Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Föderalismus

Unangenehme Ergänzungen

Einige unangenehme Ergänzungen zur laufenden Post-Pandemie-Debatte

An einem Sonntagmorgen im März 2003 landete auf dem Frankfurter Flughafen ein Jet, der ziemliche Probleme bereitete. Er kam, wenn mich mein Gedächtnis nicht im Stich lässt, aus Hongkong. In der Landung vorauseilenden Informationen aus der Kanzel des Fliegers hieß es, es seien erkrankte Passagiere an Bord. Allem Anschein nach waren es infizierte Menschen. Wenige Monate zuvor waren SARS-CoV-1 Viren aufgetaucht. Nach diesen ersten Infos bestand die Möglichkeit, dass Passagiere mit diesen Viren infiziert waren. Der Flieger landete, die Fachleute des örtlichen Gesundheitsamtes kamen ein wenig zu spät, so dass ein Teil der Reisenden bereits in Stadtbahn, Bundesbahn oder Auto saß, um nach Hause zu kommen. Nur die Transit-Passagiere waren noch vor Ort. Weiterlesen

Sachsen-Anhalt und die Stimmung

Über Nacht soll Sachsen-Anhalt werden, was es nicht sein kann: der Nabel der Republik. Die Medien jubeln die Landtagswahl dort zum Stimmungstest für die Bundestagswahl hoch. Der Wirbel übersteigt die Bedeutung des Landes.
Dörfer und Kleinstädte
Sachsen-Anhalt ist nicht repräsentativ für die Republik. Es handelt sich um ein kleines ostdeutsches Land. Es zählt kaum 1,8 Millionen Wahlberechtigte. Die Mehrzahl lebt in Dörfern und Kleinstädten. Es gibt nur zwei Großstädte unter 250.000 Einwohnern. Weiterlesen

Vom Publikum schon jetzt vergessen

Fernsehansprache des Bundespräsidenten – Viele Gemeinplätze und keinerlei Bekenntnis zur Gewaltenteilung: Frank-Walter Steinmeiers Rede zur Corona-Krise lässt sich nicht als Glanzleistung bezeichnen.
Eine Rede des Bundespräsidenten war überfällig – aber nicht diese Rede. Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Fernsehansprache ein seltsames Amtsverständnis an den Tag gelegt. Und eine Chance verpasst.

Das Staatsoberhaupt ist weder der Seelsorger noch der Erziehungsberechtigte der Nation. Hingegen hat das Amt eine, wie im schönsten Amtsdeutsch auf dessen Webseite steht, „rechts-und verfassungswahrende Kontrollfunktion“. Wann, wenn nicht jetzt, sollte der Bundespräsident zeigen, dass er das ernst nimmt? Weiterlesen

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