Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Morena

Drogenkrieg – ein falsches Paradigma

Ein andere Lesart der „Narco“-gewalt in Mexiko

Mexikos Gesellschaft leidet unter einem bewaffneten Konflikt, der häufig als „Drogenkrieg” bezeichnet wird. Der mexikanische, in den USA lehrende Kulturwissenschaftler Oswaldo Zavala findet diese Bezeichnung überaus problematisch. Zavala erlangte mit seinem 2018 erschienenen Buch: „Los cárteles no existen: Narcotráfico y cultura en México“ (Die Kartelle gibt es nicht: Drogenhandel und Kultur in Mexiko) große Beachtung, in dem er zeigte, wie der Drogenhandel von der mexikanischen Politik als Ablenkungsmanöver von eigenen Misserfolgen und zur Entpolitisierung staatlicher Gewalt eingesetzt wird. In diesem Artikel beschreibt Zavala, wie der Diskurs vom „Drogenkrieg“ systematisch konstruiert und genutzt wird, um den massiven Einsatz des staatlichen Sicherheitsapparates zu rechtfertigen. Weiterlesen

Gemischtes Ergebnis

von Gerold Schmidt

Zwischenwahlen in Mexiko

Die Zwischenwahlen vom 6. Juni 2021 haben die politische Landkarte Mexikos verändert. Die sich als links, anti-neoliberal und besonders der armen Bevölkerung zugewandt verstehende Regierung von Andrés Manuel López Obrador, kurz AMLO, behauptete sich im Großen und Ganzen, musste aber auch empfindliche Schlappen hinnehmen. Im Parlament verlor die Regierungspartei der Nationalen Erneuerungsbewegung (Morena) ihre bisherige absolute Mehrheit. Sie wird dort mehr denn je auf ihre Bündnispartner von der Arbeiterpartei (PT) und den opportunistischen mexikanischen „Grünen“ (PVEM) angewiesen sein. Weiterlesen

Ein mageres Jahr

von Gerold Schmidt
Mexiko: Bilanz der Regierung AMLO

Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador (AMLO) fordert die politische Logik heraus. Ein Jahr nach seinem Amtsantritt steht die Wirtschaft kurz vor einer Rezession, die Menschenrechtslage hat sich in keinster Weise verbessert, die Regierungspartei MORENA ist hoffnungslos zerstritten, gegen verschiedene Großprojekte gibt es Widerstand, das Verhältnis zur Presse ist angespannt. Dennoch bleiben AMLOs Popularitätswerte erstaunlich hoch. Je nach Umfrage stehen immer noch knapp 60 bis gut 70 Prozent hinter dem Präsidenten. Ein Erklärungsversuch und eine Situationsbeschreibung. Weiterlesen

Reformen im Eiltempo

Mexikos neuer Präsident setzt seine Wahlversprechen um
von Gerold Schmidt

Der Mensch meint es ernst. Offiziell kaum zwei Monate im Amt, scheint es so, als wolle Mexikos neuer Präsident Andrés Manuel López Obrador (AMLO) sein angekündigtes 100-Punkte-Programm in sechs Monaten statt in sechs Jahren seiner Regierungsperiode umsetzen. Fast mutet es an, er sei sich nicht sicher, wie lange ihm Zeit gelassen wird. AMLO wandelt mit seiner anvisierten „Vierten Transformation“ Mexikos, kurz die 4T genannt, auf schmalen Grat. Weiterlesen

Mexiko: Andrés Manuel López Obrador – AMLO

So viele Fragen, noch so wenig Antworten – Widersprüche unter dem gewählten Präsidenten
von Gerold Schmidt

Er tritt erst am 1. Dezember 2018 offiziell sein Amt als neuer mexikanischer Präsident an. Doch seit seinem überwältigenden Wahlsieg am 1. Juli bestimmt Andrés Manuel López Obrador, kurz AMLO genannt, die politische Agenda im Land. Tag für Tag. Mit nicht immer unumstrittenen Personalentscheidungen. Mit der Ankündigung, nicht im Präsidentenpalast Los Pinos residieren zu wollen, sondern diesen Ort für die allgemeine Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Mit seinen Vorschlägen für drastische Kürzungen bei Gehältern und Privilegien auf den höherrangigen Ebenen der staatlichen Verwaltung einschließlich der Richter*innen und des Präsidenten selbst. Mit dem Versprechen neuer Raffinerien. Mit den gebetsmühlenartig wiederholten Äußerungen zur Bekämpfung der Korruption. Weiterlesen

Mexiko: Linke Hoffnung Morena driftet nach rechts

von Luis Hernández Navarro
Ist Morena die linke Hoffnung für Mexiko? Zweifel sind angebracht.

Anm. d. Red.: Mexiko: Drogengangs, Massenmörderische Femizide, Korruption, Zapatist*inn*en. Jetzt gibt es einen linken Favoriten für die nächste Präsidentschaftswahl, der in dieser Rolle ein alter Bekannter ist: Andrés Manuel López Obrador, einst PRD, jetzt “Morena“-Partei. Hier ein grober aktueller Überblick in der Jungen Welt. Und Im hier folgenden Text eine linke Kritik an Lopez Obradors Strategie; und irgendwie hat man das Gefühl, Strippenzieher aus Leverkusen seien mittendrin.

(Mexiko-Stadt, 19. Dezember 2017, la jornada).– Die Ankündigung erschütterte die breite Bewegung aus indigenen Gemeinden, Wissenschaftler*innen, Künstler*innen, Campesinos und Aktivist*innen, die die Aussaat von Genmais in Mexiko ablehnen. Víctor Villalobos, politischer Fädenzieher für die großen agroindustriellen Konzerne und Befürworter der gentechnischen veränderten Organismen (GVO), wird der zukünftige Landwirtschaftsminister sein, sollte Andrés Manuel López Obrador (AMLO) die Präsidentschaftswahlen 2018 gewinnen. Víctor Villalobos schwimmt in allen politischen Wassern. Gleich ob PRI oder PAN, oder jetzt AMLOs Nationale Erneuerungsbewegung (Morena). Er war externer Berater und Angestellter von Monsanto. Er war im Beirat der Unternehmensgruppe Pulsar, zu der Seminis gehörte, ein Gigant im GVO-Geschäft und dominant auf dem weltweiten Saatgutmarkt. Seminis war bis zu seinem Verkauf im Besitz von Alfredo Romo, dem Koordinator des „Projekts der Nation 2018-2024“ von López Obrador. Weiterlesen

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