Gestern Mittag traf ich eine alte Freundin zufällig im Beueler Dorf, und wir versicherten uns gegenseitig des Glückskinderdaseins, wie es hier schon Elke Heidenreich beschrieben hat. Südöstlich von uns kommen Menschen durch Unwetter um, während es in Beuel noch kein braunes Blatt in Bäumen und Gestrüpp gibt, umschmeichelt von wärmender Spätsommersonne. Wo ist es besser als hier? Weiterlesen
Zuletzt habe ich häufig Texte des IPG-Journals der sozialdemokratischen Friedrich-Ebert-Stiftung empfohlen. Mein Hauptmotiv: sie verbessern meinen Kenntnisstand von der Welt. Nicht immer stimme ich mit allem überein, was den Wert der Texte aber nur geringfügig mindert. Dafür gibt es zwei aktuelle Beispiele, ein ergänzendes taz-Interview und ein weiteres aus den nachdenkseiten. Weiterlesen
Edit Policy: Im Juni muss die EU-Urheberrechtsrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden. DFB und DFL fordern jetzt die ersatzlose Streichung der Bagatellgrenzen.
Die Urheberrechtsreform befindet sich im Bundestag auf der Zielgeraden. Bis zum 7. Juni muss die EU-Urheberrechtsrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden, obwohl ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs noch aussteht, ob der besonders kontroverse Artikel 17 der Richtlinie gegen die EU-Grundrechtecharta verstößt. Die Unterhaltungsindustrie rechtfertigt die schweren Eingriffe in die Meinungsfreiheit, die durch automatische Sperrungen legaler Inhalte durch Uploadfilter drohen, mit den Grundrechten der Urheber:innen auch Schutz ihrer geistigen Schöpfungen. Doch in den parlamentarischen Verhandlungen um die Umsetzung von Artikel 17 scheinen sich aktuell kommerzielle Interessen durchzusetzen, die mit dem Schutz von Kreativen überhaupt nichts zu tun haben.. Weiterlesen
Edit Policy: mit netzpolitischen Initiativen hat die EU-Kommission in jüngster Zeit viele vor den Kopf gestoßen. Beim Digital Services Act sieht es nun anders aus.
Nach der katastrophalen netzpolitischen Bilanz der vorigen EU-Kommission befürchteten viele, dass der geplante Digital Services Act einfach die Fehler der Vergangenheit fortsetzen würde. Die Uploadfilter der Urheberrechtsreform und die unrealistisch kurzen Sperrfristen der Terrorverordnung drohten zur Blaupause für den Umgang mit allen illegalen Inhalten im Netz zu werden. Stattdessen hat die amtierende EU-Kommission unter Digitalkommissar Thierry Breton im Dezember zwei Gesetzesvorhaben zur Plattformregulierung präsentiert, die es sich auszubauen und zu verbessern statt zu bekämpfen lohnt. Nach Jahren der Proteste und Schadensbegrenzung ist das ein willkommener Paradigmenwechsel für die netzpolitische Zivilgesellschaft. Weiterlesen
Edit Policy: Die EU-Kommission nötigt Südafrika, eine bereits verabschiedete Urheberrechtsreform zu verhindern. Das ist neokoloniale Einflussnahme
In einer Zeit, in der internationale Solidarität mehr denn je gefragt ist, versucht die EU-Kommission eine wichtige südafrikanische Urheberrechtsreform zu blockieren, die bereits vor Monaten demokratisch beschlossen wurde. Im Auftrag der Unterhaltungsindustrie verhindert die EU gemeinsam mit der US-Regierung, dass Südafrika jetzt in der Corona-Krise Bildungsangebote unkompliziert online verfügbar machen und Menschen mit Behinderungen mit barrierefreien Büchern versorgen kann. Weiterlesen
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