Entgegen der Darstellung im Extradienst von gestern ist die 10. Überprüfungskonferenz zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen (NPT) am Dienstag nicht eröffnet worden. Wegen der Corona-Pandemie wurde die Konferenz äußerst kurzfristig abgesagt und auf ein noch unbestimmtes späteres Datum voraussichtlich im Herbst dieses Jahres verschoben. Die Absageentscheidung in der New Yorker UNO-Zentrale erfolgte so kurzfristig wie nie zuvor in der Geschichte der UNO – abgesehen von ähnlichen Entscheidungen in den Wochen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Die Medien wurden über die Entscheidung überhaupt nicht oder zumindest nicht rechtzeitig informiert. So berichtete etwa die Deutsche Presseagentur dpa noch am Montagnachmittag unter der Überschrift „Vor UN-Konferenz: Vetomächte gegen Weiterverbreitung von Atomwaffen“ über die Veröffentlichung einer gemeinsamen Erklärung der fünf offiziellen Atomwaffenmächte „einen Tag vor einer Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags in New York“.
Den 191 Vertragsstaaten des NVV wurden über die Absageentscheidung erst am Nachmittag New Yorker Ortszeit informiert durch ein Schreiben des Präsidenten der UN-Generalversammlung Gustavo Zlauvinen. Danach habe das von Generalsekretär Antonio Guterres geführte Sekretariat mitgeteilt, daß eine Präsenzkonferenz mit VertreterInnen aus potentiell bis zu 191 Staaten wegen der aktuellen Corona-Lage im New Yorker UNO-Gebäude nicht stattfinden könne. Grund: die sehr zugespitzte Corona-Situation in New York, von der auch zahlreiche Angestellte und Service-MitarbeiterInnen der UNO-Zentrale betroffen sind. Hinzu kommen Corona-bedingte Reiserestriktionen, wegen der Diplomaten aus zahlreichen Vertragsstaaten derzeit nicht in die USA hätten einreisen können.
Anschließende Überlegungen, die bis zum 28. Januar geplante Konferenz online durchzuführen, wurden verworfen.
Vorläufig reserviert für eine Präsenzkonferenz wurde jetzt die Zeit zwischen 1. August und 3. September. Die endgültige Entscheidung über einen neuen Konferenztermin soll aber frühestens in drei Monaten fallen. Bis dahin, so zumindest die Hoffnung, werde sich die dramatische Coronalage in New York und den gesamten USA wieder deutlich entschärfen.
Ursprünglich sollte die 10. NPT-Überprüfungskonferenz bereits im April 2020 stattfinden- entsprechend dem 5-Jahresrythmus, der in dem 1970 in Kraft getretenen Abkommen festgelegt wurde. Doch wegen der Corona-Pandemie wurde die Konferenz zunächst auf April 2021 verschoben und dann erneut auf den Januar dieses Jahres.

Über den/die Autor*in: Andreas Zumach

Andreas Zumach ist freier Journalist, Buchautor, Vortragsreferent und Moderator, Berlin. Von 1988- 2020 UNO- Korrespondent in Genf, für "die tageszeitung" (taz) in Berlin sowie für weitere Zeitungen, Rundfunk- und Fernsehanstalten. Seine Beiträge sind in der Regel Übernahmen von taz.de, mit freundlicher Genehmigung von Autor und Verlag.