Kategorie: Sozialpolitik (Seite 17 von 58)

162-jährig

20. Oktober 2025 / Wilhelm Neurohr / Keine Kommentare

Zum Niedergang der ältesten Partei Deutschlands: Ist die 162-jährige SPD noch zu retten? Der unaufhaltsame Abstieg der SPD zur 5%-Partei – Wie die nicht lernfähigen Sozialdemokraten 25 Jahre lang ihren eigenen Niedergang ignorierten und ihm nun schockiert entgegensehen / Wie kann die von Akademikern dominierte SPD noch gerettet werden?

„In erster Linie soll die SPD in NRW bis zur Landtagswahl 2027 wieder als Arbeiterpartei sichtbar werden … Gleichwertige Lebensverhältnisse als Kernanliegen der Sozialdemokratie hat die SPD nicht erreicht“ (Positionspapier der NRW-SPD vom Oktober 2025)

Wie lernfähig sind die Sozialdemokaten, nachdem sie in den letzten 25 Jahren mit Wahlniederlagen in Serie ihren eigenen Niedergang ignorierten und ihm nun fassungs- und verständnislos entgegensehen? Weiterlesen

Lernfähig?

20. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ach nee, dachte ich bei dieser taz-Aufmachung eines Interviews, habt ihr denn auch irgendeine neue Nachricht in einer sog. “tageszeitung”? “Soziologe über Klima als Klassenfrage: ‘Die Grünen haben Fehler gemacht’ – Wenn Klimapolitik gesellschaftlich breiter akzeptiert werden soll, muss die Verteilungsfrage in den Fokus rücken, sagt der Soziologe Linus Westheuser.” Der “Soziologe” war mir bisher kein Begriff. Sollte er etwa was Neues, oder zumindest eine gute Idee haben? Mein Antwort: nicht neu, aber Ja! Weiterlesen

Europa und die Krise seiner Prinzipien

20. Oktober 2025 / Catherine Sophia Castellanos, Diana Sepúlveda - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Was die verschärfte Asylpolitik für Schutzsuchende aus Lateinamerika bedeutet

Der internationale Schutz, ein Eckpfeiler des humanitären Völkerrechts nach dem Zweiten Weltkrieg, erlebt derzeit eine beispiellose Delegitimierung. Europa und insbesondere Deutschland verfolgen in den letzten Jahren eine restriktive Migrationspolitik, die selbst denjenigen die Türen verschließt, die vor Konflikten, Verfolgung oder struktureller Gewalt fliehen. Wir analysieren, wie das Recht auf politisches Asyl in Deutschland nach und nach abgeschafft wird und was das für Migrant*innen aus Lateinamerika bedeutet. Weiterlesen

Manches ist auch gut

19. Oktober 2025 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Die asozialen Medien können auch dem Fortschritt und der Demokratie dienen

Deutschland ist ein – führender – europäischer Zwergstaat, der sich mit Mauern gegen real existierende Migration zu wehren versucht. Das ist noch nie gelungen. Und wird es auch nie. Aber woher sollen wir Deutschen das wissen? Von der Mehrheit der Welt erfahren wir nichts, weil “unsere” schlechten, alten Medien, die genauso verbohrten und partiell irren Oligarch*inn*en gehören, wie die neuen, darüber nicht informieren. Weiterlesen

Entertrainer in Duisburg

18. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wenn dilettierende Kommunalpolitiker sich falsche Vorbilder nehmen (kein Gendern, ist Absicht)

“Entertrainer” ist das Selbstbild eines in der ersten Profi-Spielklasse (der Herren) amtierenden Fussballlehrers. Der Begriff signalisiert den Wandel dieses Berufsbildes. Anders z.B. als der weltklassige Fussballlehrer Lucien Favre, der sogar schwertrainierbare Stars wie Mario Balotelli und Alassane Pléa als Sturmduo in Nizza erfolgreich in die Champions League hineintrainierte (was vor und nach ihm keiner mehr schaffte), verstehen sich Fussballlehrer heute selbst als medienaffine Stars, für die mittlerweile Transfersummen gezahlt werden, wie für die Spieler. Weiterlesen

Verhaltensscanner

18. Oktober 2025 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / Keine Kommentare

In Mannheim: Hier wird die Überwachung getestet, die so viele Städte wollen

Viele deutsche Städte wünschen sich Videoüberwachung mit KI-gestützter Verhaltenserkennung. Die wird seit sieben Jahren in Mannheim getestet. Ein Besuch der überwachten Orte zeigt, was diese Form der Überwachung mit den Menschen in einer Stadt macht – und wie schlecht die Technologie funktioniert. Weiterlesen

Konstruierte Vorwürfe

18. Oktober 2025 / Gudrun Giese - ver.di-publik / Keine Kommentare

Union Busting — Wie Ikea engagierte Betriebsräte loszuwerden versucht

Ludwig Doblinger ist seit fast acht Jahren Betriebsratsmitglied beim schwedischen Möbelhändler Ikea im oberpfälzischen Regensburg und sehr engagiert. Im Herbst 2024 kündigt ihm die Geschäftsleitung außerordentlich. Sie wirft ihm Spesen- und Arbeitszeitbetrug vor. Mitte Juli entschied das Arbeitsgericht in Regensburg, dass die Kündigung formell unwirksam und inhaltlich unbegründet ist. Weiterlesen

It’s Agendasetting, stupid!

17. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Dobusch paywallfrei

So ist es: “Der wichtigste und gleichzeitig notwendig normative Ausgangspunkt für jede Nachrichtenmeldung ist die Entscheidung, aus der unendlichen Zahl an möglichen Themen genau eines auszuwählen und zur Nachricht zu machen.” Das schreibt das langjährige österreichische (!) ZDF-Gremienmitglied Leonhard Dobusch, jetzt paywallbefreit, bei uebermedien. Er steigt dort gegen Detlef Esslinger, Leiter des Ressorts „Meinung“ beim ehemaligen Leitmedium SZ, in den Diskurs-Ring. Aus meiner Sicht klarer KO-Sieger mit einem Übergewicht an Argumenten. Weiterlesen

Ein Flickenteppich

17. Oktober 2025 / ver.di-publik / Keine Kommentare

ÖPNV — ver.di und Klima-Allianz Deutschland legen Vorschlag für nachhaltige Finanzierung vor

Die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Deutschland gleicht einem Flickenteppich. Das jeweilige Angebot hängt von der Finanzkraft jeder einzelnen zuständigen Kommune ab. Die Konsequenz ist ein Wirrwarr mit zersplitterten Programmen, komplizierten Zuständigkeiten und fehlender Planungssicherheit.

ver.di und die Klima-Allianz Deutschland haben Anfang September einen umfassenden Vorschlag für eine nachhaltige ÖPNV-Finanzierung vorgestellt. Weiterlesen

Welthungertag

16. Oktober 2025 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Seit 1979 wird an jedem 16. Oktober der internationale Welternährungstag begangen. Im UN-Sozialpakt von 1966 heißt es, dass jeder Mensch das Recht auf Zugang zu angemessener Nahrung hat, die ausreichend, gesund und kulturell akzeptabel sein muss. Gleichzeitig verhungerten Menschen im Gaza-Streifen – nicht aus Armut oder Nahrungsmangel, sondern weil die israelische Regierung es so wollte. Besser kann man kaum verdeutlichen, wie rücksichtslos sich Staaten über Völkerrecht und Menschenrechte hinwegsetzen, wenn es um ihre Interessen geht. Weiterlesen

Wertlos

15. Oktober 2025 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Kapital sucht Anlage – nicht Wohnungen

“Auf Versagen muss Einsicht folgen” verlangt Charlotte Wiedemann. Das gilt auch hier unten, in der Kommunalpolitik. Die Grünen wissen, was ich meine. Signale für den Radverkehr reichten zum wahlsiegen nicht aus, wenn ÖPNV-Nutzer*innen und Fussgänger*innen so dumm aus der Wäsche gucken, wie zuvor. Und Wohnungssuchende sowieso. Die unter ihnen, die darum den Herrn Deus gewählt haben, haben nun weitere bittere Jahre vor sich. Weiterlesen

Billig

15. Oktober 2025 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Erklärung zu Alterskontrollen: 25 EU-Staaten wählen den billigen Weg

Mit der sogenannten Jütland-Erklärung stellt die Mehrheit der EU-Staaten ihre Beratungsresistenz unter Beweis. Gemeinsam fordern Regierungsvertreter*innen vor allem strengere Alterskontrollen zum Schutz von Jugendlichen. Fachleute haben das längst als Scheinlösung entlarvt. Ein Kommentar. Weiterlesen

Der Markt des Winterhoff

14. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Toxische Männer – sie sind überall – und nähren Mediathekperlen

Die Ossi-Tatorte der ARD laufen bei den Einschaltquoten meistens unterm Durchschnitt. Kein Wunder, da wohnen ja weit weniger Leute. Der MDR-Tatort von letzten Sonntag hat aber mehr als die 8 Mio. verdient – es sind übrigens danach erneut über 5 Mio. vor der Laber-Paarung Miosga-Klingbeil geflohen. Ich fresse einen Besen, wenn die Drehbuchautorinnen Silke Zertz und Frauke Hunfeld nicht aufmerksam den Bonner Fall Winterhoff studiert haben. Weiterlesen

Reality-TV

12. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Marrokanische Perle – vom Publikum unbemerkt, stellt das meiste Streaming-Zeug in den Schatten

Obwohl doch Schatten in Marokko ein seltenes Luxusgut ist. Was die Menschen in der Refeudalisierung des Oligarchen-Kapitalismus erwartet, davon wissen die Marokkaner*innen einiges mehr, als Andere. Alina Schwermer/taz hat eben beschrieben, wie die Kommerzsport-Grossereignisse Land und Volk aussaugen, und sich Feudalclans die Taschen füllen: “Männerfußball-WM 2030 in Marokko: Viel Glitzer, viel Groll – Marokko investiert Milliarden für die WM. Es geht um wirtschaftliche Transformation, Tourismus und Außendiplomatie. Im Land wächst der Unmut.” Schauen Sie als Kontrastmittel und mit Blick auf die Wirklichkeit diesen Film, der bei den Festspielen in Cannes Premiere hatte, und den Arte Mittwochnacht versenkte: Weiterlesen

Wenn Antifaschismus scheitert

12. Oktober 2025 / Martin Böttger / 1 Kommentar

mit Update Sonntagvormittag

Nur ein klitzekleiner szenischer Ausschnitt, der aber anschaulich und nachvollziehbar macht, warum der antifaschistische Widerstand in Deutschland schon einmal gescheitert ist: Christian Stappenbeck/Junge Welt: “Linke Publizistik: Späte Erfüllung – Für die »alte« Weltbühne der Weimarer Zeit standen die wohlbekannten Namen Tucholsky und Ossietzky. Wem aber verdankte die Leserschaft das Weiterbestehen ab 1933? Es waren Wilhelm S. Schlamm und Hermann Budzislawski. Geschichte einer lebenslangen Feindschaft” Weiterlesen

Mehr als zwiespältig

11. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Seit Jahrzehnten betrachte ich das Medientreiben über angeblich zunehmende Brutalität unter Kindern und Jugendlichen. In der Regel ist es aufgebauschter Unsinn. Über dieserart “Jugend” wurde bekanntlich in allen Menschheitszeitaltern lamentiert. Und in Kriminalstatistiken ist dokumentiert, dass es eine Lebensphase mit erhöhter Delinquenz – weit mehr bei Männern, als Mädchen, die sind dafür besser im Unterricht – tatsächlich gibt, die sich aber in den meisten Fällen zum Glück auch wieder rauswächst. Weiterlesen

Mehr Prekariat wagen!

11. Oktober 2025 / Petra Lustig / Keine Kommentare

Am Freitag hat das Zentrum für moderne Liberaltität in einer Pressekonferenz für mehr Prekariat geworben. Die Vorsitzende Marie Füx hat mit ihrem Kollegen Rolf Beck und dem Sozialforscher Roland Immermehr von der Ayn-Rand-Universität in Lima über eine neue sinnvolle Ausrichtung der Sozialpolitik informiert. Laut Immermehr ist es bisher noch keiner bekannten Gesellschaft gelungen, ein Prekatiat zu vermeiden. Sein Fazit: wenn es nicht zu vermeiden ist, dann sollte eine verantwortungsvolle Sozialpolitik das Prekariat als wichtige Säule des Sozialsystems fördern. Das Prekariat ist unvermeidlich, also muss es in das Gesamtsystem überführt werden. Weiterlesen

Genomische Daten von Neugeborenen

10. Oktober 2025 / Leonhard Pitz - Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

„Das würde ganz neue Begehrlichkeiten wecken“

Forschende und Mediziner:innen wollen das Erbgut von Neugeborenen analysieren. Die Molekularbiologin Isabelle Bartram warnt im Interview vor Diskriminierung durch Gen-Daten und dem Aufbau einer nationalen DNA-Datenbank. Weiterlesen

Dieser Sozialstaat und ich

9. Oktober 2025 / Martin Böttger / 4 Kommentare

Sie machen mir ein gutes Gewissen

Wenn ich mir diese Nasen so ansehe, und lese, wie sie ihre Abbrucharbeiten am verfassungsmässig vorgeschriebenen Sozialstaat betreiben, dann bin ich mit meinem individuellen Widerstand recht zufrieden. Im Lichte meines diesjährigen Herzinfarktes im jugendlichen Alter von 68 Lebensjahren habe ich knapp rechtzeitig gehandelt. Weiterlesen

Was alles schiefging

9. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ein zu Unrecht unbeachteter Filmessay lief Montagabend auf 3sat

3sat, das ist der Sender, den Deutschlands medienpolitisch zuständige aber inkompetente Ministerpräsident*inn*en lieber vorgestern als übermorgen plattmachen wollen. Zum Glück müssen sie sich, das macht die Sache erfreulich umständlich, darüber mit ihren Partnern aus Österreich und der Schweiz verständigen. Nun habe ich wieder einen sehr guten Film gesehen, der mir den Wunsch dieser Leute verständlich – und gleichzeitig bekämpfenswert – macht. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Was die verschärfte Asylpolitik für Schutzsuchende aus Lateinamerika bedeutet

Die asozialen Medien können auch dem Fortschritt und der Demokratie dienen

Wenn dilettierende Kommunalpolitiker sich falsche Vorbilder nehmen (kein Gendern, ist Absicht)

In Mannheim: Hier wird die Überwachung getestet, die so viele Städte wollen

Union Busting — Wie Ikea engagierte Betriebsräte loszuwerden versucht

Dobusch paywallfrei

ÖPNV — ver.di und Klima-Allianz Deutschland legen Vorschlag für nachhaltige Finanzierung vor

Kapital sucht Anlage – nicht Wohnungen

Erklärung zu Alterskontrollen: 25 EU-Staaten wählen den billigen Weg

Toxische Männer – sie sind überall – und nähren Mediathekperlen

Marrokanische Perle – vom Publikum unbemerkt, stellt das meiste Streaming-Zeug in den Schatten

„Das würde ganz neue Begehrlichkeiten wecken“

Sie machen mir ein gutes Gewissen

Ein zu Unrecht unbeachteter Filmessay lief Montagabend auf 3sat

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