Beueler Extradienst

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‘Operation Ursula’: Wohin treibt die EU?

von Klaus Dräger Mit großer Fanfare (“Eine Union, die mehr erreichen will”) stellte die künftige Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen ihre politischen Leitlinien und die designierten Kommissionsmitglieder vor. Das neu gewählte Europäische Parlament (EP) soll im Oktober 2019 die vorgeschlagenen KommissarInnen anhören und prüfen. Bis zum 1. November soll die neue Kommission vom […]

Wo es Rechtsradikale in Europa schwer haben

Die spanische Parlamentswahl ist derzeit an der Spitze aktueller politischer Meldungen. Deutsche Berichterstatter*innen in den wichtigen Medien spekulieren überwiegend völlig hilflos herum, projizieren mehr aussenpolitische Hoffnungen der Bundesregierung, statt uns realistische Analysen über spanische Wähler*innen zu bieten. Hier im Extradienst hatte vor längerem Klaus Dräger sehr ausführlich die Probleme der spanischen Linken analysiert. Seine Skepsis […]

Podemos nach Vistalegre 2: Regierungspartei im Wartestand?

von Klaus Dräger Die spanische linkspopulistische Partei Podemos (‘Wir können es’) hielt am Wochenende vom 11. und 12. Februar 2017 in der Madrider Stierkampfarena Vistalegre ihre zweite ‘nationale Bürgerversammlung’ (Asamblea Ciudadana) ab. Zwischen der Gründungskonferenz von Podemos im Oktober 2014 (Vistalegre 1) und diesem Kongress liegen mehr als zwei bewegte Jahre, in denen die junge […]

Das spanische Puzzle – nach den Regionalwahlen in Galicien und Baskenland

von Klaus Dräger Mit den Erfolgen der anfangs linkspopulistischen Podemos und der neo-liberalen (angeblichen) Anti-Korruptionspartei Ciudadanos seit der Europawahl 2014 ist das vormalige Zweiparteien-System in Spanien aufgebrochen worden. In den Jahrzehnten zuvor wechselten sich die Volksparteien – rechts-konservative Partido Popular (PP) und die sozialdemokratische PSOE – an der Regierung ab. Seit den Parlamentswahlen im Dezember […]

Spanien: Unidos Podemos – Probleme und Perspektiven der Confluencia

von Klaus Dräger Die Parlamentswahl in Spanien am 26. Juni 2016 verlief für die europäische ‘radikale Linke’ enttäuschend. Podemos, Izquierda Unida (IU), die Grünen (Equo) und lokale und regionale Kräfte aus sozialen Bewegungen waren erstmals landesweit in einem gemeinsamen Wahlbündnis angetreten – Unidos Podemos (Gemeinsam können wir’s). Eine ‘confluencia‘ (Zusammenfluss) der oppositionellen sozialen und politischen […]

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