Opposition?

Heute morgen wurde ich mit dem schimpfenden Dietmar Bartsch wach. Es war schrecklich. Beim Aufwachen will mann das nicht hören. Ich habe mich also umgedreht. Und mir den Text erst nach dem Aufstehen mit inhaltlichem Interesse durchgelesen. Das hat alles leider noch schlimmer gemacht. Denn es entpuppte sich als Bankrotterklärung (linker) parlamentarischer Opposition – ein Verdikt, aus dem ich “meine eigenen” Grünen nicht ausnehmen will.
Wenn eine Opposition für die Ausübung ihrer Aufgaben von Dienstleistungen der Regierung abhängig ist, dann ist sie halt keine Opposition. In der Beschreibung des Ist-Zustandes in Berlin hat Bartsch ja recht. Ob es strategische Weisheit des Merkel-Kanzleramtes ist, mit den Medien des AfD-nahen Springerkonzerns Pingpong zu spielen, würde ich auch anzuweifeln wagen. Doch für autonomes politisches Agieren hat Bartsch offenbar: Nichts. Wer mag ihn wohl dafür gewählt haben?
Die Kulturwissenschaftlerin Susann Worschech/taz bringt die aktuellen Strukturmängel des gegenwärtigen Demokratieabbaus auf den Punkt. In ihren Ideen und Vorschlägen entgleist sie zu sehr ins Idealtypische. “Bürgerräte”, im kommunalen Bereich auch als “Planungszellen” bekannt, mögen kommunal, solange dort noch soziales Zusammenleben möglich war, eine innovative Idee sein. Auf der Bundesebene würde so ein Modell dagegen unter Erwartungsdruck schnell zusammenbrechen. Worschechs Lagebeschreibung stimmt aber. Und – zumal linke – Oppositionsparteien hätten in diese Richtung schon längst, seit Jahren, gesellschaftlich aktiv werden können, statt sich permanent mit ihrem Innenleben zu beschäftigen. Jetzt ist es vergossene Milch.
Vielleicht hätte es geholfen mehr Sibylle Berg zu lesen. Ihre Lippen machen mich als heterosexuellen Mann ein bisschen irre, ihre Magerkeit dagegen Angst, weckt Schutzinstinkte für die geplagte Produzentin stärkster Texte unter der Sonne. Nur leider hat die FAZ sie in ihrer Paywall eingesperrt. Ebenso wie ihren klugen Kopf Mark Siemons, der wesentlich reflektierter, als es heute morgen dem Herrn Bartsch gelungen ist, die politische Aufgabe dieser Tage so formuliert hat:
“Sollte es sich auf Dauer herausstellen, dass demokratische Staaten weniger in der Lage sind, diese Grundaufgabe zu erfüllen, als Staaten mit brachialem Autoritarismus, wäre dies ein Problem, das durch den Verweis auf die immerhin gesicherte Freiheit nicht aus der Welt zu schaffen wäre. Die gegenwärtigen Infektions- und Todeszahlen in den Vereinigten Staaten, aber auch in der Europäischen Union sind da kein gutes Vorzeichen. Und mit Covid-19 ist das Dilemma nicht erledigt. Weitere Seuchen können folgen, und im Hintergrund wartet das Menschheitsthema Klimawandel.”
Siemons rät, nicht nur fixiert auf China zu starren, sondern einen intensiver prüfenden Blick auf die Demokratien von Südkorea, Taiwan und Neuseeland zu richten.
Das Lerntempo, die Kinder wissen das, der Erwachsenenwelt in Mitteleuropa ist zu langsam. Die lassen ja sogar noch Fußballspielen. Wenn es stimmt, dass Covid-19 in Italien schon im September 2019 unterwegs war, bedeutet das, dass “sie”, nicht wie ich bisher glaubte, ein Vierteljahr (nach der Meldung durch China bei der WHO am 31.12.), sondern ein halbes Jahr zu langsam waren, um zu begreifen. Oder schlimmer: “sie” wussten es, und haben “uns” ein halbes Jahr doofgehalten. Umso schlüssiger, dass die zwei Europapokalspiele zwischen Bergamo und Valencia in beiden Ländern zu solch katastrophalen, tödlichen Super-Spreader-Ereignissen wurden.
PS: Nicht in der FAZ-Paywall Jürgen Kalwas Hinweis auf das Buch von Megan Rapinoe. Sie hätte Trump wahrscheinlich höher geschlagen, als Sleepy-Joe.