Schlagwort: DSGVO (Seite 2 von 2)

Die nächste Runde

13. April 2020 / Julia Reda (Gastautorin)

im Kampf gegen Artikel 17 und Uploadfilter

Die Urheberrechtsreform war ein Hauptprojekt von Julia Reda im Europaparlament. Mit einem neuen Projekt will sie nun die Umsetzung in Deutschland kontrollieren.

Genau ein Jahr ist es her, dass die EU ihre Urheberrechtsreform beschlossen hat. Hunderttausend Menschen waren zuvor in Deutschland gegen Uploadfilter auf die Straße gegangen. Stoppen konnten sie die umstrittene Richtlinie zwar nicht, aber es gelang ihnen, in letzter Minute noch einige Schutzvorkehrungen im Gesetzestext zu erstreiten. Diese können uns helfen, die Gefahr für unsere Grundrechte einzudämmen. Weiterlesen

Verwirrung und Täuschung mit Corona-APPs

12. April 2020 / Roland Appel

Seit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zunächst eine “Corona-APP” mit Personentracking und Verfolgung von Bewegungsbildern den Gesetzesnovellen zum Infektionsschutzgesetz unterschieben wollte, diesen Plan aber wegen Datenschutzbedenken aufgeben musste, herrscht zunehmende Verwirrung um die Regierungpläne. Die wurde vor allem mit einer weiteren APP des Robert Koch Instituts ausgelöst, vor der die Gesellschaft für Informatik inzwischen deutlich warnt. Gleichzeitig versuchen dubiose Geschäftemacher, Unternehmen “APPs” zu verkaufen, die offensichtlich unzulässige Datensammlung und-Verwertung betreiben könnten. Weiterlesen

Kein Überwachungsstaat durch Corona!

30. März 2020 / Roland Appel

Vor wenigen Tagen sind wesentliche Verschärfungen des Infektionsschutzrechts vom Bundestag in Kraft gesetzt worden, deren Auswirkungen auf die Bürgerrechte noch nicht absehbar sind, wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kürzlich erläutert hat. Bundesgesundheitsminister Spahn hat scheinbar vorläufig die Absicht vertagt, die Ortung von Mobiltelefonen als Mittel zur Ermittlung von Infizierten und ihren Kontaktpersonen in das “Corona-Paket” aufzunehmen. Verfassungsrechtliche Bedenken, die Einsprüche von Datenschützern und die Eilbedürftigkeit haben dies vorerst bewirkt. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Weiterlesen

Datenskandal aus falscher Rücksichtnahme

18. September 2019 / Roland Appel

Über dreizehntausend Datensätze intimste Gesundheitsdaten deutscher Patient*innen sind im Internet öffentlich zugänglich – ein Skandal. Es bedarf nicht einmal illegaler Hacker, um sensibelste Daten einzusehen. Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung schützt in Artikel 9 insbesondere Gesundheitsdaten sehr streng. Die Daten deutscher Patienten sind über einzelne Arztpraxen und ihre Speicherwege ins Netz gelangt. Kein Wunder. Die Aufsichtsbehörden haben in falscher Rücksichtnahme und auf Druck der Ärztelobby den Datenschutz für Ärzt*innen unverhältnismäßig gelockert. Privatunternehmen und Selbständige wie Steuerberater, die sensible Daten nach Artikel 9 verarbeiten, müssen nach DSGVO eine*n betriebliche*n Datenschutzbeauftragte*n bestellen. Nicht so Ärzt*innen, haben die Landesdatenschützer beschlossen. Falsche Rücksicht gegenüber der Ärztelobby rächt sich nun. Weiterlesen

Wieder ein typischer Reul!

30. August 2019 / Roland Appel

Herbert Reul hat gestern seinen Sommerausrutscher gelandet. Er will, dass jetzt immer die Nationalität des Verdächtigen bei mutmasslichen Straftaten öffentlich bekannt gegeben wird. Ob das zulässig wäre, ist mehr als umstritten: Artikel 9 der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung besagt, dass nach Absatz 1 ein besonderes Verarbeitungsverbot gilt: 1. Für rassische und ethnische Herkunft, 2. politische Meinungen, 3. religiöse und weltanschauliche Überzeugungen, 4. Gewerkschaftszugehörigkeit, 5. genetische Daten, 6. biometrische Daten zur eindeutigen Identifizierung, 7. Gesundheitsdaten, 8. Daten über Sexualität, sexuelle Orientierung. All diese Daten sind nach der EU-DSGVO besonders geschützt. Um sie verarbeiten zu dürfen, bedarf es einer besonderen Rechtsgrundlage. Weiterlesen

Was dürfen Algorithmen?

25. Mai 2019 / Roland Appel

Warum ist das nicht Thema der Europawahl?
Die Bundesregierung und die anderen Regierungen Europas haben uns aufgrund der terroristischen Anschläge eine immer flächendeckendere Videoüberwachung des öffentlichen Raums verordnet. Obwohl jede Menge von tätlichen Angriffen, Beleidigungen und Sachbeschädigungen seit Jahrzehnten im Bereich von öffentlichen Verkehrsmitteln stattfinden und nicht verhindert werden, suchen die Innenminister das Heil in immer mehr Überwachung. Gesichtserkennung ist das Ziel. Weiterlesen

Biometrische Daten – der Alltagsschock?

14. Mai 2019 / Roland Appel

Stellen Sie sich vor, Sie rufen arglos die Auskunft an, weil Tante Emma umgezogen ist. Zunächst hängen Sie in der Warteschleife – kennt man schon – dann meldet sich eine superfreundliche Callcenteragentin, entschuldigt sich erstmal für die lange Wartezeit und bietet Ihnen ein kleines “Entschuldigungspaket” in Form von 1 Woche kostenloser “Netflix”-Nutzung an. Woher wusste sie, dass Sie sauer waren? Aufgrund einer Spracherkennungssoftware, die anhand Ihrer Stimme Ihre Stimmung analysieren kann. Und noch ganz viel mehr – ohne dass Sie das geahnt hätten! Weiterlesen

Autonomes Fahren? – es geht um mehr!

21. April 2019 / Roland Appel

Na dann übernehm ich mal! Datenschutzrechtlich ist das autonome Fahren ein Tummelplatz für alle arten von Datenhyänen. Aber es gibt wichtige Unterschiede in den Konzepten der europäischen Autobauer und der US-Datenkraken. Seit etwa fünf Jahren laufen die Vorbereitungen für autonomes Fahren in der deutschen Autoindustrie. Ausgangspunkt der Überlegungen waren die Abstandsassistenten der Nutzfahrzeuge. Daimler hatte zunächst einen deutlichen Vorsprung vor den Wettbewerbern und führte schon 2014 in memoriam Bertha Benz eine vollautomatisierte Fahrt von Stuttgart nach Pforzheim durch. Weiterlesen

Das Internet ist immer noch “Neuland”

6. Januar 2019 / Roland Appel

Der jüngste Hacker-Angriff legt auf erschreckende Weise Unwissenheit und falsches Staatsverständnis der Politik offen. Die Protagonisten, die täglich von der künstlichen Intelligenz schwafeln, fabulieren, man müsse endlich die IT-Wirtschaft ankurbeln, gar “den Datenschatz heben” und dafür den Datenschutz einschränken, wurden nun teilweise selbst zum Opfer von Hackerangriffen, die persönlichste Daten ins Netz gestellt haben. Die Handschrift lässt, so sagen Kenner, folgende Schlüsse zu: Die “Hacks” sind relativ primitiv, Handynummern, die man relativ leicht heraus bekommt, tiefere Datenspionage mit persönlichen Chats gibt es dabei eigentlich nur bei den Grünen. Der Angriff kommt vermutlich aus der rechten Ecke. Eine Aufforderung: Ruft doch mal die Linken Promis und Grünen Abgeordnete/n an – ganz im Interesse rechter Belästiger und Hetzer. Deshalb ist es auch kein Zufall, dass die AfD außen vor blieb. Weiterlesen

Mobbing ist kein Grundrecht – es geht um die Demokratie!

18. August 2018 / Roland Appel

Bettina Gaus hat mit ihrem Beitrag eine Frage, die für die Zukunft der Freiheit und der Demokratie kostitutiv ist, viel zu defensiv und der Schwere des Sachverhalts unangemessen bescheiden behandelt. Die Forderung nach Anonymität im Netz ist und war noch nie eine bürgerrechtliche Forderung. Bürgerrechtliche Forderungen waren und SIND Meinungsfreiheit, Zensurfreiheit, Pressefreiheit, gleicher, sowie informationelle Selbstbestimmung, das bedeutet, dass ich wissen muss und darf, wer wann was warum über mich weiss – das Grundrecht, das sich direkt aus Artikel 1 GG, der Menschenwürde ableitet, das Recht auf Korrektur falscher Daten und das Recht auf Vergessen- aus der EU-Datenschutz-Grundverordnung DSGVO.

Von einem Recht, andere anonym zu beleidigen oder mit shitstorms zu überziehen, sie zu verleumden oder von Schülern ebensolche zu mobben, war nie die Rede. Weiterlesen

Schon wieder Verfassungsbruch in Hessen

10. Juli 2018 / Roland Appel

Das Grundgesetz und die Prinzipien der Rechtstaatlichkeit auszuhöhlen, zu beugen und zu verbiegen scheint in Hessen zum Prinzip zu werden. Zunächst hat Schwarz-Grün im vergangenen Jahr ein mit hoher Wahrscheinlichkeit verfassungswidriges Verfassungschutzgesetz vorgelegt, das zunächst Quellen-TKÜ, den Staatstrojaner, Verlagerung der Geheimdienstarbeit in den Bereich der Polizeiaufgaben, verbunden mit dem Unterlaufen des Trennungsgebots zwischen Polizei und Geheimdiensten beinhaltete. Wir berichteten über den ersten Versuch und die Anhörung. Nach dieser für die Landesregierung katastrophalen Veranstaltung trat die Schwarz-Grüne Koalition der Verfassungsuntreue in der dritten Lesung die Flucht nach vorn an, indem sie zwar alles weitestgehend beim Alten ließen, aber die von Sachverständigen inkriminierten Teile ins Hessische Polizeigesetz schrieben – das nun dadurch auf einer Linie mit Bayern und dem fragwürdigen Entwurf der NRW-CDU liegt. Weiterlesen

Seehofer: Symbolismus statt Problemlösung

30. Mai 2018 / Roland Appel

Die Politik Horst Seehofers und der CSU wird mehr und mehr zu einer symbolischen Effekthascherei. Seine Motivation ist die Fortsetzung seines Konflikts mit Merkel mittels eines billigen Populismus und völlig unabhängig vom zu erzielenden Ergebnis. Er basht die Kanzlerin indirekt weiter, er betreibt ein unwürdiges Vorführen der Kanzlerin. Unterschwellig, hinterhältig, scheinloyal – obwohl er Minister ihrer Regierung ist.

Beispiel Nummer eins: “AnKer-Zentren”

Die Debatte um die sogenannten Zentren zur Konzentration von jeweils 1.500 Flüchtlingen ist reine Symbolpolitik. Das Asylrechtsverfahren war noch nie einfach. Das resultiert nicht nur aus der sich ständig ändernden Lage in den Herkunftsländern von Flüchtlingen, es resultiert vor allem auch aus der Notwendigkeit der Beachtung von international anerkannten Menschenrechten, Weiterlesen

Ein Meilenstein für die Bürgerrechte

26. Mai 2018 / Roland Appel

Die neue Datenschutz-Grundverordnung erscheint kompliziert, ist aber wirtschaftsfreundlicher, als viele glauben und manche behaupten. Für die aktuelle Verunsicherung sind mangelnde Information, halbherzige Umsetzung und eine unfähige Datenschutzbeauftragte verantwortlich. Die kompliziert klingende Verordnung macht es Datensammlern schwerer, Ausspähung transparent und hilft den Bürger*innen, ihre enteigneten und ausgespähten persönlichen Daten zurück zu holen. Der Prozess ihres Zustandekommens ist ein Lehrstück für Demokratie und eine Sternstunde des EU-Parlaments. Die EU kann dadurch zum Leuchtturm der Freiheitsrechte werden, während sich China und Russland in immer perfektere Überwachungsdiktaturen verwandeln und die USA so im Griff von privaten Datenkraken zappeln, dass diese möglicherweise sogar das Wahlergebnis Trumps manipulieren konnten.

Nun ist sie endlich in Kraft getreten, nach zwei Jahren Übergangsfrist, die Europäische Datenschutz-Grundverordnung. Ein Tag zum Feiern. Weiterlesen

#metoo/WDR / Facebook / Saudi-Arabien

23. Mai 2018 / Martin Böttger

Um die #metoo-Affäre im WDR ist es ruhig geworden. Hoffentlich ist das gut für die betriebsinternen Untersuchungen. Peter Raue, Anwalt des einzigen namentlich bekannten Beschuldigten Gebhard Henke, wehrte sich bei Meedia gegen Kritik, das offensive öffentliche Auftreten sei ein taktischer Fehler gewesen. Die enthaltene Nachricht: Anwalt Raue und der WDR haben seine Fristsetzung einvernehmlich um eine Woche verlängert. Die ist allerdings schon vorbei.
Massenhafte Laber-Texte zum gestrigen Zuckerberg-Auftritt im EU-Parlament. Ich würde diese hervorheben: Sascha Lobo/Sp-on versucht sich als Facebook-PR-Berater; Jan Philipp Albrecht und Thilo Weichert im DLF-Interview.
Saudi-Arabien fährt derzeit eine sehr, sehr teure globale PR-Kampagne. Thomas Pany/telepolis blickt dahinter, und es ist sehr, sehr hässlich, was er sieht.

Düsseldorf bekommt Leihräder mit Datenkrake

15. Mai 2018 / Roland Appel

In dieser Woche, so wurde am Sonntag angekündigt, will die Firma “Mobike” in Düsseldorf mehrere hundert Leihfahrräder verteilen und damit angeblich ökologische Verkehrsmittel zur Verfügung stellen. “Mobike” ist eine chinesische Firma, die bereits in Berlin Leihfahrräder in großer Zahl auf die Straße und die Gehwege gebracht hat. “Mobike”, so kann man auf der Homepage lesen, stellt “hunderte Fahrräder zu Deiner Verfügung”, …”jederzeit und überall…beende Deine Fahrt an jeder beliebigen Straßenecke.” Weiter ist der Homepage zu entnehmen, dass die Nutzerin, die sich für eine Grundgebühr von derzeit 2 € anmeldet, dann auf eine Leihgebühr von etwa 1 € pro 20 Minuten einstellen müsse. Einfach die “APP” herunterladen und los geht es.

Mit der Datenschnüffelei, denn bei 2 € Grundgebühr können vermutlich selbst Chinesen nicht die Rentabilität des Angebots gewährleisten, es sei denn, Geschäfte werden mit etwas anderem als der Drahteselmiete gemacht, möglicherwiese die Daten verkauft oder anderweitig genutzt. Weiterlesen

Schweiz und EU-Datenschutzverordnung

7. Mai 2018 / Andreas Zumach

Europafeinde lauern schon – An der Frage, wie die Schweiz mit EU-Datenschutzregeln umgeht, entzündet sich Streit: Soll man sich von Brüssel etwas sagen lassen?

29.198 Menschen – so viele SchweizerInnen sind nach Angaben von Facebook vom jüngst aufgeflogenen Datenmissbrauch beim IT-Konzern betroffen. Der Skandal könnte den Ausschlag geben, ob die Schweiz noch rechtzeitig die Anpassung der eidgenössischen Gesetze an die ab Ende Mai gültige neue Datenschutzrichtlinie der EU vollzieht. Oder ob es den europafeindlichen Rechtspopulisten der Schweizer Volkspartei (SVP) gelingt, so wie andere Fragen der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU auch das Thema Datenschutz für ihre Agitation gegen Brüssel zu instrumentalisieren.

Adrian Lobsiger, der oberste Datenschützer des Landes, mahnt die Politik zur Eile. Die Schweiz habe „ein vitales Interesse daran, dass sie bald ein Datenschutzniveau aufweist, das mit ihrem europäischen Umfeld vergleichbar ist“. Weiterlesen

Asoziale Netzwerke sind asoziale Netzwerke!

21. März 2018 / Roland Appel

Seit einigen Jahren schreibe ich mir als Datenschützer die Finger wund, versuche seit drei Jahren zumindest das “Jungdemokraten-Oldienetzwerk” – eigentlich politisch liberale, erfahrene, bürgerrechtlich bewusste Menschen – davon zu überzeugen, dass Facebook ein asoziales Netzwerk ist, das man verlassen muss, weil es Menschen ausspäht und zu Objekten macht, weil es zutiefst demokratiefeindlich ist. Weil es aufgrund seiner Algorithmen, die auf Profitmaximierung durch Manipulation von Zielgruppen, denen immer das angeboten wird, was sie hören wollen, ausgerichtet ist, die Gesellschaft spaltet. Weil es damit Parallelwelten, die Fakenews und Lügen von AfD und PEGIDA, die der Salafisten und Verschwörungstheoretiker nicht nur ermöglicht hat, sondern immer weiter bestärkt. Weiterlesen

GroKo: Mit Volldampf gegen den Eisberg!

9. Februar 2018 / Roland Appel

SPD und CDU/CSU haben eine Koalitionsvereinbarung beschlossen, die keine Linie hat, gegensätzliche Positionen nebeneinander stehen lässt und erwiesene Fehlentwicklungen fortschreibt. Sie ist ein Dokument der Ideenlosigkeit zweier ausgebrannter und im Klein-Klein der Regierungstechnokratie erstarrter Parteien. Sie verleugnet große Fragen wie die nach den gesellschaftlichen Folgen der digitalen industriellen Revolution und verweigert gesellschaftliche Diskurse wie den über ein Einwanderungsgesetz. Der Wirtschaftspolitik fehlt jegliche Richtung, eine soziale und ökologische Idee, sie ist geprägt vom Einknicken vor Lobbyinteressen. Bürgerrechte sind für diese Koalition ein Fremdwort. Es mangelt an Bereitschaft, die Bürger und ihre individuellen und sozialen Grundrechte zu schützen, ob gegen den Überwachungsstaat oder gegen übermächtige Industrieinteressen ob Chemie- oder Internetkonzern. Die Umweltpolitik ist eine Katastrophe. Das schlimmste aber: Selten hat sich Politik derart hinter ideologischen Formeln, Expertenspräch, irreführenden und verharmlosenden Formulierungen versteckt, wie diese GroKo. Sie zu beleuchten ist wichtig, um hinter die Fassade des “kleinen Übels” zu leuchten. Diese Vereinbarung ist nicht in allen Teilen schlecht, aber sie wird dem Land Schaden zufügen.

Eine kleine Geschichte aus der nahen Zukunft

30. Januar 2018 / Roland Appel

– Nachlese zum 37. Europäischen Tag des Datenschutzes am 28.1.2018 –

Bert will verreisen und setzt sich in ein von ihm per APP gerufenes autonomes Fahrzeug des Mobilitätsanbieters www.vonahnachbeh.de . Eine sanfte Stimme, die ihm irgendwie bekannt vorkommt, begrüßt ihn:

“Willkommen im autonomen Fahrzeug, ich bin Aurora, Deine freundliche Auto-KI.” (Künstliche Intelligenz).

Bert: Oh freut mich, Du kommst mir irgendwie bekannt vor – bin ich schon einmal mit Dir gefahren?

“Oh nein, Bert, ich habe Dich nur mit meinen biometrischen Innenraumsensoren identifizert und unsere Datenbank hat daraufhin aufgrund eines Vergleiches der Stimmuster Deiner letzten fünf Freundinnen eine Deinem Beuteschema entsprechende Stimme ausgewählt, damit Du Dich nicht so einsam fühlst. Du bist ja wohl auch gerade Single, Du armer!

Bert staunt: Boah, gut geraten – wie kommst Du denn darauf? Weiterlesen

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