Medien-Missverständnis

Wer die Gefahr nicht erkennt, kann die Demokratie nicht retten

Vielversprechend der Titel, enttäuschend der Inhalt: Albrecht v. Luckes/Blätter “Gegen Ampel und AfD: Die mobilisierte Republik”. Denn er kniet sich, typisch fürs Hauptstadtghetto, tief ziselierend in Regierungs- und Parteienhandeln rein, versteht aber, ebenso wie die, nur wenig von der real existierenden Bewegung. Interessiert das überhaupt? Auf diese Frage brachte mich Stefan Niggemeier/uebermedien: “Werden ‘Tagesschau’ und ‘Heute’ der Größe der Demos gegen Rechts gerecht?”

Niggemeier ist Zeit seines Lebens ein führender kritischer Medienjournalist. Seiner abwägenden Gedankenführung kann ich weitgehend folgen. Es fehlt jedoch eine wichtige Perspektive, und zwar in den öffentlichen Medienanstalten noch viel mehr als bei ihm. Die gegenwärtigen Massendemonstrationen wollen die Demokratie gegen ihre Gefährdung von Rechts verteidigen. Sie gehen auf die Strasse, weil die demokratischen Parteien, die dafür bei Wahlen damit beauftragt wurden, diese ihnen obliegende Arbeit ungenügend machen. Dieses Versagen verbindet die Parteien mit den uns, der Öffentlichkeit, gehörenden Medienanstalten.

Sollte die AfD an Regierungsmacht gelangen, wird die Demontage und Vernichtung pluralistischer demokratischer – öffentlicher – Medien zu ihren ersten administrativen Handlungen gehören. Über den MDR wird das bereits rauf und runter spekuliert. Ein aus Neuwied nach Thüringen migrierter Faschist will der Täter werden. Der MDR ist den meisten Wessis zwar egal – aber das ist schon Teil des Problems. Von rechten Konzernmedien werden die Rechten regelrecht dazu angestachelt. In den Führungsetagen der anderen Anstalten hat offenbar noch niemand diese Gefahr überhaupt bemerkt. Sie sind die Nächsten!

Was läge also näher, sich mit der aktuellen demokratischen Bewegung zu verbinden? Ich bin, ganz im Sinne Niggemeiers, nicht der Meinung, dass die “Tagesschau” und “heute” deswegen auf Aktivismus umschalten müssen. Aber die Sender, ihre Mitarbeiter*innen, die dafür wiederum von ihren Chefs nicht feige in den Regen gestellt werden dürfen, sondern rückgratstabilisierenden Rückenwind benötigen, eine Programmgestaltung (Agendasetting!), die der Krise Rechnung trägt, demokratieverteidigende kämpferische Medienpartnerschaften. Wäre das alles zuviel verlangt?

Ich fürchte: Ja. Und das ist ein Kern des aktuellen Demokratieproblems: die, die noch Macht haben, glauben sie durch Ranschmeisse besser retten zu können, als durch gedankliche und politische Klarheit, oder wie Lutz Heuken es so rustikal formulierte: “Klare Kante”. Sie verrechnen sich brutal. Es wird nicht ihrer, sondern unser aller Schaden sein. Das ist nicht hinnehmbar.