Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Suche: “Entspannungspolitik” (Seite 1 von 7)

Der Retter der Entspannungspolitik?

Mediathekperle verfügbar Seien Sie nicht enttäuscht. Die Frage der Überschrift wird nicht beantwortet. Das war die schärfste Kritik bescheidwissenwollender Zuschauer (alte Männer), damals bei der Uraufführung der Beueler Kinemathek in der Brotfabrik, die wegen des grossen Andrangs im Januar 2019 ins Rheinische Landesmuseum auf die falsche Rheinseite verlegt worden war. Ich sage Ihnen: der Film ist ein Juwel, wenn Sie etwas über die gesellschaftliche Realität der West-BRD in den 70er Jahren erfahren wollen.

Gernot Erler – GroKo-Entspannungspolitiker bei der Arbeit

Gernot Erler, Russlandbeauftragter der Bundesregierung, ist alt genug, dass er sich noch an Entspannungspolitik erinnern kann. Ein guter politischer Freund aus Freiburg, Ex-Jungdemokrat, war bei ihm langjähriger Mitarbeiter. Als Sozialdemokrat und Beauftragter der GroKo-Bundesregierung war er heute morgen im DLF beim diplomatischen Eiertanz zu bewundern. Was er selber politisch denkt, war dabei so gut zu erkennen, dass es hinter den Kulissen sicherlich reichlich Ärger für ihn geben wird. Endlich hat sich mal einer getraut. Wohin […]

Ein liberaler Freund wird sehr vermisst

Joachim “Jo” Scheffer war ein sozialliberaler Kämpfer für Umwelt- und Bürgerrechte, der mit offenem Visier und persönlicher Gradlinigkeit für fortschrittlichen Liberalismus lebte. Ich kenne wenige Menschen, die ihre Prinzipien und Grundüberzeugung mit Konsequenz und Gradlinigkeit, aber gleichzeitig mit Humor und Leichtigkeit zu vertreten wussten. Ob bei den Jungdemokraten pder beim Liberalen Hochschulverband, der Friedrich-Naumann-Stiftung, in der örtlichen FDP und nach Genschers “Wende” 1982 bei den Grünen, im BUND, und  beim Radikaldemokratischen Bildungswerk, dem Oldie-Netzwerk der […]

Wie den Krieg in Europa beenden?

– und wann? Vier Jahre nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine ist die Aussicht auf Waffenstillstand oder Frieden in weiterer Ferne, als jemals. Trotz Scheinverhandlungen der Oligarchen und Antidemokraten Putin und Trump, bei denen zwei Atomwaffenbesitzer über das Schicksal Europas und der Ukraine entscheiden, ohne dass Europa, um dessen Interessen und Sicherheit es existenziell geht, in irgendeiner Weise am Verhandlungstisch vertreten wäre, Das ist nicht unverschuldet, zumal Europa seine diplomatischen Kanäle nach Russland in […]

Wieder kriegsbereit?

Sind die Deutschen wieder kriegsbereit? Wie der „Mentalitätswandel“ vorangetrieben wird – Pazifismus war gestern – Militarismus ist heute “Deutschlands ganze Tugend und Schönheit entfaltet sich erst im Kriege.“ (Thomas Mann, 1914) „Krieg ist die brutalste Form der Inhumanität und die dümmste Form, Konflikte zu lösen“ (Ilja Trojanow, 2025) „Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit“: Es ist nachweislich eine Propaganda-Lüge, dass die „Kriegstüchtigkeit“ Deutschlands erst als Reaktion infolge des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges von Putin […]

„Grünes Militär“

Die Lösung aller Krisen? Der Ukraine-Krieg dauert fast vier Jahre. Dessen Ende ist nicht in Sicht. Viele weitere Kriege gefährden Frieden und persönliche Sicherheit überall auf der Welt. Diese Kriege konterkarieren zudem die Bemühungen, die Klimakrise zu bremsen und wirkungsvolle Gegenmaßnahmen umzusetzen. Es erstaunt daher wenig, wenn sich zwei renommierte und kritische Klimapolitik-Journalistinnen mit einer Streitschrift „Die Sicherheitslüge“ zu Wort melden. Wohin führen Analyse und Empfehlungen von Susanne Götze und Annika Joeres?

Konflikttreiberei

Was die vielen “wahren Gesichter” von Putin über den Weg in die Selbstauslöschung erzählen – Anmerkungen zu Konflikttreiberei und militärischer Eskalation Es gibt offenbar Ansichten und Geschichten, die sind so verlockend, dass sie immer wieder aus dem Archiv geholt werden. Dazu gehört die Phrase, Putin zeige sein „wahres Gesicht“, wiederholt in zahlreichen Variationen, wie etwa hier (NZZ), hier (Politico), hier (Hamburger Abendblatt) und hier (Kölner Stadtanzeiger). Die Publikation des Kölner Stadtanzeigers (hinter Bezahlschranke) glänzt für […]

Milchmädchenrechnungen

bei den Prozentzahlen vom BIP für Verteidigungsausgaben Bundesaußenminister Johann Wadephul hat sich hinter die Forderung von US-Präsident Donald Trump gestellt, dass fünf Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung für Verteidigungsausgaben notwendig seien. Er machte sich dabei den Buchungstrick der von NATO-Generalsekretär Mark Rutte als Kompromiss vorgeschlagenen Aufteilung in klassische Verteidigungsausgaben in Höhe von 3,5 Prozent und gleichzeitig auch noch von 1,5 Prozent des BIP für militärisch nutzbare Infrastruktur zu eigen. Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei seinem Antrittsbesuch […]

Ideologische Verblendung?

Das “Friedensmanifest” der SPD haben honorige und kluge Leute verfasst, die damit einen Anstoss geben wollen, aus der herrschenden Denkspirale der Gegenwart auszubrechen und mit klarem Kopf und offenem Verstand die verfahrene Situation in Europa zu überdenken. Was sie bisher ernten, sind unqualifizierte Kommentare, persönliche Angriffe und Diffamierungen.

Der Pleitier flüchtet

Christian Lindner hat sich (fast) unter Tränen von seiner Partei verabschiedet und ihr empfohlen so weiterzumachen, wie bisher. Der mandatslose Exvorsitzende der FDP- Bundestagsfraktion, Christian Dürr, wurde zu seinem Nachfolger gewählt und bekräftigte, dass die FDP so weitermachen wird, wie bisher. Das hat überrascht: Mancher hätte nach dem Regierungsdesaster der Ampel Veränderungen oder wenigstens deren Ankündigung erwartet.

Den Feind aus den USA neutralisieren

Donald Trump und seine kriminelle Regierungsvereinigung haben nun seit über 100 Tagen das Amt des demokratisch gewählten Präsidenten der USA okkupiert. Sie haben es sich zur Aufgabe gemacht, die überfallene Ukraine zum Täter und den völkerrechtsverletzenden Aggressor Putin zum Opfer zu machen. Trump wähnt die EU als “nur gegründet, um den USA zu schaden”. Sein Zickzack-Kurs in der Ukraine-Politik kommt nicht von ungefähr: Zwischen den von ihm verhassten ehemaligen US-Loyalitäten, wie der NATO und dem […]

F*ck the future

mit Update 11.3. In den letzten Wochen und Monaten keimte in mir vermehrt der Gedanke “wie gut, dass ich schon 68 bin”. Gelegentlich sprach ich ihn in Gegenwart guter Freund*inn*e*n auch aus. Es amüsierte nicht, insbesondere die mit Kindern nicht. Ich beanspruche für diesen politischen Sachverhalt meine Unschuld. In Olafs “Zeitenwende” glauben sich die politischen Entscheider*innen von allen alten Gesetzen befreit. Bzw. trachten danach, sich davon zu befreien. Nicht das dem deutsch-ökonomischen Klippschulwissen (“schwäbische Hausfrau”) […]

Eine Bundestagswahl 2025 …

Das erfreulichste Ergebnis dieser Bundestagswahl ist die Wahlbeteiligung. Mit über 83% die höchste seit der Wiedervereinigung. Höher war sie mit 91% nur in der alten Bundesrepublik 1972, als es nach dem von Willy Brandt überstandenen Mißtrauensvotum um die Ostverträge und die Entspannungspolitik der sozialliberalen Koalition ging. Dabei fällt auf, dass es indirekt bei dieser Wahl genau um dieses Thema hätte gehen müssen. Nicht um rassistische Kampagnen gegen Flüchtlinge aufgrund von ebenso bedauernswerten wie politisch instrumentalisierten […]

Der große Sozialliberale ist tot

Ein etwas anderer Nachruf Gerhart Baum ist in der Nacht von Freitag zu Samstag – vor einer Woche – im Alter von 92 Jahren gestorben. Eine schwere Krankheit hatte ihn im vergangenen Jahr geschwächt – ihn, den unermüdlichen Kämpfer für den sozialen Liberalismus, für Bürgerrechte und Demokratie. Mit ihm verliert der fortschrittliche, linke, politische  Liberalismus einen Streiter für Grundrechte und für eine offene und tolerante Gesellschaft, für Kultur, Umweltschutz und für den Erhalt eines freien […]

Weglassen

1988 organisierte ich selbst mal ein Studiopublikum für den WDR. Eine “Fernsehbrücke Köln-Kiew” wurde vorbereitet, und ich machte dem Sender eine lange Liste von Menschen und Organisationen der Zivilgesellschaft, die nicht nur Kulisse sein, sondern dazu selbst auch was inhaltlich beizutragen hatten. Diese Arbeit hat – nicht nur wg. ihrer guten Entlohnung – seinerzeit grossen Spass gemacht. Es war die gute Zeit der Entspannungspolitik, in der UdSSR regierte Michail Gorbatschow. Er wurde hierzulande mehr verehrt […]

Der gute Kern des Ruhrpotts

Im Blick auf den Bundestagswahlkampf sind sich alle Analyst*inn*en mit Verstand einig. Der Grundfehler und die substanzielle Schwäche der demokratischen Parteien ist, dass sie dem Agendasetting der hetzerischen Rechten hinterherdackeln. Das ist ein sicheres Rezept für Niederlagen. Also müssen die engagierten Überreste der Zivilgesellschaft die scheunentorgrossen Lücken im gesellschaftlichen Diskurs stopfen. Dort, wo diese Löcher am grössten sind, gibt es Notwehr: in der Emscherzone des Ruhrpotts.

Schluss jetzt mit Schwarz-Grün!

Die Fronten für den Bundestagswahlkampf 2025 sind klar: Die CDU hat mit Merz einen Trump-ähnlichen rückwärtsgewandten, zu jeder rassistischen Kampagne fähigen Kandidaten aufgestellt, der gegen Minderheiten, Armut, Liberalität, Diversität und die ökologisch dringend erforderliche Energiewende polemisiert. Merz und sein Spießgeselle Söder haben in den vergangenen zwei Jahren die AfD kopiert, indem sie die Grünen gebasht und verteufelt, sowie den Klimawandel geleugnet haben, indem sie AfD-Narrative und deren Flüchtlingspolitik übernahmen.  Allein diese Positionierung schließt jedes Koalieren […]

Wagenknechts “Sümpfe”

Die Gründerin des parteiähnlichen Vereins „Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)“ hat Ende vergangener Woche im thüringischen Altenburg einen Satz gesagt, der nicht in Vergessenheit geraten wird. Besonders in der sogenannten „neuen Rechten“ wird der zur Kenntnis genommen worden sein. Nach Angaben der TAZ (Wochenendausgabe der TAZ, Seite fünf letzte Spalte) sagte sie mit Blick auf die Parteien in Deutschland: “Wir werden nie Teil dieses Sumpfes sein.” Wagenknecht benutzte ein Wort, auf das in den vergangenen Jahren, […]

Der Gute

Gegen das Böse – wie geht das? Die Guten gegen die Bösen – darum ging es in jedem TV-Western, die ich als Kind mit grosser Begeisterung geglotzt habe – damals noch in Schwarz-Weiss: “Bonanza”, “Am Fuss der blauen Berge”, “Rauchende Colts” etc. Das war wohl der erfolgreichste Export US-amerikanischer Weltsicht und ihres Exzeptionalismus ever. Den brutalen Western biografisch vorgelagert waren “Lassie” und “Fury”. Die klimaklebenden Mädchen von heute ahnen ja gar nicht, was ihnen da […]

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