Kategorie: Politik

Wem gehört der Tango?

Von , am Sonntag, 22. Juli 2018, in Genuss, Politik.

von María de las Nieves Puglia und Manuel González
Der Tango in Buenos Aires zwischen Ausrottung der traditionellen Barrio-Milongas und seiner internationalen Kommerzialisierung

Im Rahmen des Festival Mundial de Tango versammelten sich im August 2017 Hunderte von Tänzer*innen am Fuße des Obelisco, dem Wahrzeichen von Buenos Aires, um Milonga und Tango zu tanzen. Der Genuss der improvisierten Milonga und die Umarmung mit Verbundenen im Tanz geschahen dieses Mal nicht nur aus purem Vergnügen heraus. Es ging vor allem darum, ein sichtbares Zeichen gegen die Schließung von immer mehr Milongas, den traditionellen Tanzlokalen in den Barrios der Stadt zu setzen. Wer sich für Tango in Buenos Aires interessiert, sollte wissen, dass die Tangokultur dort heute gefährdet ist. Weiterlesen

Der DFB ist einsturzgefährdet wie die CSU

Von , am Sonntag, 22. Juli 2018, in Fußball, Politik.

Der nächste Grossangriff der Grossvereine hat begonnen

Der Verband der “Amateure” (Zitat Lippstädter Rotbäckchen Rummenigge) ist nicht mehr weit vom Exitus entfernt. Die unmotivierte Vertragsverlängerung von Bundestrainer Löw vor der WM kann sehr teuer werden. Im September gibt es keine neuen Freundschaftsspiele, sondern Pflichtspiele in der bisher vielbelächelten “Nations-League“. Deutschland wurde in eine Dreiergruppe mit Weltmeister Frankreich und den rehabilitationsdurstigen Niederlande gelost. Wenn das schiefgeht, ist es um Löws Amt geschehen.
Der DFB erwartet darüber hinaus bös teure Steuernachzahlungen im Rahmen der ausstehenden Aufklärung der Korruptionsverhältnisse beim Erwerb der WM 2006 in Deutschland. Weiterlesen

#metoo – bei Trump und im DFB

Von , am Samstag, 21. Juli 2018, in Fußball, Lesebefehle, Politik.

Donald Trump lässt seine Öffentlichkeitsarbeit von mehreren #metoo-Tätern organisieren, beschreibt uns Frauke Steffens/FAZ. Da drängt sich Witzeln auf: so sieht sie dann auch aus. Ich bin mir aber nicht sicher, ob Frauen darüber auch lachen können.
Nicht witzig findet auch Ex-Nationalspielerin Linda Bresonik die Politik des DFB. Weiterlesen

Gabriel / Seehofer / Türkei – mit Erdogan alles wieder gut

Von , am Samstag, 21. Juli 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Sigmar Gabriel kann nicht nur zuhause sitzen und sich um die Kinder kümmern. Das Haus Holtzbrinck, in dem auch Die Zeit erscheint, hat ihm ein Kolumneneckchen im Handelsblatt eingerichtet. Ich gehe dort nicht mehr täglich vorbei, seit die ihre Paywall erweitert haben. Aber Sigmar ist immer für Wind gut, der darüber hinaus weht. Nun hat ihm Tim Strohschneider/oxiblog eine Kritik gewidmet, die Sigmar in fast jeder Hinsicht gerecht wird.
Horst Seehofer hat es im Spätwinter seiner Karriere sogar bei uns in die Schlagwortwolke geschafft, Weiterlesen

Rechtsfreier Raum Dresden

Von , am Samstag, 21. Juli 2018, in Allgemein, Politik.

Die Sendung “Panorama” brachte vorgestern einen Bericht über “Pegida”. Diese Versammlung krimineller Rechtsextremisten, die sich jeden Montag im Dresden öffentlich zusammenrottet, veranstaltete unter den Augen der Kameras folgende Aufführung: Der “Diskussionleiter”, offenischtlich Verantwortlich für das Programm, leitete eine Diskussion über “unsere Seenotretter” ein, und meinte damit eines der von NGOs finanzierten Schiffe, die im Mittelmeer Flüchtlinge aufnehmen. Sie seien, so hieß es, keine Seenotretter, sondern “Helfer der Schleuser”, die man ja kenne. Dann folgten jede Menge Verhöhnungen der Flüchtlinge und in Seenot befindlicher Menschen. Untermalt wurde das Event von Sprechchören der versammelten Volksverhetzer “absaufen, absaufen absaufen….”. Weiterlesen

Der Teufelskreis des Hasses auf die da oben

Von , am Samstag, 21. Juli 2018, in Politik.

Je provokanter sich US-Präsident Donald Trump verhält, desto schwieriger wird die Lage für das Establishment.

Ein Geheimdienstchef, der vor laufender Kamera in haltloses Gelächter ausbricht, als er von den neuesten Plänen seines Staatsoberhauptes erfährt: Das hat es auf der ganzen Welt noch nicht gegeben. Aber Donald Trump macht alles möglich. Seine Einladung an den russischen Präsidenten Putin hat den US-Geheimdienstdirektor Dan Coats so verblüfft, dass er die Fassung verlor und der Öffentlichkeit einen ungewöhnlich tiefen Einblick in seine Gefühlslage gewährte.

Der Unterhaltungswert des US-Präsidenten ist hoch. Seine schärfsten Kritiker und seine glühendsten Verehrer lachen immer wieder über ihn, herzlich. Das Problem ist nur: Sie lachen nicht über dieselben Dinge. Weiterlesen

Wird Riesterrenten-Verarsche jetzt europäisiert?

Von , am Freitag, 20. Juli 2018, in Lesebefehle, Politik.

Es war hochnotpeinlich, wie durchsichtig die damalige rot-grüne Bundesregierung die staatliche Rentenversicherung sturmreif machte, um der nicht wirklich darbenden Versicherungswirtschaft ein weiteres schönes Geschäftsfeld zu öffnen. Kaum ein Politik- und Ökonomiebereich präsentierte so unverschämt offen die Drehtüreffekte zwischen Politik, Lobby und Wirtschaft, mit dem namensgebenden Minister als repräsentative Spitze, aber keineswegs alleinigen Akteur. Die Gründe der SPD-Umfragewerte haben hier ein wichtiges Ursachenzentrum.
Nun hat ein internationales Rechercheprojekt eine recht unsensationelle, in einer von Deutschland und seinem Grosskapital beherrschten EU eher zwangsläufige, Entdeckung gemacht. Weiterlesen

Managen, was nicht lösbar ist

Von , am Freitag, 20. Juli 2018, in Politik.

Zum Umgang mit vertrackten Konflikten
von Wibke Hansen und Volker Perthes für bpb.de

Das Ziel politischer Konfliktbearbeitung liegt selbstredend in der Lösung beziehungsweise Transformation von gewaltsamen Konflikten – im Fall von Kriegen und Bürgerkriegen also um einen Prozess, der letztlich einem nachhaltigen, positiven Frieden den Weg bereitet. In vielen der Fälle, die gegenwärtig das internationale Konfliktgeschehen bestimmen, scheint dieses Ziel aber selbst auf mittlere Frist unerreichbar zu sein. In Teilen der Wissenschaft und auch der Politik hat sich der Begriff “intractable conflicts” durchgesetzt für “hartnäckige” Konflikte, die sich den Lösungsbemühungen internationaler Akteure anhaltend entziehen. Weiterlesen

Die Zeit: Immunreaktion, politische Hygiene oder Windmacherei?

Von , am Freitag, 20. Juli 2018, in Medien, Politik.

Vermutlich von allem Etwas. Anja Maier/taz regt sich heute über das Zensurenerteilen unter Journalist*inn*en auf, ein ziemlich selbstreferentieller Blick. Roland Appel wies hier auf die 15 Thesen des stellvertretenden Redaktionschefs Bernd Ulrich hin – die Jungs waren mal Arbeitskollegen, eher verfeindete, in den 80ern.
Es gehört zur Strategie der Zeit um Diskursmacht zu kämpfen. Das gehört zum Rollenbild einer Wochenzeitung. Ihr Unterhalt ist nicht billig. Und jetzt droht die Sommerpause – ein Loch an Aufmerksamkeit und Kioskverkäufen. Respektvoll müssen wir anerkennen: das mit der Aufmerksamkeit haben sie exzellent hingekriegt. Weiterlesen

Heute nacht Schlafstörungen? – Radiohören!

Von , am Freitag, 20. Juli 2018, in Genuss, Hörbefehl, Medien, Politik.

Beim aktuellen Wetter haben Menschen wie ich mitunter Schlafprobleme. In der kommenden Nacht gibt es sehr gute Möglichkeiten, sich dieses Schicksal zu erleichtern.
Der Merzedes unter den Radioprogrammen, die “Lange Nacht” des Deutschlandfunks behandelt um 0 Uhr (DLF Kultur) drei Stunden lang die italienischen Cantautori: Lucio Dalla, Francesco de Gregori, Fabrizio de Andrè, Gianna Nannini, Lucio Battisti u.v.a. Was unterscheidet sie vom deutschen Schlager? Weiterlesen

Wohnen ist ein Menschenrecht

Von , am Donnerstag, 19. Juli 2018, in Beuel & Umland, Politik.

“Schöner Wohnen”. So lautete der Titel einer Sommerwerkstatt des DGB-NRW in Düsseldorf. Der Titel war irreführend, denn in den Städten an der Rheinschiene geht es um akute Wohnungsnot, die weit in den Mittelstand reicht.

Die Gewerkschaften haben ihr Trauma “Neue Heimat” nie aufgearbeitet und deshalb lag das Thema Wohnen viel zu lange brach. Nach dem Ende der “Neuen Heimat” setzte die Privatisierung der Wohnungswirtschaft ein. Zusätzlich wurden viele Werkswohnungen der Deutschen Bundesbahn und der Deutschen Bundespost nach der Umwandlung dieser Unternehmen in Aktiengesellschaften verkauft.

Die Hindernisse für den Bau bezahlbarer Wohnungen Weiterlesen

Wiederentdeckung der Menschlichkeit?

Von , am Donnerstag, 19. Juli 2018, in Lesebefehle, Politik.

Die “Zeit” hat in der vergangenen Woche einen skandalösen Schritt aus dem konsensual geglaubten linksliberalen Diskurs heraus beschritten: Sie diskutierte die Frage kontrovers, ob man private Seenotrettung auf dem Mittelmeer fördern oder in Frage stellen dürfe. Seit etwa Mitte des 19. Jahrhunderts kennt das internationale Seerecht nur eine einzige Antwort darauf: Schiffbrüchigen ist zu helfen! Selbst mitten im mörderischen 2. Weltkrieg haben U-Boot-Kommandanten Schiffbrüchige versenkter Gegner aufgenommen und umgekehrt. Dies nicht zu tun, wurde zumindest von den alliierten Siegermächten als Kriegsverbrechen bezeichnet und gebrandmarkt.

In kapitalistischen Friedens- und Überflusszeiten ist der populistische Mitteleuropäer der Meinung, dass dieses Mindestmaß von Menschlichkeit nicht mehr gelten solle, Weiterlesen

Kinderfussball / Bierhoff&Klopp&Springer / Jüdisches / Nachtzüge / Scholz gegen Steuerehrlichkeit

Von , am Donnerstag, 19. Juli 2018, in Beuel & Umland, Fußball, Genuss, Lesebefehle, Medien, Politik.

Hier hatte ich bereits auf die politischen Umstände des Globalereignisses der Rettung thailändischer Kinderfussballer im Dienste der dortigen Militärdiktatur hingewiesen. Jetzt erinnerte sich die FAZ daran, dass sie mit Christoph Hein einen sachkundigen Ostasienkorrespondenten hat, hat ihn seine Arbeit machen lassen und es hinten auf ihren bunten Seiten vergraben.

Klopp von Bierhoffs Firma vermarktet

Elend soll ja Kreativität und Qualität hervorrufen. Der FR ging es in ihrer Geschichtre sicher nie schlechter als heute; sie gehört jetzt der FAZ, deren Gerschäftsleitung noch nicht richtig weiss, was sie damit machen soll. Im Sportressort sitzt mit Jan Christian Müller einer, der sogar vor dem Schreiben recherchiert, und schon seit längerem über den DFB mehr weiss als andere. Nun hat er rausgefunden, Weiterlesen

Zwischen politischem Aufbruch und Angst

Von , am Donnerstag, 19. Juli 2018, in Politik.

Interview mit Professor Manfred Liebel über die derzeitige Lage in Nicaragua
von Gert Eisenbürger

Seit Mitte April spitzen sich die Auseinandersetzungen in Nicaragua zu, täglich sind neue Todesopfer zu beklagen. Präsident Ortega und Vizepräsidentin Murillo setzen auf Repression und darauf, dass der Protestbewegung die Luft ausgeht. Diese wiederum setzt alles daran, das Präsidentenpaar zum Rücktritt zu zwingen und den Weg für einen politischen Neuanfang frei zu machen. Wer sind die Akteure im aktuellen Konflikt in Nicaragua, was treibt sie an und wofür stehen sie? Darüber sprach Gert Eisenbürger mit Prof. em. Manfred Liebel. Der Soziologe, der während seines Studiums in den 60er-Jahren Bundesvorsitzender des „Sozialistischen Deutschen Studentenbundes“ (SDS) war, hat zwischen 1989 und 1996 in Nicaragua gelebt und ist gerade von einer mehrwöchigen Reise aus dem mittelamerikanischen Land zurückgekehrt. Weiterlesen

Wundersame Bahn (VII) – Mehdorn ist schuld!

Von , am Mittwoch, 18. Juli 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Fragen kostet nichts. So heißt es. Habe ich gemacht und zwar den Pressesprecher des zwischen Bonn und Köln zuständigen Verkehrsverbundes VRS. Ich wollte erfahren, warum seit Jahren jeweils zwischen 16.30 und 18.00 h die Regionalzüge von Bonn nach Köln völlig überfüllt sind und obwohl das doch jeder weiß, keine Verbesserung dieses Zustandes bemerkbar ist. Da stellt sich doch die Frage. “Wie lange braucht der Bedarfsträger um festzustellen, dass um diese Zeit ganz viele Menschen von Bonn nach Köln fahren? Wieso werden nicht zwei Züge oder längere Züge bestellt?”
Holger Klein, Pressesprecher des Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH zeigt sich wohl informiert und erklärt “das Problem ist uns schon lange bekannt.” Weiterlesen

Klopp, CSU, rechter Diskurs und zerfallender Staat

Von , am Mittwoch, 18. Juli 2018, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

Einer wie Jürgen Klopp agiert nicht zufällig und auf Zuruf. Für seine Medienstrategie arbeiten Profis. Und die scheinen nicht in Urlaub zu sein. Klopp ist jetzt der Erste aus der Fussballcommunity, der die Özil/Gündogan/Erdogan-Affäre mit Verstand kommentiert, während andere (Lahm, ARD etc.) immer noch übereinander herfallen. Klopp hat das scheunentorgrosse Loch im Diskurs erkannt hat, das der DFB fahrlässig oder mutwillig geschaffen hat. Dass er das bei der AfD-nahen Springerpresse tut, kann mann wohlwollend als professionellen Realismus einstufen – es zeigt jedenfalls, dass er nicht links ist.
Von dem Verdacht ist die CSU bekanntermassen frei, auch wenn rechts von ihr nicht mehr die Wand ist, oder die Kante der Erdscheibe. Wie sie selbst ihr Grab schaufelt, Weiterlesen

Mandela – 100

Von , am Mittwoch, 18. Juli 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Aus Anlass des heutigen 100. Geburtstages von Nelson Mandela dokumentiere ich hier einen Text, den ich 2013 aus Anlass seines Todes für die ruhrbarone geschrieben habe. Unten ergänze ich einige aktuelle Hinweise und Anmerkungen im Update.

Mandela – viele deutsche Nachrufer heucheln

Ich bin zwar kein Freund von Personenkult, aber inhaltlich sind die meisten Mandela-Nachrufe zutreffend. Es gibt jedoch einen speziellen deutschen blinden Fleck. Mandela war viel zu großherzig darauf rumzureiten. Ich bin es nicht.

Ich habe das Ruhrgebiet wegen Südafrika verlassen. Ende 1976 begann ich meinen Zivildienst bei der Informationsstelle Südafrika (issa). Nach dem Ende des Zividlienstes wählte mich 1978 die bundesdeutsche Anti-Apartheid-Bewegung (AAB) in ihren Vorstand. Weiterlesen

“Chef, ich will mitbestimmen!”

Von , am Mittwoch, 18. Juli 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Die Demokratie ist die Grundlage unseres Staates und unserer Gesellschaft. In 91 Prozent aller betriebsratsfähigen Unternehmen in Deutschland hört die Demokratie allerdings vor dem Werkstor oder der Bürotür auf. Dort bestimmt ausschließlich der Chef. Wenn dort ein Beschäftigter auf die Idee kommen sollte, einen Betriebsrat gründen zu wollen, kann man sich folgenden Dialog gut vorstellen:

Mitarbeiter: “Chef, ich will mitbestimmen. Ich möchte einen Betriebsrat gründen.” Chef: “Machen sie mal bitte die Tür zu, danke. Sie wollen einen Betriebsrat gründen? Sind sie noch bei Trost? Wenn Sie das ernsthaft umsetzen wollen, suchen Sie sich bitte baldmöglichst einen anderen Arbeitgeber.” Weiterlesen

Menschenwürde ist Zweck, nicht Mittel

Von , am Mittwoch, 18. Juli 2018, in Politik.

Die von Mariam Lau und der Zeit absichtsvoll losgetretene Debatte funktioniert wundervoll als den Liberalen und Linken zugeworfener Knochen, über den sie sich wochenlang balgen können, während die Herrschenden – zumindest von denen ungestört – weiter ihren Geschäften nachgehen können. Dass die Rechten und Neoliberalen dennoch nicht ungestört sind, sondern durchaus ähnlich agieren, habe ich an anderer Stelle behandelt.
Das Licht ist mir aufgegangen, als ich – auf Leseempfehlung ausgerechnet der Wagenknecht/Lafontaine-Fans von den nachdenkseiten – auf die Pro-Mariam-Lau-Stellungnahme meines alten Bekannten Franz Sommerfeld stiess. Für meine eigene politische Biografie funktionierte er immer wieder als erkenntnisstiftender Reibungspunkt. Weiterlesen

#metoo-Nachhilfeminuten / Trump-Gegner*innen / Chinafrica

Von , am Dienstag, 17. Juli 2018, in Lesebefehle, Politik.

Viele Männer sollen ja angeblich klagen, sie wüssten gar nicht mehr, “was noch erlaubt ist”. Ihnen wird heute wieder geholfen von Margarete Stokowski.
Svenja Flasspöhler hat im #metoo-Diskurs intelligent eine Marktlücke besetzt. Da besteht natürlich längerer Erklärungsbedarf, der praktischerweise gut als Promotion ihres Buches funktioniert. Ich meine das nicht lästerlich; das ist legitim. Der Inhalt ihrer Ausführungen dient der Debatte, und das ist gut.
Bettina Gaus hat einerseits zum Trump-Putin-Gipfel die Essenz schon geschrieben. Andererseits gehört zur Wirklichkeit auch das Treiben einiger Trump-Gegner*innen in den USA, Weiterlesen