Deutsche Politiker zeigen seit Langem keine Lust mehr, Politik zu machen. Sie schwätzen viel über Probleme, tun aber nur wenig, um sie zu verkleinern. Dass Politiker Probleme lösen, erwartet kaum noch jemand. Schlimmer noch: Die Bürger wissen, sollten Abgeordnete in Parlamenten und Regierungen doch einmal tätig werden, heißt es, in Deckung zu gehen. Die Probleme könnten sich vergrößern. Weiterlesen
Die Teilnahme von Gesundheitsminister Spahn an einem geselligen Spendendinner während der Pandemiezeit hat den Blick einmal wieder auf das Parteispenden(un)wesen gelenkt. Die Gäste – vor allem Unternehmer und Lobbyisten – waren im Gegenzug gebeten worden, eine Spende an die CDU zu leisten, möglichst 9.999 €, da oberhalb dieser Summe Publikationspflicht besteht.
Welche Rolle spielen eigentlich diese Parteispenden, vor allem die veröffentlichungspflichtigen Großspenden, und welchen Anteil haben sie an den Einnahmen der Parteien? Weiterlesen
Er muss viel verbrochen haben, dass so viel durchgestochen wird
Mit so einem wird Angela Merkel allemal fertig. Jetzt ist er es. Werner Rügemer ist daran völlig unschuldig. Die Kritik, die er an der deutschen Gesundheitspolitik übt, ist zwar wahrscheinlich fast vollständig richtig, betrifft Frau Merkel aber kaum weniger als Spahn. Rügemer als Kritiker zu haben, dürfte CDU-Karrieren eher befördern als behindern. Denn es geht ja nicht um eine gute oder schlechte Sache, sondern um “Die oder Wir!”
Obwohl: ich habe schon selbst beschrieben: so ist es auch nicht mehr. Weiterlesen
Die Virologen sind wieder auf den Fernsehbildschirmen. Sie warnen und melden sich zu Wort, weil die Zahlen deutlich ansteigen. Nein, 800 bis 900 Neuinfektionen pro Tag sind noch keine 6.251 des 2.April 2020. Aber damals hatten noch viele keine Masken, waren Desinfektionsmittel Mangelware, waren die Lockdown-Massnahmen erst wenige Tage alt. Wer in den letzten Tagen die Bilder deutscher Innenstädte, Fluß- und Seeufer gesehen hat, wer weiss, was auf “Malle” und anderswo stattfindet wo vor allen Dingen Jung, aber auch Alt am Wolfgangssee sich benehmen, als habe es das Corona-Virus nie gegeben, den muss es gruseln vor Unvernunft und Sorglosigkeit. Weiterlesen
von Ulrich Horn
Gescheiterter NRW-Spitzenkandidat will CDU-Chef und Kanzler werden
Norbert Röttgen will Nachfolger der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer werden. Seine Ankündigung kam überraschend. Sie sorgte für ein geteiltes Echo, vor allem in Röttgens CDU-Landesverband NRW: Einem Teil dort verging das Lachen, ein anderer Teil lachte sich schlapp. In einem Punkt sind sich beide Teile einig. Wenn jemand bewiesen hat, dass er die Partei nicht führen und nicht zusammenzuhalten kann, dann ist es Röttgen. Weiterlesen
Die Masern sind ohne Zweifel eine unterschätzte Kinderkrankheit. Ich selber habe sie gehabt, sie waren richtig besch…en, Fieber, Schmerzen, rote Flecken und die Gefahr von Hirnhautentzündung – ich hab Glück gehabt in den 60er Jahren. Das Virus ist hoch ansteckend, auch als ich sie hatte, wurde meine Schule eine Woche geschlossen, bestimmte Klassen länger beurlaubt. Damals gab es keine Impfung. Heute sind 92,6% der Menschen in Deutschland gegen Masern geimpft. Worüber reden wir eigentlich? Wieso gebärdet sich Jens Spahn wie Kim Jong Un und reagiert mit Zwangsmaßnahmen – 2.500 € Bußgeld werden renitenten Eltern angedroht, Kita-Ausschluss und mehr oder weniger gesellschaftliche Ächtung der Impfgegner als asoziale Elemente oder moderne Volksschädlinge – so jedenfalls die derzeitige Kampagne – und auch die Sozis stimmen ein. Doch worum geht es eigentlich? Weiterlesen
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