Rheinländer und Westphale bemühen sich – in verschiedenen Bundesländern, aber es geht
Andreas von Westphalen/telepolis beklagt, dass zahlreiche was-mit-Medien-Menschen unterschiedlichster politischer Färbung das Wasser nicht mehr halten können. Jemand muss schuld sein an der Pandemie. Sie wollen das Mittelalter zurück, medizinisch-technischer Fortschritt hin oder her. Ich fasse es als gerechte Strafe für Gesellschaften auf, die glauben materialistische Analyse gehöre auf den Müllhaufen der Geschichte. Stattdessen läuft es streng evangelisch. Mein Denken in der Kategorie “gerechte Strafe” ist schon selbst so ein Fehler. Besser: eine “logische Konsequenz”.
Der Rheinländer in Berlin Markus Beckedahl/netzpolitik.org hat sich die Rochaden in der neuen Bundesregierung genauer angesehen. Kompliment. er ist nicht deprimiert, sondern versucht zielbewusst überall das Gute zu finden. Das ist hilfreich. Und ich hoffe, er behält mir gegenüber recht: ich fürchte, viel ändert sich faktisch nicht. Und das wäre in der Digitalpolitik mit das Schlimmste, was passieren kann. Am Ende wird es von Personen abhängig sein. Die Minister*innen werden mit Stress überlastet sein. Es kommt auf Staatssekretär*inn*e*n und Abteilungsleiter*innen an, ob Arbeitsstrukturen entstehen, die die Probleme strategisch und vorausschauend angehen.
Lehrstücke
Zwei Lehrstücke sollten sie sich genauer ansehen. Der Tesla-Konzern ist im Kern kein Autobauer, sondern ein Datenunternehmen. Die Landesregierung des Kleinstaates Brandenburg hat sich von ihm wenig überraschend nach Strich und Faden über den Tisch ziehen lassen. Immerhin gibt es in der Bürokratie dieses klitzekleinen Landes, das massenhaft von Besserwessis geflutet worden ist, Widerstandsnester. Denn: das Wasser ist knapp. Und da hört der Spass auf.
Während sie in Brandenburg mit dem Erkennen spät dran sind, mahnt Daniel Leisegang/Blätter spät, aber hoffentlich nicht zu soät, zu politischem und gesetzgeberischem Handeln gegen die “Metaverse”-Visionen des gleichnamigen Konzerns (ehem. Facebook). Hier könnte sich die Bundesregierung mal qualifiziert zeigen: wenn sie in der EU einen gesetzgeberischen Widerstand organisieren und mglw. anführen würde. Lassen Sie mal überlegen, wer im Kabinett könnte das … mmhh …? (senden Sie bitte Lösungen in den Kommentaren ein)

Über den/die Autor*in: Martin Böttger

Martin Böttger ist seit 2014 Herausgeber des Beueler-Extradienst. Sein Lebenslauf findet sich hier...
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