Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Bärbel Bas

Wie frei sind Bundestagsabgeordnete?

Was machen eigentlich unsere “Volksvertreter” im Bundestag? Was sie tun sollten, steht im Grundgesetz.

Artikel 38 des Grundgesetzes befasst sich mit den Bundestagsabgeordneten. Dort heißt es:

“(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.

(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.” Weiterlesen

Seit 1949 mit *

Häufig zu beobachten sind Mitglieder des Bundestages und des Kabinetts, wie sie in einem rot-weiß-gestreiften Taschenbuch nachschauen. Meist, wenn ein neuer Abgeordneter das Wort ergreift, besonders oft zu Beginn einer Legislaturperiode. Das Büchlein, das nun in der 157. Auflage erschien, ist ein „Muss“. Wer wissen will, wie langjährige Parlamentarier in ganz jungen Jahren aussahen, sollte ihn verwahren oder gar sammeln. Ihn? Weiterlesen

Kabinettsstücke

Die Regierungsarbeit werde ihre Parteien verändern, haben die wortführenden Kabinettsmitglieder von SPD, Grünen und FDP vorausgesagt. Angefügt werden muss, dass Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner damit auch ihre Bundestagsfraktionen gemeint und zudem ihren innerparteilichen Machtanspruch bekundet haben. Weiterlesen

Bärbel Bas als Bundestagspräsidentin

Ich weiß ja nicht, ob Rolf Mützenich auf den Druck der Frauen in der SPD-Bundestagsfraktion reagiert hat, oder ob es seine eigene Entscheidung war. Schließlich soll Rolf Mützenich auch gesagt haben, es sei eine große Ehre als möglicher Bundestagspräsident gehandelt zu werden. Ich sah das eher als eine Möglichkeit, den streitbaren Linken Mützenich los zu werden. Als Bundestagspräsident wäre er wirkungsloser als in seiner jetzigen Funktion als SPD-Fraktionsvorsitzender. Weiterlesen

Was ist Lauterbach …

… fragt jetzt auch die Rheinische Post
Ob die Redaktion der Rheinischen Post den Beueler Extradienst liest, weiß ich nicht. Jedenfalls nehme ich mit Vergnügen zur Kenntnis, dass sich die KollegInnen dort auch fragen, welche Funktion eigentlich der Talkshow-Dauergast Prof. Dr. Karl Lauterbach tatsächlich hat. Aus dem Blickwinkel der Duisburger SPD-Abgeordneten Bärbal Bas betrachtet titelte die RP:Duisburger “In Karl Lauterbachs Schatten” (hinter der Paywall verborgen) und schreibt, was den Lesern des Beueler Extradienstes ja bekannt ist: Weiterlesen

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