Schlagwort: USA (Seite 3 von 80)

Wenn er gewinnt

4. November 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Viele Menschen oder viel Geld? Wer wird gewinnen? Bei jeder demokratischen Wahl stellt sich diese Frage. Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber. So ist es das Gesetz des real existierenden Kapitalismus. Aber es gibt Ausnahmen. Ob nun heute eine in New York City stattfindet, das werden wir erst zum Aufwachen am mitteleuropäischen Mittwochmorgen erfahren. Dass der globale linke Widerstand gegen den drohenden Faschismus auf eine Bürgermeisterwahl fixieren muss, sagt viel über die Kräfteverhältnisse. Weiterlesen

Das Hurensohn-Syndrom

28. Oktober 2025 / Detlef zum Winkel / Gastautor / 2 Kommentare

Der Sachverhalt, um den es hier geht, ist einfach. Wenn du einen Hurensohn “Hurensohn” nennst, geht er auf dich los. Oder? Wer es nicht glaubt, kann es mal ausprobieren. Nehmen wir zum Beispiel einen Kerl, der dich mit seinem Kleinpanzer, SUV genannt, beinahe überfahren hätte, weil er hartnäckig Zebrastreifen ignoriert. Oder einen, der nach drei Jagertees die Skipiste herunterwalzt und beinahe dein Kind gerammt hätte. Einen, der frech deinen Platz einnimmt, weil er behauptet, schon immer da gewesen zu sein. Undsoweiter. Weiterlesen

Hat Trump Adorno gelesen?

27. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Haha, natürlich nicht. Die Person Trump hat mutmasslich eine Aufmerksamkeitsspanne, die unter drei aufeinanderfolgenden ganzen Sätzen liegt. Sofern sie nicht von ihm selbst gesprochen sind. Aber das System Trump ist gewiss mit den Erkenntnissen der antifaschistischen deutschen Emigrant*inn*en in den USA vertraut. Adornos und Horkheimers “Dialektik der Aufklärung” gehört gewiss – und bedauerlicherweise – zu den wenigen Büchern, die mit zunehmendem Alter aktueller werden. Weiterlesen

Krieg?!

26. Oktober 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Nicht mehr im Frieden, schon mitten im Krieg?! – Was westliche Verweigerung und Bestrafung anrichten: Der Niedergang beschleunigt sich

„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ (Herkunft: unklar, häufig Einstein zugeschrieben). Am Freitag ereiferte sich die Kommissionspräsidentin von der Leyen über China und dessen wirtschaftliche Sanktionsmaßnahmen. Sie drohte Vergeltung an. Das, was der EU mit der (russischen) Energie passiert sei, werde ihr nicht auch noch bei Seltenen Erden passieren. Sie kündigte an, notfalls zur handelspolitischen Keule zu greifen. Gemeint war eine Verordnung aus dem Jahr 2023 „Über den Schutz der Union und ihrer Mitgliedstaaten vor wirtschaftlichem Zwang durch Drittländer“. Weiterlesen

Nichts ist wie vor einem Jahr

19. Oktober 2025 / Gerold Schmidt - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Trumps Politik verändert Migrationsbewegungen in Mexiko

Präzedenzlos. Die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum rief ihre in den USA lebenden Landsleute dazu auf, bei Feierlichkeiten am 15. und 16. September zur mexikanischen Unabhängigkeit „extreme Vorsicht“ walten zu lassen. Zu groß war die Befürchtung, die Trump-Regierung könne die Menschenansammlungen für Razzien und Provokationen gegen Mexikaner*innen ohne gültige Aufenthaltspapiere nutzen. Noch ist die Migrationsbehörde ICE weit von den Verhaftungs- und Abschiebezahlen entfernt, die Trump fordert. Doch eins haben er und seine Helfershelfer geschafft: Sie verbreiten ein Klima von Angst und Schrecken unter Migrant*innen inner- und außerhalb der USA. Die Auswirkungen in Mexiko sind jetzt schon enorm. Weiterlesen

Wandel des Mediensystems

17. Oktober 2025 / Wolfgang Lieb / 3 Kommentare

Wie könnte eine demokratische Alternative zur Macht der Internet-Oligopole aussehen?

Im internationalen Vergleich verfügt Deutschland – trotz aller Tendenzen zur Konzentration und trotz aller Einsparungsmaßnahmen – nach wie vor über eine im internationalen Vergleich unter Vielfalts-und Qualitätsgesichtspunkten starke Medienlandschaft.

Doch dieser Zustand ist in Gefahr. Denn seit gerade mal 25 Jahren – nämlich seit Tim Berners-Lee das World Wide Web erfunden hat – erleben wir einen grundlegenden Umbruch unseres Mediensystems. Weiterlesen

Mobilität und Kontrolle

17. Oktober 2025 / Soledad Álvarez Velasco - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Im Zeitalter Trumps: Lateinamerikas Migrationskorridore im Umbruch

Tagtäglich durchkreuzen Tausende den amerikanischen Kontinent auf der Suche nach Schutz vor Gewalt, Armut und Verfolgung. Auch eine immer repressivere Migrationspolitik im Norden wie im Süden kann dem Migrationsvorhaben jener, die keine andere Wahl haben, als ihr Schicksal Schritt für Schritt neu zu erfinden, keinen Abbruch tun. Ein Blick auf die Entwicklungen entlang der wichtigsten Migrationskorridore des Kontinents. Weiterlesen

Rätselhafte Programmdirektionen

7. Oktober 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Barnaby schlägt Maischberger – Gehts noch suizidaler?

Die ARD-Administration liebt die Vincent Productions (englisch geschrieben) GmbH (urdeutsches Gesellschaftsrecht) heiss und innig. Das ist die Firma, die dem Lebensunterhalt von Sandra Maischberger dient. Offenbar haben beide nichtöffentliche Vertragspakete geschnürt, die zum beiderseitigem Vorteil sind. Vincent TV hat Klamroths Florida Factual erstmal auf die Ersatzbank verdrängt. Weiterlesen

Was nicht zusammenwächst

7. Oktober 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Deutschland, Europa: Was nicht zusammenwächst und doch zusammengehört
Anmerkungen zum Jahrestag der Deutschen Einheit

„Jetzt sind wir in einer Situation, in der wieder zusammenwächst, was zusammengehört. Das gilt für Europa im Ganzen.“ (Willy Brandt, 10. November 1989, Berlin) Feiertage sind schwierig und da macht auch der Jahrestag der deutschen Einigung keine Ausnahme. Wie feiert man sich richtig? Was sagt und was sagt man nicht als deutscher Kanzler, wenn die Stimmung im Land mies ist. Ost (84%) und West (74%) sind sich in der großen Unzufriedenheit mit der Arbeit der aktuellen Regierung einig. Weiterlesen

Meinungsfreiheit kassiert

6. Oktober 2025 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Meinungs- und Pressefreiheit sind für uns fast eine Selbstverständlichkeit. Wenn nicht die AfD aufgetaucht wäre, die selbst die Meinungsfreiheit bis zum Exzess in Anspruch nimmt, sich aber gleichzeitig über ihr nicht passende herabsetzende Äußerungen beschwert. Nun erleben wir, dass es noch ganz anders laufen kann. In den USA sorgt Donald Trump fast täglich mit einem neuen Dekret dafür, dass Freiheiten kassiert werden und dass Personen und Institutionen, die ihm widersprechen, ihn kritisieren oder sich gar über ihn lustig machen, eingeschüchtert, als illegal oder kriminell bezeichnet, diszipliniert, verfolgt und verklagt werden. Weiterlesen

Inklusion ist möglich

2. Oktober 2025 / Martin Böttger / 3 Kommentare

Demenzkranke können ganz nach oben – unbegrenzte Möglichkeiten

Deutschlands Leitmedium “Süddeutsche Zeitung” (SZ) macht ihre Startseite heute so auf: “So viele Menschen wie noch nie geben an, bei einer Bundestagswahl die AfD wählen zu wollen. Daten und Experten liefern gleich mehrere Gründe dafür.” Ich versuche es gar nicht erst rauszufinden, die SZ hat es digital eingemauert. Ich weiss die Antwort auch so. Und Vorsicht: das hier ist keine Satire. Weiterlesen

Alphabet zahlt Trump 25 Mio.

1. Oktober 2025 / Tomas Rudl - netzpolitik / Keine Kommentare

Außergerichtliche Einigung: YouTube zahlt 25 Millionen US-Dollar an Trump

Erneut gibt ein milliardenschwerer Medienkonzern kampflos einen Rechtsstreit mit Donald Trump auf. Weil YouTube den Account des US-Präsidenten vor Jahren gesperrt hatte, zog dieser vor Gericht. Die Videoplattform hätte den Fall wohl gewonnen, doch YouTube überweist Trump lieber 25 Millionen US-Dollar aufs Konto. Weiterlesen

Trump: Mein ist die Rache

27. September 2025 / Jürgen Trittin / Ein Kommentar

Während in den USA Trumps Kampf gegen die Demokratie eskaliert, macht die FAZ die Verrohung der Demokratie am seriösen Journalismus in ZDF und Tagesspiegel fest

Was die Demokratie bedroht

Nicht alles was hinkt, ist schon ein Vergleich. Im Beueler Extradienst verglich jüngst Roland Appel den MAGA-Kult um den erschossenen Charlie Kirk mit dem NS-Kult um Horst Wessel. Horst Wessel war ein aktiver, gewalttätiger SA-Straßenkämpfer auf dem Prenzlauer Berg. Dort wurde er 1930 von einem Mitglied der KPD erschossen. Die Nazis erhoben das von ihm geschriebene „Horst Wessel Lied“ zum Anhang zur ersten Strophe ihrer Nationalhymne. Weiterlesen

Mit Naivität gegen Faschismus?

23. September 2025 / Jürgen Trittin / 6 Kommentare

Zur schwarz-roten Außenpolitik – Es ist naiv dem Systembruch in den USA mit Appeasement zu begegnen. Europa braucht mehr Handlungsfähigkeit. Es muss lernen Hardball zu spielen.

Friedrich Merz wird in den eigenen Reihen vorgeworfen, er kümmere sich nur um Außenpolitik und vernachlässige innenpolitische Reformen. Lassen wir einmal beseite, dass mit innenpolitischen „Reformen“ vor allem der Abbau des Sozialstaats gemeint ist. Aber welche Erfolge hat Merz‘ Konzentration auf die Außenpolitik zu verzeichnen? Weiterlesen

Strafanzeige gegen Bundeskanzler Merz

19. September 2025 / Helmut Lorscheid / 4 Kommentare

Ok, Juristen sind normalerweise nicht die Schnellsten. Sie lesen sich ein in die bisherige Rechtssprechung, wiegen ihre Worte wohl und machen wahrscheinlich im Sommer auch mal Urlaub. Außerdem arbeitet ein Juristen-Verein wie IALANA auch noch ehrenamtlich. So kommt es, dass diese, wie ich finde, sehr honorige Organisation, nun im September Anzeige erstattet hat gegen Bundeskanzler Merz, wegen dessen Kriegsverherrlichung aus dem Juni dieses Jahres. Weiterlesen

Gewalt – online und offline

16. September 2025 / Daniel Leisegang Interview - netzpolitik / 2 Kommentare

„Die Gewalt bahnt sich vermehrt ihren Weg in die Offline-Welt“

Nach dem Attentat auf den rechtsradikalen Influencer Charlie Kirk gerät in den Medien einiges durcheinander und aus dem Blick. Wir haben mit der Autorin Berit Glanz über Online-Kultur und Offline-Gewalt, kryptische Memes und Nihilismus gesprochen. Weiterlesen

Ein Tag für Süd-Süd

9. September 2025 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Donald Trump hat das Entwicklungshilfeprogramm USAID gestrichen. Die Leistungen der USA an die Dritte Welt sinken von 64,7 Mrd. $ (2023) auf 28,4 Mrd. (2026). Auch Deutschland kürzt, zum Entsetzen der Entwicklungsorganisationen: statt 37,9 Mrd. (2023) gibt es nur noch 27,8 Mrd. (2026). Die anderen Industriestaaten verfahren ähnlich. Der Gesamtbetrag der Leistungen an die Dritte Welt sinkt von 213,1 Mrd. $ (2023) auf 151,6 Mrd. (2026). Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 7. September 2025

7. September 2025 / Christian Wolf / Keine Kommentare

Die Welt hat genug von „Cyber-Kriminellen“, es gibt jetzt einen „Cyber-Apostel“, heute am 7. September 2025 wird Carlo Acutis (1991 – 2006) heiliggesprochen. „Ein Heiliger für die Jugend“ titelt das Bistum Regensburg Weiterlesen

“Grenzpartnerschaft” mit den USA

30. August 2025 / Matthias Monroy - netzpolitik / Keine Kommentare

EU-Kommission will Biometriedaten aus Mitgliedstaaten freigeben

Die EU-Kommission will ein Abkommen verhandeln, das US-Behörden direkten Zugriff auf polizeilich gespeicherte Fingerabdrücke und Gesichtsbilder in Europa erlaubt. Von einer Abfrage wären potenziell alle Reisenden betroffen. Weiterlesen

Ohne Strategie

26. August 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Ohne Strategie, fern der Realität, aber fest im Glauben: So bahnt sich totales Scheitern an – Eine Geschichte über europäische Vasallen und Stellvertreterkrieger

Auszug aus einer Email des Direktors der DNI, Jim Clapper vom 22. Dezember 2016 an die Chefs von NSA, CIA and FBI: “It is essential that we be on the same page and that are all supportive of the report in the highest tradition of ‘thats Our story and we are stickin to it’…That is one project that has to be a team sport.” Bei dieser Email ging um den Geheimdienstbericht vom 5. Januar 2017. Dieser Bericht erzählte eine Geschichte („Russiagate“). Die Geschichtenerzähler betrachteten sie als ihr „Projekt“, mit dem sie geeint auftreten würden, wie beim Mannschaftssport. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Nicht mehr im Frieden, schon mitten im Krieg?! – Was westliche Verweigerung und Bestrafung anrichten: Der Niedergang beschleunigt sich

Trumps Politik verändert Migrationsbewegungen in Mexiko

Wie könnte eine demokratische Alternative zur Macht der Internet-Oligopole aussehen?

Im Zeitalter Trumps: Lateinamerikas Migrationskorridore im Umbruch

Barnaby schlägt Maischberger – Gehts noch suizidaler?

Deutschland, Europa: Was nicht zusammenwächst und doch zusammengehört Anmerkungen zum Jahrestag der Deutschen Einheit

Demenzkranke können ganz nach oben – unbegrenzte Möglichkeiten

Außergerichtliche Einigung: YouTube zahlt 25 Millionen US-Dollar an Trump

Während in den USA Trumps Kampf gegen die Demokratie eskaliert, macht die FAZ die Verrohung der Demokratie am seriösen Journalismus in ZDF und Tagesspiegel fest

Was die Demokratie bedroht

Zur schwarz-roten Außenpolitik – Es ist naiv dem Systembruch in den USA mit Appeasement zu begegnen. Europa braucht mehr Handlungsfähigkeit. Es muss lernen Hardball zu spielen.

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