Art. 15 GG – der schlafende Riese

Es muss Ende der 70er/Anfang der 80er gewesen sein, als die angehende Erstsemsterin der Politischen Wissenschaften Katina Schubert aus irgendeiner Mittelgebirgsregion, ich habe vergessen ob es die Eifel oder der Westerwald war, in die grosse Stadt Bonn kam. Die war der damaligen Jungsozialistin schnell zu klein, wie auch ihre Partei SPD. Als bekennende Lesbe kam ihr der Hauptstadtumzug nach Berlin 1999 gewiss gelegen. Trotz ausgedehntem Jobhopping, sie ging Konflikten und Schwierigkeiten nie aus dem Weg, hat sie sich nicht wenig Respekt und Anerkennung erarbeitet (u.a. von mir) und ist folgerichtig jetzt Berliner Landesvorsitzende der sich anmassend “Die Linke” nennenden Partei, in Berlin bereits Regierungspartei und in aktuellen Umfragen dort zweitstärkste Kraft (hinter den Grünen).
Heute kam Katina das Verdienst zu, im DLF auf den Artikel 15 des Grundgesetzes hinzuweisen (hier der Wortlaut des Artikels, der zu den Grundrechten zählt), der in der Berliner Landespolitik eine lange nicht mehr gesehene Bedeutung gewonnen hat. Es gibt eine Bewegung für die Enteignung eines der grössten deutschen Wohnungskonzerne. In Berlin haben sie den Vorteil, dass Kommunal- und Landespolitik quasi in einer Hand liegen. Das macht den gesellschaftlichen Konflikt- und Kommunikationsraum übersichtlicher. Es könnte Vorbildwirkung für andere Ballungsräume (und weitere Immobilienkonzerne) entfalten.

Troubadix singt und sinkt …

Was macht die andere Partei, von der viele eine soziale Politik erwarten (oder erwartet haben), die SPD? Hier bestimmt heute Troubadix Gabriel schon wieder die Schlagzeilen. Wann ist es zum letzten Mal passiert, dass die SZ einer SPD-Vorsitzenden kommentierend so zur Hilfe geeilt ist? Ist es schon Mitleid, die Höchststrafe in der Politik? Ein Mann hat das geschrieben. Das ist diese Erwähnung wert, denn bei dem, was er schreibt, liegt die Assoziation nahe: die Männer sind doch alle gleich. Egal in welcher Partei, egal auf welcher Seite des Ozeans. Gehen Sie zur Überprüfung dieses Lehrsatzes in diesen Film.