Beueler Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Olaf Scholz (Seite 1 von 4)

Podcaster

Von GĂĽnter Bannas
Wie der Herr, so’s Gescherr? Entgegen der BemĂĽhung, die Machtkämpfe, die um die FĂĽhrung der SPD ausgetragen wurden, als beendet erscheinen zu lassen, wird der Streit an der Parteibasis fortgesetzt. Mehr noch: Auseinandersetzungen in SPD-Gliederungen erscheinen – horribile dictu – als Stellvertreterkriege Berliner Spitzenleute. In MĂĽnchen setzte sich im Kampf, wer bei der Bundestagswahl fĂĽr die SPD antritt, der Abgeordnete Florian Post gegen die Herausforderin Philippa Sigl-Glöckner klar durch. Die bundespolitische Bedeutung: Weiterlesen…

Freunde und -innen

Wolfgang Michal/Freitag sorgt sich um den Genossen Kanzlerkandidaten. Diese Sorge ist berechtigt. Ich kann mich an Jahrzehnte erinnern, da hätte der Genosse Kanzlerkandidat auf gute Ratschläge des Genossen Michal vielleicht sogar gehört. Heute, befĂĽrchte ich, bemerkt er das gar nicht – andere Sorgen …
Hans-Christian Ströbele/Freitag erinnert naheliegenderweise an Edward Snowden. Das Schweigen um dessen Lage hat dröhnende Ausmasse angenommen,Weiterlesen…

Sensationen

Von GĂĽnter Bannas
Ob der Terminus „Deutscher Herbst“, der bislang die Zeit der Terroranschläge 1977 kennzeichnet, bald einen neuen Inhalt erhält? Volatil wie nie sind die Verhältnisse zu Beginn dieser politischen Herbstsaison, die mit der bevorstehenden Sitzungswoche des Bundestages eröffnet wird. Symbolischer Ausdruck dafĂĽr ist weniger der Umstand, dass vor gut einer Woche unter angeblicher AnfĂĽhrung einer mutmaĂźlichen Heilpraktikerin aus der Eifel einige hundert Menschen, teils schwarz-weiĂź-rote Fahnen der Demokratiefeinde schwenkend, die Treppe zum Westeingang des Parlamentsgebäudes, seit jeher „Reichstag“ genannt, hinaufstĂĽrmten und einer von ihnen hyperventilierend „Wahnsinn!“ rief, was er per Smartphone als Video aufzeichnete, das umgehend bis ins Fernsehen hinein publik wurde. Symbolischer Ausdruck der Verhältnisse ist vielmehr die Tatsache,Weiterlesen…

“Held*inn*en”-Zahltag

Heute ist der Tag, an dem Sie auf ihre Balkone und Terrassen (sofern Sie ĂĽber solche verfĂĽgen) treten sollten, um ihnen Beifall zu klatschen – den Held*inn*en in den Stadtkämmereien und Finanzdezernaten der Landkreise, den OberbĂĽrgermeister*inne*n und Landrät*inn*en, und nicht zuletzt dem Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidaten, die heute fraglos die Lohn- und GehaltswĂĽnsche nicht weniger Held*inn*en der Corona-Pandemie voller Dankbarkeit erfĂĽllen werden.
Nur falls es Ihnen entgangen ist: die Tarifverhandlungen zum Ă–ffentlichen Dienst im Bund und den Kommunen beginnen.

Die sich treu bleiben

von Ulrich Horn
Reden wir ĂĽber politisches Niveau: Dass in der Berliner Landespolitik nicht die hellsten Köpfe am Werk sind, weiĂź jedes Kind. Ăśber diesen Sachverhalt wird in Deutschland so laut geredet, dass ihn sogar der Berliner Senat wahrnehmen mĂĽsste. Er tut es aber nicht. Er erspart es sich so, aus Fehlern zu lernen. Er baute einen Flughafen, weniger um möglichst schnell Flugverkehr abzuwickeln, als den am Bau beteiligten Unternehmen ĂĽber lange Zeit EinkĂĽnfte aus Steuermitteln zu verschaffen. Er wollte die Lage der Mieter verbessern.Weiterlesen…

Der Scholz-o-mat von gestern

Doof ist er nicht. Aber auch noch nie seriös gewesen. Und weil er das genau weiss, versucht er um so krampfiger seriös zu wirken. Immerhin hat er mal gelernt, was Dialektik ist. Das hat ihm sicher genützt. Die beste Würdigung seines Lebens und Werks der letzten Zeit habe ich gestern bei Wolfgang Storz/bruchstuecke gefunden. Der hat aufgrund seiner eigenen Biografie gute Quellen. Ich kann alles, was ich aus eigener Wahrnehmung kenne, bei Storz bestätigen. Er ist nicht unfair. Es ist am Ende eine Frage des eigenen Standpunkts. Meiner ist näher bei Storz als bei Scholz.
Ein schönes Beispiel, mit welch weitem RĂĽckstand hinter der Zukunft der Sozialdemokrat Olaf mitsamt seiner Partei hinterherläuft,Weiterlesen…

Welche Chancen gibt es?

Gestern habe ich einen wohlmeinenden Kommentar von taz-Chefredakteurin Winkelmann als vergeblich bezeichnet. Daran muss sich die Frage anschliessen: was ist möglich? Die Zeit drängt. Weder Virus noch Klimawandel machen Ferien. Sibylle Berg/Sp-on hat ihre Antwort darauf versucht. Die Richtung stimmt. Es bleibt dabei ein zentrales Problem: individuelles Verhalten wird ebenfalls vergeblich bleiben. Ohne Politik geht es nicht.Weiterlesen…

Er

Von GĂĽnter Bannas
FrĂĽher bei den GrĂĽnen war das so: Es gab Parteivorsitzende und es gab Joschka Fischer. Fischer fĂĽhlte sich als Leitwolf und war es auch. Niemals in seiner Laufbahn hatte er ein Parteiamt inne, bestimmte aber den Kurs, wenn es um die zentralen Fragen der Politik (Personalia, Koalitionsoptionen) ging. Er verfĂĽgte ĂĽber die Voraussetzungen: Stehvermögen, Ausstrahlung und treue Anhänger – und alles fuĂźte auf der Kunst, andere zu ĂĽberzeugen oder wenigstens zu ĂĽberreden.Weiterlesen…

Netflix / Wirecard

Harald Keller, ein umtriebiger “freier” Medienjournalist, nimmt in einem Essay fĂĽr die Jungle World den “Mythos Netflix” auseinander. Seine Faktenbasis ist weit grösser als meine, also ein potenzieller Gewinn, seine Sicht auf die hiesige Medienwahrnehmung, auch ihren politischen Interessen-Hintergrund, halte ich fĂĽr absolut treffend.
Florian Rötzer/telepolis hat die Financial Times gelesen, deren deutsche Ausgabe es schon so lange nicht mehr gibt, und dort den Spin gefunden,Weiterlesen…

SPD: Statt neuer Ă„ra alles beim Alten

von Ulrich Horn
Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl läuft die SPD schon heiĂź. Ende 2019 wählte sie Esken und Walter-Borjans zu Vorsitzenden. Sie planen mit ihrem Sponsor KĂĽhnert eine neue Ă„ra. Sie wollen die Partei aus den Fesseln der GroĂźen Koalition befreien, die SPD zur stärksten Kraft im linken Lager machen und die Union in die Opposition drängen. Als die SPD-Chefs am Montag Scholz als Kanzlerkandidaten präsentierten, war klar: Sie und KĂĽhnert sind gescheitert. Mit der neuen Ă„ra wird es wohl vorerst nichts.Weiterlesen…

SPD: Hoffnungslos, aber nicht ernst?

Ist die Antwort des Ostberliner Schwiegersohns auf die Frage nach der allgemeinen politischen Lage, die ihm sein US-Coca-Cola Schwiegervater stellt – in Billy Wilders Meisterwerk Eins-Zwei-Drei. Die politische Situation der Sozialdemokraten hat durchaus Gemeinsamkeiten mit Berlin kurz vor dem Mauerbau 1962. Aber das könnte sich ändern. Mit ihrem Coup, Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten zu kĂĽren, sind die Vorsitzenden der SPD gestern und heute von Teilen der Presse nach den ĂĽblichen Schema abgekanzelt worden: Esken/Borjans und Kevin KĂĽhnert als “Fundis” waren gezwungen, nun doch ihren innerparteilichen Erzgegner Olaf Scholz zu nominieren. Andere giften, nun wĂĽrden ja doch die “Linken” zu Kreuze kriechen mĂĽssen. All diese liegen vermutlich falsch.Weiterlesen…

Benko legt Rot-Rot-GrĂĽn flach

Respekt, RenĂ© Benko. Sie sind im Begriff die Bundestagswahl im nächsten Jahr bereits jetzt zu entscheiden. Wenn es Ihnen gelingt, den Berliner Senat, der so grausame Folterwerkzeuge wie “Mietendeckel” kreiert hat, aus ihrer Hand fressen zu lassen, wer sollte Ihnen als Ă–sterreicher im grossen Deutschland noch wagen Grenzen zu setzen? Der Finanzminister sowieso nicht. Und Rot-Rot-GrĂĽn, oder auf Bundesebene GrĂĽn-Ăśberreste-von-Rot wäre erfolgreich so demobilisiert,Weiterlesen…

Wirecard: Im selben Boot

von Ulrich Horn
Ob ein U-Ausschuss zum Fall Wirecard kommt oder nicht: Zwei Resultate stehen offenbar fest.
1. Die Aufsicht über das Unternehmen reichte wohl nicht hin, weil die rechtlichen Grundlagen eine effiziente Kontrolle nicht zulassen und die Kontrollbehörden wie die politische Aufsicht über sie durch Finanzminister Scholz womöglich versagten.
2. Die Abgeordneten im Finanzausschuss verletzten ihre Pflicht zur Kontrolle der Regierung und ihrer Verwaltung.Weiterlesen…

Ins Feuer

Von GĂĽnter Bannas
Es wird geschrieben, es sei so gut wie entschieden, Olaf Scholz werde Kanzlerkandidat der SPD werden. Viel spricht dafĂĽr. Der Vizekanzler verfĂĽgt ĂĽber Erfahrungen in der Bundes- und Landespolitik, in der Legislative und Exekutive, in der Parteiarbeit und auf der internationalen BĂĽhne. Demoskopisch ist er mit Abstand der angesehenste deutsche Sozialdemokrat, auf Augenhöhe mit Angela Merkel und Markus Söder. Andere FĂĽhrungsleute der Partei,Weiterlesen…

KĂĽhnerts Sensen

von Ulrich Horn
SPD-Chef Walter-Borjans, hinlänglich bekannt als Gegner des SPD-Finanzministers Scholz, lieferte gerade ein Paradebeispiel sozialdemokratischer Politikkunst ab. Als die SPD 2019 eine neue Parteispitze suchte, warf Walter-Borjans Scholz aus dem Rennen. Der Finanzminister steht nun fĂĽr die Wahl 2021 als Kanzlerkandidat in Rede. JĂĽngst hatte er sich vor dem Finanzausschuss des Bundestages gegen den Vorwurf zu erwehren, er habe nicht nachdrĂĽcklich genug darauf gedrungen, den Skandal-Konzern Wirecard zu kontrollieren. Scholz muss einen Untersuchungsausschuss fĂĽrchten.Weiterlesen…

Gecancelt

Von GĂĽnter Bannas
Nun, da der Bundestag bis Anfang September in den Sommerferien weilt, ist an die altbackene Redewendung von der „Saure-Gurken-Zeit“ zu erinnern, in der die Geschäftsleute schlechte Geschäfte machen, weil die Kunden in Urlaub sind, und in der den Journalisten angeblich der Stoff ausgeht, weil die Politik Pause macht. Wie meist in solchen Fällen ist die etymologische Herkunft des am Ende des 18. Jahrhunderts aufgekommenen Wortes nicht ganz klar. Eine Zeit kann gemeint sein,Weiterlesen…

Opfer ihrer groĂźen SprĂĽche

von Ulrich Horn
Die SPD-Chefs

Rund ein Viertel der SPD-Mitglieder reichte aus, um Walter-Borjans und Esken Ende 2019 zu SPD-Vorsitzenden zu machen. Dem Votum der BĂĽrgern, die keine Genossen sind, will sich Walter-Borjans aber nicht aussetzen: Zur Bundestagswahl 2021 strebt er kein Mandat an. Er will sich auf sein Parteiamt konzentrieren, sagt er. Was als Verzicht erscheint, ist gar keiner. Hat der SPD-Chef denn eine Wahl?Weiterlesen…

Schimären

Von GĂĽnter Bannas
JĂĽngst hat Norbert Walter-Borjans einen Tweet gepostet: „Macht euch keinen Kopp! Ich kandidiere nicht.“ Der SPD-Ko-Vorsitzende bekräftigte, was er zuvor – offenkundig zum Erstaunen vieler – im Radio öffentlich gemacht hatte: „Ich werde nicht fĂĽr den Bundestag kandidieren, sondern mich, wie bereits bei meiner Kandidatur angekĂĽndigt, auf die Arbeit als Parteivorsitzender konzentrieren.“ Ein sicherer Platz auf der SPD-Landesliste in Nordrhein-Westfalen wäre amtsgemäß gewesen. Eigentlich.Weiterlesen…

Corona-Indien / Zuckerberg / Wirecard&Merkel / Fifa-Lunte

Eine Sammlung von Vorgängen, die fette Schlagzeilen-Aufregung verdienen, aber nicht bekommen. Kleine Meldungen, also keine Geheimnisse. Es wäre also ein eigenes Besinnungsaufsatzthema, warum dem nicht so ist. Darauf verzichte ich hier. Besinnen Sie sich selbst.
Indien
Christoph Hein/FAZ berichtet ĂĽber die Corona-Infektionszahlen in Indien, die nun offiziell eine Million erreicht haben.Weiterlesen…

Wirecard: Spezl von der FPĂ–

Als ob das Wirecard-Spektakel noch nicht dubios genug gelaufen wäre – vom Start-Up, das zeitweise fĂĽr wertvoller gehalten wurde, als die Deutsche Bank – zum Betrug des Jahrzehnts. Nun werden immer mehr pikante politische Details bekannt. Die Zuseher des österreichischen Fernsehens konnten heute staunend zwei Pressekonferenzen verfolgen: Eine der Regierungspartei Ă–VP und eine der rechtsextremistischen FPĂ–. Was war geschehen – und vor allem – was hat das alles mit Wirecard zu tun?Weiterlesen…

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