Thema: Schweiz

Neymar, Messi, Schland – alle überbewertet

Von , am Montag, 18. Juni 2018, in Fußball.

Für die Bundeskanzlerin liefs bei der WM sehr, sehr schlecht

Seltsam: bei jedem internationalen Fussballturnier müssen die Leute erinnert werden, dass es ein Manschaftsspiel ist. Zehn Mannschaften haben sich bei der WM noch nicht vorgestellt, die sehen wir heute und morgen. Bei denen, die wir gesehen haben, hat sich bestätigt, was wir meistens schon wussten, aber hofften, im Spiel würde es weggezaubert: der Wurm im statikrelevanten Gebälk des Teams. Weiterlesen

Schweiz: Keine Lust auf Vollgeld

Von , am Montag, 11. Juni 2018, in Politik.

Die Schweizer lehnten am Sonntag einen Wechsel des Geldsystems ab. Nur ein Viertel stimmte für ein Konzept, das Finanzkrisen verhindern könnte.

Die SchweizerInnen wollen ihr Banken- und Währungssystem nicht sicherer machen. Eine Volksinitiative für die Einführung von „Vollgeld“ erhielt bei einer Volksabstimmung am Sonntag lediglich rund 26 Prozent Ja-Stimmen.

Die weltweit bislang einzigartige „Vollgeld“-Initiative wollte, dass künftig nur noch die als Notenbank fungierende Schweizerische Nationalbank (SNB) neues Geld schöpfen und in Umlauf bringen kann. Die Kreditvergabe durch andere Banken sollte erheblich eingeschränkt werden. Weiterlesen

Deutsche Bahn – Arbeiten im Schneckentempo

Von , am Samstag, 19. Mai 2018, in Beuel & Umland, Politik.

von Rolf Beu

Extrem verärgert, aber auch ohnmächtig sind wir, was die Baufortschritte der Deutschen Bahn in Bonn betrifft. Am Hauptbahnhof wurde zur Dachsanierung der Bahnsteig am Gleis 1 komplett gesperrt, so dass sich die Fahrgäste nun jahrelang auf dem schmalen Bahnsteig der Gleise 2 und 3 drängeln müssen. Baufortschritt? Kaum erkennbar. Selbst die Rolltreppen zum Gleis 5 wurden reparaturbedingt für Monate gesperrt. Weiterlesen

Schweiz und EU-Datenschutzverordnung

Von , am Montag, 7. Mai 2018, in Medien, Politik.

Europafeinde lauern schon – An der Frage, wie die Schweiz mit EU-Datenschutzregeln umgeht, entzündet sich Streit: Soll man sich von Brüssel etwas sagen lassen?

29.198 Menschen – so viele SchweizerInnen sind nach Angaben von Facebook vom jüngst aufgeflogenen Datenmissbrauch beim IT-Konzern betroffen. Der Skandal könnte den Ausschlag geben, ob die Schweiz noch rechtzeitig die Anpassung der eidgenössischen Gesetze an die ab Ende Mai gültige neue Datenschutzrichtlinie der EU vollzieht. Oder ob es den europafeindlichen Rechtspopulisten der Schweizer Volkspartei (SVP) gelingt, so wie andere Fragen der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU auch das Thema Datenschutz für ihre Agitation gegen Brüssel zu instrumentalisieren.

Adrian Lobsiger, der oberste Datenschützer des Landes, mahnt die Politik zur Eile. Die Schweiz habe „ein vitales Interesse daran, dass sie bald ein Datenschutzniveau aufweist, das mit ihrem europäischen Umfeld vergleichbar ist“. Weiterlesen

Medienpolitische Entscheidungskultur ist nicht nachvollziehbar

Von , am Mittwoch, 2. Mai 2018, in Medien.

von Frauke Gerlach

Die Zeiten, in denen in Deutschland Rundfunkstaatsverträge in aller Regelmäßigkeit und fast ohne öffentliche Debatte geändert werden, sind vorbei. Medienpolitik ist nicht mehr allein die Sache eines kleinen Kreises von Medienpolitikerinnen und Medienpolitikern in den Ländern, von Interessenvertretern, Verbänden und Rundfunkrechtlern. Der Volksentscheid in der Schweiz über die Forderung der “No Billag”-Initiative hat gezeigt, dass man Bürgerinnen und Bürger mobilisieren kann, wenn es um die Existenzfragen eines öffentlich finanzierten Mediensystems geht. In der Schweiz hat sich eine deutliche Mehrheit von 71,6 Prozent für einen gebührenfinanzierten Rundfunk ausgesprochen. Und hierzulande? Weiterlesen

Schweizer Zeitungsmarkt neu sortiert

Von , am Freitag, 20. April 2018, in Medien.

Der Rechtspopulist Christoph Blocher verkauft die „Basler Zeitung“. Der Tamedia-Konzern baut damit seine Stellung aus. Die einst renommierte „Basler Zeitung“ war zu einem Propagandorgan für die SVP verkommen

Der Konzentrationsprozess auf dem einst sehr vielseitigen Markt eigenständiger Schweizer Zeitungen geht weiter – und damit auch die Aufteilung insbesondere der deutschsprachigen Print­erzeugnisse unter den verbliebenen Medienunternehmen des Landes. Am Mittwoch gab der Zürcher Medienkonzern Tamedia die Übernahme der Basler Zeitung (BaZ) bekannt. Erst 2010 hatte die Zeitungshaus AG des milliardenschweren Chemieunternehmers und Chefstrategen der rechtspopulistischen SVP, Christoph Blocher, sie gekauft.

Im Gegenzug überlässt der Tamedia-Konzern Blocher Weiterlesen

Journalismus-Juwel “Sport inside”

Von , am Montag, 12. März 2018, in Fußball, Medien.

Von der WDR-Programmdirektion ungeliebt und im Programm bis zur Unauffindbarkeit rumgeschubst, aber es gibt ja jetzt Mediatheken. “Sport inside” ist – neben dem NDR-“Sportclub” (sonntags kurz vor Mitternacht) – das einzige Sportjournalismusprogramm im gesamten öffentlich-rechtlichen und privaten deutschen Fernsehen. Sportjournalismus hier als prägnanter Unterschied zur Produktpräsentation: die gibt es in jedem Programm. Zu ihr haben die Sender hunderte Seiten dicke Verträge mit den Veranstalter*inne*n geschlossen, in denen genauestens geregelt wird, was wie ins Bild gesetzt und wie welche Produktwerber und Spots dabei zu präsentieren sind. Pressefreiheit ist was anderes. Weiterlesen

“NoBillag”-Diskussion in der Schweiz geht weiter

Von , am Dienstag, 6. März 2018, in Medien, Politik.

Weniger Gebühren heißt weniger Jobs – Nach dem Nein zur Abschaffung der Rundfunkgebühren – Jetzt streitet man über Sparmaßnahmen und Reformen

Nach dem klaren Nein zur „No Billag“-Initiative, die das Ende der Schweizerischen Rundfunk- und Fernsehgesellschaft (SRG) sowie vieler lokaler Sender zur Folge gehabt hätte, geht die Debatte um Sparmaßnahmen und Reformen bei der SRG weiter.
Der Druck auf den erst seit Oktober 2017 im Amt befindlichen SRG-Generaldirektor Gilles Marchand ist enorm: Statt eines Gesamtbudgets der SRG von in diesem Jahr noch rund 1,6 Milliarden Franken werden für 2019 nur noch maximal 1,3 Milliarden zur Verfügung stehen. Weiterlesen

Nein zu „NoBillag“ in der Schweiz

Von , am Sonntag, 4. März 2018, in Medien.

Mit großer Mehrheit hat die Schweiz für den Erhalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gestimmt. Die NoBillag-Initiative sieht sich dennoch erfolgreich.

Auf den deutlichen Volksentscheid der SchweizerInnen gegen eine Initiative zur Abschaffung von Empfangsgebühren für Rundfunk-und Fernsehprogramme reagieren die marktradikalen und rechtspopulistischen Befürworter der Initiative mit neuen Forderungen zur finanziellen Schwächung der Schweizerischen Rundfunk-und Fernsehgesellschaft (SRG).

Bei dem Volksentscheid votierten am Sonntag über 71 Prozent der Abstimmend gegen die NoBillag-Initiative, die ein in der Verfassung verankertes Verbot jeglicher Finanzierung audivisueller Medien durch Gebühren oder Steuern anstrebte. Zudem fordert die Initiative die ersatzlose Streichung der bisherigen Verfassungsbestimmung, Weiterlesen

SPD – Das Spannende fängt jetzt erst an

Von , am Sonntag, 4. März 2018, in Politik.

Wenn die AfD etwas als “Katastrophe für Deutschland” bezeichnet, das als Trost an die GroKo-Gegner*innen in der SPD, kann nicht alles daran verkehrt sein. Ein ernsthaftes Kompliment hat die Abstimmungsbeteiligung von 78% verdient. So wenige Karteileichen wie die SPD von heute, haben wohl nur wenige gute deutsche Vereinsmeiereien. Doch das eigentlich Interessante kann jetzt erst beginnen: die “Erneuerung” der SPD? Wie soll sie aussehen?

Vermutlich waren Versammlungssääle der deutsche Sozialdemokraten schon viele Jahre nicht mehr so gut mit Leben gefüllt, wie in den letzten Wochen. Das ist politisches Kapital, das gut investiert werden muss und nicht verschleudert werden darf. Die im Moment verständlicherweise enttäuschten GroKo-Gegner*innen sollten erkennen: sie sind ungefähr doppelt so viele, wie die Grünen insgesamt an Mitgliedern haben. Weiterlesen

Morgen drei wichtige Entscheidungen – die der SPD ist die Unwichtigste

Von , am Samstag, 3. März 2018, in Politik.

Es tut mir ja auch leid, dass es so ist. Das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheides, so tragisch seine Konsequenzen auch sein mögen, ist morgen das Unwichtigste der drei Wahl- und Abstimmungsergebnisse in Mitteleuropa.

An der Spitze steht die Schweizer Volksabstimmung. Unter dem Titel “No Billag” sollen die öffentlich-rechtlich organisierten und finanzierten Medien abgeschafft werden. Vorgeblich soll alles der freien Marktwirtschaft unterworfen werden, was in der Schweiz faktisch heisst: die fast vollständige Medienmacht fällt in die Hände des rechtsradikalen Milliardärs Christoph Blocher. Ein Zustand von dem Donald Trump bisher nur träumen kann.
Österreich mit seiner rechtsradikalen Bundesregierung ist der nächste Kandidat Weiterlesen

Smart Cities / Niedergang von “Volksparteien” und (alten) Medien

Von , am Donnerstag, 1. März 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Bei diesem Überblick des Freitag zur Smart City-Diskussion war meine erste Reaktion: wenn das kommt, haben sie uns. Konzerne und Regimes hätten uns im Sack, mit Demokratie, wie wir sie kennen, zumindest der Chance des Mitredens und Mitbestimmens wäre dann Schluss. Das Interview mit Francesca Bria an gleicher Stelle ist der erfreuliche dialektische Gegenschuss. Eine technik- und datenschutzkompetente Italienerin wird von Barcelona – nachdem Erdogan den kulturellen Niedergang Istanbuls betreibt – der hotteste Hotspot ganz Europas, geholt, um eine demokratische Variante von Smart City zu entwickeln. Das ist, was ich politisch unter Hoffnung verstehe: Weiterlesen

Frontalangriff auf den „Service Public“ der Schweiz

Von , am Montag, 26. Februar 2018, in Medien, Politik.

von Andreas Zumach (Genf)

Marktradikale (libertäre) Staatsfeinde fordern Verbot von „Zwangsgebühren“ zur Finanzierung von Medien

In der Schweiz sollen Empfangsgebühren oder Steuern zur Finanzierung und Subventionierung von Radio- und Fernsehsendern durch einen neuen Artikel in der eidgenössischen Verfassung vollständig und dauerhaft verboten werden. Stattdessen soll der Staat künftig Konzessionen zum Betrieb von Radio- oder TV-Sendern auf dem freien Markt versteigern. Die bisherige Verfassungsbestimmung, wonach Radio und Fernsehen „die Ereignisse sachgerecht darstellen“ und „die Vielfalt der Ansichten angemessen zum Ausdruck bringen muß“, soll ersatzlos gestrichen werden. Das fordert eine von libertären und marktradikalen Kräften lancierte und inzwischen auch von der rechtspopulistischen „Schweizer Volkspartei“ (SVP) unterstützte Initiative namens „No Billag!“, über die die Eidgenossen am 4. März in einer Volksabstimmung entscheiden. Billag ist der Name des Unternehmens, das bislang im Auftrag der Regierung in Bern die Empfangsgebühren für Radio und TV von jährlich 450 Franken (ca 380 Euro) pro Haushalt eintreibt.

Ein Erfolg der Initiative würde das Ende der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) bedeuten, Weiterlesen

Rechts und Links – ist das Politik, oder kann das weg?

Von , am Sonntag, 25. Februar 2018, in Lesebefehle, Politik.

Ein beliebter Aufsatztitel durch meine Lebensjahrzehnte war “Was ist heute links?”. Gerne wurde dabei die Weicheithese aufgestellt, das sei von “gestern”, das löse sich auf, die Welt sei viel komplizierter geworden.
Letzteres stimmt. Alles andere war sich interessant machendes Geschwätz. Die rechte Gefahr kann jetzt in Phönix-Liveübertragungen werktäglich betrachtet werden. Aber was ist von der Linken übrig?
Robert Misik, Österreicher, machte in der Wochenend-taz eine Bestandsaufnahme.
Sibylle Berg, in der Schweiz lebend, fasst aktuell zusammen, was heute rechts ist. Die Autorin lebt in einem kleinen Bergland, dessen Massenmedien nach einer Volksabstimmung am 4. März vielleicht bald alle einem rechtsradikalen Milliardär gehören werden. Dessen Chefredakteure und Kolumnisten geben sich bereits in Talkshows des noch-öffentlich-rechtlichen deutschen TV die Klinken in die Hand.

Lärmaktionsplan Schiene – Chance zur Einflussnahme

Von , am Freitag, 26. Januar 2018, in Beuel & Umland, Politik.

von Rainer Bohnet

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA), eine technische Aufsichtsbehörde im Geschäftsbereich des Bundesverkehrsministeriums, erstellt derzeit einen Lärmaktionsplan Schiene, der insbesondere für Bonn eine große Bedeutung hat. Denn durch Bonn und das Rheintal verlaufen zwei der höchst belasteten Eisenbahnstrecken Europas, die zum transeuropäischen Güterverkehrskorridor zwischen den ARA-Häfen (Amsterdam, Rotterdam, Antwerpen) und Genua am Mittelmeer gehören.

Nach der Inbetriebnahme der ICE-Hochgeschwindigkeitsstrecke Köln – Rhein/Main wurden auf der Linken Rheinstrecke zwischen Köln und Mainz etliche Zugtrassen frei, die jetzt durch Güterzüge genutzt werden. Meistens handelt es sich um internationale Güterzüge, die aus den Niederlanden bzw. Belgien oder aus dem Raum Duisburg/Oberhausen und aus Hamburg bzw. Bremen kommen und Ziele in Süddeutschland, der Schweiz und Italien ansteuern. Ein wichtiger Güterverkehrsknotenpunkt ist der Container-Bahnhof Köln Eifeltor, der größte seiner Art in Deutschland.

Die Rechte Rheinstrecke zwischen Köln und Wiesbaden ist traditionell sehr stark durch Güterzüge belegt. Auf dem rechtsrheinischen Kölner Stadtgebiet liegen die beiden Rangierbahnhöfe Gremberg und Köln-Kalk Nord und im Süden der Republik liegen die Zielbahnhöfe Würzburg, Nürnberg und Passau bzw. verschienene Destinationen in Österreich.

Fordern Sie Ihren Lärmschutz

Alle Bürgerinnen und Bürger haben derzeit die Möglichkeit, ihre Betroffenheit durch den Bahnlärm auf einem Internetportal des Eisenbahn-Bundesamtes zu dokumentieren. Weiterlesen

RRX ohne Beuel – auch ohne Bonn?

Von , am Sonntag, 7. Januar 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Der angebliche “Modernisierer”, der frühere NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement (1998-2002, damals SPD, heute FDP-Sympathisant) hat unser Bundesland um Jahrzehnte zurückgeworfen. Mit dem Spinnerprojekt Metrorapid betrieb er den missratenen Versuch von milliardenschweren Industrie- und Technologiesubventionen, und bremste damit jegliche Modernisierung, von Ausbau gar nicht zu reden, des NRW-Bahnnetzes politisch aus. Erst als sein Nachfolger Peer Steinbrück (2002-2005), beide übrigens unsere Bonner Mitbürger in Bad Godesberg, das 2003 endlich auf- und abgeräumt hatte – Steinbrück im übrigen ein Bruder im “Modernisierungs”-Geiste Clements – wurde das Projekt RRX als wichtigste Bahnmodernisierung NRWs in Angriff genommen. Von seiner politischen Geburt (2005) bis zur erwachsenen Alltagspraxis (2030) benötigt es allerdings länger als ein Mensch.

An Beuel vorbei – meistens

An Beuel wird der RRX vorbeifahren. Wir hier auf der Sonnenseite müssen uns mit der S13 zufrieden geben. Sie bindet uns an das Kölner-S-Bahnnetz an, wird kaum oder nur geringfügige Verbesserungen zu den heutigen Regionalbahnen bieten, mglw. sogar Verschlechterungen, weil sie durch mehr Haltepunkte langsamer wird. Sie ist immerhin seit kurzem in Bau und das Wichtigste, was sie uns mitbringt, ist ein stark verbesserter Lärmschutz an der Bahnstrecke. Weiterlesen

Neues atomares Wettrüsten in Europa?

Von , am Donnerstag, 7. Dezember 2017, in Politik.

von Andreas Zumach

Vor 30 Jahren einigten sich die USA und die Sowjetunion, atomare Mittelstreckenwaffen zu vernichten. Doch der INF-Vertrag wackelt.

Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten der damalige US-Präsident Ronald Reagan und der Generalsekretär der sowjetischen KPdSU, Michail Gorbatschow, im Weissen Haus in Washington die so genannte «doppelte Nulllösung» für die «Intermediate-range nuclear forces» (INF, atomare Mittelstreckenwaffen) der beiden Grossmächte. Der Vertrag regelte den Abzug und die Verschrottung aller landgestützten atomaren Raketen kürzerer (500–1500 Kilometer) und mittlerer (1500–5500 Kilometer) Reichweite sowie ihrer Abschussrampen und sonstigen Infrastruktur nicht nur in Europa, sondern weltweit, innerhalb von drei Jahren. Das vor 30 Jahren vereinbarte INF-Abkommen ist bis heute ein Kernelement der Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland, gerät aber zunehmend unter Druck. Weiterlesen

Schweizer Medienkampagne gegen Genderforscherin

Von , am Freitag, 1. Dezember 2017, in Medien, Politik.

von Andreas Zumach
Eine Schweizer Soziologin schreibt in ihrem Blog, Medien sollten nicht mehr über SVP-Politiker berichten. Sie gerät ins Visier rechter Zeitungen.

Darf frau dazu auffordern, „Rechtsnationalisten“ politisch und wirtschaftlich zu boykottieren? Der Schweizer Feministin und Genderwissenschaftlerin Franziska Schutzbach mit Lehrauftrag an der Uni Basel ist jetzt mit großer Verspätung ein Text zum Verhängnis geworden, den sie am 26. Mai letzten Jahres auf ihrem privaten Blog „Präzis und kopflos“ veröffentlicht hatte.

Ausgehend von ihrer „Furcht“, es werde „nicht funktionieren, die rechtsnationalen Kräfte in Europa auf formal-demokratischem Weg zurückzudrängen“, stellte sie die Frage, ob nicht alle „nichtreaktionären“ Menschen in Politik, Justiz, Verwaltung, Bildungseinrichtungen und anderen öffentlichen Institutionen Gespräche mit rechtsnationalen Personen einstellen sollten. Weiterlesen

Schweizer Hochschule macht sich dicht

Von , am Donnerstag, 23. November 2017, in Politik.

von Andreas Zumach
Die Schweizer Elite-Uni ETH Zürich erhöht die Gebühren um 30 Prozent. Nicht alle Studierenden können zahlen – am wenigsten die aus dem Ausland.

Darf die Ausbildung an Universitäten etwas kosten? In der Schweiz sorgt diese Frage immer wieder für öffentliche Auseinandersetzungen oder ist gar Thema von Volksabstimmungen. Sämtliche öffentliche wie private Universitäten, Fachhochschulen und andere Einrichtungen der höheren Bildung in der Alpenrepublik erheben – zum Teil saftige – Studiengebühren.
An der Eidgenössisch Technischen Hochschule (ETH) Zürich und ihrer Schwesteruniversität, der ETH im französischsprachigen Lausanne demonstrierten die StudentInnen vergangene Woche gegen die geplante Erhöhung der Gebühren um 30 Prozent. Statt bislang 1.160 Schweizer Franken (CHF) – nach derzeitigem Wechselkurs rund 1.000 Euro – jährlich soll das Studium an den beiden eidgenössischen Eliteunis ab 2018 1.660 Franken kosten – mehr als 400 Euro mehr als bisher und damit weit über dem Landesschnitt. Und das ist für einige Studierende ein Problem. Weiterlesen

WM 2018 in Russland – jetzt noch mehr gefährdet

Von , am Mittwoch, 11. Oktober 2017, in Fußball, Politik.

Gestern endete der letzte Spieltag der Gruppenphase der Fussball-WM-Qualifikation auf allen Kontinenten, ausser Afrika. Das Stattfinden der WM ist ungewisser denn je geworden, denn die noch größte politische Macht der Welt, der Fussballzwerg USA, hat sportlich alles getan, um auf keinen Fall nach Russland reisen zu müssen: eine 1:2-Niederlage beim Gruppenletzten Trinidad&Tobago, in der Tabelle eingereiht hinter den Grossmächten Mexiko, Costa Rica, Panama (alle qualifiziert) und Honduras (muss in Play-Offs gegen Australien, das mit 2:1 im Heim-Rückspiel Syrien rauswarf).

Die Korruptionsermittlungen der US-Justiz gegen die Fifa wird dieses Geschehen gewiss befördern, die Beziehungen zwischen den USA und Russland dagegen kaum verbessern.

Ein Überblick über Aspekte der bisherigen WM-Qualifikation: Weiterlesen