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Weder Verschwörung noch Zufall

26. September 2024 / Tove Soiland / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

Was war die Corona-Krise? – Unsere Autorin plädiert für eine politökonomische Interpretation der Corona-Krise. In deren Zentrum steht der Aufstieg eines globalen „Biosecurity-Staates“. Die Ungereimtheiten der Corona-Zeit türmen sich zum Himmel und sind – für diejenigen, die sie wahrnehmen wollen – längst gut dokumentiert. Das gilt für die fragliche Wirksamkeit von Maßnahmen ebenso wie für die behauptete Alternativlosigkeit solch drastischer Maßnahmen wie Lockdowns und den daraus resultierenden, von Anbeginn an absehbaren „Kollateralschäden“.

Perlen des Auslandsjournalismus

23. September 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Es war Sonntagmittag, und ich fand Gelegenheit, die jüngsten Beiträge des IPG-Journals zu studieren. Wieder habe ich es nicht bereut. Ich erfuhr Politisches, was ich in sog. “Zeitungen” hierzulande nicht mehr finde – ausser die lediglich monatlich erscheinende LeMonde diplomatique, die erst nach drei Monaten paywallfrei digital nachlesbar ist. Die Zukunft des von der Ebert-Stiftung herausgegebenen IPG-Journals dürfte mittelfristig ungewiss sein. Denn mit einiger Verzögerung wird sich das diskursive Einschmelzen der SPD auf ihre Stiftung […]

ARD, ZDF und DLR im Wandel

12. August 2024 / Jan Christopher Kalbhenn / Otto Brenner Stiftung / 3 Kommentare

Reformideen und Zukunftsperspektiven Auf einen Blick – Es besteht ein breiter medienpolitischer Konsens darüber, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk reformiert werden muss. Nur so kann er in Zukunft seinen verfassungsmäßigen Auftrag erfüllen, Akzeptanz in der Bevölkerung sichern und Vertrauen zurückgewinnen. – Konkrete Vorschläge für eine Reform wurden mit dem Bericht des Zukunftsrats und dem Eckpunktepapier der Rundfunkkommission der Länder vorgelegt. Diese Stellungnahmen werden öffentlich diskutiert und sind um weitere Vorschläge ergänzt worden. – Die Studie analysiert […]

Und sie bewegt sich doch

12. August 2024 / Norbert Reichel / Demokratischer Salon / Keine Kommentare

Liebeserklärung an die Deutsche Bahn Der Sommer-Newsletter des Demokratischen Salons für die Monate Juli und August 2024 erscheint zum zehnten Jahrestag des 74. Völkermords an den Êzîd:innen, der am 3. August 2014 im Sindschar-Gebirge des Iraks begann. Êzîd:innen wurden von Islamisten terrorisiert, ermordet, versklavt. Sie sind im Irak nach wie vor in Lebensgefahr, dennoch werden Êzîd:innen aus Deutschland in den Irak „abgeschoben“. Der Deutsche Bundestag hatte im Januar 2023 eigentlich etwas anderes beschlossen.

Russlands Vormarsch

10. August 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Nein, militärisches Sach- und Fachwissen werde ich mir in diesem Leben nicht mehr aneignen. Während die Ukraine in ihrer Verzweiflung in der russischen Region Kursk irgendwas kaputtbombardiert, sahnt Russland einen grossen diplomatischen Triumph global ab, und alle, alle machen dabei mit. Und niemand, niemand berichtet hierzulande. Ausser: Martin Schwarzbeck/netzpolitik: “Cyberkriminalität: Vereinte Nationen beschließen Abkommen einstimmig – Die Vereinten Nationen erlauben mit einem Abkommen zu Cyberkriminalität umfassende Überwachung bei der Verfolgung einer Vielzahl von Straftaten. Die […]

Diese Krise ist nicht neu

18. Juli 2024 / Mirjana Jandik (Interview) / Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

In Ecuador kamen die Narcos nicht über Nacht „Isla de Paz“, Friedensinsel. So wurde Ecuador lange genannt. Der kleine Andenstaat machte im Gegensatz zu den Nachbarländern Kolumbien und Peru – Hauptproduzenten von Kokain – keine Schlagzeilen mit hohen Mordraten und unsicheren Straßen. Im Gegenteil, bis vor wenigen Jahren galt Ecuador als das zweitsicherste Land Lateinamerikas. Seit einigen Monaten reiben sich viele die Augen. Getötete Politiker*innen, Gefängnisunruhen, siebenmal mehr Morde als noch 2016 und ein bewaffneter […]

Neue “Normalität”

2. Juli 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Ein Kommentar

Ein deutscher Friedenspreis für Anne Applebaum – und das ewig “gestrige” China „Sicherheit und Verteidigung sind elementare Eckpfeiler unserer Demokratie. Deshalb halten wir es für die richtige Entscheidung, uns sehr intensiv damit zu beschäftigen, wie wir diese Eckpfeiler schützen. Gerade heute, da wir jeden Tag erleben, wie Freiheit in Europa verteidigt werden muss. Mit dieser neuen Normalität sollten wir uns auseinandersetzen … So lautete ein Teil der Begründung, warum Borussia Dortmund Rheinmetall zum „Champion-Partner“ machte.

Der zweite Stock der Vierten Transformation

12. Juni 2024 / Carla Vázquez / Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Vor welchen Herausforderungen steht Claudia Sheinbaum als neue Präsidentin Mexikos? Als 97,6 Millionen wahlberechtigte Mexikaner*innen am 2. Juni über die Zukunft des Landes abstimmen konnten, lag die ila bereits in der Druckerei. Doch an Überraschungen glaubte ohnehin niemand: In Umfragen lag Claudia Sheinbaum von der Regierungspartei MORENA monatelang stabil über 20 Prozent vor ihrer Gegenkandidatin Xóchitl Gálvez. Dabei ist Sheinbaums Vorgänger und enger Vertrauter Andrés Manuel López Obrador bei sozialen Bewegungen alles andere als beliebt. […]

Angespannte Ruhe

8. Juni 2024 / Andreas Knobloch / ver.di publik / Keine Kommentare

Argentinien — Die einen wollen einen Generalstreik machen, die anderen wollen damit warten. Der argentinische Präsident Javier Milei hat es vor allem auf die Gewerkschaften, das Arbeitsrecht und den Sozialsaat abgesehen. Ob das argentinische Volk wie 2001 aufsteht und sagt: Das war’s! – Niemand weiß es Der Himmel über Buenos Aires ist grau und wolkenverhangen. Vor dem Sitz der staatlichen Nachrichtenagentur Télam in der Avenida Belgrano steht ein einzelner Polizeiwagen. Ein Beamter schaut gelangweilt den […]

Falsche Nummer Eins

22. Mai 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Zwei Fälle, zuerst der wichtige. Der iranische Staatspräsident ist bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen. Das führt zu einem gefährlichen “Machtvakuum”, das David Ramin Jalilvand und Marcus Schneider/IPG-Journal analysieren: “Nach dem Tod von Präsident Raisi steht der Iran vor Wochen intensiver Machtkämpfe. Steht die Stabilität des Regimes infrage?” Über diesen informativen Text hinaus verweise ich auf die nach meiner Wahrnehmung beste Iran-Expertin in der deutschen Hauptstadt Dr. Azadeh Zamirirad.

Viel Kraft – wenig Biss

21. Mai 2024 / Henrik Müller, Gerret von Nordheim / Otto Brenner Stiftung / Ein Kommentar

Wirtschaftsberichterstattung in ARD und ZDF – Kurzfassung der Studie Auf einen Blick Öffentlich-rechtliche Berichterstattung über Wirtschaft und Wirtschaftspolitik gewinnt an Bedeutung. Unsere Analysen auf Basis eines Samples von 5.778 Sendungen legen präzise Zahlen über die Vermittlung ökonomischer Inhalte durch ARD und ZDF vor. Der Umfang der wirtschaftspolitischen Berichterstattung ist beachtlich: Nachrichtensendungen, Talkshows und Politmagazine widmen rund ein Fünftel ihrer Sendezeit wirtschaftspolitischen Themen. Die Themensetzung wird stark von der Bundespolitik getrieben, Kontinuität und Kontextualisierung der Berichterstattung […]

Nur Handelspartner

14. Mai 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die EU hat den chinesischen Status 登录 Diese Tagesschau-Bilder werden Sie auch gesehen haben. Den Despoten Putin abkupfernd wurden die Herren Macron, Xi Jinping und Frau von der Leyen an einen zu gross geratenen Tisch gesetzt, und in den Bildern reden Macron und von der Leyen unablässig auf den mächtigen schweigenden Mann ein. In China werden diese Bilder ausgewertet worden sein. Was meinen Sie? Wie wohl?

Reklame für Klimakiller

7. Mai 2024 / Uwe Krüger, Katharina Forstmair, Alexandra Hilpert, Laurie Stührenberg / Otto Brenner Stiftung / 2 Kommentare

Wie Fernseh- und YouTube-Werbung den Medienstaatsvertrag verletzt – Kurzfassung der Studie Allgemeiner Kontext zur Studie Während derzeit ein Gesetzentwurf zur Einschränkung von Junkfood-Werbung diskutiert wird und Tabakwaren und Alkohol bereits gar nicht mehr bzw. lediglich strikt eingeschränkt beworben werden dürfen, gilt Ähnliches nicht für Produkte mit großem CO2-Fußabdruck. Dabei wäre dies angesichts des fortschreitenden Klimawandels und der verpflichtenden Klimaziele von Paris eine naheliegende Aufgabe für die Klima- und Medienpolitik.

Aufgeklärter politischer Liberalismus

6. Mai 2024 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

… statt FDP im Rückwärtsgang I. Immer stärker muss man den Eindruck gewinnen, dass in der Bundesregierung zusammen arbeitet, was nicht zusammen gehört. Das gilt in besonderer Weise für alle Fragen, bei denen es um sozialen Ausgleich und um den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen geht. Die FDP, die doch erklärt hatte, Teil einer „Fortschritts-Koalition“ werden zu wollen, hat den Rückwärtsgang eingelegt. Rückschritt ist genügend Fortschritt scheint die Linie zu sein.

Zum Terroranschlag in Moskau

5. April 2024 / Seyed Alireza Mousavi / Berliner zeitung / Keine Kommentare

Warum der Islamismus für Russland zum Problem werden könnte – Russland bagatellisierte Hinweise auf den Anschlag. Weitere Terrorakte sind möglich. Bislang scheint der Westen darauf besser vorbereitet zu sein. Der Wettstreit zwischen dem kollektiven Westen und den aufstrebenden Mächten im Osten ist seit dem Februar 2022 mit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges in Erscheinung getreten. Überall auf der Welt brennt es derzeit. Auf den Ukraine-Krieg in Europa ist das Aufflammen des neuen Gaza-Krieges im Nahen Osten […]

Demokratie beginnt im Betrieb

30. März 2024 / Kathrin Hedtke / ver.di-publik / Keine Kommentare

Auch vor Betrieben machen rechte Parolen nicht halt. Das Erfolgsrezept gegen sie lautet: Sich gemeinsam für bessere Arbeitsbedingungen stark machen. Wer Solidarität und Selbstwirksamkeit erlebt, ist deutlich weniger anfällig für rechtsextremes Gedankengut Wichtig ist ihm, Mut zu machen. Deshalb baut er vorsichtshalber schon mal vor. “Egal, wie gut die AfD bei den Wahlen abschneidet”, sagt Pflegeazubi Tim Germann aus Quedlinburg in Sachsen-Anhalt. “Egal, wie scheiße das ist. Davon dürfen wir uns nicht entmutigen lassen. Gemeinsam […]

Reproduktive Gerechtigkeit

15. März 2024 / Emanuelle Freitag Góes / Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

30 Jahre nach der Erklärung von Itapecerica da Serra: Wie steht es um reproduktive Gerechtigkeit für Schwarze Frauen in Brasilien? Die Geburtsstunde der reproduktiven Gerechtigkeit wird normalerweise mit 1994 angegeben. Aber schon ein Jahr zuvor gab die Bewegung Schwarzer Frauen in Brasilien eine Erklärung heraus, die dem Konzept vorgreift. Zum ersten Mal forderten sie darin ausdrücklich „reproduktive Rechte“. Damit ist viel mehr gemeint als der Zugang zu medizinischer Versorgung.

Ein starker Rechtsstaat

28. Februar 2024 / Norbert Reichel (Interview) / Demokratischer Salon / Keine Kommentare

Ein Gespräch mit Bundesministerin der Justiz a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger „Zum Zweiten ist ‚Sicherheit‘ kein eigenständiges Recht im Sinn eines durchsetzbaren Rechtsanspruchs von Bürgern gegen den Staat. Es ist vielmehr ein Zustand und eine Grundlage dafür, dass die Staatsgewalt als legitim (also ‚berechtigt‘, ‚richtig‘, ‚glaubwürdig‘) angesehen wird. Sicherheit ist ein Maßbegriff, aber keine Qualität an sich – es geht immer um Sicherheit von etwas vor etwas. Wenn in einem Satz die ‚Sicherheit der Meinungsfreiheit‘ gefordert wird […]

Ungleich verteilt

22. Februar 2024 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Politische Zufriedenheit und Vertrauen sind in der Wählerschaft ganz ungleich verteilt I. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat am 19. Februar 2024 eine Studie „Bäumchen wechsel dich? Politische Einstellungen im Wandel“ veröffentlicht. Sabine Pokorny, Referentin für Wahl-und Sozialforschung in der Abteilung „Analyse und Beratung“, präsentiert und erläutert „Ergebnisse aus drei repräsentativen Trend-Umfragen“ von Ende 2022, Juni 2023 und Ende 2023. Vom etwas unglücklich gewählten Titel – um Kinderspiele geht es wirklich nicht – sollte man sich nicht schrecken […]

This Land is (y)our Land

13. Februar 2024 / Norbert Reichel (Interview) / Demokratischer Salon / Ein Kommentar

Ein Gespräch mit dem Radiojournalisten Michael Kleff über Politik in der Musik „Der Swing als Welthaltung. Nicht die preußischen Achtelnoten, nein, es gab eine Hinwendung zu übergebundenen Triolen, die eine neue Dimension in das rhythmische Gefüge einzubringen imstande waren. Das war sexy. Sexy war auch die Gitarre. Es entstand eine globalisierte Jugendkultur, verwurzelt im Blues der Sklaven Amerikas und aus den Neuansätzen der Folkbewegung vor allem durch Woody Guthrie. Ein kultureller Aufbruch (….).“ (Hans-Eckardt Wenzel […]

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