Kategorie: Sozialpolitik (Seite 3 von 36)

Wider den Demografie-Alarmismus

19. Februar 2025 / Matthias W. Birkwald MdB und Olga Jablonka / Keine Kommentare

Es gibt keinen Generationenkonflikt in der Rentenpolitik

Ursprünglich sollte sich dieser Text mit der Kritik am Rentenpaket II befassen. Nun ist die Ampel-Koalition geplatzt und das Rentenpaket II wird definitiv nicht mehr beschlossen werden. Dennoch war und ist die Diskussion darum sehr lehrreich. Sie zeigt uns, was in der politischen und medialen Debatte um die Rente schief läuft; denn die Rentenfrage ist selbstverständlich keine Generationenfrage, sondern eine Verteilungsfrage. Trotzdem scheint es schwierig, durch den Mainstream-Dschungel des Demografie-Alarmismus durchzudringen. Wir wollen es aber versuchen.

Der Text bezieht sich häufig auf den Begriff Generationengerechtigkeit, daher sei erwähnt, dass ein Babyboomer und eine Vertreterin der Generation Z diesen Text gemeinsam verfasst haben. Weiterlesen

“Volksparteien”

18. Februar 2025 / Wilhelm Neurohr / Keine Kommentare

Wahlkampf-Endspurt: Wie die „Volksparteien“ das Volk vergessen haben

„Die Stärke des Volkes misst sich am Wohl der Schwachen“.
(Leitsatz der Verfassung unseres kleinen Nachbarlandes Schweiz)

Nach den zahlreichen Duellen, Triellen und Quadrellen in den öffentlichen und privaten Fernsehsendern mit den Spitzenkandidaten der Parteien wurde zum Ende des Wahlkampfes deutlich: Unsere Parteienvertreter, insbesondere der selbst ernannten „Volksparteien“, haben die mittlerweile fast 18 Millionen von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen Bundesbürger von ihrer Wahlkampf-Themenliste gestrichen, ebenso wie die fragenden Moderatoren. Altersarmut und Kinderarmut sowie Wohnungsnot kamen allenfalls am Rande vor. Die soziale Frage mit eigener Betroffenheit bewegt die Menschen mehr als die von Parteien und Medien gesetzten Aufreger-Themen im Wahlkampf. Weiterlesen

70 Kilometer bis zur nächsten Klinik

17. Februar 2025 / Daniel Behruzi / ver.di-publik / Ein Kommentar

Immer wieder schließen Krankenhäuser aus finanziellen Gründen, gefährden so die wohnortnahe Versorgung und erhöhen die Belastung in den verbleibenden Häusern

Szenen wie kurz vor Weihnachten in Angermünde dürfte es in den kommenden Monaten noch häufiger geben: 1.200 Menschen gingen dort am Abend des 19. Dezember auf die Straße – die größte Demonstration, die die Kleinstadt in der Uckermark seit vielen Jahren gesehen hat. Die Menschen in der Region fürchten um die wohnortnahe Krankenhausversorgung, die der kommunale Betreiber GLG zentralisieren will. “Das geht vielleicht in den großen Städten”, meint der GLG-Betriebsratsvorsitzende und Krankenpfleger Jörn Liefke. “Im ländlichen Raum wie bei uns bedeuten Klinikschließungen aus rein finanziellen Gründen, dass die Wege für Patienten, Angehörige und Beschäftigte noch weiter werden. Auch die Risiken in der Notfallversorgung steigen.” Weiterlesen

Stark mit vereinter Kraft

16. Februar 2025 / Marion Lühring / ver.di-puiblik / Keine Kommentare

Öffentlicher Dienst — ver.di ist mit der Forderung nach mehr Lohn und Zeitsouveränität in die Tarifverhandlungen bei Bund und Kommunen gegangen

Viele Oberbürgermeister*innen haben in den letzten Wochen besondere Post bekommen: Bergeweise Unterschriften von Beschäftigten aus den Kommunen, die für die Forderungen der Tarifrunde unterschrieben haben. “Die Zeiten sind hart, Personalmangel ist omnipräsent und die Beschäftigten – egal ob in öffentlichen Verwaltungen, in Kitas, Kliniken oder bei der Müllabfuhr – sind am Limit”, betonte Jan Orbach von ver.di in Hannover anlässlich der Übergabe der Unterschriften. Weiterlesen

Wo die Rechten Trauer tragen

15. Februar 2025 / Rolf Nobel / ver.di-publik / Keine Kommentare

Münster — Bei den zurückliegenden Wahlen ist die AfD in der nordrhein-westfälischen Großstadt selten über 2 Prozent gekommen. Was das mit dem “Tatort” aus Münster und den Bürger*innen zu tun hat? Ein Besuch in der Stadt

Hätte das ZDF nicht ab 1998 die Kriminalkomödie “Wilsberg” ausgestrahlt und wäre dann 2002 nicht der Münsteraner Tatort des WDR gefolgt, das “größte Dorf der Welt” mit seinen 323.000 Einwohnern wäre den meisten Deutschen bis heute wahrscheinlich unbekannt geblieben. Erst der chronisch klamme Wilsberg, der sein bescheidenes Einkommen aus einem Antiquariat als Detektiv aufbessert, sowie der Tatort um den exzentrischen Gerichtsmediziner Professor Boerne und den bodenständigen Kriminalhauptkommissar Frank Thiel holten das etwas verschlafene Münster aus seinem medialen Dornröschenschlaf – und das als Quotenhits des Krimi-Genres. Weiterlesen

„Dieser Anschlag sitzt tief“

14. Februar 2025 / Lisa Bor / Ver.di-publik / Keine Kommentare

Magdeburg — Die Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt kommt nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt nicht zur Ruhe, die Zahl rassistischer Übergriffe steigt

In Magdeburg hängt noch die Weihnachtsbeleuchtung an den Laternen in der Innenstadt. Auf den ersten Blick wirkt sie wie viele Städte in Deutschland: Neben der Universität und der Bibliothek, gibt es im Zentrum zahlreiche Geschäfte, Restaurants und Cafés. Und eine Kirche. Am Platz vor der Johanniskirche aber liegen Kränze und Blumen, zum Gedenken an den schrecklichen Anschlag vom 20. Dezember 2024. Weiterlesen

Im Alter würdig leben

13. Februar 2025 / Heike Langenberg / ver.di-publik / Ein Kommentar

Renten, Mieten, Einsamkeit im Alter, Mobilität, Pflege – das sind wahlentscheidende Themen

Der Kompromiss zum Rentenpaket II lag schon auf dem Tisch, doch wegen des Ampel-Aus wurde es nicht mehr verabschiedet. Doch nicht nur deswegen bleibt das Thema Rente eine der großen Aufgaben für die neue Bundesregierung. „Das Thema wird uns immer drücken“, sagt Doris Heinemann-Brooks. „Vor allem sind Kürzungen ein NoGo. Davor haben viele Leute Angst.“ Denn schon heute reichen die Renten für viele nicht mehr für ein würdiges Leben im Alter. Weiterlesen

Demografie-Nachhilfe

13. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ein Prinzip des aktuellen Bundestagswahlkampfes ist, auf keinen Fall die wichtigsten Probleme der Gesellschaft öffentlich zu erörtern. Das bringt die Wähler*innen nur auf dumme Gedanken, denken die zuständige Strateg*inn*en. Fehler! Die dummen Gedanken sind längst da, und verleiten immer mehr Wähler*innen zu harten Urteilen über die, an die sie politische Macht delegieren sollen. Doch es gibt Abhilfe. Weiterlesen

Wie entsteht häusliche Gewalt?

8. Februar 2025 / Lea-Michelle Rothe / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

„Er hat mich geschlagen“: Unsere Autorin flieht aus einer gewaltvollen Beziehungen. Als Schuldigen macht sie nicht nur ihren Ex-Partner aus, sondern ein System, das die Täter schützt.

Ich habe Gewalt erlebt. Psychische, emotionale und körperliche Gewalt. Es ist eine Tatsache, keine Metapher, keine Übertreibung. Wie viele andere Frauen, die durch die Abgründe ihrer Beziehungen gehen, habe ich lange geschwiegen. Nicht aus Scham, sondern aus einem merkwürdigen Zustand der Abspaltung. Die Gewalt war da, so konkret wie eine Hand auf meinem Arm, so real wie der Klang eines geschrienen Wortes. Aber ich war unfähig, sie zu benennen. Weiterlesen

Wortbruch, Rechtsbruch und Täuschung

7. Februar 2025 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Friedrich Merz: Wortbruch, Rechtsbruch und Täuschung der Öffentlichkeit

I.

In der vergangenen Woche wurde die deutsche Öffentlichkeit Zeuge eines politischen Wortbruchs, wie man ihn nur ganz selten erlebt.

Der Vorsitzende der CDU und Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion von CDU und CSU hatte nach dem Bruch der Koalition aus SPD, Grünen und FDP am 13. November 2024 im Bundestag folgende Erklärung abgegeben: Weiterlesen

Überhaupt nicht überflüssig

6. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Gut, dass ver.di streikt

Ein leitender Angestellter eines vorübergehend noch relevanten Bonner Lokalmediums meint, der Warnstreik im Bonner Nahverkehr sei “überflüssig”, weil “Am Ende wird man sich wie immer ohne Rücksicht auf die öffentlichen Kassen auf etwa die Hälfte einigen.” Da hat wohl wieder einer in Sozialkunde nicht aufgepasst. Aber ich helfe gern. Weiterlesen

Der Medienselbstmord

5. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

… ist die Selbstreferentialität

Dass der Journalismus speziell in Deutschland, aber nicht nur hier, ein Problem mit seiner sozialen Homogenität hat, ist hinreichend erforscht. Konsequenzen daraus sind mir nicht bekannt. Was-mit-Medien-Leute sollten grundsätzlich kein Problem damit haben, sowas bekannt zu machen. Wenn es das überhaupt gibt. Die Was-mit-Medien-Menschen sind viel zu sehr mit ihrem Hamsterrad beschäftigt. Ich musste z.B. hierüber mehrmals lachen, obwohl es gar nicht lustig ist: Weiterlesen

Erfolg gegen dm

3. Februar 2025 / Jessica Reisner / Aktion gegen Arbeitsunrecht / Keine Kommentare

Erfolg: dm zieht Anträge im Kündigungsversuch gegen den Betriebsratsvorsitzenden zurück

Die Drogeriekette dm wollte es eigentlich drauf anlegen: das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln sollte nach dem Willen des Unternehmens am 31. Januar 2025 die fehlende Zustimmung des Betriebsrats zur Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden des Verteilzentrums in Weilerswist bei Köln ersetzen. Weiterlesen

Wo bleibt eine Abwägung?

1. Februar 2025 / Wolfgang Lieb / Keine Kommentare

Wo bleibt eine Abwägung zwischen der Wirkung von Maßnahmen zur „Bekämpfung“ der Migration und deren Nebenwirkungen?

Mich hat an der Debatte über das „Zustrom(!)begrenzungsgesetz“ gestört, dass der von CDU/CSU vorgelegte Gesetzentwurf viel zu wenig in der Sache kritisiert wurde. Dieses Gesetz hätte keinen einzigen der zurückliegenden schrecklichen Anschläge verhindert. Weiterlesen

Die neuen Diktatoren

1. Februar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Zuckerberg und Musk versprechen Freiheit, doch ihre KI-Deregulierung schadet – Elon Musk und Mark Zuckerberg wollen die KI-Entwicklung von Regeln befreien. Doch das führt nicht zu mehr Freiheit, sondern zu Willkür, warnt Gregor Honsel” bei t3n.de und heise-online. Warum kommen sie damit durch? Meine Hypothese: weil das politische Personal zu ahnungslos, zu schlecht beraten und in geringeren Teilen auch gekauft ist. Tatsache ist, dass diese neuen Diktatoren (gendern nicht erforderlich) so viel Kapital und Macht angehäuft haben, dass sie sich die besseren (= teureren) Berater*innen und Wissenschaftler*innen leisten können, als irgendeine staatsähnliche oder gemeinnützige öffentliche Einrichtung. Weiterlesen

Weltwirtschaftsforum

31. Januar 2025 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

1971 wurde durch private Initiative das Weltwirtschaftsforum als Stiftung begründet. Tatsächlich ist es wohl eine Lobbyorganisation. Das Forum wird finanziert aus Spenden und den Beiträgen von rund 1.000 internationalen Mitgliedsunternehmen. Die auf die Stadt Davos zukommenden Kosten liegen bei rund 1,1 Mio. Franken. Drei Volksabstimmungen haben ergeben, dass zwei Drittel der Abstimmenden die Tagung befürworten. Einmal jährlich trifft man sich in dem Schweizer Wintersportort. Nach eigenem Anspruch will das Forum „den Zustand der Welt verbessern“ und Vorschläge zur Beseitigung weltweiter Krisen entwickeln, vor allem der Klimaprobleme und der sozialen Ungleichheit. Weiterlesen

Wiederholung als Farce

28. Januar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Es geht auch ohne Hitler-Vergleiche

Ist das nun der Erfolg gegen das AfD-Agendasetting? Friedrich Merz, der mal versprochen hatte, diese neofaschistische Partei zu “halbieren”, hat es nun geschafft, sich selbst zum Thema zu machen. Ein laues publizistisches Lüftchen war ihm durch einen SZ-Mitarbeiter vergönnt, der ihn in einem asozialem Medium privat als “Führer” titulierte, was zu einem Sturm in der Redaktion dieser einst führenden deutschen Tageszeitung führte. Treffender dürfte ein Vergleich mit früheren Totengräbern eines vormals demokratischen deutschen Konservatismus sein: ich denke da an die Herren Brüning oder Papen. Weiterlesen

ehrenvoll

23. Januar 2025 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Am 5. Dezember war der internationale Tag des Ehrenamtes. Er wurde 1985 von den Vereinten Nationen geschaffen und 1986 erstmals begangen. Sein Ziel ist es, ehrenamtliches Engagement anzuerkennen und zu fördern. Deutschland beging bis dahin einen Tag des Ehrenamtes am 2. Dezember. An diesem Gedenktag wird u.a. der Verdienstorden der Bundesrepublik an besonders engagierte Persönlichkeiten für ihr „außerordentliches bürgerschaftliches Engagement“ vergeben. Damit erfolgt bewusst eine öffentliche Aufwertung aller ehrenamtlichen Tätigkeiten zum Wohle der Gemeinschaft. Das Spektrum ist breit, zum Beispiel in der Bildungs-, Jugend- und Seniorenarbeit, im politischen, sozialen, kirchlichen und kulturellen Bereich oder beim Tier- oder Naturschutz. Weiterlesen

Weder Arbeits- noch Gewaltenteilung

22. Januar 2025 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Selbst jede Menge vernünftiger Menschen, auch hier im Blog, vertritt immer wieder die – legitime – Meinung, Medien seien eine “vierte Gewalt”. Die Stelle im Grundgesetz, die das in der hiesigen Staatsverfassung vorsieht, habe ich immer noch nicht gefunden. Und keine*r zeigt sie mir. Und selbst wenn es so wäre: der Verfassungswirklichkeit hat es nie entsprochen, und entfernt sich immer weiter davon. Weiterlesen

Berlin

21. Januar 2025 / Martin Böttger / 3 Kommentare

#metoo ist dort nicht besonderer als anderswo auf der Welt

Immer wenn ich denke, was ich über Berlin denke, seien Vorurteile, werden sie aufs Neue bestätigt. In den 70ern bei den Jungdemokraten war uns in NRW schon klar, dass die sich bis auf die Zähne “linksradikal” gebenden Westberliner mental durch das Eingemauertsein schwerbeschädigt sind. Jetzt ist die Mauer schon 35 Jahre weg, und es ist immer noch nicht wieder gut. Im Gegenteil. In einer sich immer wieder selbsreferentiell gegenseitig befruchtenden Medienblase, hunderte Kilometer weg von der Mehrheit der Republik und ihrer Wirklichkeit, wird es immer schlimmer. Besonders abstrus: sie halten sich nicht nur national, sondern weltweit für bedeutend und massstabsetzend. Was für ein Irrtum. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Es gibt keinen Generationenkonflikt in der Rentenpolitik

Wahlkampf-Endspurt: Wie die „Volksparteien“ das Volk vergessen haben

Immer wieder schließen Krankenhäuser aus finanziellen Gründen, gefährden so die wohnortnahe Versorgung und erhöhen die Belastung in den verbleibenden Häusern

Öffentlicher Dienst — ver.di ist mit der Forderung nach mehr Lohn und Zeitsouveränität in die Tarifverhandlungen bei Bund und Kommunen gegangen

Münster — Bei den zurückliegenden Wahlen ist die AfD in der nordrhein-westfälischen Großstadt selten über 2 Prozent gekommen. Was das mit dem “Tatort” aus Münster und den Bürger*innen zu tun hat? Ein Besuch in der Stadt

Magdeburg — Die Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt kommt nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt nicht zur Ruhe, die Zahl rassistischer Übergriffe steigt

Renten, Mieten, Einsamkeit im Alter, Mobilität, Pflege – das sind wahlentscheidende Themen

„Er hat mich geschlagen“: Unsere Autorin flieht aus einer gewaltvollen Beziehungen. Als Schuldigen macht sie nicht nur ihren Ex-Partner aus, sondern ein System, das die Täter schützt.

Friedrich Merz: Wortbruch, Rechtsbruch und Täuschung der Öffentlichkeit

I.

Gut, dass ver.di streikt

… ist die Selbstreferentialität

Erfolg: dm zieht Anträge im Kündigungsversuch gegen den Betriebsratsvorsitzenden zurück

Wo bleibt eine Abwägung zwischen der Wirkung von Maßnahmen zur „Bekämpfung“ der Migration und deren Nebenwirkungen?

Es geht auch ohne Hitler-Vergleiche

#metoo ist dort nicht besonderer als anderswo auf der Welt

Newsletter

Andere lesen gerade

Diese Woche meistgelesen

Letzte Kommentare

Beuel & Umland

Extratexte

Autor*INN*en

Kategorien

Themenwolke

AutorINNen