Kategorie: Außenpolitik (Seite 30 von 82)

Deutsche Bahn raus aus Amazonien!

19. Mai 2025 / Victor, Recherche-AG / Informationsstelle Lateinamerika

Keine Beteiligung des Konzerns mehr am umstrittenen GPM-Projekt – Wundersame Bahn CCXXV

Nach dem „Tren Maya“ in Mexiko zieht sich die Deutsche Bahn nun auch aus dem „GPM“-Vorhaben im brasilianischen Maranhão zurück. In beiden Fällen war dem Rückzug internationaler Protest vorausgegangen.

Ende 2024 zog sich die DB samt ihrem Tochterunternehmen DB Consulting & Engineering aus dem zerstörerischen Megaprojekt im Südosten Mexikos zurück. Seit Beginn der Bauarbeiten im Jahr 2018 war das Projekt aufgrund massiver Umweltzerstörung und zahlreicher Menschenrechtsverletzungen von Betroffenen, Aktivist*innen, Wissenschaftler*innen, NGOs und Institutionen der UN kritisiert worden. Weiterlesen

Asterix in Amazonien

17. Mai 2025 / Alberto Acosta / Informationsstelle Lateinamerika

Ein Dorf in Ecuador widersetzt sich dem Erdöl-Extraktivismus

In Sarayaku leisten vier Gemeinden eines kleinen Dorfes in den Weiten des Amazonasgebiets immer noch Widerstand gegen die Eindringlinge der Ölindustrie. Mit etwas mehr als tausend Einwohner*innen schützen sie ihr Territorium vor den vom Staat gesponserten Legionen der Ölfirmen. Seit Jahrzehnten ist es ein ungleicher Kampf, bei dem viel Kreativität im Spiel ist, außerdem ein Zaubertrank, der sie den wiederholten Angriffen standhalten lässt. Weiterlesen

Respekt

17. Mai 2025 / Martin Böttger

Ist die sich “Die Linke” nennende Partei jetzt plötzlich sogar schlau?

Ehrlich gesagt habe ich es für möglich gehalten, und bis vor Kurzem wäre es auch mit tödlicher Sicherheit so gewesen, dass die sich seinerzeit ins Sektenstadium degenerierende “Die Linke” sich an einem in Deutschland so beliebten “Antisemitismusstreit” zerlegt hätte. Es war insofern überraschend, dass es diesen Streit bei ihrem letzten Parteitag sogar gab, der Parteivorstand eine Kampfabstimmung, die von überhitzten Gemütern gerne zur “Entscheidungsschlacht” hochgejazzt wird, verlor. Die Partei aber keinen Schaden nahm. Weiterlesen

Plünderer

16. Mai 2025 / Martin Böttger

Der neoliberale Kapitalismus an seinen Grenzen – und darüber hinaus

Ich war und bin kein studierter Marxist. Aber ich kannte viele. Die meisten wurden später Konvertiten. Das sind immer die Schlimmsten. Einer z.B. ist in Hamburg teurer Arbeitgeberanwalt, hat an seinem Kanzleischreibtisch in Hamburg Hafenblick. Das ist vergleichbar mit einem Kölner Bürobalkon an der Route des Rosenmontagszuges. Viele von denen waren (und sind) kluge, intelligente Leute. Den real existierenden Kapitalismus haben sie analytisch tief durchdrungen. Was sie nicht oder erst spät kapierten – nicht wenige z.B. bei der Tschernobyl-Atomkatastrophe – dass die ständige Fortentwicklung der Produktionsmittel eines Tages an – im Sinne des Wortes – natürliche Grenzen stösst. Weiterlesen

Gutes des Tages

14. Mai 2025 / Martin Böttger

Schlechte Nachrichten von guten Journalisten – Zumach morgen 21 h auf Phönix

Wolfgang Pomrehns letzte Texte bei telepolis sind vom Januar. Er wird wissen warum. Ich kann es nur vermuten. Die Energie- und Klima-Wochenschau, die er regelmässig, im Wechsel mit Jutta Blume, lieferte, ist ganz verschwunden. Eine unverwechselbare Basisinformation und ein damaliges Alleinstellungsmerkmal dieses weitgehend vom Verlag aus dem Netz gelöschten Online-Magazins. Der jetzige Chefredakteur schmilzt nun die Leser*innen-Kommentare nach dem Vorbild des Spiegel u.a. ein. Ich bin noch nicht mal mehr sauer, weil ich die sowieso nie gelesen habe. Und Wolfgang Pomrehn gibts jetzt nur noch hier: Weiterlesen

Geschummelt

14. Mai 2025 / Christoph Bock / netzpolitik

Gerichtsurteil zu Pfizergate: Von der Leyen hat bei der Transparenz geschummelt

Während der Covid-Pandemie verhandelte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen per SMS mit Pfizer-Chef Albert Bourla. Journalisten forderten Transparenz, doch die EU-Kommission weigerte sich, die Nachrichten offenzulegen. Die Begründung dafür findet das EU-Gericht unglaubwürdig. Weiterlesen

Habemus Merkel-Erbin

13. Mai 2025 / Martin Böttger

Mit Pragmatismus gegen “das Männerproblem”

mit Update 14.5.

Sie agiert im Auge gleich mehrerer Hurricanes (Trump, Drogenkartelle, Klimawandel, Katholizismus, Misogynie. Neokolonialismus, Migration) und macht dabei eine gute Figur. Wie kann das sein? Selbst die allergrössten Arschlöcher sind voller Respekt. Wie kann das sein? Nunja, ein Grund könnte sein, dass sie in Meinungsumfragen unter ihren Wähler*inne*n jetzt noch mehr Zustimmung bekommt, als bei ihrer sensationellen Wahl – es sollen jetzt 70 bis über 80% sein. Und die Aufmerksamkeit der globalen Aufmerksamkeitsökonomie hechelt langsam hinterher. Weiterlesen

Die Geier kreisen

11. Mai 2025 / Martin Böttger

Der Kontinent mit den grössten Wachstumspotenzialen ist Afrika

Wer hier um Marktanteile kämpft, kennt keine Verwandten. Monika Ermert/heise wagt zu berichten und zu kommentieren: “Missing Link: Fällt Afrinic und die Selbstverwaltung von IP-Adressen? – Die afrikanische IP-Adressregistry Afrinic steckt in einer tiefen Krise, bei der auch das globale System der IP-Adressverwaltung infrage steht.” Weiterlesen

Memorial–Management

11. Mai 2025 / Henning Venske

Zum Glück ist der Gedenkwochen-Marathon für dieses Jahr abgehakt.

Ein Gedenktag ist ein Kalenderdatum, an dem an ein historisches Ereignis erinnert wird. Ein offizieller Gedenk- und Feiertag ist ein Staatssymbol, durch das sich der Staat öffentlich darstellt. Er soll identitätsstiftend auf das Volk einwirken und, wenn man’s bösartig betrachtet, den „Heldentod“ glorifizieren. Durch das Gedenken an gemeinsame historische Erfahrungen ermöglichen Gedenktage aber auch Dialog, Verständigung, Konsensbildung und letztlich auch Frieden. Durch Gedenktage werden kollektiv erlebte geschichtliche Ereignisse für die Gegenwart relevant. Wann, wenn nicht an gemeinsamen Gedenktagen, wollen Politiker mit ihren „Feinden“ Probleme besprechen, Konflikte lösen, Spannungen ausräumen und über eine friedliche Zukunft reden? Wann? Warten sie auf ein himmlisches Zeichen? Weiterlesen

Sinkende Schiffe

10. Mai 2025 / Martin Böttger

Wie die Medienkonzerne Red Bull und Alphabet straucheln

Gestern vormittag titelte es in der FAZ-Paywall: “Salzburg und das Warten auf den Klopp-Effekt”. Ein Volontär, Jens Wohlgenuth, hier um die Ecke aufgewachsen, bekam die redaktionelle Erlaubnis, den fussballerisch dilettierenden Red-Bull-Konzern, dessen Risikosport-Ideologie schon mal über Leichen geht, anzupinkeln. Der rechtssympathisierende Oligarch Dietrich Mateschitz ist tot. Jetzt sinken die Beisshemmungen. Weiterlesen

„Flood the Zone with Shit”

10. Mai 2025 / Wolfgang Lieb

Es vergeht kein Tag, an dem Trump nicht eine besorgniserregende Entscheidung trifft

Am 20. Januar 2025 begann die zweite Amtszeit des Republikaners Donald Trump als Präsident der USA, seither hat er nahezu täglich Dekrete erlassen oder Entscheidungen getroffen. Hätte man in einem dystopischen Text diese Maßnahmen vor dieser Amtsübernahme aufgelistet, so wäre man für wahnsinnig erklärt worden. Doch die Trumpsche Politik sprengt alles, was man sich als Horrorszenario vorstellen konnte. Man wacht morgens auf, hört Nachrichten oder liest nahezu jeden Tag etwas Kurioses oder Besorgniserregendes aus dem Weißen Haus. Die Trump-Regierung hat in drei Monaten im Amt gegen so viele Regeln und Gesetze verstoßen wie noch keine andere. Weiterlesen

Du weißt nie, wann sie Dich erschiessen

9. Mai 2025 / Annette Hauschild / Gastautorin

Der Tod in Gaza ist allgegenwärtig

Schöne Ostern gehabt? Das hoffe ich, liebe Leser*innen. Das Wetter war ja auch wirklich schön. Bei uns zuhause war das Fest mit gutem Essen und ein paar ruhigen Spaziergängen en famille geprägt.

Von mir gibt es ab und zu ein paar Updates über die Lage in Gaza und die Unternehmungen, Aktionen, Intrigen und Debatten der Gegner und der Unterstützer Palästinas. Weiterlesen

Kritische Rohstoffe und Menschenrechte

8. Mai 2025 / Ingo Dachwitz (Interview) / netzpolitik

„Ursula von der Leyen muss Wort halten“ – Europas Lieferkettengesetze galten als Meilenstein beim Schutz von Menschenrechten, jetzt werden sie dem „Bürokratieabbau“ geopfert.

Darüber haben wir mit Kristina Hatas und Christian Rumu von Amnesty International gesprochen. Ein Interview über Kobalt aus dem Kongo, koloniale Kontinuitäten und die Verantwortung Europas.

Von Berlin und Nairobi aus engagieren sich Kristina Hatas und Christian Rumu für Menschenrechte. Die eine ist Expertin für Klimagerechtigkeit, Wirtschaft und Menschenrechte bei Amnesty International Deutschland, der andere leitet Amnesty Internationals regionales Programm gegen Geschlechterungleichheit in der Demokratischen Republik Kongo, Ruanda und Burundi. Beide sind überzeugt: Gerade ist ein entscheidender Moment, um für mehr Gerechtigkeit in globalen Lieferketten zu sorgen. Weiterlesen

Die Befreiung vom Faschismus?

8. Mai 2025 / Roland Appel

Der 8. Mai 1945 wurde erstmalig von Bundespräsident Richard von Weizsäcker als “Tag der Befreiung” von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft bezeichnet. Das war am 8. Mai 1985. Vierzig Jahre hatte es gedauert, bis ein Bundespräsident diese klare Bezeichnung des 8.Mai fand. Seine damalige Rede ist bis heute vorbildlich, er erkannte die Verbrechen der Nationalsozialisten an und machte den Widerstand dagegen zur Pflicht und Normalität. Das war 1985 keineswegs üblich, und schon gar nicht “normal”. Weiterlesen

Woelkis Element

8. Mai 2025 / Roland Appel

Nun treten sie wieder zusammen, die Männer in Frauenkleidern, in meiner Lieblingsfarbe Magenta, aber leider in der von mir am konsequentesten abgelehnten Haltung, der Heuchelei von Barmherzigkeit und Zuwendung bei gleichzeitiger Diskriminierung von Frauen, unterdrückter oder extensiver Sexualität, Duldung und Leugnung sexuellen Mißbrauchs, seelischer wie körperlicher Vergewaltigung weltweit. Von Psychoterror, Mißhandlungen und Foltertechniken gegenüber Heimkindern, Waisen, Kindern in Ferienlagern und Nachkriegs-Kinderlandverschickungen in Deutschland. Sie haben als intellektuelle und machtpolitische Basis für ihre üble Tätigkeit einen Staat mit ca. 800 Einwohnern gegründet, verfügen über ein unschätzbares Milliardenvermögen an Immobilien und das Kapital der weltweit reichsten Bistümer: Köln und Chicago. Und ihre Firma, ihr Staat, ihr Regime überdauert nahezu zwei Jahrtausende. Weiterlesen

Den Feind aus den USA neutralisieren

7. Mai 2025 / Roland Appel

Donald Trump und seine kriminelle Regierungsvereinigung haben nun seit über 100 Tagen das Amt des demokratisch gewählten Präsidenten der USA okkupiert. Sie haben es sich zur Aufgabe gemacht, die überfallene Ukraine zum Täter und den völkerrechtsverletzenden Aggressor Putin zum Opfer zu machen. Trump wähnt die EU als “nur gegründet, um den USA zu schaden”. Sein Zickzack-Kurs in der Ukraine-Politik kommt nicht von ungefähr: Zwischen den von ihm verhassten ehemaligen US-Loyalitäten, wie der NATO und dem westlichen Wirtschaftssystem mit WTO, Weltbank und internationalem Währungssystem einerseits und Systemsprengkraft seiner Person, die handelt, als könnte sie auch für einen Agenten Moskaus auf dem Stuhl des US-Präsidenten gehalten werden, resultieren seine Entscheidungen einerseits als die eines politischen Idioten und andererseits als die des selbsternannten “Dealmaker”. Weiterlesen

Trump stellt Killen zollfrei

6. Mai 2025 / Martin Böttger

Claudia Sheinbaum – keine Superfrau, nur eine coole Realpolitikerin

Sie können mir glauben, dass Held*inn*enverehrung in der Politik mir wesensfremd ist. Dafür weiss ich zu viel darüber. Aber in der von Scheisse gefluteten Zone der globalen Weltöffentlichkeit – die Begrifflichkeiten sind nicht von mir, sondern nur ins Deutsche übersetzt – sticht die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum dann doch hervor, einfach, weil Seltenes wertvoll ist. Und während in Berlin virile Männer über ihre eigenen Beine stolpern, weil sie ihr Handwerk elementar nicht beherrschen, hat Señora Sheinbaum das seriös erlernt, und zwar wissenschaftlich. Weiterlesen

Für eine verantwortungsvolle Migrationspolitik

6. Mai 2025 / 293 Organisationen

An die neue Bundesregierung: Appell für eine verantwortungsvolle Migrationspolitik

Mit ihrem Koalitionsvertrag stellen Union und SPD die Verantwortung für Deutschland ins Zentrum ihres Handelns. Zum Amtsantritt der Regierung machen 293 Organisationen und Verbände deutlich: Diese Verantwortung muss für alle Menschen in Deutschland gelten. Der Wahlkampf war geprägt von einer aufgeheizten Stimmung, die sich vor allem gegen Geflüchtete und Zugewanderte richtete. Das hat sich auch im Koalitionsvertrag niedergeschlagen. Doch die Ausgrenzung einzelner Gruppen schafft ein Klima der Angst für alle und untergräbt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Am Ende nützt das nur den Feinden einer freiheitlichen Demokratie. Damit muss endlich Schluss sein. Weiterlesen

Autodementi

5. Mai 2025 / Martin Böttger

Sind bei der ARD jetzt alle Fachredaktionen tot?

Julius Baumeister scheint ein junger Journalist zu sein, der sich für Menschenrechte engagieren will. Das sagt jedenfalls meine Suchmaschine. Er hat sich aber nun leider in der ARD-Sportschau mehrerer Eigentore schuldig gemacht. Und das wirft die Frage auf, warum niemand seiner redaktionellen Mitspieler*innen ihm dabei geholfen hat, sie zu vermeiden. In guten Fussballteams wird das trainiert. Weiterlesen

Sind Sie bei Facebook/Meta?

4. Mai 2025 / Martin Böttger

Eben begegnete mir auf dem Schwarzrheindorfer Rheindeich – neben Elektro-Vespas, einem E-Rollstuhl mit PKW-Geschwindigkeit und zahlreichen Radrennfahrer*nne*n, alles technisch erfreulich fortschrittlich, aber allesamt rechtswidrig unterwegs … aber ich schweife ab – eine junge Joggerin, die ihr Laufen abrupt abbrach, weil es ihr Smartphone von ihr verlangte. Keine Seltenheit. Diese Menschen haben mein aufrichtiges Mitleid. Solchen Verlust an Autonomie und Selbstkontrolle stelle ich mir als Folter vor. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Keine Beteiligung des Konzerns mehr am umstrittenen GPM-Projekt – Wundersame Bahn CCXXV

Ein Dorf in Ecuador widersetzt sich dem Erdöl-Extraktivismus

Ist die sich “Die Linke” nennende Partei jetzt plötzlich sogar schlau?

Der neoliberale Kapitalismus an seinen Grenzen – und darüber hinaus

Schlechte Nachrichten von guten Journalisten – Zumach morgen 21 h auf Phönix

Gerichtsurteil zu Pfizergate: Von der Leyen hat bei der Transparenz geschummelt

Mit Pragmatismus gegen “das Männerproblem”

Der Kontinent mit den grössten Wachstumspotenzialen ist Afrika

Zum Glück ist der Gedenkwochen-Marathon für dieses Jahr abgehakt.

Wie die Medienkonzerne Red Bull und Alphabet straucheln

Es vergeht kein Tag, an dem Trump nicht eine besorgniserregende Entscheidung trifft

Der Tod in Gaza ist allgegenwärtig

„Ursula von der Leyen muss Wort halten“ – Europas Lieferkettengesetze galten als Meilenstein beim Schutz von Menschenrechten, jetzt werden sie dem „Bürokratieabbau“ geopfert.

Claudia Sheinbaum – keine Superfrau, nur eine coole Realpolitikerin

An die neue Bundesregierung: Appell für eine verantwortungsvolle Migrationspolitik

Sind bei der ARD jetzt alle Fachredaktionen tot?

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