… die Grünen gesehen?
Klar, treffen ist verboten. Ich meine also digital. Und ja, ich bin selbst einer. Aber ich trage weder ein gewähltes Ehrenamt noch ein professionalisiertes Mandat. Die Tage habe ich mal den Veteranen Rolf Beu gesehen, der sich auch in der Krise um den ÖPNV in der Region sorgt. Mit MdB Katja Dörner habe ich kurz korrespondiert, über den Lichtblick Markus Gabriel. Das wars dann. Es geht mir auch nicht um Individuen, sondern um Politik. Ich sehe ein Organisationsversagen in der Krise – bei einer Partei, die Regieren können will. Damit bin ich anscheinend nicht allein.
Dass eine Grüne Kommunalpolitikerin in Bonn das Denunzieren von Regelverletzungen als “mutig” bezeichnet, das macht meinen Freund*inn*en nachvollziehbar, warum ich 2016 aufgehört habe, dort angestellt zu arbeiten. Ansonsten ist es mir nicht mehr wichtig, für die Bonner Grünen natürlich veritabel schädlich. Schlimmer als solche Nachrichten sind: gar keine.
Darum bin ich mal auf die Suche gegangen. Immerhin: die Bundespartei der Grünen bietet mehrere Grundlagentexte zur Corona-Krise. Dort weisen sie eine hinreichende Zahl und Fachlichkeit von Grünen-Politiker*inne*n nach. Allerdings konnte ich beim flüchtigen Lesen nichts Grundlegendes erkennen, was die Grünen an der Regierungspraxis kritisieren und anders machen würden. Wofür brauchen wir als Wähler*innen sie also? Zielführende Strategie: 0. Was ist das Besondere? Was würde unter einer Grünen-Regierung besser? 0!
Eine entsprechende Suche bei den NRW-Grünen und bei den Bonner Grünen bringt noch erschütterndere Ergebnisse. Sie scheinen sich in der Krise komplett aufgelöst zu haben. Gerne würde ich mich trösten lassen, mit substanziellen Nachrichten aus den asozialen Konzernnetzwerken, von denen ich mich fernhalte. Die eigene souveräne frei gestaltbare Internetpräsenz inhaltlich-politisch so vergammeln zu lassen ist dennoch das Gegenteil von “modern”.
Die Grünen erweisen sich als Bestätigung tradierter Vorurteile, als Schönwetterpartei. In der Klimadebatte, im Rückenwind von Fridays For Future (weit mehr auf der Höhe des aktuellen Krisengeschehens), glänzten sie durch professionelle Omnipräsenz. Doch für solche Krisen haben sie keinen Plan. Die geschwätzige Weisheit all der Spindoktor*inn*en hat das Virus.
Wohlgemerkt: es geht nicht um die Kritik einzelner Funktions- und Mandatsträger*inn*en, von denen nicht wenige sich um Familienangehörige, Alte und Junge, kümmern müssen. Solche Prioritätensetzung ist individuell ehrenvoll. Organisation würde jetzt bedeuten, das mit Notdiensten und -besetzungen durchdacht zu kompensieren, um die exekutiven Machtträger*innen einer konstruktiven Kritik auszusetzen und in richtige Richtungen zu treiben. Das würde eine ausgereifte Analyse und eine kluge Strategie erfordern. Das wäre Pflichtprogramm demokratischer Opposition. Nichts davon kann ich erkennen.
Unmöglich ist es nicht. Frauke Steffens/FAZ, Lichtblick im Organ des deutschen Grosskapitals, macht es am Beispiel der USA (nicht nur dieses Mal) vor. Und die taz-Veteranin Ute Scheub engagiert sich als Ghostwriterin, nicht von Baerbock oder Habeck, sondern von Angela Merkel. Kein Zufall.