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Suche: “Hufeisentheorie”

Die Hufeisentheorie führt in die Irre

Die Feinde unserer Verfassung können wir relativ einfach anhand des Artikels 18 des Grundgesetzes definieren: “Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.”

Leggewie, Putin, Polen

Kommentare zur US-Wahl Etwas leichthändig nennt Claus Leggewie/Blätter KPdSU und NSDAP in einem Atemzug, als Veranstalter von “Scheinwahlen … um ihre terroristische Herrschaft … absegnen zu lassen”. Als ich noch studierte, hatte ich den rebellischen Leggewie nicht der Totalitarismus-Ideologie zugeordnet, die an der Uni Bonn gelehrt wurde, und heute unter “Hufeisentheorie” gelabelt wird. Ist es ein Schönheitsfehler, oder kennzeichnet es den Leggewie von heute? Das ist die einzige Stelle, an der ich in seinem Kommentar zur US-Wahl was auszusetzen habe. Anders herum bei Wladimir Putin. Ja, Sie staunen vielleicht, wie ich.

Kommunikationsguerilla

Anti-Corona-, Hygiene- und sonstige -Demos beherrschen seit mehreren Tagen den deutschen Medienmarkt. Verbunden mit der “Querfront”-These erscheint mir das als Versuch, die “Hufeisentheorie” (im vorigen Jahrhundert als “Rechts” und “Links” gleichsetzende “Totalitarismustheorie” mit einer Hochburg am Seminar für Politische Wissenschaften der Uni Bonn populär), wieder im öffentlichen Diskurs zu etablieren. Nachdem sie gerade erst bei der Regierungskrise in Thüringen fulminant nackt ausgezogen worden war. Dass doofe Linke dem Vorschub leisten – geschenkt.

Kein Schutz der Freiheit

von Katika Kühnreich Klarnamenregistrierung und verstärkte Überwachung per Daten und App Klarnamenregistrierung ist der Grundstein des chinesischen Überwachungsstaates Die Grundrechte haben dieser Tage einen schlechten Stand. Dass im politischen Nachspiel von den Morden von Hanau und Halle nun von verschiedenen Politikerinnen und Politiker unterschiedlicher Parteien eine Klarnamenregistrierung gefordert wird und von verschiedenen Bundesländern als Vorschlag in den Bundesrat eingebracht wurde, schockiert. Es lag nur an den Corona-Umständen, dass es nicht bearbeitet wurde. Dass nun außerdem Individuen und ihre Daten immer stärker überwacht werden sollen, um die Pandemie zu begrenzen, die nicht durch Daten, sondern durch Tröpfchen übertragen wird, sollte zumindest alarmieren.

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