Die Berliner SPD-Politikerin Giffey ist mit einem Betrug aufgekippt. Sie hat ihren Doktorgrad durch „Täuschung über die Eigenständigkeit ihrer wissenschaftlichen Leistung“ erworben, teilte die Freie Universität Berlin mit. Giffey gab Gedanken und Erkenntnisse anderer Menschen als ihre eigenen aus. Ihre Genossen im Ruhrgebiet hätten früher gesagt: Sie hat geklaut.

Kein Schuldeingeständnis

Geistiges Eigentum zu entwenden, ist schlimm. Doch Giffey macht es noch schlimmer. Sie behauptet nach wie vor, sie habe ihre Doktorarbeit nach besten Wissen und Gewissen verfasst. Träfe das zu, hätten ihr Wissen und Gewissen nicht einmal dazu gereicht, die Regeln zu begreifen und anzuwenden, denen wissenschaftliches Arbeiten unterliegt. So etwas lernen Studenten im ersten Semester.

Will uns Frau Giffey weismachen, sie sei unfähig, ihre Fehler zu erkennen? Dass sie nicht unzurechnungsfähig ist, sondern weiß, was sie tut, zeigte sie, als sich der Entzug ihres Doktortitels abzeichnete: Sie trat vom Amt der Bundesfamilienministerin zurück, nicht, weil sie einsah, ihre Täuschung disqualifiziere sie für öffentliche Ämter. Der Rücktritt war kein Schuldeingeständnis, sondern ein ähnliches Manöver wie ihre Täuschung bei der Doktorarbeit.

Kein Verlass

Mit dem Rücktritt untermauerte sie ihre Absicht, bei der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses im September Regierende Bürgermeisterin zu werden. Geben ihr die Wähler die Chance, noch einmal nach bestem Wissen und Gewissen zu agieren? Sollte Giffey ihr Ziel erreichen, muss sie einen Eid leisten und schwören, ihr „Amt gerecht und unparteiisch, getreu der Verfassung und den Gesetzen zu führen und” ihre “ganze Kraft dem Wohle des Volkes zu widmen.“

Ist sie in der Lage, diesen Eid zu halten? Zweifel sind durchaus angebracht, lässt sie doch selbst alle Welt wissen, dass auf ihr bestes Wissen und Gewissen kein Verlass ist. Die SPD geht mit einer diskreditierten Spitzenkandidatin in die Berlin-Wahl. Die Not der Partei scheint viel größer zu sein, als die schlechten Umfragewerte vermuten lassen.

Über den/die Autor*in: Ulrich Horn (Gastautor)

Dieser Beitrag ist ein Crosspost aus "Post von Horn", dem Blog von Ulrich Horn. Wir bedanken uns für die freundliche Genehmigung zur Wiedergabe seiner Beiträge im Beueler-Extradienst.