Zur dreifachen Krise des Journalismus

von Armin Wolf
Festrede zur Verleihung des Otto-Brenner Preises am 19.11.2018 in Berlin

Vielen Dank für die Einladung! Ich fürchte allerdings, ich werde Ihnen in den nächsten zwanzig Minuten keine große Freude machen. Ich bringe nämlich schlechte Nachrichten.

Ich möchte über die Krise des Journalismus reden. Die wäre ja schon dramatisch genug, vor allem für uns Journalisten und Journalistinnen, aber ich fürchte, sie ist vor allem ein Symptom für etwas noch viel Bedrohlicheres, für eine Krise der Demokratie.

Die Krise des Journalismus ist eine dreifache: Eine ökonomische, eine politische und eine essentielle.

DIE ÖKONOMISCHE KRISE

Über die ökonomische Krise muss ich Ihnen nicht viel erzählen. Darüber reden wir seit über zehn Jahren – und noch immer gibt es vor allem viel Diagnose und leider sehr wenig Therapie. Das traditionelle Geschäftsmodell professioneller Medien – wir verkaufen unsere Inhalte an unser Publikum und unser Publikum an Werbekunden – wurde durch die Digitalisierung bis an die Grenzen seiner Tragfähigkeit disruptiert, wie die Verlagsleute gerne sagen, wenn sie schon mal auf Betriebsbesuch im Silicon Valley waren oder zumindest ein Buch darüber gelesen haben.

Der Medienwissenschafter Klaus Meier hat vor einigen Jahren die Auflagenentwicklung deutscher Zeitungen extrapoliert und vorhergesagt, dass die letzte gedruckte Tageszeitung im Jahr 2034 erscheinen wird. Mir schien das damals sehr pessimistisch, mittlerweile fürchte ich, dass es nicht mehr so lange dauern wird.

Doch über diese ökonomische Disruption wird ohnehin so viel diskutiert, dass ich mich nicht länger damit aufhalten möchte, obwohl sie allein bereits für die tiefste Krise der Medienbranche seit vielen Jahrzehnten völlig ausreichen würde. Aber das war nur der Anfang.

DIE POLITISCHE KRISE

Denn ein intaktes Geschäftsmodell ist nur eine der fundamentalen Voraussetzungen, damit Journalismus überhaupt stattfinden kann. Eine andere, wohl noch wichtigere, ist eine politische Voraussetzung: Pressefreiheit.

Nun könnte man argumentieren, so viel Pressefreiheit wie heute war noch nie. Jeder, der halbwegs alphabetisiert ist und ein Smartphone mit Datenvertrag besitzt, kann innerhalb weniger Stunden sein eigenes Medium gründen, das ohne großen Kapitaleinsatz oder weitere Ressourcen zum Massenmedium werden kann, mit hunderttausenden oder Millionen Abonnenten – als Blog, auf YouTube, auf Twitter, Facebook oder Instagram.

Gleichzeitig war seit vielen Jahrzehnten nicht mehr so wenig Pressefreiheit. Und ich will hier gar nicht über Länder wie Russland oder die Türkei sprechen. Dass autoritäre Regime unabhängige Medien und Journalisten verfolgen und unterdrücken, ist ja nichts weiter Neues. Aber innerhalb der Europäischen Union, eines Vereins dem laut seinen Statuten ausschließlich Vorzeige-Demokratien beitreten dürfen, wurden im letzten Jahr zwei Journalistinnen und ein Journalist ermordet: Auf Malta, in der Slowakei und in Bulgarien.

UNTERWORFENE MEDIEN

In Polen hat die Regierung durch ein neues Mediengesetz den öffentlichen Rundfunk völlig unter ihre Kontrolle gebracht und zu einem reinen Propaganda-Sender umgebaut. Kritischen Zeitungen werden öffentliche Inserate und Abo-Aufträge gestrichen. Ein noch schlimmeres Bild zeigt Ungarn: Es gibt dort kein landesweites, regierungskritisches Medium mit nennenswerter Reichweite mehr. Die gesamte Medienlandschaft wird entweder direkt von der Regierung kontrolliert oder von Oligarchen aus dem Umfeld des Ministerpräsidenten.

In der Slowakei bezeichnete der frühere Regierungschef Journalisten als „dreckige, antislowakische Huren“. Der tschechische Präsident besitzt eine Gewehrattrappe, auf der die Worte „Für Journalisten“ eingraviert sind und scherzt mit Vladimir Putin darüber, Reporter zu liquidieren. Und in Deutschland fantasiert die größte Oppositionspartei ständig von „Lügenpresse“, „Staatsfunk“ und „Systemmedien“, der Innenminister sieht sich von angeblichen „Fake News“ verfolgt und im Osten des Landes können Kamerateams und Reporter nicht mehr ohne Security-Teams von Demonstrationen berichten.

Im jüngsten Pressefreiheit-Index von Freedom House werden sieben der 27 EU–Mitgliedsstaaten nur mehr als partly free eingestuft, als nur mehr teilweise frei: Italien, Polen, Rumänien, Kroatien, Bulgarien, Griechenland und – an letzter Stelle der EU–Länder – Ungarn, hinter Mali und der Mongolei.

„UNBOTMÄSSIGE“ JOURNALISTEN

In meinem Heimatland Österreich hat der damalige FPÖ-Chef Jörg Haider schon vor 25 Jahren damit gedroht, wenn er einmal etwas zu sagen habe, werde er „dafür sorgen, dass in den Redaktionen in Zukunft weniger gelogen wird“.

Seine Nachfolger an der FPÖ-Spitze haben nun etwas zu sagen. Sie sitzen seit einem Jahr in der Regierungskoalition und haben als Aufsichtsratschef des ORF einen früheren FPÖ-Vorsitzenden installiert. Der hat angekündigt, von den Auslandskorrespondenten des ORF „ein Drittel zu streichen, wenn diese sich nicht korrekt verhalten“, weil er die Berichterstattung über die Parlamentswahlen in Ungarn „zu einseitig“ fand. Kritische Fragen an Regierungsmitglieder nennt er „unbotmäßig“, die ORF-Journalisten möchte er gerne „erziehen“ und jene, die gegen Social Media-Vorgaben verstoßen, will er zunächst verwarnen – „und dann entlassen“. Lauter wörtliche Zitate.

Vor wenigen Tagen hat der Generalsekretär der FPÖ öffentlich die Entlassung einer ORF-Moderatorin verlangt, weil ihm eine Interview-Frage nicht gefiel. Und ein anderer führender FPÖ-Politiker, immerhin Regierungsmitglied in einem großen Bundesland, hat gar die „Neutralisierung des öffentlich–rechtlichen Rundfunks“ gefordert, „auch auf die Gefahr hin, dass uns eine sogenannte, Orbanisierung‘ vorgeworfen wird. Das müssen wir durchziehen.“

Anfang des Jahres hat der FPÖ-Parteiobmann und Vizekanzler Heinz-Christian Strache auf seine Facebook-Seite gepostet: „Es gibt einen Ort, an dem Lügen zu Nachrichten werden. Das ist der ORF.“ Illustriert mit meinem Foto und Namen. Ich habe den Vizekanzler deswegen geklagt, er hat sich daraufhin öffentlich entschuldigt, seine Behauptung als unwahr zurückgezogen und eine Entschädigung von 10.000 Euro bezahlt (die ich der wichtigsten österreichischen Forschungsstelle für Rechtsextremismus gespendet habe).

„ABSICHTLICHE ZERSTÖRUNG“ DES ORF

Laut ihrem Regierungsprogramm will die ÖVP-FPÖ-Koalition demnächst ein neues ORF-Gesetz vorlegen und auch die Aufsichtsbehörden neu organisieren. Die FPÖ fordert dabei die Abschaffung der Rundfunk-Gebühren und die Finanzierung des ORF aus dem staatlichen Budget.

Das wäre eine de facto-Verstaatlichung des mit Abstand größten Medienunternehmens Österreichs. Jedes Jahr müsste der ORF bei jener Regierung um Geld betteln, über die er jeden Tag – angeblich „unbotmäßig“ – berichtet. Die Redakteursvertretung des ORF hat erst letzte Woche eine Resolution verabschiedet, in der sie vor der „größten existentiellen Krise“ und der „absichtlichen Zerstörung“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Österreich warnt.

Wohin eine Staatsfinanzierung anstelle von Rundfunkgebühren auch führt, kann man übrigens in Dänemark beobachten, wo nach einer entsprechenden Gesetzesänderung nun drei öffentlich-rechtliche Fernsehsender und drei Radiosender eingestellt und 400 Mitarbeiter abgebaut werden. Ein „Massaker“ nennt das die dänische Journalisten-Gewerkschaft.

„FEINDE DES VOLKES“

Und dann wäre da noch Donald Trump. Dessen früherer Chefstratege Steve Bannon hat die Medien ja von Anfang an zur „Opposition“ erklärt, der Präsident selbst nennt alles, was nicht über sein „stabiles Genie“ jubelt, grundsätzlich „Fake News“ und „Feinde des Volkes“. Einen dieser „Feinde“ hat er jetzt formell aus dem Weißen Haus verbannt. Vor Gericht hat er deswegen verloren, jetzt will das Weiße Haus aber allen Ernstes „Verhaltensregeln“ für Journalisten erlassen.

Er sei mit den Medien „im Krieg“, hat Trump gleich zu Beginn seiner Amtszeit verkündet. Dementsprechend werden auf seinen Kundgebungen Reporter von tausenden aufgehetzten Menschen beschimpft, verhöhnt und bedroht, bis vor wenigen Wochen ein durchgeknallter Trump-Fan reihenweise Briefbomben verschickt hat, drei davon allein an CNN.

DIE ESSENTIELLE KRISE

Das alles ist für entwickelte Demokratien ziemlich neu – und erschreckend. Aber für noch gravierender als diese Attacken auf die Pressefreiheit halte ich die dritte, die essentielle Krise. Diese essentielle Krise möchte ich so nennen, weil es dabei um die Essenz unserer Tätigkeit geht – um den wichtigsten Rohstoff den Journalismus hat, der aber offenbar zunehmend bedeutungslos wird: Um Fakten.

Die wichtigste Aufgabe von Medien besteht ja darin, die gesellschaftliche Wirklichkeit zu beschreiben und eine gemeinsame Faktenbasis bereitzustellen – für den öffentlichen Diskurs darüber, wie wir diese Wirklichkeit gemeinsam gestalten wollen.Ein ungeschriebener Verfassungsgrundsatz deliberativer Demokratien lautet deshalb seit jeher: „Du hast jedes Recht auf deine eigene Meinung, aber du hast kein Recht auf deine eigenen Fakten.“

Doch diese Regel wird immer öfter in Frage gestellt – oder gar außer Kraft gesetzt.

Die WASHINGTON POST hat Donald Trump vom Tag seiner Angelobung bis Anfang November gezählte 6.420 falsche oder irreführende Behauptungen nachgewiesen. Das sind 9,9 an jedem einzelnen Tag. Im Wahlkampf für die midterm elections waren es durchschnittlich 30 Unwahrheiten pro Tag. Die Erklärung für die Steigerung ist einfach: Je mehr öffentliche Auftritte, umso mehr Lügen.

POLITIK DER LÜGEN

Nun sind Politiker mit der Wahrheit schon immer selektiv und zielorientiert umgegangen. Und natürlich haben Politiker auch in der Vergangenheit gelogen. Aber im Normalfall haben sie versucht, sich dabei nicht erwischen zu lassen. Wurden ihnen Lügen nachgewiesen, war das üblicherweise peinlich, mitunter das Ende einer politischen Karriere, jedenfalls meist ein Imageschaden.

Bei Donald Trump spielt das keine Rolle. Der Mann lügt völlig schamlos und offensiv. Und das gleichzeitig Faszinierende wie Unheimliche und Besorgniserregende daran ist: Es schadet ihm nicht. Schon im Wahlkampf 2016 hat Tim Dickinson, ein Reporter des ROLLING STONE, dieses Phänomen in einem Tweet [leider nicht mehr online] präzise zusammengefasst: „Trump, das ist ein Gefühl. Und wenn Sie dieses Gefühl haben, spielen Fakten keine Rolle mehr.“ Es sieht so aus, als hätten sehr viele Menschen dieses Gefühl.

Für Journalisten ist das eine einigermaßen ausweglose Situation. Unser Geschäft ist es, Fakten zu recherchieren. Aber wenn die Fakten keine Rolle mehr spielen, was ist dann unsere Rolle?

FIKTION STATT FAKTEN

Hannah Arendt hat 1951 den berühmten Satz formuliert: „Die idealen Untertanen totalitärer Herrschaft sind Menschen, für die die Unterscheidung zwischen Fakten und Fiktion und zwischen wahr und falsch nicht mehr existiert.“

Dass man die Unterscheidung zwischen Wahrheit und Lüge aufheben kann, war bisher tatsächlich ein Merkmal von Diktaturen, nirgendwo besser beschrieben als im Slogan der „Partei“ in Orwells „1984“: „Krieg ist Frieden. Freiheit ist Sklaverei. Unwissenheit ist Stärke“. Voraussetzung für derartigen „Neusprech“ waren allerdings rigorose Zensur, die zentrale Steuerung von Nachrichten und das Ende jeder Pressefreiheit.

Doch heute ist es gerade die praktisch grenzenlose Pressefreiheit, die die Aufhebung von Wahrheit und Lüge möglich macht. Donald Trump braucht keine Zensur. Er braucht auch keine seriösen Medien, um seine „alternativen Fakten“ an die Wähler zu bringen. Und er braucht kein Propaganda-Ministerium. Was er braucht, ist sein Twitter-Account, Fox News, ein paar rechte Radio-Talkshows und jede Menge Blogs und Social Media-Auftritte, die von konservativen Aktivisten betrieben werden. Abermillionen von Amerikanern bekommen ihre „Informationen“ aus diesen „alternativen Medien“.

„DEREGULIERUNG DES WAHRHEITSMARKTES“

Der Netztheoretiker Michael Seemann spricht von einer „Deregulierung des Wahrheitsmarktes“ – vergleichbar der Deregulierung der Finanzmärkte vor dem Jahr 2008. Und mindestens ähnlich gefährlich. Jedenfalls hat die Social Media-Revolution die Deutungshoheit professioneller Medien im öffentlichen Diskurs beendet.

Donald Trump hat seine eigenen Medien – und er verbreitet seine eigenen Fakten. So wie es mittlerweile unzählige andere politische Akteure auch, von den industriell organisierten Fake News-, Bot- und Troll-Fabriken in St. Petersburg oder Riyad über die WhatsApp-Lügenkampagnen des neuen brasilianischen Präsidenten bis zum sogenannten Newsroom der AfD.

In Österreich hat die FPÖ ein kleines Medienimperium aufgebaut – rund um den Facebook-Account von Parteichef Strache. Der hat rund 800.000 Fans, in einem Land mit weniger als 9 Millionen Einwohnern. Daneben gibt es einen eigenen FPÖ-Fernsehkanal, vor allem aber immer mehr Online-Magazine, die erstaunlich quotenstark sind: Offiziell unabhängige, rechte Plattformen wie WOCHENBLICK, INFO-DIREKT, UNZENSURIERT oder ALLES ROGER, die vor allem über Facebook enorme Reichweiten erzielen.

DIE MEDIALE AUFRÜSTUNG DER POLITIK

Unter den zehn österreichischen Medien, deren Postings auf Facebook am häufigsten geteilt werden, sind gleich drei dieser FPÖ-nahen Plattformen, die stärkste davon auf Platz drei, unmittelbar hinter den beiden großen Boulevard-Zeitungen des Landes.

Die Inhalte des Online-Magazins UNZENSURIERT sind laut österreichischem Verfassungsschutz „zum Teil äußerst fremdenfeindlich und weisen antisemitische Tendenzen auf. Es werden auch verschwörungstheoretische Ansätze und eine pro-russische Ideologie vertreten“. Der frühere Chefredakteur dieser Plattform leitet heute die Kommunikationsabteilung des österreichischen Innenministeriums. Diese Abteilung beschäftigt nach eigener Auskunft 58 Mitarbeiter, 21 davon allein für Social Media [Mail des BMI an den Autor].

Keine einzige innenpolitische Redaktion in Österreich hat auch nur annähernd so viele Journalisten und Journalistinnen. Während die ökonomische Krise traditionelle Medien zu immer neuen Einsparungen zwingt, investieren politische Akteure immer mehr Mittel in ihre PR-Arbeit.

REICHWEITEN, DIE TÄUSCHEN

Nun gibt es manche Beobachter, die sagen, diese Entwicklung würde professionellen Medien auch nützen – weil sie zeigt, wie wichtig unsere Arbeit ist. Und sie verweisen dabei gerne auf die steigenden Abo–Zahlen der NEW YORK TIMES oder die Rekord-Reichweiten von CNN. Ich möchte Sie nicht noch mehr frustrieren, aber nur um das mal in Relation zu setzen: CNN hat im Schnitt 700.000 Zuseher am Tag, in einem Land von 330 Millionen. Die NEW YORK TIMES hat, digital und Print, vier Millionen Abonnenten, weltweit. Das ist ein historischer Rekord für die TIMES. Der Twitter-Account @realdonaldtrump hat 56 Millionen Abonnenten. Er ist auch billiger.

Die ökonomische Krise der Medien wird das alles nämlich nicht besser machen. Wir alle wissen, dass es wirtschaftlich der vielleicht schlimmste Fehler unserer Branche war, 15 Jahre lang unseren teuer hergestellten Journalismus im Netz zu verschenken. Und wir alle wünschen uns, dass möglichst bald Bezahlmodelle funktionieren werden. Denn irgendwoher müssen ja die Mittel für unsere Arbeit kommen.

IST JOURNALISMUS MEHR WERT ALS NETFLIX?

Demokratiepolitisch ist das aber nicht ganz so einfach. Denn dass Medien wie DER SPIEGEL hier in Deutschland, der britische GUARDIAN oder DER STANDARD in Österreich die höchsten Reichweiten ihrer Geschichte verzeichnen, liegt ja keineswegs daran, dass sie mehr Zeitungen verkaufen würden, sondern daran, dass sie ihre Inhalte – jedenfalls großteils – noch immer online verschenken.

Ob – vor allem jüngere – Menschen aber je bereit sein werden, für politische Nachrichten im Netz nennenswerte Beträge zu bezahlen, das wissen wir alle nicht. Und ich bin, ehrlich gesagt, ziemlich skeptisch. Ein Print-Abonnement der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG kostet außerhalb Bayerns 64,90 Euro. Ein Digital-Abo kostet 34,90. Ich weiß nicht genau, ob eine Generation, die gelernt hat, dass sie sämtliche Musik der Welt via Spotify um 9,90 monatlich hören kann und fast alle Serien und Filme der Welt via Netflix ab 7,90 sehen – ob diese Generation für ein einziges Medium ein Vielfaches davon ausgeben wird.

Wenn aber sehr viele dazu nicht bereit sind, werden sie sich ihre „Informationen“ weiter gratis holen. Von Informationsquellen, die kein Geld verdienen müssen. Weil sie einen anderen Unternehmenszweck haben: Nicht Aufklärung, sondern Propaganda. FPÖ-TV wird immer gratis sein. So wie der Facebook-Auftritt der AfD und der Twitter-Acount von Donald Trump.

ZWISCHEN PROPAGANDA UND PAYWALL

Das heißt natürlich, dass professionelle Medienunternehmen neue Geschäfts- und Vertriebsmodelle entwickeln müssen, mit denen sie diese Generation trotzdem noch erreichen. Es heißt aber auch, dass ein Mediensektor, den viele für zunehmend überholt halten, ganz besonders bedeutsam werden kann: Öffentlich-rechtliche Medien nämlich.

Einst mussten sie die mediale Grundversorgung bereitstellen, weil es zu wenige Kanäle gab. Künftig könnten sie die journalistische Grundversorgung bereitstellen, weil es so viele Kanäle gibt. Öffentlich-rechtliche Medien als ein für alle offenes, verlässliches Informationsangebot zwischen Propaganda und Paywalls.

Diese Aufgabe können sie natürlich nur erfüllen, wenn man sie politisch unabhängig arbeiten lässt. Öffentlich-rechtliche Medien, die von Regierungen und Regimen als Propaganda- und Machtinstrumente missbraucht werden, sind nicht nur nutzlos, sondern demokratiepolitisch gefährlich, wie man jederzeit in Ungarn und Polen besichtigen kann. Deshalb ist die Verteidigung ihrer Unabhängigkeit so eminent wichtig.

IN DER ARBEIT, NICHT IM KRIEG

Aber was können professionelle Medien in dieser Situation der dreifachen Krise noch tun? Mal abgesehen von unserem Job, den Marty Baron, der Chefredakteur der WASHINGTON POST, kurz nach dem Amtsantritt von Donald Trump in einem kurzen Satz perfekt beschrieben hat: „We are not at war, we are at work“.

Auch mit politischen Akteuren, die Medien und Journalisten als ihre Gegner sehen, sind wir nicht im Krieg, sondern wir machen unsere Arbeit. Wir müssen sie so zuverlässig, so fehlerfrei und auch so transparent wie nur möglich machen. Wir müssen – mehr als bisher – erklären, was wir tun. Und auch erklären, warum das wichtig ist, was wir tun. Und vor allem müssen wir unsere Arbeit an ein Publikum bringen, egal, wo es ist.

Ich glaube deshalb, dass wir Social Media nicht den Propagandisten, Fake News-Produzenten und Troll-Fabriken überlassen dürfen. Wenn Abermillionen Menschen einen Großteil ihrer Informationen auf Facebook, YouTube, Twitter oder Instagram beziehen, dann muss irgendwer dafür sorgen, dass sie dort auch die Chance haben, auf verlässliche, nicht von Interessen gesteuerte Informationen zu treffen.

DER FEIND IN MEINEM NETZ

Ich weiß, wie ambivalent das ist. Diese Plattformen sind ja gleichzeitig die größte Konkurrenz professioneller Medien um Aufmerksamkeit und Werbeeinnahmen. Und journalistische Arbeit muss auch bezahlt werden. Das heißt, wir werden Mischformen finden müssen: Wie wir auf Social Media präsent sind und dort seriösen Journalismus verbreiten, auch mit intelligenten Bezahlmodellen, die technisch und finanziell niederschwelliger sind als bisher.

Auch hier zeigt sich, dass öffentlich-rechtliche Medien heute noch wichtiger sein können als früher. Unsere Arbeit wurde bereits finanziert – öffentlich, von den Gebührenzahlern. Dementsprechend können und müssen wir unseren Journalismus auch der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, wo immer wir sie erreichen.

Möglicherweise muss man irgendwann auch darüber nachdenken, derzeit private Medien, die seriösen Journalismus herstellen, auch stärker öffentlich zu finanzieren (wenn es gar nicht mehr anders geht). So wie wir uns als Gesellschaft Opernhäuser und Theater leisten, weil sie sich „am Markt“ alleine nicht finanzieren lassen, so sollten wir uns jedenfalls auch anständige Medien leisten. Für unsere Demokratie sind sie zumindest so wichtig wie Theater.

JOURNALISTEN ALS GLÜCKLICHE MENSCHEN?

Apropos Theater: Der Job von Journalistinnen und Journalisten ist es, die Inszenierungen auf der politischen Bühne zu beschreiben, die Drehbücher zu kritisieren, die Rollenbesetzungen zu hinterfragen und die Abrechnungen zu kontrollieren. Diese Arbeit ist in der beschriebenen dreifachen Krise nicht einfacher geworden. Ganz sicher ist sie aber nicht weniger wichtig geworden.

Das klang jetzt wohl alles ziemlich nach Kassandra. Die bessere Assoziation wäre allerdings Sisyphos. Der Berg ist steil, der Stein ist schwer und manchmal wirkt die Arbeit auch sinnlos – und trotzdem müssen wir uns Journalistinnen und Journalisten als glückliche Menschen vorstellen.

Vor allem natürlich jene, die heute für ihre großartige Arbeit hier ausgezeichnet werden. Herzlichen Glückwunsch Ihnen allen schon vorweg – und einen schönen Abend!

Dieser Beitrag ist eine Übernahme aus den Veröffentlichungen der Otto-Brenner-Stiftung, die online frei verfügbar sind, mit herzlichem Dank für die Genehmigung. Um den Autor dürfen wir den ORF und Österreich rechtschaffen beneiden; er betreibt einen eigenen Blog.