In Europa wird so viel gekokst wie noch nie, in Berliner Clubs haben Dealer alle paar Monate eine neue synthetische Droge im Angebot. Schlagzeilen über Schießereien in Rotterdam und Hamburg lesen sich so, wie sie lange nur aus Lateinamerika bekannt waren. Das ist nur konsequent: Wo viel zu holen ist, drängen viele auf den Markt – so lange, bis sich Monopole bilden. Daniel Brombacher untersucht die aktuellen Dynamiken. Weiterlesen
Die komplett überflüssige Vorführung menschlicher Überanstrengung bei den olympischen Spielen von Paris 2024 ist nun zum Glück abgehakt, und die Großaufnahmen triumphierend bis zu den Mandeln aufgerissener Mäuler im Fernsehen haben wir überstanden. Die Ekstase der Zuschauer und Zuschauerinnen, die im nationalistischen Überschwang durchaus auch als Feindschaft wahrgenommen werden konnte, ist abgeklungen. Olympische Spiele werden ja seit altgriechischen Zeiten als durchaus angenehmer Kriegsersatz empfunden, jetzt, nach Beendigung der Spiele, können wir uns wieder mit aller Kraft echtem Mord und Totschlag zuwenden. Weiterlesen
Schlimmschlimm, diese USA. Die kaputte Infrastruktur da, und die rechtlosen Arbeiter, die beim Reparieren von der einstürzenden Brücke in Baltimore fallen. Mutmasslich keine Weissen, die um diese Zeit an diesem Ort malochen, oder? Bei uns in Europa gäbe es sowas nicht … obwohl: doch, 2018 in Genua, da war ein fettes Containerschiff gar nicht nötig, um die Brücke einstürzen zu lassen. Weiterlesen
Mit 16-25 Jahren habe ich mich direkt an dieser Trennlinie bewegt – ich war FDP-Mitglied. Aus dieser Erfahrung ziehe ich den Schluss, grossen Respekt für diejenigen zu empfinden, die sich dort bewegen und politisch und sozial arbeiten. Aber nicht jeder Mensch braucht das – weder für sein Lebensglück, noch dafür, etwas gesellschaftlich Nützliches zu tun. Wie kommichdrauf? Weiterlesen
Schiffe dürfen sich mit Treibstoffen fahren lassen, die vermutlich keine Zulassung für Müllverbrennungsanlagen bekommen dürften – Sondermüll, besonders gefährlicher. Als die schöne Hafenstadt Hamburg die Luxuswohnungen in ihrer Hafencity errichten liess, mit diesem unbezahlbaren Blick auf das Wasser und sein lustiges Treiben, da keimte unter den sich ansiedelnden Millionären schnell der Wunsch nach Landstrom. Und da Hamburg nach Einschätzung eines Mannes mit schlechtem Erinnerungsvermögen “nicht gegen die Elbchaussee” regiert werden kann, wurde das von der Hamburg Port Authority auch zügig erledigt. Ja, das geht. Weiterlesen
Wie kommichdrauf? Diese Geschichte von Stern und WAZ (Oliver Schröm und Oliver Hollenstein) sieht vordergründig so aus, als stelle sich eine provinzielle SPD-Kommunalfraktion besonders bescheuert dabei an, ihren Bundeskanzler vor bösen Nachstellungen zu beschützen. Und ja, diese Version hat eine recht hohe Wahrscheinlichkeit. Weiterlesen
Macht die Arbeit Olaf Scholz überhaupt noch Spass?
Als einer, der nicht mehr abhängig arbeiten muss, kann ich ihm versichern: es gibt ein besseres Leben als seins. Aber nett, dass sie noch eine*r macht, die Arbeit.
Die FAZ als Organ der herrschenden Klassen gehört zur Pflichtlektüre von Olafs Leuten im Bundespresseamt. Wer hatte wohl heute die unangenehme Aufgabe ihm zu überbringen, was dort in der Paywall steht? Weiterlesen
Das chinesische Billionenloch Evergrande kam schon mehrmals zu Extradienst-Erwähnungsehren, zuletzt hier. Ich muss an dieser Stelle versichern: das Drehbuch der Wirklichkeit, es ist nicht von mir. Denn kaum hatte ich das geschrieben, diese Nachricht aus dem schönen Hamburg: “Stockende Finanzierung: Baustopp am Hamburger Elbtower – Das Prestigeprojekt Elbtower in der Hamburger HafenCity hat Geldprobleme. Nach Angaben des Baukonzerns Lupp ist der Mutterkonzern Signa mit der Finanzierung im Verzug – die Firma von Karstadt-Milliardär René Benko.” Weiterlesen
Der Wind für Privatisierung öffentlicher Aufgaben (“Daseinsvorsorge”) hat sich wieder gedreht – zu Rekommunalisierungen
In den vergangenen Jahren hat es eine Reihe bemerkenswerter Vorgänge gegeben, die die Überzeugung auf den Kopf stellen, Privatisierung sei ein Allheilmittel. Die öffentliche Hand erwirbt ihr früheres Eigentum zurück. Wobei Re-Kommunalisierung ein zu eng gefasster Begriff ist. Akteure sind nicht nur Städte und Gemeinden, sondern auch Bund und Länder: Besonders aktiv ist das Land Berlin:
Es hat 2021 für 2,1 Mrd. € dem Schwedischen Staatskonzern Vattenfall das Stromnetz abgekauft. Jetzt will man auch das Fernwärmenetz von Vattenfall übernehmen. Im Herbst 2021 kauften drei landeseigene Gesellschaften von den Konzernen Vonovia und Deutsche Wohnen 14.750 Wohnungen und 450 Gewerbeeinheiten) und zahlten dafür 2,46 Mrd. €. Dieser Betrag entspricht dem Ertragswert der Immobilien. Weiterlesen
Wenn ich etwas hasse wie die Pest, dann ist es binäres Gut- und Böse-Denken (und Reden), bezogen auf Lebewesen, Prozesse und Zustände. Als Kind bin ich vom damaligen Schwarz-Weiss-Fernsehen (Lassie, Fury, Ivanhoe) auch so konditioniert worden, aber spätestens in der Schule lernte ich schnell, was für ein Schwachsinn das ist. Heute als Erwachsener – und bereits ehemaliger – Politiker weiss ich, dass selbst hohe Schulbildung vor derartigem Analphabetismus nicht wirksam schützt. Jedenfalls nicht alle, nicht immer – seeehr oft nicht. Aber es gibt Alternativen. Immer. Weiterlesen
Benko, Bertelsmann, Becker
An Hamburgs Hafenkante wächst ein Turm heran. Ob ihm – ökonomisch und metaphorisch gemeint – die Vollendung gelingt, ist zweifelhaft geworden. Ökonomisch könnte er einstürzen, wie die Kinder-Bauklötzchen. Und einen Bundeskanzler darunter begraben. Bauherr ist der Signa-Konzern des österreichischen Oligarchen René Benko. Dessen Geschäftsmodell ist einfach, nur viel grösser, wie bei allen Immobilien-Spekulant*inn*en: Einsammeln von Kapital zum Zwecke seiner Wäsche auf dem dafür idealtypischen deutschen Immobilienmarkt. Zur politischen Absicherung werden Ex-Politiker beschäftigt, die nach der anstrengenden Ausübung von Staatsämtern endlich mal “richtiges Geld verdienen” wollen. Weiterlesen
Oder ist es nur Ex-MdB Fabio de Masi? Oder beide? Oder Olaf selbst?
Als Kleinkind fürchtete ich die Adler als grosse Raubvögel, wie “Löwen der Lüfte” – die könnten auch kleine Kinder klauen und fressen. Ich war auch wirklich noch sehr klein. Als angehender Erwachsener lernte ich den Juso Olaf Scholz kennen. Der war schon damals sehr darauf bedacht, dass Fehler nie an ihm persönlich haften blieben, sondern Anderen zugeordnet werden konnten. Diese Fähigkeit hat er in seiner Karriere mit Sicherheit perfektioniert. Aber anscheinend nicht hinreichend. Er ahnt es selbst, denn als sich Karrieregelegenheit bot, hat er schnell Distanz zur gefährlichen Intrigenhölle Hamburg gesucht. Doch “es” verfolgt ihn. Weiterlesen
Klimaanlagen, Stammstrecken, Stolperfallen, kleine und grosse / Wundersame Bahn CLVI
mit Update nachmittags
1990-2005 habe ich als MdL-Mitarbeiter im NRW-Landtag gearbeitet. Es war eine schöne Zeit, bis 2002. Dass es schön war, verdankte ich meinen Chefs Roland Appel und Thomas Rommelspacher. Und der Deutschen Bahn, die zwischen 1990 und 2002 noch funktionierte. Dann war die Köln-Frankfurt-Schnellstrecke fertig, und zwischen Bonn und Düsseldorf funktionierte nichts mehr. Das ist bis heute nicht so geblieben, sondern immer schlimmer geworden (wird mir berichtet). Das Landtagsgebäude mochte ich, so schön rund und unsymmetrisch, gute Kantine, gute Kaffeebar in der Eingangshalle, gute IT-Betreuung (auch fraktionsintern durch die Kölnerin Bettina Tull, meine damalige Lieblingskollegin). Weiterlesen
Der Frame “Wir schaffen das nicht!” erfüllt sich selbst
Ein seit Jahrzehnten PR-schlachtenerprobter Setzer solcher Diskursrahmen ist Gerd Heinz Richard Landsberg, in Bonn studiert und CDU-Mitglied, will bis zur Rente noch eine neue Bundesregierung schaffen. Die Aussichten sind nicht schlecht. Wie er und seine Gesinnungsfreunde (Frauen nicht so viele dabei) damit das Land zurückwirft, interessiert nicht, weiss er nicht, will er nicht wissen. Dazu ein aktuelles Lehrbeispiel aus meinem Fachgebiet, dem Profifussball. Weiterlesen
Wie kriminell waren und sind die Spitzen deutscher Politik?
Ex-MdB Fabio Masi hat die Verzweiflung gepackt. “Als FDP und Grüne in die Regierung einzogen, war ihr Interesse an der zuvor selbst geforderten Transparenz auf wundersame Weise erloschen. Meine frühere Partei kommt in der Warburg-Affäre auf Bundesebene kaum noch vor und hat sich das Thema komplett von der Union aus der Hand nehmen lassen, obwohl diese sich beim Thema Cum-Ex selbst unangenehme Fragen gefallen lassen müsste …” Das sieht er wohl richtig. Vermute ich. Fabio de Masi hat bei der Bundestagswahl 2021 persönlich auf eine Wiederkandidatur verzichtet. Parlamentarischer Mittel und Zwänge nun ledig, holt er in der Berliner Zeitung ausführlich aus. Weiterlesen
Wie Bertelsmann den Traditionsverlag Gruner + Jahr verramscht und der Medienvielfalt einen herben Schlag erteilt
Nur 15 Monate nach der Fusion des Traditionsverlags Gruner + Jahr mit RTL Deutschland zerschlägt der Mutterkonzern Bertelsmann das Unternehmen. Bis auf einige Kerntitel werden die meisten Zeitschriften eingestellt oder verkauft. Allein in Hamburg droht der Abbau von mindestens 700 Arbeitsplätzen.
Im Februar 2022 hatte es noch anders geklungen. Ein gemeinsames Inhalte-Reich aus TV, Zeitschriften, Radio und Musik unter dem Dach von RTL Deutschland sollte entstehen. Weiterlesen
Die Deichtorhallen in Hamburg zeigen eine hier kaum bekannte zeitgenössische Kunst jenseits des Transatlantiks, doch die dahinter stehende Stiftung aus dem Emirat Schardscha ist widersprüchlich
Ein ovales Holzboot, verwittert von der See, gehalten von einem rostigen Anker. Vor über zehn Jahren hatte die Familie des libanesischen Künstlers Rayyane Tabet den Kahn zufällig an der Nordküste ihrer Heimat entdeckt. Es war genau das Boot, das Tabets Vater fast dreißig Jahre zuvor gemietet hatte, um vor dem Bürgerkrieg im Libanon nach Zypern zu fliehen. Als „bewegliches Denkmal“ hängt es nun von der Decke der Hamburger Deichtorhallen. Weiterlesen
Benko und Murdoch – zwei hässliche Gesichter der herrschenden Klasse
Gibt es im WDR eigentlich noch andere Leute, als die alten Korsettstangen Ingolf Gritschneder und Georg Wellmann, die harten Recherchejournalismus fürs TV produzieren? Mir wollen spontan keine einfallen. Was soll nur werden, wenn die beiden in Rente gehen? Soeben haben sie eine Aktualisierung abgeliefert, zu der dem WDR partout keine Vorabwerbung eingefallen war: “Neues vom Kaufhauskönig: Wie René Benko Karstadt und Kaufhof versilbert – Der deutsche Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof ist schon wieder insolvent und kann seinen Geschäftsbetrieb vorerst nur unter dem Schutzschirmverfahren weiterführen.” Weiterlesen
Hatte ich schon über den Widersinn der Hamburger Hafenpolitik geschrieben? Ja hier z.B. Die norddeutschen Bundesländer haben nun ihre Bevölkerungen noch mal nach Strich und Faden für dumm zu verkaufen versucht – nur Burkhard Ilschner/junge Welt nicht: “Sedimentmanagement: Fallstrick Elbschlick – Nordseeküstenländer: Trotz Einigung weiter Unklarheit um Verklappstellen für Baggergut aus Hamburger Hafen”. Weiterlesen
Eine Uralttaktik der Opposition ist es, die Bundesländer zu instrumentalisieren, um sich gegen die Mehrheit des Bundestages durchzusetzen – was dann gelingen kann, wenn Gesetze ausdrücklich der Zustimmung des Bundesrates bedürfen. Die Union verbuchte jüngst einen Erfolg – im Streit darüber, die Hartz-IV-Regelungen durch ein Bürgergeld zu ersetzen. Olaf Scholz musste nachgeben. Die Grünen machten es während der Großen Koalitionen – in den Debatten über das Asylrecht, als es um „sichere Herkunftsländer“ ging. Angela Merkel musste sich fügen. Weiterlesen
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