bekenntnis zur Gewaltenteilung: Frank-Walter Steinmeiers Rede zur Corona-Krise lässt sich nicht als Glanzleistung bezeichnen.
Eine Rede des Bundespräsidenten war überfällig – aber nicht diese Rede. Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Fernsehansprache ein seltsames Amtsverständnis an den Tag gelegt. Und eine Chance verpasst.

Das Staatsoberhaupt ist weder der Seelsorger noch der Erziehungsberechtigte der Nation. Hingegen hat das Amt eine, wie im schönsten Amtsdeutsch auf dessen Webseite steht, „rechts-und verfassungswahrende Kontrollfunktion“. Wann, wenn nicht jetzt, sollte der Bundespräsident zeigen, dass er das ernst nimmt?

Die massive Einschränkung der Grundrechte löst bei vielen Unbehagen aus, auch bei Leuten, die sie angesichts der Corona-Krise für unvermeidlich halten. Allerdings offenbar nicht bei Frank-Walter Steinmeier, jedenfalls hat er davon nichts erkennen lassen. Schade.

Ein Bekenntnis zur Gewaltenteilung wäre schön gewesen. Aber dem Juristen Steinmeier war der Hinweis kein Anliegen, dass Bürgerinnen und Bürger sich weiterhin gegen staatliche Maßnahmen vor Gericht wehren können. Dass die Deutschen auch in Krisenzeiten nicht zu Untertanen werden. Dass es für staatliche Eingriffe in Freiheitsrechte gesetzlicher Grundlagen bedarf. All das ist ja nicht selbstverständlich, sondern bedeutet tägliche, mühsame Arbeit im Kampf um den Fortbestand der Demokratie. Die Bevölkerung darf erwarten, dass der Bundespräsident dazu eindeutig Stellung bezieht. Das hat er nicht getan.

In diesen Zusammenhang hätte übrigens ein Wort zum Wert des Föderalismus gepasst. Eine Erklärung, warum jetzt nicht einfach von oben durchregiert wird und warum es sinnvoll ist, dass die Bundesländer und sogar die Kommunen nicht alle im Gleichschritt marschieren, sondern auf unterschiedliche Gegebenheiten unterschiedlich reagieren. Auch das bedeutet ja: Demokratie.

Es gibt derzeit niemanden außer dem Bundespräsidenten, von dem eine Grundsatzerklärung erwartet worden wäre. Auch die Kanzlerin soll nur die Politik der Regierung erklären – und sie tut es -, aber nicht mehr. Weiterreichende Überlegungen wären Aufgabe des Staatsoberhauptes. Dieser Aufgabe ist Frank-Walter Steinmeier nicht gerecht geworden.

Er hat sich darum bemüht, Trost zu spenden und hat die Bevölkerung zu Geduld und Solidarität aufgerufen. Das ist nett und egal. Die Rede des Bundespräsidenten enthielt eine Fülle von Gemeinplätzen und dürfte vom Publikum schon jetzt vergessen worden sein. Das mag sich für ihn als großes Glück erweisen.
Dieser Beitrag ist eine Übernahme von taz.de, mit freundlicher Genehmigung von Autorin und Verlag.