Macht die Arbeit Olaf Scholz überhaupt noch Spass?
Als einer, der nicht mehr abhängig arbeiten muss, kann ich ihm versichern: es gibt ein besseres Leben als seins. Aber nett, dass sie noch eine*r macht, die Arbeit.
Die FAZ als Organ der herrschenden Klassen gehört zur Pflichtlektüre von Olafs Leuten im Bundespresseamt. Wer hatte wohl heute die unangenehme Aufgabe ihm zu überbringen, was dort in der Paywall steht? Weiterlesen
Im Zuge der Militarisierung der deutschen Sprache, die im abgelaufenen Jahr durchgesetzt wurde, und über die sich niemand so aufgeregt hat, wie über das “Gendern”, nennt der selbst instabile Erste Bürgermeister von Hamburg Peter Tschentscher die Sache “ein politisches Manöver der Opposition”. Na dann besteht ja kein Grund zur Aufregung. Weiterlesen
Finanzwende — Wenn irgendwo Geld stinkt, Banken und Versicherungen sich auf Kosten der Gesellschaft bereichern, sagt die Bürgerbewegung Finanzwende dem Betrug den Kampf an
Eines ist sicher: Banken und Versicherungsunternehmen interessieren sich brennend dafür, was in der Berliner Motzstraße passiert. Von einem Altbau aus agiert hier die Bürgerbewegung Finanzwende, die vor vier Jahren angetreten ist, die Plünderung öffentlicher Kassen durch Geldinstitutionen zu stoppen und die Bevölkerung vor deren Gier zu schützen. Weiterlesen
Und: Gefahr für Olaf? / Oliver Jungen von Amazon “gekauft”?
Haben Sie diese Woche schon viel bei der SZ gelesen? Dann ist es heute zu spät. Dann kommen sie an diesen wichtigen Hinweis von Sonja Zekri nicht mehr heran (es sei denn Sie zahlen mit ihren Daten). Frau Zekri war eine Studienfreundin einer sehr guten politischen Freundin von mir, damals in Bochum. Sie ist seitdem als – ausgezeichnete – Journalistin viel herumgekommen in der Welt, und versucht ihre Leser*innen mit einem Hinweis auf Arundhati Roy zur Vernunft zu bringen. Weiterlesen
Von Günter Bannas
An zwei Sonntagen hintereinander einen Wahlerfolg feiern zu können, hat die SPD schon lange nicht mehr erlebt. So gesehen hat das Jahr 2020, auf dessen politischer Agenda nahezu ausschließlich Kommunalwahlen stehen, für sie gut begonnen. In Hamburg wird sie mit Peter Tschentscher weiter den Ersten Bürgermeister stellen. Auch in Leipzig bleibt der Sozialdemokrat Burkhard Jung im Amt des Oberbürgermeisters. Bemerkenswert sind die Ergebnisse, weil bei der Europawahl im Mai vergangenen Jahres die Grünen in beiden Städten als stärkste Kraft deutlich vor der SPD gelegen hatten. Weiterlesen
Warum sind SPD-Finanzminister so wie sie sind? Zumindest in den letzten zehn, fünfzehn Jahren wiesen sich sozialdemokratische Finanzminister durch besondere Unglaubwürdigkeit aus. Da gab es beispielsweise den Finanzminister Peer Steinbrück. Der bestand als Landesfinanzminister darauf, die damals in Frage stehende “Trinkgeldbesteuerung” aufrecht zu erhalten. Insbesondere die mit Tourismus befassten Bundestagsabgeordneten waren sehr für die Abschaffung dieser unsinnigen Marginalsteuer. Steinbrück veranstaltete in Muffendorf – einem Ortsteil von Bonn-Bad Godesberg, ein eigenes Presse- Hintergrundgespräch zu diesem Thema. Weiterlesen
Verarmte Oligarchen, Banken und Sozialdemokraten
Weisswäschetag bei der FAZ. Der unschuldige Ukraine-Oligarch Rinat Achmetow, mit eigener Hände ehrlicher Arbeit “auf den Trümmern der Sowjetunion” zum Multimilliardär geworden, war durch den Ukraine-Konflikt, an dem er so unbeteiligt wie unschuldig war, auf nur noch “3,5 Milliarden” US-Dollar verarmt, und soll sich danach nur geringfügig auf 6 Mrd. “erholt” haben. Anrührend. Der arme ehrliche Mann versucht nun, Weiterlesen
Die rätselhafte Hamburger SPD
Hier war der letzte Wahlsieg der SPD. 2015 holte Olaf Scholz 45,6%. Träume von der guten alten Zeit waren wieder wahrgeworden. Wie hat der Scholz-o-mat das gemacht? Diese Bezeichnung verrät es schon. Langweiligkeit ist in Hauptstadtberlin und den angeschlossenen Medien verrufen, schlecht für Quoten und Klicks. Die Hamburger*innen mit ihrem schlechten Wetter fühlen sich davon eher wohlbehütet, als von den ganzen Irren, die im Politikbetrieb frei rumlaufen dürfen. Weiterlesen
Von Günter Bannas
Auf das zu Ende gehende Jahr ein anderer Blick: 2019 ist, in der Politik in Deutschland, ein Jahr der Politikerin gewesen. Zwar ist der Anteil weiblicher Abgeordneter im Bundestag zurückgegangen. Doch waren es Frauen, die Politik machten und die Schlagzeilen beherrschten. Vor allem in der CDU und in der SPD – und natürlich mit Gewinnerinnen und Verliererinnen. „Parität in allen Bereichen erscheint mir einfach logisch. Das muss ich nicht dauernd extra erwähnen“, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Beginn des Jahres gesagt. So ist es auch gekommen. Weiterlesen
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