von Rainer Bohnet
Innerparteiliche Mitbestimmung und Demokratie ist stets riskant und ein Ritt auf der Rasierklinge. Es wird als Schwäche ausgelegt, wenn eine Partei wie die SPD unsicher und ambivalent agiert. Stattdessen stärkt man durch die Einbeziehung der Mitglieder die Debattenkultur und die politische Auseinandersetzung mittels Argumenten. Also exakt das, was Große Koalitionen neutralisieren.
Die heutige knappe Niederlage beim SPD-Parteitag im WCCB in Bonn ist herb und enttäuschend. Es war knapp und die Gegner der GroKo mussten sich einer Flut von E-Mails seitens des Parteivorstandes erwehren. Insofern ist das knappe Abstimmungsergebnis bemerkenswert.
Diese Partei fordert mir unendlich viel ab. Ich bin selbst von der Agenda 2010 persönlich betroffen und muss mich pausenlos gegenüber Gewerkschaften und Freunden für 36 Jahre SPD-Mitgliedschaft rechtfertigen. Und mein persönliches Ziel, eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit hinzubekommen, ist aktuell in weite Ferne gerutscht. Es scheitert an der persönlichen Feindschaft von Protagonisten diverser Parteien, das man als desaströsen Egoismus bezeichnen muss.
Jetzt läuft wieder alles auf eine Große Koalition hinaus. Es sei denn, die Mehrheit der 440.000 SPD-Mitglieder sagt endgültig Nein. Darauf hoffe ich. Ansonsten bin ich sehr traurig und enttäuscht. Nicht über die Diskussion, sondern über das Ergebnis. Ich denke aber, also bin ich!
Lieber Rainer Bohnet, es war keine Niederlage. Es wäre undenkbar gewesen für alle, die in der SPD Verantwortung tragen, diesen Verhandlungsauftrag nicht zu bekommen. 56% sind ein Riesenerfolg für die Kritiker. Wenn dieses Land wieder eine Chance haben soll, dass die SPD die Mehrheiten unterstützt, die in den letzten 20 Jahren immer wieder jenseits der CDU gewählt worden sind, dann müsst Ihr Mut haben. Der JuSo – Vorsitzende hat EINS kapiert: Mitglieder werben, die diese Positionen unterstützen – ändert die SPD und jammert nicht! Parteien sind Instrumente und weder Glaubensgemeinschaften, noch Versammlungen von Freunden!
Es war eine Niederlage aus Sicht der GroKo-Gegner, zu denen ich mich zähle, lieber Roland Appel. Andererseits sind die GroKo-Gegner aufrecht aus diesem Parteitag herausgekommen. Sie repräsentieren die Herzkammer der SPD. Es erinnert mich an die um Haaresbreite verpasste Meisterschaft des FC Schalke 04, dem damaligen “Meister der Herzen”.