Es gibt sie noch – so richtig gute Nachrichten. Auch aus Berlin. Wie zum Beispiel diese hier: Michael Roth, einer der Scharfmacher und Kriegstreiber, so eine Art Panzer-Toni oder Flak-Zimmermann der SPD, schmeißt hin. Er fühlt sich in der SPD-Bundestagsfraktion nicht mehr wohl, vergleicht sie athmosphärisch mit einem Kühlschrank – jedenfalls ihm gegenüber. Weiterlesen
Olaf Scholz’ Kanzlerschaft, das wird oft und gerne von vielen übersehen, ist neben den zahlreichen Eigentoren der CDU/CSU von Laschet und Söder, Resultat eines “Hufeisen”-Bündnisses von rechten Seeheimern und pragmatischen SPD-Linken. Personifiziert war es zeitweise in dem guten Draht zwischen ihm selbst und der heutigen Arbeitsagenturchefin Andrea Nahles, die wenig länger als ein Jahr 2018/19 der SPD vorsass. So wie den Linken Dietmar Bartsch könnte dieser Drahtseilakt jetzt auch Scholz einholen. Offenbar fallen die Seeheimer, für nix zu fies, im Zusammenwirken mit Nato- und Geheimdienstquellen von ihm ab. Weiterlesen
Wie kommichdrauf? Diese Geschichte von Stern und WAZ (Oliver Schröm und Oliver Hollenstein) sieht vordergründig so aus, als stelle sich eine provinzielle SPD-Kommunalfraktion besonders bescheuert dabei an, ihren Bundeskanzler vor bösen Nachstellungen zu beschützen. Und ja, diese Version hat eine recht hohe Wahrscheinlichkeit. Weiterlesen
mit Update nachmittags
Zur Wagenburg-Mentalität der gesellschaftlich nicht mehr ernsthaft verankerten Sozialdemokratie gehört es, ihren Bundeskanzler jetzt von Feinden umstellt zu sehen. Ihren? Ja so sehen sie das, und wollen gar nicht sehen, was er getan hat, tut, und tun wird. Das soll sozialdemokratisch sein? Da schlägt sich der Blackrocker Friedrich Merz ein Ei drauf auf. Die Arbeit dagegen leistet die Bürgerbewegung Finanzwende der Polit-Frühpensionäre Gerhard Schick und Fabio de Masi. Weiterlesen
Es ist ein bisschen wie in einem Stellungskrieg. Es gibt (noch) keinen finalen KO-Schlag, aber der Brandgeruch gewinnt an Penetranz. Die kontrollierte Defensive des Kanzlerumfeldes kann sich als schwerwiegender Fehler erweisen. Ich rate zu einem offensiven Ausfallschritt, um die Kontrolle über das Geschehen zurück zu erlangen. Ist Sozialdemokrat*inn*en sowas überhaupt noch zuzutrauen? Weiterlesen
Und: “9-Euro-Ticket” – bitte nicht! (Wundersame Bahn XCV)
Ein neuer Durchstich in der Cum-Ex-Affäre. Wer schiesst gegen wen? Ich wäre ziemlich platt gewesen, wenn einer wie Johannes Kahrs sich so umstandslos politisch kaltstellen lassen würde. Dafür ist er innerhalb der SPD viel zu rechts, und viel zu gut vernetzt, insbesondere im deutschen Rüstungs-Grosskapital, das derzeit vor politischer Kraft kaum laufen kann. Weiterlesen
FDP und Grüne sprechen mit der SPD über ein Regierungsbündnis. Sie streben die Modernisierung des Landes an. Sollte die Ampelkoalition zustande kommen, hieße der nächste Bundeskanzler Scholz. Er ist mit drei ungeklärten Skandalen belastet. Die Erneuerung des Landes könnte damit beginnen, dass Scholz aufklärt, welche Rolle er in den Skandalen spielt. Weiterlesen
Wenn Sie meinen, Sozialdemokratie sei irgendwas von gestern, dann können Sie ja woanders weiterlesen. Zwar hat die SPD Umfragewerte, die die Grünen früher gerne gehabt hätten. Aber sie sind in der Regierung und können Fakten schaffen.
Ich bin in meiner Jugend im sichersten SPD-Bundestagswahlkreis der West-BRD aufgewachsen. Peter Reuschenbach holte 69,2%. Ich hasste sie, diese Kanalarbeiter, Propagandisten von Kohle, Atom und Antikommunismus. Wenn auch nicht alles schlecht war: die Entspannungspolitik, oder die Vermeidung von Massenarbeitslosigkeit durch Frühverrentungen. Doch was damals noch gut war, ist heute leider weg. Oder? Weiterlesen
Wenn das so ist, dass die Staatsgewalt vom Volke ausgeht, wäre es dann nicht angebracht, Jahrzehnte nach Auflösung des Warschauer Paktes, langsam mal auch uns, also das Volk zu fragen, ob wir wirklich dafür sind, NATO-Soldaten an den Außengrenzen Russlands aufmarschieren zu lassen und dort feindliche Manöver durchzuführen? Auf dem Weg zum Beitritt der DDR zur BRD wurde von der Regierung Kohl dem damaligen sowjetischen Präsidenten Gorbatschow versprochen, dass das Gebiet der DDR entmilitarisiert würde. Das erfolgte mündlich. Weiterlesen
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