Bisweilen füllt sich dieser Blog, während ich schlafe. Für kurz nach Mitternacht hatte ich den ILA-Beitrag von Mirjana Jandik (Interview) eingestellt: “Diese Krise ist nicht neu – In Ecuador kamen die Narcos nicht über Nacht”. Um diese Zeit geht die Schreibarebeit von Roland Appel erst richtig los: “Fußball nervt” – so ähnlich sah ich das auch – keine Fussball-, sondern Medienkritik.
Eine Offensive für Kriegsdienstverweigerung ist vonnöten! Kriegstüchtigkeitsminister Pistorius weiß es genau. Und er hat seinen Soldaten gesagt, sie mögen sich das Jahr 2029 im Kalender notieren (Save the Date): denn dann, genauer in fünf bis acht Jahren, kommt der Russe! Seriös formuliert heißt es im „Konzept NEUER WEHRDIENST“ vom 12.6.2024: „Wir gehen davon aus, dass Russland trotz des Angriffes gegen die Ukraine und der dortigen Verluste bis 2029 in der Lage ist, NATO-Territorium anzugreifen.“
75 Jahre Grundgesetz – 75 Jahre Nato – wie passt das zusammen? Schlecht, meint Martin Singe/Netzwerk Friedenskooperative, und hat für Sie und mich noch mal gründlich im Grundgesetz gelesen: “Die Aushöhlung des Friedensgebotes der Verfassung – 75 Jahre Grundgesetz: Für die Friedensverfassung streiten!”
Die Aushöhlung des Friedensgebotes der Verfassung – 75 Jahre Grundgesetz: Für die Friedensverfassung streiten! Im Mai 2024 wird bundesweit, insbesondere in Bonn und Berlin, der 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes (23. Mai 1949) gefeiert. Mit viel Lobhudeleien und Selbstbeweihräucherungen. Dabei ist die gut gemeinte Verfassung im Laufe der 75 Jahre vielfach ausgehöhlt worden. Etliche Grundrechte sind bis zur Unkenntlichkeit durchlöchert worden (vgl. den jährlich erscheinenden Grundrechte-Report von Menschenrechtsorganisationen, Fischer-Verlag). Man denke nur an das […]
Diese Alternative wird weiter heiss diskutiert. “Wir waren schon mal weiter”. Aber die Geschichte ist immer eine Geschichte der Widersprüche, sie verläuft nie linear. In diesem Jahr ist Jubiläum: 75 Jahre Grundgesetz, 75 Jahre Nato. Dazu Roland Appels “Verselbständigte NATO?” und inhaltlich passend Detlef zum Winkels “Flugkörper marsch?”. Letzterer gestand mir eine gewisse Verlegenheit, den Bundeskanzler verteidigen zu “müssen”.
Der kolumbianische Präsident bemüht sich um einen “Paz Total in Kolumbien? – Der Weg zum kompletten Frieden ist noch lang”. Darüber schreibt Stefan Peters für die Informationsstelle Lateinamerika, diese Perle der “Internationalen Stadt Bonn”. Unfassbar kompliziert und wichtig ist das, was Petro versucht. Und nun der Vergleich mit “uns”.
Verteidigungspolitische Richtlinien 2023 Nach der „Nationalen Sicherheitsstrategie“ kamen nun auch noch Ende 2023 – und ausgerechnet am 9 November – neue „Verteidigungspolitische Richtlinien“ (VPR) heraus. Kernforderung ist eine Rückbesinnung auf den Zentralauftrag der Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung. Der Zeitenwende (Krieg ist zurück in Europa) habe nun eine Gedankenwende zu folgen, die auf Kriegstüchtigkeit auszurichten ist. „Die Bundeswehr ist ein Kerninstrument unserer Wehrhaftigkeit gegen militärische Bedrohungen. Hierzu muss sie in allen Bereichen kriegstüchtig sein. (…) […]
In diesem Text erfahren Sie, wer Kanzlerkandidat der “Wagenknecht-Partei” wird (schön bis nach unten lesen) Zum Ukrainekrieg berichtet der Redakteur des in Bonn erscheinenden Friedensforums Martin Singe über einen detailliert ausgearbeiteten Vorschlag von Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, General a. D. Harald Kujat und Professor Dr. h. c. Horst Teltschik: “Den Krieg durch Verhandlungen beenden!” Klaus Vater berichtet über einen kackbraunen Vorgang im Bundestag, den die amtierende Bundestagspräsidentin “transusig … mit der mildesten der […]
Zum Vorschlag von Brandt, Funke, Kujat und Teltschik von August 2023 In „Zeitgeschehen im Fokus“ wurde am 28.8.2023 ein Verhandlungsvorschlag von Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, General a. D. Harald Kujat und Professor Dr. h. c. Horst Teltschik veröffentlicht. Einleitend stellen die Autoren fest, dass die Ukraine einen legitimen Verteidigungskrieg führe. Dennoch habe die Regierung der Ukraine die Pflicht, „Vernunft walten zu lassen, sich der Steigerung von Gewalt und Zerstörung nicht hinzugeben und die […]
Der Extradienst ist kein Medium der Tagesaktualität. Statt spontan abgeschossener Reflexe bevorzugen wir – im Idealfall: dialektisch – durchdachte Gedanken. Gestern ging das in Martin Singes “Streumunition: Strafanzeige – Gegen den Bundespräsidenten” eine glückliche Verbindung ein, mit der wir sogar einen Tag Vorsprung vor der Konkurrenz hatten. Herzlicher Dank an Martin.
Gegen den Bundespräsidenten Am 10. Juli 2023 stellte ein Bonner Bürger Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Dort heißt es in § 20a: „(1) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer 1. entgegen § 18a Antipersonenminen oder Streumunition einsetzt, entwickelt, herstellt, mit ihnen Handel treibt, von einem anderen erwirbt oder einem anderen überläßt, einführt, ausführt, durch das Bundesgebiet durchführt oder sonst […]
Es gab so viel zu reisen, zu essen und zu trinken, dass ich für einen Newsletter erst heute wieder Zeit finde. Seien Sie unbesorgt: ich habe alles gesund und munter überstanden. Meine These: so ein Lebenswandel – mit Nicht-Arbeiten – ist sogar gesund. Viele Arbeitende teilen meine Meinung.
Buchbesprechung Das Buch „Deutsche Kriegsmoral auf dem Vormarsch. Lektionen in patriotischem Denken über ‚westliche Werte‘“ von Norbert Wohlfahrt und Johannes Schillo ist 2023 im VSA-Verlag erschienen. Das 136 Seiten umfassende Buch versteht sich als „Flugschrift“. Die Autoren wollen aufzeigen, wie der Ukraine-Krieg von Medien und Politik dazu genutzt wird, in der Mehrheit der deutschen Bevölkerung eine „patriotische Kriegsmoral“ zu erzeugen, die u.a. die bedingungslose Unterstützung für Waffenlieferungen an die Ukraine und die Ausblendung der Vorgeschichte […]
Es klingt etwas harmlos, ist es aber nicht. “Putin spielt Schach” meint Roland Appel, und verdeutlicht damit beiläufig, wie verheerend und mörderisch sich die Sozialisation solcher qua definitionem antidemokratischen Geheimdienst-Strukturen auf intelligente Köpfe auswirkt. Petra Erler behandelt einen seiner Gegenspieler: “‘RIchtige Seite’ der Geschichte – Gedanken zu Falkensee, fehlendem Verstand im Hirn und der ‘richtigen Seite’ der Geschichte – Der Bundeskanzler, ‘Schreihälse’ und auch die Welt drumherum”.
Buchbesprechung: „Gekränkte Freiheit“ Das Buch „Gekränkte Freiheit. Aspekte des libertären Autoritarismus“ von Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey ist Ende 2022 im Suhrkamp-Verlag erschienen. Die beiden Soziolog*innen haben für ihre Studie über vier Jahre lang rund 1.200 Menschen aus der Querdenkerszene schriftlich befragt und rund 60 Personen direkt interviewt. Sie haben damit ihren eigenen Angaben zufolge eher die moderatere Szene erreicht, da natürlich Freiwilligkeit Voraussetzung der Befragungen war.
Es lässt sich nicht vermeiden. Auch hier geht es immer wieder um Krieg. Martin Singe erinnert an einen historischen Moment im Vorjahr: “Der Westen brach die Verhandlungen ab”. Heiner Jüttner vom Völkerrecht her, was der – in Laienaugen – Widersinn “Humaner Krieg” ist.
Ukraine-Krieg: Erfolgversprechende Verhandlungen Ende März 2022 – Naftali Bennett: “Der Westen brach die Verhandlungen ab” Im März 2022 – noch zu Beginn des Ukraine-Krieges – gab es Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine mit dem Ziel, den Krieg zu beenden. Diese fanden zunächst in Belarus statt, schließlich machte eine Verhandlungsrunde in Istanbul Hoffnung auf ein Kriegsende. Etliche Medien berichteten, dass ein Kompromiss in greifbare Nähe gerückt sei. Doch dann wurden die Verhandlungen auf einmal abgebrochen […]
“Reinhard Merkels Forderung nach einem ‘ius ex bello’” hatte ich in der FAZ auch gelesen, aber wegen der Paywall auf eine Verlinkung verzichtet. Martin Singe hat sich nun mehr Arbeit gemacht, für die ich ihm sehr danke. Denn für uns hier in Europa gibt es derzeit kein wichtigeres Thema.
Zur Verantwortung der Ukraine für einen Ausweg aus dem Krieg Im Feuilleton der FAZ vom 28.12.2022 reflektiert Reinhard Merkel, u.a. emeritierter Professor für Rechtsphilosophie, in einem Artikel „Verhandeln heißt nicht kapitulieren“, ob die Ukraine nicht eine Pflicht zur Hinarbeit auf einen Verhandlungsfrieden habe. Die Frage also ist, ob es neben den seit dem Mittelalter bekannten Lehren vom „Recht zum Krieg“ (ius ad bellum), dem „Recht im Krieg“ (ius in bello) und dem von Kant hinzugefügten […]
Der Extradienst gibt sich Mühe, das nicht zu sein. Aber manchmal geht es nur ernsthaft. Fühlen Sie sich z.B. durch Nato-Manöver geschützt? Ich eher nicht. Martin Singe auch nicht: “NATO startet Atomkriegsmanöver”. Wo hat das eine humorige Seite? Es rückt uns unmittelbar auf die Pelle, mit allem was politisch dazugehört.
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