Kategorie: Asyl und Migration (Seite 1 von 11)

Deutsche DNA

14. Dezember 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Filmemacherin Astrid Schult ist vielfach dekoriert. 3sat hat in dieser Woche einen Fünfteiler von ihr zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz vor fast genau 9 Jahren vorgelegt. Verfügbar ein halbes Jahr. Die Stärke des Films ist die Opferperspektive. Frau Schult hat Betroffene vor die Kamera bekommen, die über ihr erlittenes Trauma gut sprechen konnten. Sehr gut sogar. Aber hat sie zugunsten publikumsattraktiver Emotionalisierung das Verbrechen und seine skandalös-mangelhafte Aufklärung auch entpolitisiert? Weiterlesen

Weltbank der Diktaturen

11. Dezember 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Visionen wie die Feudalclans: Ägyptens Pleite-Diktator Abdel Fattah el-Sisi

Ich weiss ja nicht, ob Sies schon wussten. Aber den Spitzenplatz unter den Empfängerländern (2020-24) der ja mittlerweile nahezu “gemeinnützigen” deutschen Rüstungsindustrie muss sich die kriegführende Ukraine mit einem anderen Land teilen. Und, raten Sies von alleine? Die richtige Antwort ist: Ägypten. Dann schauen wir uns doch mal an, welche segensreichen Auswirkungen diese selbstlose Solidarität nach sich zieht. Weiterlesen

Fritz, mir grauts vor Dir!

10. Dezember 2025 / Reinhard Olschanski / Gastautor / Keine Kommentare

Spaltung ist das Grundprinzip der Merzschen Rhetorik. Es muss bei ihm immer „Bösewichte“ geben, die er bei seiner Anhängerschaft anschwärzen kann, z.B. Menschen, die das „Stadtbild“ verunstalten. Diese Äußerung hatte in meiner Wahrnehmung sogar schon einen faschistoiden Unterton. Weiterlesen

“Ihr handelt mit unserem Leid”

10. Dezember 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

René Martens/MDR-Altpapier, in meinen Augen der politisch schärfste Kritiker real existierenden Medienhandelns in dieser Kolumnen-Reihe, hat sich dieses Mal zum Lob entschieden: “Ja, so stellt man sich politische Auslandsberichterstattung im Dokumentarischen vor, so müsste sie im öffentlich-rechtlichen Fernsehen viel öfter aussehen.” Er zählt eine mittellange Liste von Syrien-Dokumentationen auf – ich gebe zu, ich habe keine einzige davon gesehen, er dagegen hat sie offenbar planmässig verfolgt. Weiterlesen

Trumps Kriegserklärung und die Psychologie der Opfer

9. Dezember 2025 / Roland Appel / Ein Kommentar

Jürgen Trittin hat im heutigen Beitrag sehr klar und plastisch dargestellt, was derzeit passiert. Er steht damit nicht alleine, auch das IPG-Journal der Friedrich Ebert Stiftung teilt Trittins Analyse und spricht von eineramerikanischen Kriegserklärung an die EU. Es liegt irgendwo zwischen makaber und skurril, wie die Politik und die deutsche und europäische Öffentlichkeit und ihre demokratischen Medien darauf reagieren. Während die EU-Außenbeauftragte Kallas, der Bundeskanzler und insbesondere NATO-Generalsekretär Rutte so tun, als ob nichts wäre, wird hier in aller Dreistigkeit die Abschaffung der Grund- und Freiheitsrechte unserer Verfassung und die Inthronisierung faschistischer Parteien gefordert und ihre Förderung angekündigt. Weiterlesen

Rauschgold & Lametta

3. Dezember 2025 / Henning Venske / Keine Kommentare

Die Flaute will nicht weichen. Die Nachrichten bestätigen mehrmals täglich die Dauerkrise der deutschen Volkswirtschaft. Die Wirtschaftsleistung stagniert, private Investitionen brechen ein, die Umsätze sinken, jede Menge Jobs werden abgebaut. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie lamentiert: „Der Wirtschaftsstandort befindet sich im freien Fall“. Und das sei keine konjunkturelle Delle, sondern ein struktureller Abstieg. Untergangsstimmung allüberall auf den Tannenspitzen. Rente, Bürgergeld, Mindest-Lohn, Gesundheitsvorsorge, Lebensmittelpreise – alles dem Untergang geweiht. Mein Gott – die armen Unternehmer …! Ihnen bleibt nur der Klassenkampf von oben. Weiterlesen

Nicht mehr zu ignorieren?

28. November 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

13.000.000 auf der Flucht – nicht Geld, sondern Menschen

Der Fortschritt ist, dass jetzt welche miteinander reden. Über den Sudan. Es sind die, die die Kriegsparteien und Mörderbanden füttern: USA, Ägypten, Saudi-Arabien und Vereinigte Arabische Emirate. Letztere waren noch im Jemen nicht minder massenmörderische Waffenbrüder. Das ist vorübergehend vorüber. Alle sind solvente Spitzenkunden der deutschen Rüstungsindustrie. Worüber sie wohl reden? Weiterlesen

Freie Assoziierte

27. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Das Leben der Gebrüder Brie war nie wirklich mit politischen Erfolgen gepflastert. André begegnete ich erstmals Ende der 80er Jahre in den FDJ-Jugendlagern in Werder/Havel am Schwielowsee (da, wo später mal ein SPD-Vorsitzender gestürzt wurde, wie hiess der noch …?). Dort wurde er den gesammelt eingeladenen Jugendverbänden der West-BRD als Intellektueller vorgestellt. In den Monaten der Wende entdeckte ich seinen Bruder Michael als SED-Reformlinken in der vom WDR übernommenen “Aktuellen Kamera” des DDR-TV. Weiterlesen

Feminismus

27. November 2025 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Starke Frauen – erschlaffte Männlichkeit

Wer bin ich, um beurteilen zu können, was Feminismus ist? Doch bei diesem Beispiel wage ich mich aus der Deckung.

Schyda Vasseghi/Kobalt/Arte: “Re: Türkische Rentnerinnen auf Deutschland-Reise – Sie kamen als Kinder nach Deutschland und sind hier alt geworden: türkische Rentnerinnen und Rentner der ersten Einwanderergeneration. In Berlin hat sich eine Gruppe türkischer Seniorinnen zusammengetan und holt nach, wofür es in ihrem Arbeiterleben keine Zeit gab: Reisen und gemeinsam Deutschland erleben. Ihr Motto: ‘Solange wir nicht sterben, verreisen wir!'” Weiterlesen

Stadtbild: weniger Watzke – mehr Can

20. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Und meine gespannte Frage: wer ist “Philippa”?

Der Herr Watzke, ein Spezi von dem Merzfriedrich, will am Wochenende zum Präsidenten eines Ballspielvereins in Dortmund gekrönt werden. Nachdem er sich einige Jahrzehnte als Unternehmensboss der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA verdient gemacht hat (im Sinne des Wortes). Der Spiegel (Paywall) wirft ihm heute eine böse Geschichte hinterher. Sie liegt dieser Redaktion dank effektiver Paywallbohrer vor. Weiterlesen

Eine neue Realpolitik

16. November 2025 / Jürgen Trittin / Ein Kommentar

Jenseits von Nostalgie und Dystopie: Die Utopie eines souveränen Europa

„Seid realistisch – verlangt das Unmögliche“ so hieß es im Mai 1968 in Frankreich. Die Energiewende zeigt, wie Utopien Wirklichkeit werden können. Sie hat die Gesellschaft real verändert. Realpolitik ist die Antwort auf Trumps Dystopie wie die Nostalgie eines Friedrich Merz. Wir brauchen eine neue Realpolitik: ein souveränes Europa, das auf Erneuerbare, strategische Unabhängigkeit, fairen Handel und gemeinsame Sicherheit setzt. Weiterlesen

Waffen gegen Migration

14. November 2025 / Timur Vorkul - netzpolitik / Ein Kommentar

EU rüstet auf: Drohnenverteidigung soll Menschen an Grenzen abwehren

Die EU-Kommission plant eine umfassende Drohnenabwehr für die Außengrenzen der Europäischen Union. Sie soll allerdings nicht nur gegen russische Drohnen, sondern auch gegen Migrant*innen eingesetzt werden. Davon profitiert vor allem die Rüstungsindustrie, während Menschenrechte auf der Strecke bleiben. Weiterlesen

Die letzte Hofgarten-Demo

12. November 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

… war von ihm inspiriert; nun hat er uns verlassen: Micha Brumlik

Der wäre mal ein guter Bundespräsidenten-Kandidat gewesen, der Erste, der das Niveau des zu Unrecht vergessenen Gustav Heinemann intellektuell hätte erreichen können. Zu spät. Für die deutschen Parteien war er zu klug. Heiss in seinem Engagement, aber immer mit kühlem Kopf. Er begegnete mir beiläufig bei diversen Kongressen. Und an eine gemeinsame Speisewagen-Fahrt nach Berlin kann ich mich gut erinnern. Politisch von zentraler Bedeutung war unsere Asylrechts-Demo mit über 100.000 Menschen vor fast genau 33 Jahren im Hofgarten. Weiterlesen

Suriname

11. November 2025 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA) / Keine Kommentare

50 Jahre Unabhängigkeit

Die meisten Kolonien in Süd- und Mittelamerika entledigten sich Anfang des 19. Jahrhunderts der spanischen und portugiesischen Herrschaft. Frankreich und England hielten noch weit über hundert Jahre an ihrer Kolonialherrschaft in den karibischen Territorien fest. Auch die Niederlande besaßen und besitzen Kolonien in der Karibik und Südamerika. Erst vor 50 Jahren, am 25. November 1975, endete der Kolonialstatus in Suriname. Es folgten 50 Jahre, in denen die hastig vorbereitete Unabhängigkeit und die finanzielle Mitgift der Niederlande zu politischer Vorteilsannahme, Korruption und einer Militärdiktatur führten. Erst die darauffolgende Demokratisierung schuf Räume für die Selbstgestaltung des Landes. Weiterlesen

Trumpgeschwätz bei CDU/CSU

10. November 2025 / Roland Appel / Ein Kommentar

Was wir in der vergangenen Woche in Teilen der Union erleben konnten, ist nichts anderes, als das Überschwappen der unsäglichen Methoden von Donald Trumps menschenverachtender Flüchtlingspolitik, verbunden mit einer Diffamierung und Verachtung von Recht und Gesetz. Was war passiert? Der christdemokratische Außenminister Wadephul bereiste Syrien und sagte sinngemäß: unter dem Eindruck der Verhältnisse und Zerstörungen, angesichts der humanitären und sicherheitspolitischen Lage vor Ort könne er sich nicht vorstellen, dorthin derzeit Menschen abzuschieben. Weiterlesen

Hallo – hört ihn jemand?

9. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Völkermörder sind (auch) ganz hier in der Nähe

Mirco Keilberth lebt laut dieser Autorennotiz in Tunis. Das ist weiter weg von hiesigen Medienströmen, als es die Geografie vermuten lässt. Zuvor lebte und arbeitete er in Libyen. Bis das zum Failed State, also für jeden unabhängigen Journalisten lebensgefährlich, wurde. Wer seine Arbeit und seine veröffentlichten Texte nur oberflächlich verfolgt, weiss, dass Libyen von diversen Verbrecherbanden/“Milizen” beherrscht wird, von denen eine von den meisten deutschen Medien als “Küstenwache” bezeichnet wird. Die leben von organisierter Menschenjagd. Im Auftrag der EU. Und seit etlichen Jahren ebenso: im Sudan. Weiterlesen

Reflexe der Aufmerksamkeitsökonomie

1. November 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Je grausamer und verbrecherischer, umso stiller …

mit Update 3. 11.

Ist es launig? Oder sarkastisch? Wolfgang Storz/bruchstuecke reflektiert über die Reflexe der Öffentlichkeit auf “unseren” superintelligenten Bundeskanzler: “Regieren mit Wortfetzen”. Nicht abwegig. Dennoch behaupte ich, dass seine bornierten sauerländischen Reflexe ihm selbst, und noch mehr seinem Berater*innen*stab, einen Streich gespielt haben. Denn was Storz und ich seit Jahrzehnten über den Kerl wissen, das erkennen jüngere Teile der Öffentlichkeit erst jetzt durch sein Tun und Stammeln. Weiterlesen

Faktenfreie Debatte

30. Oktober 2025 / Timur Vorkul - netzpolitik / Keine Kommentare

Zivilgesellschaft: Kritik an Debatte um „Missbrauch von Sozialleistungen“

Um „organisierten Leistungsmissbrauch“ im Sozialbereich zu verhindern, will Arbeitsministerin Bärbel Bas den Datenaustausch zwischen Polizei, Ordnungsämtern und Jobcentern fördern und das Strafrecht verschärfen. Sozialverbände und Organisationen von Betroffenen warnen vor verheerenden Folgen. Weiterlesen

Wahre Schönheit: Menschenliebe lebt

25. Oktober 2025 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Die Traumatisierten von Lampedusa zeigen es

Was für ein schönes Fest gegen den Hass und das Ersaufenlassen:
“Re: Gerettet vor Lampedusa – Jedes Jahr treffen sich auf Lampedusa Überlebende eines Flüchtlingsdramas, das 2013 Europa erschütterte: Fast 370 Menschen sterben, als ein Schiff vor der Küste kentert. Der Fischer Vito Fiorino kann 47 Menschen aus dem Wasser ziehen. Viele der Geretteten besuchen ihren neuen ‘Vater’ Vito am Jahrestag. Auch Fitsum hat überlebt. Heute ist er Zugbegleiter bei der Deutschen Bahn.” Verfügbar vier Jahre. Weiterlesen

Richter für die Grundrechte

25. Oktober 2025 / Roland Appel / Ein Kommentar

Ein Richter des Bonner Landgerichts lehnte die Beschwerde eines Bürgers ab, mit der dieser gegen ein soziales Netzwerk klagte, das ihm keine Auskunft geben wollte, ob US-Geheimdienste auf seine Daten zugegriffen hatten. Und dies mit einer bemerkenswert mutigen Begründung. Das kritisieren nun konservative Journalisten, corona-leugnende Jurist:innen und die US-Botschaft in Berlin. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Visionen wie die Feudalclans: Ägyptens Pleite-Diktator Abdel Fattah el-Sisi

13.000.000 auf der Flucht – nicht Geld, sondern Menschen

Starke Frauen – erschlaffte Männlichkeit

Und meine gespannte Frage: wer ist “Philippa”?

Jenseits von Nostalgie und Dystopie: Die Utopie eines souveränen Europa

EU rüstet auf: Drohnenverteidigung soll Menschen an Grenzen abwehren

… war von ihm inspiriert; nun hat er uns verlassen: Micha Brumlik

50 Jahre Unabhängigkeit

Die Völkermörder sind (auch) ganz hier in der Nähe

Je grausamer und verbrecherischer, umso stiller …

Zivilgesellschaft: Kritik an Debatte um „Missbrauch von Sozialleistungen“

Die Traumatisierten von Lampedusa zeigen es

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