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Schlagwort: Katarina Barley

Der Ruf nach der Bombe

Atomare Aufrüstung in Europa: Der Ruf nach der europäischen Atombombe: Ist die heutige Politiker-Generation von allen guten Geistern verlassen?

Immer mehr Politiker von CDU, CSU, SPD und Grünen, allen voran Ex-Außenminister Joschka Fischer (Grüne), rufen derzeit nach europäischen Atomwaffen, die laut Jens Spahn (CDU) „nur mit deutscher Führung funktionieren“. Schon 5 Jahre vor dem Ukraine-Krieg forderte Spahn 2017 in der BILD-Zeitung: „Mehr Geld für Militär, weniger für Soziales“. Genau das setzt die schwarz-rote Regierung unter Merz seit der „Zeitenwende“ von Kanzler Scholz nun rücksichtslos um, auch mit dem Ziel der „atomaren Teilhabe“. Weiterlesen

Unfreiwillig

Update: Laut Meldungen der Süddeutschen Zeitung von Freitagnacht, hat Verteidigungs­ministerin Christine Lambrecht ihren Rücktritt für die kommende Woche angekündigt.

Sollte sich Olaf Scholz mit der Zukunft von Christine Lambrecht befassen, hat er drei „W-Fragen“ zu beantworten: Wie? Wann? Wer? Die Verteidigungsministerin wird nicht im Amt bleiben können. Unglücklich, fehlerhaft, pannenreich hat sie agiert. Auf dem Feld politischer Kommunikation hat sie versagt. Die Liste wird lang und länger: 5000 Helme für die Ukraine; personalpolitische Fehlentscheidungen im Ministerium; Truppenbesuch mit Stöckelschuhen; Urlaubsanreise mit Bundeswehrhubschrauber und Sohn. Dann noch das Silvestervideo. Ihr Ruf ist ruiniert und nicht mehr zu reparieren. Weiterlesen

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