Drogenkrieg – ein falsches Paradigma

Ein andere Lesart der „Narco“-gewalt in Mexiko

Mexikos Gesellschaft leidet unter einem bewaffneten Konflikt, der häufig als „Drogenkrieg” bezeichnet wird. Der mexikanische, in den USA lehrende Kulturwissenschaftler Oswaldo Zavala findet diese Bezeichnung überaus problematisch. Zavala erlangte mit seinem 2018 erschienenen Buch: „Los cárteles no existen: Narcotráfico y cultura en México“ (Die Kartelle gibt es nicht: Drogenhandel und Kultur in Mexiko) große Beachtung, in dem er zeigte, wie der Drogenhandel von der mexikanischen Politik als Ablenkungsmanöver von eigenen Misserfolgen und zur Entpolitisierung staatlicher Gewalt eingesetzt wird. In diesem Artikel beschreibt Zavala, wie der Diskurs vom „Drogenkrieg“ systematisch konstruiert und genutzt wird, um den massiven Einsatz des staatlichen Sicherheitsapparates zu rechtfertigen. Und wie diese Militarisierung dazu dient, die Ausplünderung der natürlichen Ressourcen zu ermöglichen. Die Gründe für die mexikanischen Gewaltverhältnisse sind in der Tat zu vielschichtig, um sie auf Bandenkriege zu reduzieren. Im Hinblick auf die komplexen Beziehungen zwischen organisierter Kriminalität, Wirtschaft, Politik und Bevölkerung bietet Zavala eine mögliche Lesart an.

Am Morgen des 19. September 2019 wurden Informationen über eine bewaffnete Auseinandersetzung zwischen Drogenhändlern des „Cártel del Noreste” (Kartell des Nordostens) und staatlichen Sicherheitskräften an der Grenze zu Nuevo Laredo im Bundesstaat Tamaulipas in den lokalen und sozialen Medien publik. In der offiziellen Presseerklärung der Behörden von Tamaulipas hieß es, acht „sicarios” (Auftragsmörder*innen), fünf Männer und drei Frauen, seien in einem gepanzerten Pick-up-Truck getötet worden, nachdem sie die Polizei angegriffen hatten, die sich daraufhin verteidigte. Auf den Fotos, die die Behörden zur Verfügung stellten und die in den sozialen Medien zirkulierten, trugen die angeblichen „sicarios“ militärische Uniformen mit der Abkürzung „CDN” (für Cártel del Noreste).

Drei Tage später meldete sich Kassandra Treviño, die 18-jährige Tochter von einem der getöteten Männer, öffentlich zu Wort: Ihr Vater Severiano sei zu Hause von Polizeikräften entführt, schwer misshandelt und dann dazu gezwungen worden, sich in seinem Schlafzimmer eine Militäruniform anzuziehen, dieselbe, die er auch bei seinem Tod wenige Stunden später trug. Kassandra war dabei, mit ihrem Baby auf dem Arm, und wurde ebenfalls geschlagen. Sie wurde aufgefordert, das Haus zu verlassen und nicht zurückzuschauen, sonst würden sie und ihr Kind sterben. Das Menschenrechtskomitee von Nuevo Laredo, eine zivilgesellschaftliche Organisation, interviewte weitere Zeug*innen mit ähnlichen Vorwürfen zu den anderen getöteten „sicarios” und erhob daraufhin öffentlich Anklage: Das ganze Massaker sei inszeniert worden, um eine weitere Episode des mexikanischen Drogenkriegs zu fabrizieren. Eine Woche später entschied der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCR) den Fall zu untersuchen, der in manchen Medien schon als „falsos positivos“ bezeichnet wurde (in Anspielung auf dieselbe Methode in Kolumbien, wo die Armee zwischen 2002 und 2010 circa 10000 Zivilist*innen entführte, erschoss und dann die Leichen der Presse als im Kampf getötete Guerilleros präsentierte).

In einem ungewöhnlichen politischen Manöver beschloss die von der Regierungspartei Morena dominierte Mehrheit im Senat die formelle Auflösung der Landesregierung von Tamaulipas und die Einsetzung einer Interimsregierung. Dabei sprach sie von der Tötung von acht „Bürger*innen” und nicht von acht „sicarios“ und bezeichnete die ganze Aktion als extralegale Hinrichtung, die eine Folge der veränderten mexikanischen Sicherheitspolitik sei. Schließlich hatte Präsident López Obrador am 30. Januar 2019, etwa acht Wochen nach seinem Amtsantritt, verkündet, den „Drogenkrieg“ beenden zu wollen.

Am 28. Februar stimmte der Kongress fast einstimmig für die Einführung einer Nationalgarde unter zivilem Kommando. Innerhalb von fünf Jahren soll sie sämtliche militärische Sicherheitsaufgaben übernehmen. Gemäß seinem Wahlversprechen, alle Anti-Drogen-Maßnahmen zu entmilitarisieren, stellte sich López Obrador damit offen gegen die herrschende nationale Sicherheitsdoktrin. Er schlug vor, illegale Drogen zu entkriminalisieren, sowie eine Amnestie für alle, die minder schwere Verbrechen nach den geltenden Anti-Drogen-Gesetzen begangen hatten.

Die „gemeinsamen Strategien“ im sogenannten Drogenkrieg

Das führte, wie zu erwarten war, zu einer starken Gegenreaktion der Gouverneure, der zentralen Bundespolizei, der Polizeikräfte der Bundesstaaten und vor allem der mexikanischen Armee. Sie forderten die sofortige Rücknahme aller geplanten Befriedungsmaßnahmen. Die Zeitschrift Proceso wies darauf hin, dass die simulierte „Narco”-Schießerei in Nuevo Laredo nur neun Tage nach einem Appell des Gouverneurs von Tamaulipas, Francisco Javier García Cabeza de Vaca, an Präsident Manuel López Obrador stattfand, in dem er sich für eine „gemeinsame Strategie, um Gewalt und Unsicherheit zu beenden“. aussprach. Der Begriff „gemeinsame Strategie” hat eine zentrale Bedeutung in Mexikos jüngerer Geschichte. Im Jahr 2006 erhöhte Präsident Felipe Calderón die öffentlichen Ausgaben für Sicherheit beträchtlich. Das war verbunden mit einer Militarisierung auf allen Ebenen, die als „Krieg gegen die Drogen“ organisiert wurde; sie bestand aus einer landesweiten Operation mit 13 „gemeinsamen Strategien“ zwischen der Bundesregierung und den vom Drogenhandel am stärksten betroffenen Bundesstaaten. Der genaue Zeitpunkt der Militarisierung der einzelnen Regionen ist umstritten. Jedoch gibt es auf Grundlage offizieller Daten eindeutige Beweise dafür, dass der Einsatz von Tausenden von Soldaten und Polizeibeamten einen jahrzehntelangen Abwärtstrend bei den Tötungsdelikten im ganzen Land beendete und zu einem dramatischen Anstieg der Gewalt in den Regionen führte, die von den Bundesstreitkräften besetzt waren.

Die Forderung des Gouverneurs von Tamaulipas nach einer weiteren „gemeinsamen Strategie”, erinnert daher an die Logik des Drogenkriegs der Vorgängerregierung. Möglicherweise war die Konfrontation zwischen angeblichen „sicarios“ und staatlichen bewaffneten Kräften ein Versuch, López Obradors Befriedungspolitik zu sabotieren. Zumindest war es eine immer wiederkehrende Praxis unter früheren Regierungen, dass die Armee die Leichen der Drogenhändler präpariert und zur Schau stellt. So wurde Arturo Beltrán Leyva, der 2009 bei einer landesweit im Fernsehen übertragenen Razzia getötet wurde, übersät mit Dollarscheinen und einer Schweinemaske auf dem Gesicht gezeigt. Joaquín „El Chapo” Guzmán wurde nach seiner Festnahme 2016 mehrfach auf erniedrigende Weise der Presse vorgeführt.

Während sich López Obrador öffentlich für die Entmilitarisierung des Landes einsetzt, steigt die Gewalt weiter. Kürzlich berichtete das Wall Street Journal, dass der mexikanische Präsident auf Druck der USA der mexikanischen Marine die Befugnis erteilt habe, den Kampf gegen die Drogenkartelle wieder aufzunehmen. Ob seine Regierung die Militarisierung tatsächlich weiterführt, bleibt unklar. Der Bericht des Wall Street Journals folgt jedenfalls der offiziellen Logik des „Drogenkrieges“, die mit der Militarisierung eingesetzt hatte. Er beschreibt den Anstieg der Gewalt genau für das Jahr, in dem die ersten „gemeinsamen Strategien“ eingeführt wurden. Es werden darin „Kartelle“ für die gesamte Gewalt verantwortlich gemacht: ungebildete dunkelhäutige Männer, die unkontrolliert in die Zivilgesellschaft hineinstachen, nachdem ihr „Hornissennest“ gestört worden war, so die Darstellung in den Mainstream-Medien.

Die Kartelle als verlängerter Arm extraktivistischer Unternehmen

Mexikos „Drogenkrieg“ muss als Bezeichnung für die militärische Besetzung herhalten, mit der weite Teile des Landes für transnationale extraktivistische Ausbeutung erschlossen werden. Der italienische Journalist Federico Mastrogiovanni war einer der ersten, der die von der Regierung angewandte Praxis des gewaltsamen Verschwindenlassens und der Vertreibung als Mittel zur ungehinderten Energiegewinnung im Norden Mexikos anprangerte. Mastrogiovanni untersuchte unter anderem, wie es möglich ist, dass nach offiziellen Angaben das „Los Zetas“-Kartell – eine abtrünnige ehemalige Militäreinheit – Tamaulipas kontrolliert, während transnationale Unternehmen und die politischen und wirtschaftlichen Eliten des Staates dort Megaprojekte zur Erschließung des weltweit viertgrößten Schiefergasvorkommens im sogenannten „Burgos-Becken“ vorantreiben.

In Interviews mit Vorständen und Ingenieur*innen von Energiekonzernen zeigte Mastrogiovanni, wie transnationale Unternehmen befreundete autoritäre Regierungen dabei unterstützen, bewusst soziale Unruhen zu schüren, um ganze Regionen zu entvölkern und so jede Möglichkeit des Widerstands auszuschalten. Die Gewalt lohnt sich: Schätzungen zufolge sind die Gasvorkommen im Nordosten Mexikos größer als die Eagle- und Perm-Becken der USA zusammen.

Im Bundesstaat Coahuila brachte der mexikanische Journalist Ignacio Alvarado das Verschwinden von fast 2000 Menschen mit einer offiziellen „Strategie in Verbindung, die darauf abzielt, Landbesitzer*innen und Viehzüchter*innen von ganzen Landstrichen zu vertreiben, die reich an Gas, Kohle und Wasser sind“. Die Proceso-Reporter Mathieu Tourliere und Arturo Rodríguez folgten den Geldströmen bis zur kalifornischen Grenze und dokumentierten, wie sich der in San Diego ansässige transnationale Konzern Sempra Energy durch politischen Druck und die systematische Missachtung von Vorschriften und Umweltgesetzen beider Länder Investitionen für den Bau der Los-Ramones-Pipeline sicherte. Es handelt sich dabei um eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte zur Förderung von Schiefergas aus dem Burgos-Becken. Ein Teil der Pipeline wurde auf kommunalem Land in Tamaulipas verlegt, mitten in dem Gebiet, das unter der Kontrolle der „Los Zetas“ stehen soll. Wenn wir die Standorte der Extraktionsprojekte mit den Orten vergleichen, wo militärische Einheiten den „Drogenkrieg“ geführt haben, stellen wir fest, dass sie in denselben nordöstlichen Regionen Mexikos liegen, mit dem Bundesstaat Tamaulipas in ihrem Epizentrum.

Die Wissenschaftlerin Guadalupe Correa-Cabrera ist der Ansicht, dass das Kartell der „Los Zetas“ als verlängerter Arm transnationaler Interessen agiert, wobei die Kriminellen keineswegs die Hauptakteure sind, sondern als paramilitärische Truppe unter enger Anleitung der politischen und wirtschaftlichen Eliten von Tamaulipas und der Nachbarstaaten agieren. Dieses Modell, so Correa-Cabrera, kann man in allen Gebieten beobachten, die unter der Kontrolle sogenannter „Kartelle“ stehen: die „Caballeros Templarios” im Bundesstaat Michoacán, die „Guerreros Unidos” in Guerrero und das „Cártel Jalisco Nueva Generación” im Bundesstaat Jalisco.

Landenteignung durch massive gewaltsame Vertreibung ist nicht nur das Ergebnis einer neoliberalen Politik, die Arbeitsgesetze, ökologische Vorgaben oder Landreformen ignoriert. Vielmehr wird sie durch einen militarisierten Staat durchgesetzt, der im Namen der „nationalen Sicherheit“ Territorien für den Extraktivismus entvölkert und vorbereitet.

Im Jahr 2006 wurde auf Druck der USA das Land militarisiert. Mexiko erklärte einen „Krieg gegen die Drogen“ und begann mit einer gewaltsamen Form der Enteignung mithilfe seiner eigenen Streitkräfte. David Harveys Konzept der „Akkumulation durch Enteignung“ wird hier zur „Enteignung durch Militarisierung“. Harvey konstatiert, dass für das Prinzip der ursprünglichen Akkumulation „der Kapitalismus notwendigerweise und immer sein eigenes ,Anderes‘ erschafft”, das heißt, die äußeren Grenzen des Systems müssen sich verschieben in Richtung neue, zuvor für die Ausbeutung unzugängliche Gebiete, um dort durch Enteignung Mehrwert zu generieren. Der Drogenhandel wurde in den 1980er-Jahren unter der Regierung von Ronald Reagan zur globalen Bedrohung der „nationalen Sicherheit” hochstilisiert. Mit diesem Manöver wurde das Feindbild des internationalen Kommunismus durch die allgegenwärtige Präsenz der „Kartelle“ ersetzt. Diese Umlenkung fand zu einem Zeitpunkt statt, als neoliberale Reformen in Lateinamerika einsetzten.

Unter den Regierungen von Calderón (2006-2012) und Peña Nieto (2012-2018) wurden die letzten gesetzlichen Bestimmungen zur Aufrechterhaltung des kommunalen Landbesitzes, die seit der mexikanischen Revolution in Kraft geblieben waren, im Nebel des „Drogenkriegs“ fast vollständig unterlaufen. Der verfassungsmäßige Schutz konnte den Vormarsch des transnationalen Kapitals nicht mehr aufhalten, als ganze Gemeinden von „Drogenkartellen“ vertrieben wurden, die die staatliche Souveränität herausforderten, indem sie das für Rohstoffprojekte geeignete Land gewaltsam entvölkerten.

Der Fall der Familie LeBaron und die mexikanischen Lithiumvorkommen

Ein weiteres Beispiel für diesen Prozess ereignete sich am 4. November 2019, als drei Frauen und sechs Kinder der Familie LeBaron – einer Mormonenkolonie, die seit den 1920er-Jahren im nördlichen Bundesstaat Chihuahua ansässig ist – brutal ermordet und ihre Leichen auf einer unbefestigten Straße im angrenzenden Bundesstaat Sonora verbrannt wurden. Da die LeBarons die US-Staatsbürgerschaft besaßen, wurde die Geschichte in den Mainstream-Medien als grausamer Mord an einer „US-amerikanischen Familie“ dargestellt. Dabei wurde die Tatsache außer Acht gelassen, dass die Opfer in Mexiko geboren worden waren und bereits mehrere Generationen der Mormonenfamilie mit doppelter Staatsbürgerschaft in der Region lebten. Das Massaker wurde in den Medien schnell als „Hinterhalt eines Drogenkartells“ dargestellt, ohne dass forensische Beweise oder polizeiliche Ermittlungen vorlagen. Der damalige US-Präsident Donald Trump lieferte einen Tag nach dem Vorfall auf seinem Twitter-Account die komplette „nationale Sicherheits“-Erzählung und bot der mexikanischen Regierung die „Hilfe“ eines US-Militäreinsatzes in Mexiko zur Bekämpfung der „Drogenkartelle“ an.

Wochen später wurde die geopolitische Tragweite des Falles deutlich: Genau an der Grenze zwischen den Bundesstaaten Chihuahua und Sonora, wo das Massaker stattfand, befindet sich das möglicherweise größte Lithiumvorkommen der Welt. Lithium ist ein wertvolles Mineral, das wegen seiner Verwendung als Batterie für Elektronik, Autos, Flugzeuge und sogar Raumfahrzeuge als „Öl der Zukunft“ bezeichnet wird und bei Energiekonzernen auf der ganzen Welt sehr begehrt ist. Ersten, noch nicht verifizierten Schätzungen zufolge könnte das mexikanische Lithiumvorkommen, das bereits von der kanadischen Firma Bacanora Lithium und dem chinesischen Unternehmen Ganfeng Lithium erkundet wird, 243 Millionen Tonnen umfassen. Damit wären die mexikanischen Lithiumvorkommen möglicherweise 11-mal größer als die bolivianischen Reserven. Wenige Tage nach den Morden beschlossen über 100 Mitglieder der Familie LeBaron, Mexiko zu verlassen und vorübergehend in die USA umzusiedeln.

Wenn das Diktum des 19. Jahrhunderts lautete, „Regieren heißt bevölkern“, predigt der Neoliberalismus des 21. Jahrhunderts „Extraktivismus heißt entvölkern“. Als Wissenschaftler*innen neigen wir dazu, Zwangsumsiedlungen als Nebenprodukt des illegalen Drogenhandels zu betrachten, obwohl sie in Wirklichkeit Hauptstrategie und alltäglicher Mechanismus der neoliberalen Regierungsführung sind. Wir denken sie nicht zusammen, weil Energie, Sicherheit und Migration weiterhin als getrennte Objekte gelten und auch in der akademischen Forschung so gesehen werden. Die Geschichte des „Drogenhandels“, des „Drogenkrieges“ und der „Narco-Kultur“ – wie wir sie verstehen – ist Teil der Geschichte des Neoliberalismus in Mexiko. Aber diese Geschichte beginnt nicht mit dem Entstehen der „Kartelle“, sondern mit der tiefgreifenden Umwandlung Mexikos von einem Wohlfahrtsstaat zu einem neoliberalen, militarisierten Staat.

Auszug aus: „Dispossession by Militarization: Forced displacement and the neoliberal ‘Drug War’ for energy in Mexico.” Liquid Borders. Migration as Resistance. Ed. Mabel Moraña. New York: Routledge, 2021. Übersetzung: Laura Held. Dieser Beitrag ist eine Übernahme aus ila 470 Nov. 2023, hrsg. und mit freundlicher Genehmigung der Informationsstelle Lateinamerika in Bonn.