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Schlagwort: de Mistura

Syrien-Verhandlungen: Sie reden nicht miteinander

von Andreas Zumach

Auch die achte Runde der Genfer Syrienverhandlungen ist am Donnerstagabend ergebnislos zu Ende gegangen. UNO-Vermittler Staffan de Mistura machte auf einer Pressekonferenz die Delegation der Regierung von Syriens Präsident Bashar al-Assad für das Scheitern verantwortlich.
Wie auch in allen vorangegangen sieben Verhandlungsrunden seit Januar 2016 habe sich die Regierung geweigert, über die vom UNO-Sicherheitsrat vorgegebenen Themen „Übergangsregierung, neue Verfassung und Neuwahlen“ zu sprechen. Stattdessen habe sie „nur Interesse an dem Thema „Bekämpfung des Terrorismus“ in Syrien gezeigt und sei „nicht bereit gewesen, über irgendein anderes Thema zu sprechen“, betonte de Mistura.
Dagegen sei die syrische Opposition „bei allen Themen sehr engagiert gewesen“. Der UNO-Vermittler zeigte sich zudem „sehr enttäuscht“, dass die Regierungsdelegation auch weiterhin „jeden direkten Kontakt mit der Oppositionsdelegation verweigert“ habe. Die Regierungsdelegation sei „überhaupt nicht willig, irgendjemanden zu treffen, der eine andere Meinung hat“, erklärte der UNO-Vermittler. Daher habe es erneut „nur getrennte bilaterale Gespräche“ zwischen ihm und den beiden Delegationen gegeben.
Der Leiter der Regierungsdelegation, Syriens UNO-Botschafter Baschar Al-Dschaafari, machte hingegen die Oppositionsdelegation für das Scheitern verantwortlich, Weiterlesen

Neue Syrienverhandlungen mit geringen Erfolgsaussichten

Von Andreas Zumach

Am Montag (23. Januar) beginnen in der kasachischen Hauptstadt Astana neue Syrienverhandlungen unter gemeinsamer Schirrmherrschaft von Rußland, der Türkei und Iran. Was bei diesen Verhandlungen rauskommen soll und kann, ist völlig offen. Die drei Schirmherren gaben keine Verhandlungsziele bekannt. Für die von der UNO vermittelten und zunächst gescheiterten Genfer Syriengesprächen des letzten Jahres existierte hingegen ein im November 2015 von allen äußeren Akteuren des Konflikts – Rußland, USA, Iran, Saudiarabien, Türkei, Katar und Irak sowie der Arabischen Liga und der EU – vereinbARTEr und vom UNO-Sicherheitsrat abgesegneter Verhandlungsplan mit konkreten Zielen und Fristen: landesweiter Waffenstillstand und ungehinderte humanitäre Versorgung aller notleidenden Menschen; Vereinbarung einer aus Vertretern der Regierung Assad und der Opposition gebildeten Übergangsregierung in Damaskus; Ausarbeitung einer neuen Verfassung und ihre Verabschiedung durch eine Volksabstimmung; und spätestens im Sommer 2017 Neuwahl von Parlament und Präsident. Alle wesentlichen Streitfragen, die zum Mißerfolg dieses Verhandlungsansatzes und zur vorläufigen Aussetzung der Genfer UNO-Gespräche führten, sind weiterhin ungelöst. Weiterlesen

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