Kategorie: Informationsfreiheit (Seite 4 von 5)

Floating the zone

20. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

with shit, lautete die erfolgreiche Parole der faschistischen Trump-Berater. Nach diesem Vorbild funktionieren schon länger deutsche Meinungsumfragen, und hier mit dem Schwerpunkt der Sonntagsfrage: “Was würden sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundes-/Landtagswahl wäre?” Das wird gerne falsch als “Prognose” verwertet, ist aber nur ein mehr oder weniger genaues “Stimmungsbild”. Geld verdienen die das betreibenden Marktforschungsunternehmen, die oft fälschlich “Umfrageinstitute” genannt werden, damit nur geringfügig. Es ist ihre Art PR. Weiterlesen

Polizei und Geheimdienst

18. August 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Was bei einer Machtübernahme durch Rechtsextreme droht

Würde die AfD ein Bundesland regieren, hätte sie eine Reihe von Möglichkeiten, den Sicherheitsapparat in ihrem Sinne neu auszurichten. Doch Demokrat*innen stehen dem nicht hilflos gegenüber. Wir haben mit dem Rechtswissenschaftler Markus Thiel darüber gesprochen, welche Gefahren eine potenzielle Machtübernahme birgt und was man dagegen tun kann. Weiterlesen

Unbesiegbare Löwinnen

18. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Starke afrikanische Frauen – interessiert das jemand? Die deutsche Aufmerksamkeitsökonomie jedenfalls nicht

In Deutschland ist zwar keine Fantasie-“Vierte Gewalt” in der Verfassung vorgesehen, aber Pressefreiheit. Bürgerlicher Idealismus, wie er in Deutschland und der EU herrschende Ideologie ist. Denn materialistisch heisst das keineswegs, dass irgendjemand verpflichtet ist, die Pressefreiheit auch praktisch zu nutzen. Er und sie kann es auch seinlassen. Weiterlesen

So wichtig auch wieder nicht

18. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Oliver Nachtwey, ein kluger Mann, hier mehrfach erwähnt, schreibt bei Jacobin: “Die AfD kann in Sachsen-Anhalt noch gestoppt werden – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September droht die AfD eine absolute Mehrheit zu erreichen. Noch ist es nicht zu spät, das zu verhindern – aber die dafür nötige gesellschaftliche Mobilisierung bleibt bisher aus.” Weiterlesen

Klassisch

16. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Weltmeister im über-die-eigenen-Beine stolpern: der französische Weltstar Emmanuel Macron

mit Update nachmittags

Das sog. “Social-Media-Verbot” habe ich schon immer für Politiker-Schwachsinn gehalten. Niemand demonstriert das eindrucksvoller, als der Staatspräsident unseres von der Hitzewelle besonders gequälten schönen Nachbarlandes. Netterweise hat die SZ ihre Paywall vergessen, so dass auch Sie es in seinem ganzen politischen Handwerks- und Intelligenzmangel nachlesen können: Weiterlesen

Berlin – Hauptstadt der BRDDR

15. August 2026 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / Keine Kommentare

Landtagswahl in Berlin: So wollen die Parteien die Hauptstadt nazifest machen

Präventionsarbeit, die soziale Benachteiligung mitdenkt, Gedenkstätten, die Faschismus greifbar machen, digitale Fortbildungen gegen Hass im Netz: Die Berliner Parteien wollen die autoritäre Wende mit einem bunten Strauß von Maßnahmen aufhalten. Weiterlesen

Alles bereit für die Übernahme

15. August 2026 / Helmut Lorscheid / Keine Kommentare

Alexander Dobrindt schreitet voran. BND und Verfassungsschutz dürfen künftig all das, was sie in größten Teilen sowieso schon machen, dann aber ganz offiziell. Bevor nach den nächsten Wahlen die AfD/CDU-Koalition die Bundesregierung übernimmt, sorgt Dobrindt, der seine Nixnutzigkeit schon als Bundesverkehrsminister eindrucksvoll bewiesen hat, dafür, dass alles für eine Diktatur gerichtet ist. Weiterlesen

KI entzaubert

14. August 2026 / Heiner Jüttner / 3 Kommentare

Nahezu täglich hört oder liest man von technologischen Neuerungen, die auf der Nutzung von Künstlicher Intelligenz beruhen. Allerdings wird dabei manches als KI-gestützt bezeichnet – wahrscheinlich oftmals aus Imagegründen und als kluger Marketingtrick – was lediglich ein selbstlernendes System ist, das Muster erkennen und nutzen kann, und eine sinnvolle Fortentwicklung von Rationalisierung und Automatisierung darstellt. Inzwischen werden sogar Kühlschränke und Staubsauger unter dem Label „Künstliche Intelligenz“ beworben. Weiterlesen

Sportjournalismus

13. August 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Derzeit ist Leichtathletik-EM in Birmingham, der zweitgrössten Stadt Englands. Das mittelgrosse Stadion ist nur gut zur Hälfte gefüllt – überzogene dreistellige Eintrittspreise. Entscheidend für die Leichtathletik ist die unübersichtliche Mediensituation. Die Sportart hat an Präsenz in der Aufmerksamkeitsökonomie stark eingebüsst. Selbst ihre grössten Stars in Deutschland haben Mühe, ihre Existenz mit dem Sport zu sichern. Immerhin: bei der ARD guckten gestern Abend 3,7 Mio. zu. Weiterlesen

Verfassungswidrig

12. August 2026 / Chris Köver - netzpolitik / Keine Kommentare

Gutachten des Bundestages: Haber-Verfahren verstößt gegen Grundrechte

Mehr als 1200 Organisationen und Projekte hat die Bundesregierung in den vergangenen Jahren heimlich vom Verfassungsschutz durchleuchten lassen. Ein Gutachten des Bundestages kommt nun zu dem Schluss: Das Vorgehen ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Weiterlesen

Geheimdienstreform

11. August 2026 / Anna Biselli, Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

„Der Schutz von Journalist:innen wird systematisch abgebaut“

Die deutschen Geheimdienste sollen neue Regeln bekommen. Das wirkt sich auch auf die Arbeit von Journalist:innen in Deutschland und im Ausland aus. Maximilian Jung von Reporter ohne Grenzen erklärt im Interview, warum der BND Medienschaffende künftig leichter überwachen könnte und was das mit Pressefreiheit zu tun hat. Weiterlesen

Aufschneider und Täuscher

11. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ein wesentlicher Grund für meine Mediendiät ist, wie diese Branche, die ich lange genug von innen studiert habe, durchsetzt ist von Propaganda, versuchtem Lug und Trug – vor allem über sich selbst. “Die Leute” sind ja nicht blöd. Wie sollen sie dazu Vertrauen entwickeln? Die öffentlichen Medien sind – entgegen ihrem gesetzlichen Auftrag – von den Konzernmedien kaum zu unterscheiden. Was bleibt da noch ausser dem (Vereins-)Fussball? Weiterlesen

KI und Rechenzentren

10. August 2026 / Ingo Dachwitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Bundesregierung weiß nicht, wieviel Wasser ihre Ausbaupläne schlucken werden

Die Bundesregierung möchte im globalen KI-Wettlauf mithalten und die Kapazitäten von deutschen Rechenzentren mindestens verdoppeln. Welche Folgen das auf den Wasserverbrauch hat, weiß sie offenbar nicht. Ein Dienstleister verweigert die Auskunft sogar – wegen „Sicherheitsrisiken“. Weiterlesen

Degitalisierung: Fortschritt

9. August 2026 / Bianca Kastl - netzpolitik / Keine Kommentare

Wenn wir die Auswirkungen der Klimakatastrophe eindämmen wollen,

sollten wir das aus einer hoffnungsvollen Perspektive heraus tun. Die Digitalisierung bietet hierfür einen Ansatz – aber nur in Teilen. Weiterlesen

Sachsen-Anhalt

8. August 2026 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / 1 Kommentar

Landtagswahl: So wollen die Parteien die autoritäre Wende aufhalten

Am 6. September könnte die AfD eine absolute Mehrheit im Landtag von Sachsen-Anhalt erringen. Wir zeigen, wie die übrigen Landes-Parteien die Demokratie vor den Rechtsradikalen schützen wollen. Weiterlesen

Fünf erste Lehren

6. August 2026 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Australien zieht Bilanz aus dem Social-Media-Verbot

Drei Monate nach Beginn des Social-Media-Verbots für unter 16-Jährige hat die australische Regierung die Effekte per Umfrage ermittelt. Demnach haben die meisten jungen Menschen weiterhin ihre Accounts. Andere weichen auf Angebote ohne Altersgrenzen aus. Die Übersicht. Weiterlesen

Protest gegen Palantir

3. August 2026 / Constanze Kurz, Timur Vorkul, Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

„Weder von Linken noch von Rechten gemocht“

In Europa trifft Palantir auf zunehmenden Widerstand. Wir sprechen mit US-Aktivisten der Kampagne „Purge Palantir“ darüber, warum und wie sie Protest gegen den Konzern in seinem Heimatland organisieren. Weiterlesen

Der Anschlagsreflex – ein Ablenkungsmanöver?

28. Juli 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Lange keinen Anschlag gehabt? Nun überbieten sich die rechten Politiker wieder ohne Sachkenntnis, aber mit jeder Menge neuer Maßnahmen zum Rechtstaatsabbau, um von den Verantwortlichkeiten im Einzelnen abzulenken, das eigene politische Süppchen zu kochen. Und Dinge zu fordern, die sachfremd sind, nichts nützen, aber Vorurteile vertiefen, ein Klima der Intoleranz und des Glaubens in die Allmacht eines “starken Staates” und einer autoritären Gesellschaft stärken. Sprich: die Demokratie weiter in Zweifel ziehen und abbauen. Verschärfung des Jugendstrafrechts, elektronische Fußfessel, Entzug der Staatsbürgerschaft – politischer Unsinn, den die CDU/CSU fordert, bevor es die AfD tut. Weiterlesen

Falscher Weg

24. Juli 2026 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Social-Media-Verbot bis 15 Jahre: Frankreich wählt den falschen Weg

Das französische Parlament hat sich auf ein Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige geeinigt. Das wird die digitale Welt für junge Menschen nicht sicherer machen und gefährdet alle. Denn es bereitet den Weg für ein Internet, das nur noch mit Ausweiskontrolle zugänglich ist. Ein Kommentar. Weiterlesen

Der Leihvater

21. Juli 2026 / Roland Appel / 6 Kommentare

Jens Spahn ist vorläufig weg vom Fenster der Macht. Das war überfällig, denn die Liste seiner unsäglichen Verstöße gegen die Verantwortungsethik, die Max Weber von Politikern fordert, ist lang. Sie kennen Max Weber nicht? Liberaler Soziologe, zu Beginn des 20 . Jahrhunderts schrieb er den heute wie damals so aktuellen Aufsatz “Politik als Beruf”, in dem er ethische Mindeststandards und charakterliche Anforderungen an Berufspolitiker beschrieb. Obwohl es ihn kostenlos bei der Bundeszentrale für politische Bildung gibt, ist aufgrund seines Verhaltens ziemlich sicher, dass ihn Jens Spahn weder kennt, noch gelesen hat. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

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Floating the zone

Polizei und Geheimdienst

Was bei einer Machtübernahme durch Rechtsextreme droht

Unbesiegbare Löwinnen

Starke afrikanische Frauen – interessiert das jemand? Die deutsche Aufmerksamkeitsökonomie jedenfalls nicht

So wichtig auch wieder nicht

Berlin – Hauptstadt der BRDDR

Landtagswahl in Berlin: So wollen die Parteien die Hauptstadt nazifest machen

Alles bereit für die Übernahme

KI entzaubert

Sportjournalismus

Verfassungswidrig

Gutachten des Bundestages: Haber-Verfahren verstößt gegen Grundrechte

Geheimdienstreform

„Der Schutz von Journalist:innen wird systematisch abgebaut“

Aufschneider und Täuscher

KI und Rechenzentren

Bundesregierung weiß nicht, wieviel Wasser ihre Ausbaupläne schlucken werden

Degitalisierung: Fortschritt

Wenn wir die Auswirkungen der Klimakatastrophe eindämmen wollen,

Sachsen-Anhalt

Landtagswahl: So wollen die Parteien die autoritäre Wende aufhalten

Protest gegen Palantir

„Weder von Linken noch von Rechten gemocht“

Der Anschlagsreflex – ein Ablenkungsmanöver?

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