Beim Dialogforum Mobilität der Stadt Bonn saß ich am 22.11.2018 in einer Unterarbeitsgruppe mit Michael Isselmann, dem Leiter des Planungsamtes der Stadt Bonn, mit Norbert Reinkober, Geschäftsführer von VRS und NVR, mit einem Vertreter der Uni Bonn, sowie mit den beiden Stadtverordneten Henriette Reinsberg (CDU) und Frank Thomas (FDP) zusammen.
Herr Reinkober beklagte regelrecht flehend die langen Vorlaufzeiten für Infrastrukturprojekte von mindestens 15 Jahren. Der Schienenverkehr kollabiere täglich und kurz- oder mittelfristige Abhilfe sei unmöglich. Die Schienenfahrzeugindustrie liefere mangelhafte Fahrzeuge ab und selbst solche Projekte, die wie die Elektrifizierung der Voreifelbahn einen hohen positiven Kosten-Nutzen-Quotienten haben, könnten erst nach 2030 realisiert werden. Ich entgegnete darauf, dass Deutschland global betrachtet zurückfällt und die Bundesregierung plant, Verwaltungsgerichtsverfahren zu beschleunigen. Es soll künftig möglich sein, sofort vor dem Bundesverwaltungsgericht zu klagen. Daran hängt allerdings auch die Personalausstattung der Gerichte und der Planungsämter.
Mit Herrn Isselmann besprach ich die Seilbahnplanungen sowie die Bürgerbeteiligung bei Verkehrsplanungen. Wir waren uns einig in der Frage, dass Verkehrsprojekte nicht kaputt diskutiert werden dürfen. Die Bürgerinnen und Bürger müssten jedoch von Anfang an transparent und offen eingebunden werden.
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