Thema: Olaf Scholz

Wenn Wunder möglich wären

Von , am Samstag, 21. April 2018, in Politik.

Natürlich, Andrea Nahles wird gewählt werden. Aber was spräche denn für und was gegen Simone Lange als neue Chefin der SPD?

Wenn kein Wunder geschieht, dann wird nicht Simone Lange am Sonntag auf dem SPD-Parteitag als erste Frau zur Vorsitzenden der Partei gewählt, sondern Andrea Nahles. Wunder passieren äußerst selten, sonst wären es keine, und der Sieg der Fraktionschefin im Bundestag über die Oberbürgermeisterin von Flensburg gilt als sicher. Seit Wochen wird Andrea Nahles als „designiert“ bezeichnet, also „für das Amt vorgesehen“ – so wie ein US-Präsident nach der Wahl und vor der Vereidigung.

Vor einer Wahl hingegen ist eine solche Zuschreibung eigentlich eher unüblich, außer vielleicht in Nordkorea. Aber das ist vermutlich kleinlich. Der Ausgang der SPD-Wahl steht doch sowieso fest, oder?

Tatsächlich spricht vieles für Andrea Nahles. Weiterlesen →

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Die Wohnungsfrage wird immer heisser

Von , am Freitag, 23. März 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Der General-Anzeiger berichtet heute über die Empörung der Mieter*innen in den Hicog-Siedlungen in Tannenbusch und Muffendorf. Es ist gut, wenn die Leute sich organisieren und Lärm machen. In diesem Fall geht es um die schlechte Organisation der bundeseigenen Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), der von bisherigen Bundesregierungen Renditeoptimierung aufgetragen war, also das Gegenteil von Mieterorientierung und sozialer Verantwortung. Ist das jetzt Seehofer, der neue “Bauminister”, der das ändern müsste? Oder bleibt es Bundesfinanzminister Scholz, der BIMA-Einnahmen kassieren will, als Hamburger Bürgermeister seine Wahl aber noch mit Wohnungsbau gewonnen hatte?
Das einfachste wäre, die BIMA schenkt ihre schwer verkäuflichen und sanierungsbedürftigen Siedlungen an die kommunalen Wohnungsbausgesellschaften, in Bonn also an die Vebowag. Und die macht zügig fertig. Für uns Steuerzahler*innen wäre das von der einen in die andere Tasche. Geld würde nicht fließen, und es würde endlich vorangehen.

Einen guten Überblick über die aktuellen wohnungspolitischen Kontroversen gibt der Journalist Rainer Balcerowiak, von dem ich ein lesenswertes Büchlein über Weingenuss besitze, bei hintergrund.de

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SPD-Spitze – jetzt Mannschaftsspiel?

Von , am Freitag, 9. März 2018, in Politik.

Um Sigmar Gabriel müssen wir uns keine Sorgen machen. Da hat Ulrich Horn mal wieder völlig recht. Die spannendere Frage ist, ob die neuen Handelnden an der SPD-Spitze einen Plan haben. Und wann sie ihn uns verraten wollen.

Nach dem verhältnismässig sicheren Sieg in der Mitgliederabstimmung zur Koalition sitzen Andrea Nahles und Olaf Scholz relativ fest im Sattel. Solange ihr Zweckbündnis hält. Scholz war einer der letzten Sozialdemokraten, die eine Wahl gewinnen konnten. Die Andere ist Weiterlesen →

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Anachronismus des politischen Aschermittwoch

Von , am Donnerstag, 15. Februar 2018, in Politik.

von Rainer Bohnet

Der politische Aschermittwoch in den bayerischen Hochburgen des verbalen Schlagabtauschs ist regelrecht aus der Zeit gefallen. Denn die aktuelle Situation aller im Bundestag vertretenen Parteien ist entweder fragil oder orientierungslos. Auf den Kanzeln der Bierzelte müssen die Protagonisten von CSU, SPD, FDP, Grünen, Linken und AfD Stärke vorspielen, die sie nicht mehr haben. Es ist geradezu skurril, Markus Söder, Olaf Scholz oder Christian Lindner zuzuhören, wie sie mühsam ihre politischen Gegner versuchen anzugreifen. Das fällt insbesondere deshalb schwer, weil es am heutigen 15. Februar 2018 immer noch eine geschäftsführende Bundesregierung gibt, die man schlicht und einfach nicht kritisieren kann. Denn die macht administrativ eine solide Arbeit, was für einen politischen Aschermittwoch eine große Spaßbremse ist.

Der Anachronismus des politischen Aschermittwochs stößt bei aufgeklärten Menschen auf Unverständnis und Kopfschütteln. Das öffentliche Wundenlecken der SPD ist traurig, die Wahlkampfparolen von Markus Söder (CSU) sind hohl und konservativverliebt, die Rede von Christian Lindner (FDP) verrät den peinlichen Bedeutungsverlust einer Fast-Regierungspartei, die Grünen müssen zunächst ihre neue Parteispitze bekannt machen, die Linken sind auffallend leise und die AfD dokumentiert Wachstumsschmerzen mit Nationalismus.

Ich fordere die Abschaffung des realen politischen Aschermittwochs. Der kabarettistische politische Aschermittwoch im Bonner Pantheon kann ihn problemlos ersetzen.

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Heute: Champions-League-Finale (ZDF)

Von , am Mittwoch, 14. Februar 2018, in Fußball, Medien.

Ein letztes Mal im ZDF: die Champions-League. Es gibt ja nichts Störenderes im Fussballentertainment, als seine unberechenbaren Überreste an Sport. Man weiss nicht, wie es ausgeht, keine Planungssicherheit. Das scheue Reh Kapital hat seine Scheu dennoch abgelegt. Der Vergleich “Wer hat den Längsten?” findet bereits im Achtelfinale der letzten 16 statt, im vorgezogenen Oligarchen-Finale (Hinspiel): Real Madrid gegen Paris Saint Germain. Das ist neben dem Sport das zweitlästigste: dass immer noch ausgelost, statt wie in Kapitalkreisen üblich, ausgehandelt wird. Die Angestellten und Steuerbetrüger Cristiano Ronaldo und Neymar haben also noch einen Rest an Einfluss darauf, wer ausscheidet und wer eine Runde weiterkommt.

Das Schöne für unsereinen: wer auch immer von beiden verliert, es ist verdient. Weiterlesen →

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Rene wäscht jetzt bei Olaf / Randy / Caravaggio

Von , am Freitag, 9. Februar 2018, in Beuel & Umland, Genuss, Lesebefehle, Politik.

Viktoria-Karree? Was ist das? Ist das wichtig? Signa-Boss René Benko wäscht jetzt einen grossen Haufen zu investierenden Geldes beim Bundesfinanzminister in spe Olaf Scholz. Eine dreiviertel Milliarde, mit zu erwartenden Kostensteigerungen kanns auch eine Ganze werden, will er sein Wirken an den Hamburger Elbbrücken architektonisch verewigen lassen, mit vielen tausend Quadratmetern Gewerbeflächen – in Hamburg an diesem Standort ein idiotensicheres Investment. Und die politische Netzwerkwirkung bei Olaf Scholz, dem Freund von Gerhard Schröder und Andrea Nahles, ist vielleicht noch wichtiger. Bonn? Wo liegt das?

Randy Newman, es ist eine Freude, dass dieser kluge Mann uns noch mit seiner Arbeit erfreuen kann. Die Vernunft und gedankliche Klarheit in seinem taz-Interview: den Mann muss man einfach lieben.

Andreas Rossmann, FAZ-Feuilleton-Korrespondent in NRW, mausert sich kurz vor seinem Renteneintritt, der leider auch von Günter Bannas (Hauptstadtbürochef in Berlin) schon annonciert ist, zum Mafiaexperten – regelmässige Sizilien-Urlaube tun ihre Wirkung. Ein 1969 gestohlenes Caravaggio-Gemälde könnte in der Schweiz – wo sonst? – verborgen sein.

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Sechsundfünfzig Prozent “Weiter so”

Von , am Sonntag, 21. Januar 2018, in Allgemein, Politik.

Die Delegierten des SPD Parteitages haben das getan, was wir alle von der SPD gewohnt sind: Erst wird gemurrt und am Ende stimmt man der Parteispitze zu, weil man sich ja nicht selbst enthaupten will. Schulz, Nahles und die Führung der SPD können von Glück sagen, dass es noch einmal, vermutlich ein letztes Mal, gutgegangen ist. Was sie daraus machen können, ist völlig offen. Das wichtigste Ergebnis der Debatte war, dass es nicht um den einen oder anderen Spiegelstrich ging, auch nicht um die Nachforderungen, die nun in Form der Abschaffung der anlasslosen Befristung von Arbeitsverträgen, der Gleichstellung von an privaten und an Kassenpatienten erbrachten ärztlichen Leistungen, sowie der Neuverhandlung des Familiennachzuges von Flüchtlingen noch als Auftrag an die Verhandler formuliert wurden. Nein es geht in der SPD ums Eingemachte, es geht ums Ganze. Darum, dass die SPD schon zu Rot-Grün mit den Hartz-Reformen und insbesondere in den letzen GroKos faktisch gegen die Interessen der Armen und Schwachen, ihrer Kernwählerschaft Politik gemacht hat.

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Elbphilharmonie und Grundrechenarten

Von , am Donnerstag, 11. Januar 2018, in Genuss, Medien, Politik.

Aus Berlin soll es erst morgen Neues geben. Da ist also noch viel Medienraum zu füllen. Die Lücke hat das Hamburger Stadtmarketing erkannt, und schüttet sie mit Jubel über seine Elbphilharmonie zu. Da das Ding nun steht, sollen wir uns noch aufregen?

Wenn wir für doof gehalten werden, ja! Bestandteil des Jubels ist, die Elbphilharmonie habe “in sieben Monaten einen Überschuss von 900.000 Euro” erwirtschaftet. Klingt irgendwie nach mehr, als eine Million.
Wenn wir nun grosszügig annehmen, dass es in einem Jahr 2 Millionen sein könnten: dann dauert es klar weniger als 400 Jahre, bis die Baukosten, die wir Steuerzahler*innen bestreiten mussten, wieder eingespielt sind.

Hamburg besteht ja nun leider darauf, und gewinnt darüber beständig teure Prozesse vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, die Elbe noch tiefer auszubaggern, Weiterlesen →

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“Geiz macht arm” und die SPD

Von , am Sonntag, 26. November 2017, in Lesebefehle, Politik.

Während der Jamaika-Sondierungsgespräche haben den Kleinparteien Grüne und FDP die Neumitglieder die Türen eingerannt. Denn in kleinen Regierungsparteien wäre das Karrieremarktverhältnis zwischen zu besetzenden Jobs und Bewerber*inne*n am günstigsten. Das hat sich jetzt wieder zur SPD gedreht, die zwar noch keine Kleinpartei ist, dem aber näherkommt.
Zu dieser Lage sprach der Deutschlandfunk mit Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne).

Einer der SPD-Strategen, Nils Heisterhagen bekam von der FAZ ausgiebig Platz, seine Gedanken aufzuschreiben. Und siehe da: mich erinnerten sie stark an Oskar Lafontaine, Weiterlesen →

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Schanzenviertel-Gewerbe: Friedliche Nachbarschaft mit politischem Protest

Von , am Freitag, 14. Juli 2017, in Medien, Politik.

+ STELLUNGNAHME ZU DEN EREIGNISSEN VOM WOCHENENDE +

Bildliche Ergänzung zu diesem Text diese Arte-/ZDF-/SpiegelTV-Reportage vom letzten Dienstag, 11.7.2016.

Wir, einige Geschäfts- und Gewerbetreibende des Hamburger Schanzenviertels, sehen uns genötigt, in Anbetracht der Berichterstattung und des öffentlichen Diskurses, unsere Sicht der Ereignisse zu den Ausschreitungen im Zuge des G20-Gipfels zu schildern.
In der Nacht vom 7. auf den 8. Juli 2017 tobte eine Menge für Stunden auf der Straße, plünderte einige Läden, bei vielen anderen gingen die Scheiben zu Bruch, es wurden brennende Barrikaden errichtet und mit der Polizei gerungen.
Uns fällt es in Anbetracht der Wahllosigkeit der Zerstörung schwer, darin die Artikulation einer politischen Überzeugung zu erkennen, noch viel weniger die Idee einer neuen, besseren Welt.
Wir beobachteten das Geschehen leicht verängstigt und skeptisch vor Ort und aus unseren Fenstern in den Straßen unseres Viertels.
Aber die Komplexität der Dynamik, die sich in dieser Nacht hier Bahn gebrochen hat, sehen wir weder in den Medien noch bei der Polizei oder im öffentlichen Diskurs angemessen reflektiert. Weiterlesen →

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Bonner Erfahrungen – für Hamburg und Kommende …..

Von , am Samstag, 8. Juli 2017, in Beuel & Umland, Politik.

Wenn Olaf Scholz Bundeskanzler werden will, ist er durch nichts aufzuhalten. Er ist schlau genug zu warten, bis Merkel freiwillig aufhört. Durch einen Mann ist sie sowieso nicht zu schlagen. Aber wenn es so weit ist, wird Olaf zur Stelle sein …..
Dem ordnet sich zur Zeit natürlich alles unter.

Das vorausgestellt nun zu uns.
Es ist eine Binsenweisheit, dass Gewaltaktionismus, Beschädigung von Menschen und Sachen bestens geeignet ist, politische Diskurse und Forderungen verschwinden zu lassen. Weiterlesen →

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Cuxhaven – Izmir

Von , am Sonntag, 16. April 2017, in Lesebefehle, Politik.

Zwei Städte, denen von ihrer inländischen Konkurrenz übel mitgespielt wird.
Warum liegt Deutschlands größter Seehafen über 100 km flussaufwärts im Landesinnern? Das ist Hamburg doch egal. Auch das Ausbaggern der Elbe; die Ablagerung von zahlreichen unbekannten Schadstoffen auf dem Elbegrund. Cuxhaven an der Elbmündung hätte sich geografisch für einen Seehafen angeboten, es hatte Hamburg sogar den realen – nicht die gleichnamige Kirmes am St.Pauli-Elbufer – Fischmarkt abspenstig gemacht. Mittlerweile ist das ebenfalls krisengeschüttelte Bremerhaven hier marktführend. Aber dass die Leute in Cuxhaven sich die Giftabfälle nicht von Hamburg in ihr Watt kippen lassen wollen, dafür kann man Verständnis entwickeln. Landes- und Kommunalpolitiker*innen wollen den Ball möglich flachhalten, damit nicht unnötige Unruhe in der Bevölkerung und unter potenziellen Tourist*inn*en befeuert wird. Obwohl es in Hamburg eine große Blase angeblich hochqualifizierter Medien gibt, musste eine Redaktion aus Frankfurt/M. einen Volontär den Stein ins Wasser werfen lassen. Ob die im Norden das totgeschwiegen kriegen? Kaum zu glauben. Aber Olaf Scholz wird Cuxhaven sicherlich ein Angebot machen, das es nicht ablehnen kann.

Eine ganz andere blühende Stadt, vielleicht die mit der höchsten Lebensqualität in der Türkei ist Izmir, im Schatten unserer deutschen Wahrnehmung gedeiht es vielleicht umso besser – unabhängig vom Ausgang des heutigen Referendums. Jürgen Gottschlich (taz) scheint es dort jedenfalls gefallen zu haben.

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Lehren aus Trump (III)

Von , am Dienstag, 15. November 2016, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Zum Beginn zwei prägnante Beispiele, wie es gehen kann und wie nicht. Richard Meng kenne ich schon aus seinen Juso-Zeiten in der Studentenpolitik der 80er Jahre. Er wirkte immer etwas weichgespült und wehleidig-selbstverliebt, in seiner Jugendorganisation stand er immer eher rechts, links von ihm standen seinerzeit Leute wie Gerhard Schröder oder Olaf Scholz. Das hat sich dann im Laufe der Jahrzehnte sehr verändert. Meng wurde ein anständiger, sogar bisweilen qua Sachkenntnis SPD-kritischer Journalist (Mitglied ist er bis heute), während viele Genossen von links nach rechts an ihm vorbeizogen. Ein reflektierter, nachdenklicher Typ ist er damals gewesen und bis heute geblieben, wie er mit diesem Carta-Beitrag zeigt, bei dem wir ihm lesend beim Nachdenken zuschauen können.

Jens Berger, Redakteur der Nachdenkseiten, ist ein fleißiger, konsequent-linker Typ, vermutlich schon immer gewesen. Er schreibt seit langem viele kluge Sachen. Wenn wir aber dazu hier mal das aktuellste Beispiel nehmen, so hat er einerseits nach meiner persönlichen Meinung weitgehend Recht. Doch was hilft rechthaben? Weiterlesen →

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Sport: die Mafia-Familien ziehen gegeneinander in den Krieg

Von , am Montag, 19. Oktober 2015, in Fußball, Politik.

Das Schauspiel, das Fifa, UEFA und DFB am Wochenende boten, wirkt wie ein mittelmässiger Mafia-Film. Francis Ford Coppola oder Martin Scorsese würden so ein Drehbuch wahrscheinlich als “zu schlecht” ablehnen müssen. Allein bei der Formulierung der Dementis von Niersbach, Beckenbauer, Radmann und Co. frage ich mich, ob deren PR-Leute denn wirklich überhaupt nichts können. Weiterlesen →

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